Dienstag, 14. Februar 2023, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2.
TOP - Amtsniederlegung von Xaver Finkenzeller
4.
TOP - Umbesetzung in den Unterausschüssen
5.
TOP - Unterausschüsse - Anpassung der Sitzverteilung
6.
TOP - Wahl der / des Vorsitzenden des UA Stadtplanung und Bauordnung
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - (E) Mängel an Wohnhaus in der Ruth-Drexel-Straße
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Hochhausstudie 2023 - Beschlussentwurf - Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Kunihohstr. 7 - Abbruch Betriebsgebäude, Neubau von drei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
4.
TOP - Adalbert-Stifter-Str. 15 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
5.
TOP - Hompeschstr. 5 - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (4 WE ) mit TG (40 Stpl.) - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG >>Hompeschstr. 5 / Möhlstr.<<
6.
TOP - Montgelasstr. 6 - Neubau zweier Einfamilienhäusern
7.
TOP - Ennemoserstr. 8 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
8.
TOP - Kunihohstraße 7: Denkmalschutz / Baumschutz in Gefahr; Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
TOP - Entwicklungsmaßnahme Münchner Nordosten Blickachsen Visualisierung Wettbewerbsergebnis (Plan liegt dem UA bereits vor); Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
10.
TOP - Friedrich-Eckart-Str. 2 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage: Variante 1 - VORBESCHEID
11.
TOP - Friedrich-Eckart-Str. 2 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage: Variante 2 - VORBESCHEID
12.
TOP - Osserstr. 28 - Neubau eines Mehrgenerationeneinfamilienhauses mit integriertem Büro sowie Tiefgarage und Einliegerwohnung (Frist 27.01.2023; keine Verlängerung möglich)
13.
TOP - Höslstr. 7 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und Tiefgarage
14.
TOP - Flemingstr. 38 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - TEKTUR zu 1.23-2022-4772-31 (Frist 27.01.2023; keine Verlängerung möglich)
15.
TOP - Maria-Theresia-Str. 19 - Anbau eines Aufzugs an der Rückseite eines Hauses
16.
TOP - Zoppoter Str. - Neubau einer Doppelhaushälfte (2 WE) mit Doppelgarage
17.
TOP - Zoppoter Str. 26 - Neubau einer Doppelhaushälfte (2 WE) mit Doppelgarage
18.
TOP - Hoyerweg 32 - Abbruch der vorh. Gebäude und Errichtung eines Doppelhauses mit Garagen - VORBESCHEID
19.
TOP - Preziosastr. 43 - Neubau eines Wohnhauses (12 WE), externe Abstellräume im EG sowie 12 Fahrrad- und 12 KFZ-Stellplätze - VORBESCHEID
20.
TOP - Ortnitstr. 25 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 3 (WE) und Tiefgarage
21.
TOP - Gotenstr. 3 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 WE und Carlift
22.
TOP - König-Heinrich-Str. 25 - TEKTUR zu 1.2-2021-24483-31 - Neubau eines Wohngebäudes mit Doppelparkergarage und Stellplatz - Jetzt: Entfall Stellplatz, Errichten einer Doppelgarage
23.
TOP - Mauerkircherstr. 17 - Rückbau eines teilausgebauten Daches mit Speicher (4WE) und Neubau eines zweigeschossigen Mansarddaches mit Gauben, Loggien und Dachterrassen (Gesamt 8WE), Errichtung zweier Außenaufzüge, Rückbau von oberirdischen Garagenanteilen und Umbau Zufahrtsrampe im EG mit Verkleinerung Wohnung 0.3
24.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
25.
TOP - Verschiedenes, Termine
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Kunihohstr. 7 - Abbruch Betriebsgebäude, Neubau von drei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage (Vertagt aus Januar-Sitzung)
2.
TOP - Adalbert-Stifter-Str. 15 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
3.
TOP - Oberföhringer Str. 28 - TEKTUR zu 1.2-2022-9040-31 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage (11 Stpl.)
4.
TOP - Elbestr. 5 - Neubau eines Doppelhauses (Haus 1 + 2 / je 2 WE) mit 4 Carports
5.
TOP - Hompeschstr. 5 - Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (4 WE ) mit TG (40 Stpl.) - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG >>Hompeschstr. 5 / Möhlstr.<<
6.
TOP - Ennemoserstr. 8 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
9.
TOP - Höslstr. 7 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und Tiefgarage
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - (E) Anbringung eines Verkehrsspiegels für die Ausfahrt von der Klosestraße auf die Weltenburger Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Anbringung eines Verkehrsspiegels bei der Ausfahrt von der Gleimstraße in die Weltenburger Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Kreuzung Stegmühlstr./ Savitstr.: Änderung Vorfahrt; Anhörung des Mobilitätsreferats
4.
TOP - Denninger Straße: Fahrbahnsanierung (Straßenunterhaltsmaßnahme); Anhörung des Baureferats
5.
TOP - Mauerkircherstraße: Fahrbahnsanierung (Straßenunterhaltsmaßnahme); Anhörung des Baureferats
6.
TOP - Zamilastraße: Fahrbahnsanierung (Straßenunterhaltsmaßnahme); Anhörung des Baureferats
7.
TOP - Querungsinsel in der Freischützstraße Höhe Flaschenträgerstraße; Anhörung des Mobilitätsreferats
8.
TOP - Brodersenstraße: angekündigte Änderung der Tempo 30-Zonen; Anhörung des Mobilitätsreferats
9.
TOP - Cosimastraße: Straßenunterhaltsmaßnahme - Radwegsanierung; Anhörung des Baureferats
10.
TOP - Denninger Straße : Straßenunterhaltsmaßnahme - Radwegsanierung; Anhörung des Baureferats
11.
TOP - Wimmerstr.: Errichtung eines Wertstoffcontainerstandortes; Anhörung des AWM (vertagt aus der Sitzung 01/23)
12.
TOP - Denninger Str. 189: Kurzzeitparkplatz für Kinderkrippe; Anhörung des Moblilitätsreferats
13.
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr in der Mauerkircherstraße; Anhörung des Mobilitätsreferats
14.
TOP - Nachgefragt: Auswertung „Blue Lane“-Erkenntnisse IAA 2021; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
15.
TOP - Nachgefragt: Querungshilfe in der Weltenburger/Ecke Revaler Straße deutlich sichtbar machen; Antrag der SPD-Fraktion
16.
TOP - Trennung des gemeinsam genutzten Fußgänger-und Fahrradweges an der östlichen Seite der Bülowstraße; Antrag der SPD-Fraktion
17.
TOP - Rotmarkierung des Fahrradweges Denninger-/Delpstraße; Antrag der CSU-Fraktion
18.
TOP - (Prüf-)Antrag: Entschärfung Sensburger Straße – Einrichtung einer Sperre an der Einmündung zur Daglfinger Straße; Antrag der SPD-Fraktion
19.
TOP - Beschilderung Zaubzerstraße und Pfistermeisterstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
20.
TOP - Verkehrssituation am Rosenkavalierplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft
21.
TOP - Ausbau der U4 bis zur S-Bahn-Haltestelle Johanneskirchen; Anliegen aus der Bürgerschaft
22.
TOP - Eugen-Jochum-Straße 1 - 3: Antrag auf Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze; Anliegen aus der Bürgerschaft (vertagt aus der Sitzung 12/22)
23.
TOP - Beschwerde über den Zustand des Daglfinger Bahnhofs; Anliegen aus der Bürgerschaft
24.
TOP - Suche nach Fahrrad-Abstellflächen an der Ismaninger Str. 136 sowie gegenüber der Wehrlestraße 8; Bürgeranliegen
25.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
26.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstliedfestivals HIDALGO) am 02.09.2023 1.500,00 € / Az. 0262.0-13-0352
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023 4.760,00 € / Az. 0262.0-13-0353
3.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
4.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Planungen für die Modernisierung und weitere Nutzung des aktuellen Gebäudes des WHG vertagt aus der Sitzung 01/23 Antrag der CSU-Fraktion Drittelantrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
2.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - (E) Bauminseln für Schatten in der Ostpreußenstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Probleme beim Kleingartenverein in Bogenhausen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Klären und ggf. ergänzen weiterer Sitzbankstandorte im Bezirk 13 (vertagt aus der Sitzung 01/23)
4.
TOP - Installation von Sitzbänken an verschiedenen Standorten; Antrag der CSU-Fraktion vom 19.09.2018 (vertagt aus der Sitzung 01/23)
5.
TOP - Eichhörnchen schützen durch kostengünstige, einfache Maßnahmen (vertagt aus der Sitzung 01/23)
6.
TOP - Deutliche Erhöhung der Baumnachpflanzungen bei Einzelfällanträgen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
7.
TOP - Erneuerbare Energie für Bogenhausen: Planungsstand für den Ausbau der Geothermie; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
8.
TOP - Vorschläge zum neuen Medizinkonzept der München-Klinik und zur Notfallversorgung in München; Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
10.
TOP - Verschiedenes, Termine
Baumfällungen (Anhörungen)
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - Anregung zur Gestaltung des Werdegangs des Prinz-Eugen-Parks; Anliegen aus der Bürgerschaft
2.
TOP - Erhalt der Dienstbarkeit für die Aufbahrungsräume am Friedhof St. Lorenz in Oberföhring; hier: Antrag zur Bestellung einer städtischen Leistung des BA 13 aus der Sitzung am 13.12.2022; Schreiben des Direktoriums
3.
TOP - Beschleunigung des Verfahrens zur Umbenennung von hochbelasteten Straßennamen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN (vertagt aus der Sitzung 01/23)
4.
TOP - Vorschläge zum neuen Medizinkonzept der München-Klinik und zur Notfallversorgung in München; Anliegen aus der Bürgerschaft
5.
TOP - Containerunterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine - Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am 16.03.2023; Anhörung des Sozialreferats
6.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
7.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
1.
TOP - Optimierung der Ampelschaltung Denninger Straße / Weltenburger Straße und Vollmannstraße Hier: längere Grünphase für die Denninger Straße
2.
TOP - Erweiterung des Spielplatzes in der Alten Ziegelei um Outdoor Workout bzw. Crosstraining-Station
3.
TOP - Antrag abgesenkte Bordsteine abrunden - Mobilitätsfreiheit fördern
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
7.2
Baureferat
1.
TOP - Englschalkinger Straße: Sanierung des südlichen Radwegs zwischen der Englschalkinger Str. 164 und der Westpreußenstraße
2.
TOP - (U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Urbane Logistik
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Steinhauser Straße (Ostseite südlich Stuntzstraße): Widerruf eingeschränktes Haltverbot mit Zeitzusatz, Anordnung Absolutes Haltverbot
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
4.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - Nachtspaziergänge: Angebot der Fachstelle MoNa
2.
TOP - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung: - Revaler Str. 6 - Asgardstr. 10
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
1.
TOP - Bessere Koordination der Busverbindungen an der Titurelstraße; Rückmeldung der MVG zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9