Dienstag, 26. September 2023, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.
TOP - Grundsatzbeschluss zur Durchführung von Hybridsitzungen
2.
TOP - Nachtrag zu TOP 3.1.9 Antrag: Mehr Rückmeldungen an den BA 14; geänderter Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
3.
TOP - Nachtrag zu TOP 3.1.8 - Deutsche Bahn am Ostbahnhof soll Einhaltung des Tierschutzes gewährleisten; geänderter Antrag der Fraktion FW/ÖDP
4.
TOP - Nachtrag zu 3.3.1 - Netz und Sportgeräte für den Bolzplatz Kreillerstraße 21; ergänzter Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
5.
TOP - Nachtrag zu TOP 3.6.4 - Neupflanzung von drei Bäume in der Kreillerstr.; Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN; Information des Baureferates-Gartenbau
6.
TOP - Nachtrag zu TOP 3.6.4 - Information: Antrag wird zurückgezogen
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.
TOP - Nachbereitung der Sitzung vom 29.08.2023
1.4.
Fragen von anwesenden Bürgerinnen und Bürgern sowie Kindern und Jugendlichen und/oder deren Vertretung
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Aufstellung einer Orangenen Bank mit Standortvorschläge für den Stadtbezirk 14; Beschluss des Bezirksauschusses 14 - vertagt aus der Ferienausschusssitzung vom 29.08.2023 -
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - August-Everding-Str. - Werksviertel WA 1, WA 2(1), WA 2(2), Neubau einer Wohnanlage in zwei Bauabschnitten (VIII-VII-VI-geschossig) inkl. gewerblicher Nutzungen im EG, Sonderwohnnutzungen und Errichtung zweier Tiefgaragen - mit Mobilitätskonzept - VORBESCHEID
2.
TOP - Bad-Kissingen-Str. 52 - Anbau eines Reihenhauses und Erstellung von Dachgauben
3.
TOP - Fehwiesenstr. 118 - Schulbauoffensive - Campus Ost / Schulcampus: Neubau Ludwig-Thoma-Realschule und Neubau einer Förderschule für geistige Entwicklung mit Einfachsporthalle, Mensa als Versammlungsstätte und 2 Dienstwohnungen
4.
TOP - Vorschläge für geeignete alternative Standorte für eine Wertstoffinsel als Ersatz der Wertstoffinsel Ecke Roßsteinstraße/Hohenburgstraße, Rosenheimer Bahndamm - vertagt aus der Ferienausschusssitzung vom 29.08.2023 -
5.
TOP - Reinigung und Neugestaltung der Fußgänger- und Fahrradunterführung zwischen Echardinger Grünstreifen und Erdinger Park; Anhörung des Baureferats - vertagt aus der Ferienausschusssitzung vom 29.08.2023 -
6.
TOP - Planung des Konzertsaal im Werksviertel; Anliegen aus der Bürgerschaft
7.
TOP - Weiternutzung des Stroms in den Parzellen des Kleingarten-vereins SO1 e.V. ermöglichen; Antrag der CSU-Fraktion
8.
TOP - Deutsche Bahn am Ostbahnhof soll sich an das geltende Tierschutzgesetz halten; Antrag der Fraktion FW/ÖDP
9.
TOP - Mehr Rückmeldungen an den BA 14 von der Unteren Naturschutzbehörde und der Lokalbaukommission; Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
3.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung Truderinger Straße zwischen Baumkirchner Straße und Haringerweg; Anhörung des Mobilitätsreferats - vertagt aus der Ferienausschusssitzung vom 29.08.2023 -
2.
TOP - Parkplätze im Bereich Streitfeld- / Riedgau- und Neumarkter Str.; Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
TOP - Kreillerstraße (Höhe Sonnwendjochstraße und Permoserplatz), Anordnung eines Zweirichtungsradwegs; Anhörung des Mobilitätsreferats
4.
TOP - Verwahrlosung und Radverkehr beim ehemaligen BfB-Gelände; Anliegen aus der Bürgerschaft
5.
TOP - Kreillerstraße (Höhe Sonnwendjochstraße und Permoserplatz), Anordnung eines Zweirichtungsradwegs; Anhörung des Mobilitätsreferats
6.
TOP - Einrichtung einer Anfahrtszone für Busverkehr in der Haager Straße, Ausweitung des Haltverbots; Anhörung des Mobilitätsreferats
7.
TOP - Neubau Gewerbehof Ostbahnhof: Perspektive für Bestandsmieter nach dem Umbau anbieten; Antrag der CSU-Fraktion
8.
TOP - Installation eines Schilds für ein PKW Parkplatz sowie ein Zebrastreifen vor dem Bayerischen Roten Kreuz, Haus für Kinder; Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
TOP - Schaffung eines Fußgängerübergangs zwischen Piusplatz und Piuskirche; Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
3.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - Netz und Sportgeräte für den Bolzplatz in der Kreillerstr. 21; Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
2.
TOP - Kunstrasenplatz für den FC Phönix: Städtische Zusagen einhalten, Finanzierung endlich bereitstellen! Antrag der CSU-Fraktion
3.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Benennung Beauftragte*r gegen Rechtsextremismus
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kreisjugendring München-Stadt Demokratie im Einsatz – Demokratiemobil München am 22.09.2023 799,50 € / AZ.0262.0-14-0374
3.
TOP - Budget für die Veranstaltung "Klimaschutz bei knapper Kasse" des Stadtteilforums, Antrag BA-Mitglieder - vertagt aus der Ferienausschusssitzung vom 29.08.2023 -
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Erzb. Ordinariat München Kreuzweg auf dem Geländer der Maria Ward Mädchenrealschule 7.000,00€ / AZ 0262.0-14-0375
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BIKU e.V. "A.PPLAUS Auftritt Roncalli" am 04.11.2023 3.777,60€ / AZ 0262.0-14-0377
6.
TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget der Bezirksausschüsse Antrag des Trägerverein KulturBürgerHaus Berg am Laim e.V. vom 29.06.2023 White Dinner; Az. 0262.0-14-0371 Bitte um Mitteilung, ob einer nachträglichen Erhöhung des Zuschussbetrages um zusätzliche 972,00 €, auf nun 2.322,00 €, zugestimmt wird.
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Fehwiesenstr. 118 - Schulbauoffensive - Campus Ost / Schulcampus: Neubau Ludwig-Thoma-Realschule und Neubau einer Förderschule für geistige Entwicklung mit Einfachsporthalle, Mensa als Versammlungsstätte und 2 Dienstwohnungen
3.
TOP - Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken - vertagt aus der Ferienausschusssitzung vom 29.08.2023 -
4.
TOP - Neupflanzung von drei Bäume in der Kreillerstr.; Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
1.
TOP - (U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 24.09.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Städtebauförderungsprogramme "Zukunft Stadtgrün" und "Sozialer Zusammenhalt" Sanierungsgebiet „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ Öffentliche Grünfläche am Campus Ost im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Ausführungsgenehmigung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Münchner Kleingartenwesen Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02467 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Gabriele Neff vom 04.03.2022 Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02605 der SPD / Volt-Fraktion und der Stadtratsfraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 01.04.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Wertstoffinseln in Neubaugebieten mitplanen für weiter bestehendes Bringsystem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2026 mit verbindlicher Planung für 2027 für das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
7.
TOP - Umsetzung des Kulturbürgerhauses mit Ausgleichsfläche der Begrünung
8.
TOP - Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum
10.
TOP - Fitnesspark am Michaelianger mit grünen Pollern kennzeichnen
14.
TOP - Installation von PV-Anlagen auf dem Dach der Grundschule an der St.-Veit-Straße
15.
TOP - Nachbegrünung in der Hermann-Weinhauser-Str.
16.
TOP - PBB in der Kreillerstraße Haltestelle Baumkirchner Straße
17.
TOP - Information des Baureferats zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zu den Mülleimern im Stadtbezirk, v.a. am Grünen Markt
18.
TOP - Zweckentfremdung in der Hochriesstr. 7
4.2.
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
1.
TOP - Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2022 Gesamtbilanz für den Programmzeitraum 2017 - 2022 Wohnen in München VII Programmanpassungen, Fortschreibung
2.
TOP - das Parken in der 2. Reihe in der Gerlosstraße vor dem Michaeli-Gymnasium unterbinden
3.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Planung für den Aus und Umbau der Truderinger Str. zwischen Schwanhildenweg und Roßsteinstr. - BA einbeziehen!
7.
TOP - Verbesserung der Ampelanlage an Kreuzung Leuchtenbergring/Ampfingstraße/Berg-am-Laim-Straße
8.
TOP - Fuß- und Radverkehrssicherheit an der Kreuzung Innsbrucker Ring, Grafinger Str. und Schlüsselbergstr.
10.
TOP - Installation des Schildes „Verkehrszeichen 356 Verkehrshelfer“ an der Josephsburgstr. an der Kreuzung zur St.-Veit-Str.
11.
TOP - Information der MVG zur Bearbeitung eines Anliegens aus der Bürgerschaft zur Lärmbelästigung durch die Trambahnlinie 21 im Bereich St.-Veit-Str., Ecke Jella-Lepman-Str.
12.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Hochhausstudie 2023 Darstellung des Diskussions- und Beteiligungsprozesses Vorstellung der überarbeiteten Hochhausstudie Beschluss zur Anwendung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Umgestaltung der Unterführung an der Kreuzung Baumkirchnerstr./Hermann-Weinhauser-Str.
15.
TOP - Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
17.
TOP - Benennung eines Fuß- und Radwegs: „Rosenheimer Bahndamm“
4.3.
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
1.
TOP - (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Multimedia-Reportagen neue Schulen auf muenchen.de
3.
TOP - Thomas-Hauser-Straße / Xaver-Weismor-Straße: Umbau des Asphaltfußballplatzes in einen Kunstrasenplatz
4.
TOP - Digitale Schulbaukarte im Rahmen der Schul- und Kitabauoffensive der Landeshauptstadt München
5.
TOP - Haus für Kinder in der Grafinger Str. 67: Bitte um Unterstützung bei der Renovierung
4.4.
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
1.
TOP - Aktualisierte Übersicht Unterkünfte Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen, Stand 31.05.2023
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Antrag auf Bestellung städtischer Leistungen: Finanzierung von Familien und Ferienpässen
2.
TOP - Sammelbeschluss - Erledigung Stadtratsanträge der Wahlperiode 2008 – 2014 / 2014 - 2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Josephsburgstr. 34; Fällgenehmigung Gefahrenbaum
2.
TOP - Heilbrunner Str. 59
3.
TOP - Ellingerweg 98
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1
Bereich Planung, Bauvorhaben und Baumschutz, Umweltschutz
5.1.2
Bereich städtebauliche Entwicklung, Mobilität, Wohnen und Gewerbe, Digitalisierung
5.1.3
Bereich Bildung, Kinderbetreuung, Sport, Kultur
5.1.4
Bereich Soziales, Integration, Senioren, Familie
5.1.5
Bereich Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.