Dienstag, 25. April 2023, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.
TOP - Nachbereitung der Sitzung vom 29.03.2023
1.4.
Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - barrierefreier Ausbau der Haltesstelle Ampfingstr. (Westseite); Beschluss des Bezirksausschusses 14
2.
TOP - Antrag auf eine Freischankfläche, Josephsburgstr. 25; Beschluss des Bezirksausschusses 14
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Truderinger Str. - Neubau einer Wohnanlage (201 WE) sowie einer Kindertagesstätte und Tiefgarage
2.
TOP - Beschlussentwurf für die Freilegung des Hachinger Bachs; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, Frist bis zum 05.05.2023
3.
TOP - Neubaumaßnahme Plankensteinstr. 8; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Fuß- und Radverkehrssicherheit an der Kreuzung Innsbrucker Ring, Grafinger Str. und Schlüsselbergstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
2.
TOP - Im Einfahrtbereich wird der Kunststeinplattenbelag durch Asphalt ersetzt, Ludwig-Jung-Str. (Aschheimerstr. 30)
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Behrpark - "Kunst im Behrpark mit Serenade im Rosengarten" vom 19.05. bis 21.05.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - Single-Sitzgelegenheiten zum Kräfte schöpfen; Anhörung des Baureferats
2.
TOP - Aufstellung einer orangenen Bank, Kein Platz für Gewalt gegen Frauen, Antrag der FDP Fraktion
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026; Anhörung der Stadtkrämmerei
2.
TOP - Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 04816 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 05.12.2022 Änderung der BA-Satzung; Anhörung des Direktoriums
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Das kleine VerWunderLand - Varieté vor der Haustür - aus München für München von April - November 2023 9.300,00 Euro, Az.: 0262.0.14-0356 - vertagt aus der Sitzung 03/23 -
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget C.O.N. SONANZA e.V. - Chor-Orchester-Netzwerk in Deutschland “Das große Tor von Kiev“ vom 22.04. - 15.12.2023 15.000,00 € / Az.: 0262.0-14-0358
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerkreis Berg am Laim e.V. Kunst im Behrpark mit Serenade im Rosengarten vom 19. - 21.05.2023 656,10 € / Az.: 0262.0-14-0359
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pepe Arts Freeman Festival 2023 vom 27.-29.05.2023 4.500,00 € / Az. 0262.0-14-0357
3.6.
Baumschutz
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Informationen bezüglich verschiedener Grünanlagen im Stadtteil 14
3.
TOP - Umbau der Grünanlage an der Echardinger Straße / Delikte rund um den Edeka an der Bad-Schachener-Straße - Antwortschreiben -
4.
TOP - Konzeptioneller Mietwohnungsbau A) Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs B) Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2025 C) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Zweckentfremdung, St.-Veit-Str. 87: Anhörung des Sozialreferats
2.
TOP - Eigene Stellplätze für Lastenfahrräder, Fahrräder mit Anhänger und Dreiräder ausweisen - Antwortschreiben -
3.
TOP - 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans, Erweiterung der Umweltzone inkl. Dieselfahrverbot; verkehrsrechtliche Anordnung der Beschilderung
4.
TOP - 2. Stammstrecke München - neuer Termin- und Kostenplan - weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Zukünftige Beschilderung der Fahrradabstellanlagen/Abstellanlagen für Lastenräder
6.
TOP - Umsetzung Halteverbot und Kurzparken, Josephsburgstr. 25
7.
TOP - Hinweisbeschilderung zur öffentlichen Tiefgarage, Hanne-Hiob-Str.
8.
TOP - (U) Keine Mieterhöhungen in den nächsten zehn Jahren in München und Umland und Strom- und Heizkosten einfrieren
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - BA-Antrag Nr. 20-26 / B 00988 "E-Fahrrad ÖPNV Kombination unterstützen", beantragt Fristverlängerung bis zum 31.12.2023
10.
TOP - Nicht mehr genutzte KfZ-Spur auf der Berg-am-Laim-Straße vor dem Haidenauplatz als Radweg nutzen - Antwortschreiben -
11.
TOP - BA-Antrag Nr. 20-26 / B 02384 "Hochhausstudie: An örtliche Gegebenheiten anpassen", beantragt Fristverlängerung bis zum 30.09.2023
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen, Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - Anpassung des Bolzplatzes an der Kreillerstraße 21 an die Bedürfnisse der Jugendlichen - siehe TOP 4.4.2 -
2.
TOP - Rückmeldung zur Nachfrage bezüglich Aufenthaltscontainer am Bolzplatz an der Kreillerstr./Virgilstr. (siehe BA-Antrag 20-26 / B 03053)
3.
TOP - (U) Partizipation 2.0 reloaded
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Verwendungsnachweis: HILDALGO gGMbH hier: Street Art Song
2.
TOP - Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept der LHM mit Stadtratsfraktionen und Bezirksausschüssen am 21.03.2023 - Protokoll -
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.