Dienstag, 25. April 2023, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2.
TOP - Vorstellung der neuen Seniorenbeirätin für den 13. Stadtbezirk Bogenhausen
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Gestaltung des Maria-Nindl-Platzes mit Wasserspiel (Kunst am Bau) - Vorstellung durch Vertreter*innen des Baureferats -
2.
TOP - SEM Nordost - Verkehrsgutachten - Vorstellung durch Vertreter*innen des Referats für Stadtplanung und Bauordnung -
3.
TOP - SEM Nordost für 10.000 Menschen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00940 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen am 20.10.2022 - Beschlussentwurf - Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
4.
TOP - Gewerbeband Steinhausen Vogelweideplatz (östlich), Bundesautobahn 94 (BAB 94) (südlich), Bahngleisanlagen (nördlich, westlich) Entwicklungsperspektive - Rahmenplanung Steinhausen - Verkehrsuntersuchung; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vertagt aus der Sitzung 03/23
5.
TOP - Tilsiter Str. 3 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Duplex-Garage, Erdgeschosswohnung wird barrierefrei
6.
TOP - Eylauer Str. 13 - Neubau eines Reihenhauses mit Garagen
7.
TOP - Pienzenauerstr. 90a - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und Tiefgarage mit Carlift; Frist 17.04.2023, Fristverlängerung nicht möglich
8.
TOP - Evastr. 16 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
9.
TOP - Baltenstr. 8 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
10.
TOP - Englschalkinger Str. 69 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
11.
TOP - Flemingstr. 4 - Abbruch zweier Bestandsgebäude und Neubau zweier Wohnhäuser (19 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID
12.
TOP - Freischützstr. 46 - Neubau eines Lebensmittelmarktes mit Café, Parkgarage und oberirdischen Stellplätzen - VORBESCHEID
13.
TOP - Marienburger Str. 47 - Neubau von zwei Wohnhäuser (3 WE und 2 WE) mit Tiefgarage
14.
TOP - Seeligerstr. 4 - Neubau einer Wohnanlage - VORBESCHEID
15.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
16.
TOP - Verschiedenes, Termine
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Tilsiter Str. 3 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Duplex-Garage, Erdgeschosswohnung wird barrierefrei
2.
TOP - Pienzenauerstr. 90a - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und Tiefgarage mit Carlift; Frist 17.04.2023, Fristverlängerung nicht möglich
3.
TOP - Arabellastr. 30 - Errichtung eines begehbaren Fassadenmockups für das Projekt RS76 ( Zweck des Bauwerks ist die Bemusterung der wichtigsten gestaltprägenden Bauteile der Fassade und einzelner Elemente des Innenausbaus wie Wand-, Boden- und Deckenbekleidungen)
4.
TOP - Evastr. 16 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
5.
TOP - Eylauer Str. 13 - Neubau eines Reihenhauses mit Garagen
6.
TOP - Mauerkircherstr. 17 - Rückbau eines teilausgebauten Daches mit Speicher (3 WE) und Neubau eines zweigeschossigen Mansarddaches mit Gauben, Loggien und Dachterrassen (gesamt 4 WE), Errichtung zweier Außenaufzüge und teilweise Vergrößerung von Balkonen
7.
TOP - Baltenstr. 8 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
8.
TOP - Englschalkinger Str. 69 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
9.
TOP - Flemingstr. 4 - Abbruch zweier Bestandsgebäude und Neubau zweier Wohnhäuser (19 WE) mit Tiefgarage - VORBESCHEID
10.
TOP - Freischützstr. 46 - Neubau eines Lebensmittelmarktes mit Café, Parkgarage und oberirdischen Stellplätzen - VORBESCHEID
11.
TOP - Marienburger Str. 47 - Neubau von zwei Wohnhäuser (3 WE und 2 WE) mit Tiefgarage
12.
TOP - Seeligerstr. 4 - Neubau einer Wohnanlage - VORBESCHEID
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - (E) + (U) Anbringung eines Zebrastreifens in der Normannenstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00918 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 20.10.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Anbringung eines Zebrastreifens in der Möhlstraße / Hompeschstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00919 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 20.10.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Knappertsbuschstraße, Haltestelle Bruno-Walter-Ring: Programm barrierefreie Bushaltestelle; Entscheidung des BA 13
4.
TOP - Standortplanungen E-Lastenradsystem; Anhörung des Mobilitätsreferats vertagt aus der Sitzung 03/23
5.
TOP - An der Salzbrücke - Höhe Bürgerpark Oberföhring: Einrichtung absolutes Haltverbot; Anhörung des Mobilitätsreferats
6.
TOP - Rotmarkierung des Fahrradweges Denninger-/Delpstraße - BA-Antrag 20-26 / B 05129; Anhörung des Baureferats
7.
TOP - Verkehrserhebung im Umfeld des Prinz-Eugen-Parks - Verkehrsmonitoring; Schreiben des Mobilitätsreferats
8.
TOP - Verkehrssituation am Rosenkavalierplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Mobilitätsreferats -
9.
TOP - Verkehrssituation im Geviert Bülow-, Amberger-, Niedermayer- und Gebelestraße; Anliegen aus der Bürgrschaft
10.
TOP - Einrichtung eines Parkverbots auf der Nordseite der Oberschlesische Str. 10 bis 26; Anliegen aus der Bürgerschaft
11.
TOP - Schulwegsicherheit Robert-Heger-Straße / Knappertsbuschstraße; Zusammenfassung des Mobilitätsreferats
12.
TOP - Beruhigung der Verkehrssituation in der Wesendonk- und Lohengrinstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
13.
TOP - Suche nach Fahrrad-Abstellflächen an der Ismaninger Str. 136 sowie gegenüber der Wehrlestraße 8; Bürgeranliegen
14.
TOP - Gefahrenpunkt Stegmühlstraße / Rambaldistraße; Anliegen aus der Bürgerschaft
15.
TOP - Verbesserung der Tiefgaragen Ausfahrtsituation Zwischen Flensburgerstr. 79 und 81; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Mobilitätsreferats -
16.
TOP - Einführung des Dieselfahrverbotes - Zunehmender Verkehr in der Weltenburger Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
17.
TOP - 6-Spurigen Ausbau der A94 zwischen Steinhausen und Feldkirchen stoppen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
18.
TOP - Informationen zur Änderung der Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A94; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
19.
TOP - Kurzzeitparkplätze in der Eugen-Jochum-Straße; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
20.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
21.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Das kleine VerWunderLand - Varieté vor der Haustür - aus München für München von April - November 2023 9.300,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0357 vertagt aus der Sitzung 03/23 - Vorstellung durch Antragsteller -
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsverband München-Oberföhring e.V. Instandsetzung von 9 Türen im Vereinsheim der DLRG vom 24.04. - 05.05.2023 1.477,08 € / Az.: 0262.0-13-0362
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsverband München-Oberföhring e.V. Instandsetzung des Ganges im Vereinsheim der DLRG vom 24.04. - 05.05.2023 446,31 € / Az.: 0262.0-13-0361
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Friedel-Eder-Schule e.V. Theaterprojekt "Schneewittchen" vom 17.04. - 26.05.2023 5.980,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0359
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kunstprojekt und Reallabor "A River Happening" von Mai - November 2023 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-13-0358
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gehörlosenverband München und Umland e.V. GMU-Maidult „Ein multikultureller Tanz in den Mai“ am 01.05.2023 1.957,50 € / Az.: 0262.0-13-0363
7.
TOP - (E) Stadtbezriksbudget Elternbeirat des städtischen Hauses für Kinder Beschaffung Matschküche 2.000,00 € / Az.: 0262.0-13-0364
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Asociación Cultural Peruana „Chasqui“ e.V. Inti Raymi Festival München – Sonnwendtfest der Anden vom 23. - 25.06.2023 2.300,00 € / Az.: 0262.0-13-0365
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kinderhaus an der Spervogelstraße e.V. Bauernhoffahrt 2023 3.315,00 € / Az. 0262.0-13-0366
10.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SG Schützenlisl 2 Englschalking Anschaffung eines Getränkeautomaten 5.576,95 € / Az. 0262.0-13-0360
11.
TOP - Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 04816 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 06 - Sendling vom 05.12.2022 Änderung der BA-Satzung; Anhörung des Direktoriums
12.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2023 bis 2027; Anhörung der Stadtkämmerei
13.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
14.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Bekräftigung des Antrags auf sofortigen Einsatz eines Kontroll- und Schließdienstes für die Ruth-Drexel-Sportanlage zur Einhaltung der festgesetzten Nutzungszeiten; Anliegen aus der Bürgerschaft
2.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
3.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Installation von Sitzbänken an verschiedenen Standorten BA-Antrag 20-26 / B 05135; Anhörung des Baureferats
3.
TOP - Biotoppflegemaßnahme Biotopentwicklungsfläche Salzsenderweg
4.
TOP - Reinigung der Wertstoffsammelbehälter; Antrag der CSU-Fraktion
5.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
TOP - Verschiedenes, Termine
Baumfällungen (Anhörungen)
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - An der Cosimastr./Englschalkinger Str.: "Sommerfest im 13er" Veranstalter: REGSAM; Anhörung des Kommunalreferats
2.
TOP - Veranstaltung in div. städtischen Grünanlagen; Fit im Park der LHM ab 01.05.2023 bis 30.09.2023 im Prinz-Eugen-Park; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats - Frist: 20.04.2023
3.
TOP - Containerunterkünfte im 13. Stadtbezirk; Anliegen aus der Bürgerschaft
4.
TOP - Wochenmarkt & Stromanschluss Maria-Nindl-Platz
5.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
6.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
4.
TOP - Details zum Betriebsanlauf der Vorläufereinrichtung im Prinz-Eugen-Park
5.
TOP - Sicherer Rad-Schulweg vom neuen Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium in Richtung Daglfing/Denning
6.
TOP - Nachgefragt: Querungshilfe in der Weltenburger/Ecke Revaler Straße deutlich sichtbar machen
9.
TOP - Moderne, öffentliche Toiletten endlich auch in Bogenhauser Grünanlagen
10.
TOP - Erneuerbare Energie für Bogenhausen: Planungsstand für den Ausbau der Geothermie
11.
TOP - Drei Überschwemmungen S-Bahn München Daglfing - Ursache und Lösungsvorschlag
12.
TOP - Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer am S-Bahnhof Daglfing; Antwortschreiben zur BV-Anfrage
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
TOP - Öffentlichkeitsbeteiligungskonzept der LHM mit Stadtratsfraktionen und Bezirksausschüssen am 21.03.2023 - Protokoll -
2.
TOP - Verwendungsnachweis: - HIDALGO gGmbH: HIDALGO Festival - Theater des hölzernen Gelächters: Sommertheaterproduktion 2022 - KJR München-Stadt: "Demokratiemobil München" - Eltern-Kind-Initative: Ausstattung Garten und Spielplatz, Beseitigung von Sicherheitsmängeln - GMU e.V.: GMU-Adventsdult - vox nova e.V.: Nordlichter
7.2
Baureferat
1.
TOP - Denninger Straße: Sanierung des südlichen Radwegs der Denninger Straße im Abschnitt zwischen der Scheinerstraße und der Richard-Strauss-Straße
2.
TOP - Prinzregentenstr., Vogelweidestr. - ("Der Bogen"): Ergänzende Stellungnahme des BA zur Projektplangenehmigung; Rückmeldung des Baureferats
3.
TOP - (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsstudie: Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - Denninger Str. 189 (Nordseite): Errichtung eines Kurzzeitparkplatzes mit Zeitzusatz
2.
TOP - Ostpreußenstr. 31: Einrichtung streckenbezogenes Tempo 30 wegen Kita; Anhörung des Mobiliätsreferats
3.
TOP - Zukünftige Beschilderung der Fahrradabstellanlagen/Abstellanlagen für Lastenräder; Unterrichtung des Mobilitätsreferats
4.
TOP - 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans - Erweiterung der Umweltzone inkl. Dieselfahrverbot; Verkehrsrechtliche Anordnung der Beschilderung
5.
TOP - Stegmühlstraße/ Savitsstraße (Kreuzung): Einführung einer neuen Vorfahrtregelung mit Vorrang Stegmühlstraße (Z. 301 StVO) und Nachrang Savitsstraße (Z. 205 StVO)
6.
TOP - Ruth-Drexel-Straße (Nordseite zw. Hs.Nr. 181-173, Südseite zw. Hs.Nr. 130-140): Absolutes Haltverbot (an Engstellen Grünanlage)
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: - Ismaninger Str. 85: Bogenhauser Hof - Wilhelm-Dieß-Weg 2: Cap & Cino
2.
TOP - Spielaktionen der Arbeitsgemeinschaft Spiellandschaft Stadt 2023 - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
3.
TOP - Motorsportliche VA auf öffentlichem Verkehrsgrund, § 29 Abs. 2 StVO Hier: Arabella Classics Route 2023 Veranstaltungstage: 11.-14.05.2023, Start und Ziel: The Westin Grand, Arabellastr. 6 - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
3.
TOP - Johanneskirchner Str - auf Höhe Hausnummer 11a
4.
TOP - Streckengenehmigung "Tram Nordtangente - Planungsabschnitt 3 (Johanneskirchner Straße)" - Abdruck der städtischen Stellungnahme
6.
TOP - 2. Stammstrecke München - neuer Termin- und Kostenplan - weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Neubau der Straßenbahnstrecke Tram Nordtangente Planfeststellungsabschnitt 3 Cosimastraße – S-Bahnhof Johanneskirchen Planfeststellungsverfahren nach § 28 PBefG mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
9.
TOP - Burgauerstr.: Neubau von fünf Doppelhäusern und einem Einfamilienhaus mit Garagen und Stellplätzen - Vorbescheid
10.
TOP - UFW Klausenburger Str. 2-6: Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume
11.
TOP - Gustav-Freytag-Str. 2: Neubau einer Stadtvilla als Einfamilienhaus mit Tiefgarage - Abdruck Baugenehmigung -
7.8
Referat für Bildung und Sport
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung: - Turfstr. 5 - Gustav-Freytag-Str. 4 - Tucheler-Heide-Str. 1
2.
TOP - Leerstehendes Gebäude Eggenfeldener Str. 104 - Rückmeldung des Sozialreferats auf ein Anliegen aus der Bürgerschaft
3.
TOP - (U) Containerunterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine Planung und Neueröffnung an den Standorten • Frobenstraße • Glücksburger Straße • Gundermannstraße West • Max-Lebsche-Platz • Mirabellenweg • Neuherbergstraße 24 • Schatzbogen 29 • Stummerstraße/Servetstraße Verlängerung bestehender Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Aschauer Straße 34 • Centa-Hafenbrädl-Straße 50 • Meindlstraße 14a Planungsänderung am Standort Bodersenstraße 34 Dependance des Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Kleinhadern-Blumenau am Max-Lebsche-Platz 6. Stadtbezirk – Sendling 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 13. Stadtbezirk – Bogenhausen 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach 20. Stadtbezirk – Hadern 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
1.
TOP - Föhringer Ring - Einrichten einer Fahrspur für den Baustellenverkehr
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9