Dienstag, 27. Juni 2023, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.
TOP - Nachbereitung der Sitzung vom 23.05.2023
1.4.
Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) + (U) Gefährdung von Radfahrern in der St.-Veit-Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00163 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 14.07.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Baumkirchner Str. - Errichtung einer öffentlichen, freistehenden WC-Anlage am Standort München, Berg am Laim (Baumkirchner Str. / Grüner Markt)
2.
TOP - Truderinger Str. - Neubau einer Wohnanlage mit 239 Wohnungen, eines Ateliers, einer siebenzügigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage mit 178 PKW-Stellplätzen (mit Mobilitätskonzept)
3.
TOP - Englmannstr. 1 - Neubau eines Bürogebäudes mit Konferenzbereich und einer Tiefgarage - (Englmannstr. 1 / Levelingstr. 23) - VORBESCHEID
4.
TOP - Isareckstr. 54 - Aufstockung des Wohngebäudes und Ausbau der beiden neuen Dachgeschosse - VORBESCHEID (3 Var.)
5.
TOP - Aufstellen von Hundepollern am Fitnesspark am Michaelianger; Anliegen aus der Bürgerschaft
6.
TOP - Verschönerung und Neupflanzungen entlang der Riedgaustr. und Münchner Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
7.
TOP - Versetzung oder Neuinstallation von Abfalleimern in der Grünanlage an der Josephsburgstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
8.
TOP - Problematische Situation am Bahnhof Berg am Laim; Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
TOP - Prüfung von alternativen Lagen des freigelegten Hachinger Baches entlang der Truderinger Straße, damit die Bäume beidseitig der Straße erhalten werden können; Antrag der FW/ÖDP-Fraktion - überarbeiteter Antrag (vertragt aus der Plenumssitzung 05/2023)
10.
TOP - Erstellung der öffentlichen Grünfläche Baumkirchen Mitte; Antrag der CSU-Fraktion
11.
TOP - Werksviertel: Ausreichend Grünflächen schaffen! Antrag der CSU-Fraktion
12.
TOP - Fernwärme für Berg am Laim; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
AbgesetztTOP - Änderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Ampfingstaße/Berg-am-Laim-Straße - Anliegen aus der Bürgerschaft -
Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 11/22
2.
TOP - Schaffung von Kurzzeitparkplätzen vor der Ost-Apotheke in der Josephsburgstr. 83; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
TOP - Wiederaufnahme des Antrags auf Erstellung eines Zebrastreifens in der Echardinger Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
4.
TOP - Schaffung eines Halteverbots im Kurvenbereich, Hermann-Weinhauser-Str. bei der Einmündung in die Neumarkter Str.; Anhörung des Mobilitätsreferat
5.
TOP - Umsetzung eines Zebrastreifen bzw. geordnete Überquerungsmöglichkeit für einen sicheren Schulweg in der Josephsburgstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
6.
TOP - Sicherheitskonzept für die aktuelle Schulwegsituation in der Gerlosstr. rund um die neue Grundschule an der St.-Veit-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
7.
TOP - Umgestaltung der Unterführung an der Kreuzung Baumkirchnerstr./Hermann-Weinhauser-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - „Sommerfest Elterninitiative Ali Baba“ im Behrpark am 15.07.2023, Ersatztermin: 16.07.2023, Frist bis zum 28.06.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
2.
TOP - Thomas-Hauser-Straße / Xaver-Weismor-Straße: Umbau des Asphaltfußballplatzes in einen Kunstrasenplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
TOP - „Theater“ am 15./16.; 22./23. und 29./30.07.2023 im Behrpark, Frist bis zum 05.07.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
4.
TOP - Spielaktionen "Straße.Oase" von CultureClouds e.V. auf Straßen und Plätzen vom 26.07. – 28.10.2023, Frist bis zum 10.07.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
5.
TOP - Entwurf der Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2023", Frist bis zum 04.07.2023; Anhörung des Referats für Bildung und Sport
6.
TOP - Entscheidung über die Einrichtung einer Sommerstraße in der Hermann-Weinhauser-Straße zwischen Hausnummer 32 und 43, temporäre Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs vom 04.07.2023 bis voraussichtlich 30.08.2023
7.
TOP - Verlängerungsanfrage bis 31.08.2023: Sondernutzungserlaubnis für die temporäre Kunstaktion "Raumveränderer Portraitprojekt" vom 10.05.-13.06.23 in der Neumarkter Str./Baumkirchner Str./Leuchtenbergring, der Vorsitzende des BA 14 gab im Rahmen von § 20 Abs. 1 Satz 2 Bezirksausschuss-Satzung Stellungnahme ab
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Stadtbezirksbudget Bibsi Staiger GmbH Bad Irmgard (im Kiosk U-Bahnhof Michaelibad) vom 13.07. - 30.09.2023 1.383,50 € / Az. 0262.0-14-0362
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Kiosk Josphsburg“ Kiosk Josephsburg vom 01.07. - 30.09.2023 3.985,60 € / Az. 0262.0-14-0361
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ESV München-Ost e.V. Fit im Echardinger Park 2023 vom 01.05.-31.08.2023 5.300,00 € / Az. 0262.0-14-0363
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Therapeutisches Reiten für suchtmittelkranke und substituierte Erwachsene vom 15.7.-31.12.2023 1.268,00 € / Az. 0262.0-14-0366
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MediationsZentrale München e.V. MZM Schulmediation – Konflikte in Schulen vom 12.09.2023 – 01.08.2024 8.000,00 € / AZ.0262.0-14-0364
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SOS Kinderdorf e.V., SOS-Kinderdorf München, SOS-Beratungs- und Familienzentrum Sommerfest am 01.07.2023 730,00 € / Az. 0262.0-14-0367
7.
TOP - Interfraktioneller Antrag des BA 16 – Ramersdorf-Perlach Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen; Schreiben des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme zur beantragten Satzungsänderung
8.
TOP - Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen: Finanzierung von Familien und Ferienpässen; Antrag der CSU-Fraktion
3.6.
Baumschutz
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - Baulisten 14. Stadtbezirk KW 20 bis KW 23
2.
TOP - (U) Freilegung des Hachinger Bachs
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Anfrage zu Hochbeete bei Geflüchtetenunterkunft in der Hachinger-Bach-Str.
4.
TOP - (U) Masterplan solares München
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Verschmutzung der Parkbank an der Kreuzung Hachinger-Bach-Straße/ Michaeliburgstraße
6.
TOP - Reduzierung der Parkplätze in der neu zu errichtenden Tiefgarage am Park and Ride Parkplatz Michaelibad
7.
TOP - Sichere Trennung von Fußwegen und Baustellenzufahrten beim Bau des „Campus Ost“
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
2.
TOP - befristete Einrichtung eines personenbezogenes Sonderparkplatzes, Riedgaustr. 13
3.
TOP - (U) Münchner Mobilitätskongress 2023 – Bürgerschaftliche Projekte - Ermächtigung zur Zuwendungsgewährung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Hermann-Weinhauser-Straße für den Schülerverkehr zum ESV München-Ost e.V. Sportzentrum, Verlängerung des HV-Bereichs und der Zeitdauer am Zusatzzeichen des HV
5.
TOP - Eigene Stellplätze für Lastenfahrräder, Fahrräder mit Anhänger und Dreiräder ausweisen - Antwortschreiben -
6.
TOP - Umwandlung von Gewerberaum in Wohnraum, Bau von mietpreisgebundenen Wohnungen, keine Hochhäuser über 100 Meter
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023 Sonderpreis für soziale Vermieter*innen Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise
8.
TOP - Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2022 Gesamtbilanz für den Programmzeitraum 2017 - 2022 Wohnen in München VII Programmanpassungen, Fortschreibung
9.
TOP - Planen die Stadtwerke eine mögliche Trambahn-Wendeschleife bei der Bebauung des ehemaligen Michaeli-Busbahnhofes mit ein? - Antwortschreiben -
10.
TOP - Birkkarspitzstr. zwischen Bad-Schachener Str. und Oedkarspitzstr., absolutes Haltverbot einseitig
11.
TOP - Aufhebung eines personengebundenen Behindertenparkplatz in der Schildensteinstr. 12
12.
TOP - Haltverbot in der Grafinger Str. zwischen Innsbrucker Ring und Ampfingstr. zur Verbesserung der Zuverlässigkeit des Linienbusverkehrs
13.
TOP - Behandlung des WA 1 „Truderinger Acker“ in der Stadtgestaltungskommission
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Auswahl Sommerstraße 2023
2.
TOP - (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung, Handlungs- und Planungsempfehlungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive – 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B 4. Schulbauprogramm C Kita-Bauprogramm 2022 D Budgetaufstockung Bauunterhalt E Personalbedarfe F Inklusionsorientierter Sportstättenbau - Aktualisierung der Standardraumprogramme G Behandlung von Anträgen und Empfehlungen H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Antwortschreiben des Oberbürgermeisters wegen den BA-Fristen
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Annabrunner Str. 20 - 22 (Unterrichtung)
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes
1.
TOP - Oktoberfest 2023 Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse