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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 27. Juni 2023, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1.

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

Unterabschnitt
1.2.

Protokolle

Unterabschnitt
1.3.

Ausläufe

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachbereitung der Sitzung vom 23.05.2023

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Unterabschnitt
1.4.

Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung

Unterabschnitt
1.5.

Berichte aus den Unterausschüssen

Unterabschnitt
1.6.

Berichte der Beauftragten

Überschrift
2.

Entscheidungsfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) + (U) Gefährdung von Radfahrern in der St.-Veit-Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00163 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 14.07.2021

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Überschrift
3.

Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge

Unterabschnitt
3.1.

Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumkirchner Str. - Errichtung einer öffentlichen, freistehenden WC-Anlage am Standort München, Berg am Laim (Baumkirchner Str. / Grüner Markt)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Truderinger Str. - Neubau einer Wohnanlage mit 239 Wohnungen, eines Ateliers, einer siebenzügigen Kindertagesstätte und einer Tiefgarage mit 178 PKW-Stellplätzen (mit Mobilitätskonzept)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Englmannstr. 1 - Neubau eines Bürogebäudes mit Konferenzbereich und einer Tiefgarage - (Englmannstr. 1 / Levelingstr. 23) - VORBESCHEID

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Isareckstr. 54 - Aufstockung des Wohngebäudes und Ausbau der beiden neuen Dachgeschosse - VORBESCHEID (3 Var.)

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Aufstellen von Hundepollern am Fitnesspark am Michaelianger; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verschönerung und Neupflanzungen entlang der Riedgaustr. und Münchner Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Versetzung oder Neuinstallation von Abfalleimern in der Grünanlage an der Josephsburgstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Problematische Situation am Bahnhof Berg am Laim; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Prüfung von alternativen Lagen des freigelegten Hachinger Baches entlang der Truderinger Straße, damit die Bäume beidseitig der Straße erhalten werden können; Antrag der FW/ÖDP-Fraktion - überarbeiteter Antrag (vertragt aus der Plenumssitzung 05/2023)

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Erstellung der öffentlichen Grünfläche Baumkirchen Mitte; Antrag der CSU-Fraktion

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Werksviertel: Ausreichend Grünflächen schaffen! Antrag der CSU-Fraktion

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Fernwärme für Berg am Laim; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Unterabschnitt
3.2.

Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung

Tagesordnungspunkt
1.
Abgesetzt

TOP - Änderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Ampfingstaße/Berg-am-Laim-Straße - Anliegen aus der Bürgerschaft -

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Hinweis:
Wiedervorlage aus der Plenumssitzung 11/22
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schaffung von Kurzzeitparkplätzen vor der Ost-Apotheke in der Josephsburgstr. 83; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wiederaufnahme des Antrags auf Erstellung eines Zebrastreifens in der Echardinger Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schaffung eines Halteverbots im Kurvenbereich, Hermann-Weinhauser-Str. bei der Einmündung in die Neumarkter Str.; Anhörung des Mobilitätsreferat

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Umsetzung eines Zebrastreifen bzw. geordnete Überquerungsmöglichkeit für einen sicheren Schulweg in der Josephsburgstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Sicherheitskonzept für die aktuelle Schulwegsituation in der Gerlosstr. rund um die neue Grundschule an der St.-Veit-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Umgestaltung der Unterführung an der Kreuzung Baumkirchnerstr./Hermann-Weinhauser-Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.3.

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - „Sommerfest Elterninitiative Ali Baba“ im Behrpark am 15.07.2023, Ersatztermin: 16.07.2023, Frist bis zum 28.06.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Thomas-Hauser-Straße / Xaver-Weismor-Straße: Umbau des Asphaltfußballplatzes in einen Kunstrasenplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - „Theater“ am 15./16.; 22./23. und 29./30.07.2023 im Behrpark, Frist bis zum 05.07.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Spielaktionen "Straße.Oase" von CultureClouds e.V. auf Straßen und Plätzen vom 26.07. – 28.10.2023, Frist bis zum 10.07.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Entwurf der Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2023", Frist bis zum 04.07.2023; Anhörung des Referats für Bildung und Sport

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Entscheidung über die Einrichtung einer Sommerstraße in der Hermann-Weinhauser-Straße zwischen Hausnummer 32 und 43, temporäre Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs vom 04.07.2023 bis voraussichtlich 30.08.2023

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Verlängerungsanfrage bis 31.08.2023: Sondernutzungserlaubnis für die temporäre Kunstaktion "Raumveränderer Portraitprojekt" vom 10.05.-13.06.23 in der Neumarkter Str./Baumkirchner Str./Leuchtenbergring, der Vorsitzende des BA 14 gab im Rahmen von § 20 Abs. 1 Satz 2 Bezirksausschuss-Satzung Stellungnahme ab

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Unterabschnitt
3.4.

Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie

Unterabschnitt
3.5.

Bereich Budget / Organisation

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget Bibsi Staiger GmbH Bad Irmgard (im Kiosk U-Bahnhof Michaelibad) vom 13.07. - 30.09.2023 1.383,50 € / Az. 0262.0-14-0362

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Kiosk Josphsburg“ Kiosk Josephsburg vom 01.07. - 30.09.2023 3.985,60 € / Az. 0262.0-14-0361

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget ESV München-Ost e.V. Fit im Echardinger Park 2023 vom 01.05.-31.08.2023 5.300,00 € / Az. 0262.0-14-0363

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Therapeutisches Reiten für suchtmittelkranke und substituierte Erwachsene vom 15.7.-31.12.2023 1.268,00 € / Az. 0262.0-14-0366

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget MediationsZentrale München e.V. MZM Schulmediation – Konflikte in Schulen vom 12.09.2023 – 01.08.2024 8.000,00 € / AZ.0262.0-14-0364

TOP herunterladen

Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget SOS Kinderdorf e.V., SOS-Kinderdorf München, SOS-Beratungs- und Familienzentrum Sommerfest am 01.07.2023 730,00 € / Az. 0262.0-14-0367

TOP herunterladen

Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Interfraktioneller Antrag des BA 16 – Ramersdorf-Perlach Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen; Schreiben des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme zur beantragten Satzungsänderung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen: Finanzierung von Familien und Ferienpässen; Antrag der CSU-Fraktion

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.6.

Baumschutz

Überschrift
4.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
4.1.

Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baulisten 14. Stadtbezirk KW 20 bis KW 23

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Freilegung des Hachinger Bachs

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anfrage zu Hochbeete bei Geflüchtetenunterkunft in der Hachinger-Bach-Str.

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verschmutzung der Parkbank an der Kreuzung Hachinger-Bach-Straße/ Michaeliburgstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Reduzierung der Parkplätze in der neu zu errichtenden Tiefgarage am Park and Ride Parkplatz Michaelibad

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Sichere Trennung von Fußwegen und Baustellenzufahrten beim Bau des „Campus Ost“

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.2.

Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorschlag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in Berg am Laim

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - befristete Einrichtung eines personenbezogenes Sonderparkplatzes, Riedgaustr. 13

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Münchner Mobilitätskongress 2023 – Bürgerschaftliche Projekte - Ermächtigung zur Zuwendungsgewährung

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Hermann-Weinhauser-Straße für den Schülerverkehr zum ESV München-Ost e.V. Sportzentrum, Verlängerung des HV-Bereichs und der Zeitdauer am Zusatzzeichen des HV

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Eigene Stellplätze für Lastenfahrräder, Fahrräder mit Anhänger und Dreiräder ausweisen - Antwortschreiben -

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Umwandlung von Gewerberaum in Wohnraum, Bau von mietpreisgebundenen Wohnungen, keine Hochhäuser über 100 Meter

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023 Sonderpreis für soziale Vermieter*innen Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2022 Gesamtbilanz für den Programmzeitraum 2017 - 2022 Wohnen in München VII Programmanpassungen, Fortschreibung

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Planen die Stadtwerke eine mögliche Trambahn-Wendeschleife bei der Bebauung des ehemaligen Michaeli-Busbahnhofes mit ein? - Antwortschreiben -

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Birkkarspitzstr. zwischen Bad-Schachener Str. und Oedkarspitzstr., absolutes Haltverbot einseitig

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Aufhebung eines personengebundenen Behindertenparkplatz in der Schildensteinstr. 12

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Haltverbot in der Grafinger Str. zwischen Innsbrucker Ring und Ampfingstr. zur Verbesserung der Zuverlässigkeit des Linienbusverkehrs

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Behandlung des WA 1 „Truderinger Acker“ in der Stadtgestaltungskommission

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Unterabschnitt
4.3.

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Auswahl Sommerstraße 2023

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung, Handlungs- und Planungsempfehlungen

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive – 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B 4. Schulbauprogramm C Kita-Bauprogramm 2022 D Budgetaufstockung Bauunterhalt E Personalbedarfe F Inklusionsorientierter Sportstättenbau - Aktualisierung der Standardraumprogramme G Behandlung von Anträgen und Empfehlungen H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung

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Unterabschnitt
4.4.

Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie

Unterabschnitt
4.5.

Bereich Budget / Organisation

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antwortschreiben des Oberbürgermeisters wegen den BA-Fristen

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.6.

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Annabrunner Str. 20 - 22 (Unterrichtung)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
5.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
5.1.

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
5.1.1

Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz

Unterabschnitt
5.1.2

Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung

Unterabschnitt
5.1.3

Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur

Unterabschnitt
5.1.4

Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie

Unterabschnitt
5.1.5

Bereich Budget / Organisation

Unterabschnitt
5.2.

Ankündigungen

Unterabschnitt
5.3.

Sonstiges/Verschiedenes

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Oktoberfest 2023 Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt

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