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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 11. Juli 2023, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
1.2

Genehmigung der Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokoll der Sitzung vom 20.06.2023

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtteilbroschüre: Vorstellung durch den Verlag

Überschrift
2

Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)

Unterabschnitt
2.1

Vorstand

Unterabschnitt
2.2

Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung des Bauvorhabens "Freischützstr. 46 – Neubau eines Lebensmittel­markts mit Café, Parkgarage und oberirdischen Stellplätzen – Vorbescheid"

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Freischützstr. 46 - Neubau eines Lebensmittelmarktes mit Café, Parkgarage und oberirdischen Stellplätzen - VORBESCHEID (vertagt in der Sitzung 04/2023 und 05/2023)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Stefan-George-Ring 2 - MK3 - Zamilapark - Erweiterung eines Bestandsgebäudes mit Nutzungsänderung von Büroeinheiten in Wohnramnutzungen (Var. A), Erweiterung eines Bestandsgebäudes mit Nutzungsänderung von Büroeinheiten in Wohnramnutzungen und Gewerbe (Var. B), Erweiterung eines Bestandsgebäudes mit Nutzungsänderung von Büroeinheiten in Wohnramnutzungen, Gewerbe mit Einzelhandel (Var. C) - VORBESCHEID(vertagt in der Sitzung 05/2023 und 06/2023)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Hochstiftsweg - Neubau von Mehrfamilienhäusern (Haus 1 - 4 in WA 3) sowie von Gebäuden mit Wohnungen in Form von Wohnen zum Zweck und für Zwecke der Altenpflege mit erdgeschossigem Gewerbe (Haus 5 - 10 in MK 1) sowie einer Tiefgarage (in WA 3 + MK 1) - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG (vertagt in der Sitzung 05/2023)

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Teutonenstr. 23 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Gralstr. - Neubau eines Doppelhauses mit Duplexgarage

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Düppeler Str. 21 - Errichtung eines Einfamilienhauses

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Oberschlesische Str. 46 - Umbau und Erweiterung Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Posener Str. 21 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Ostpreußenstr. 47a - Neubau eines Mehrfamilienhauses als Ersatzbau und tlw. Nutzungsänderung, EG DH Nachbar

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Jurastr. 11 - Neubau eines Einfamilienhauses

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Eylauer Str. 23a - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Vollzug des § 4 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 1 BauGB 1. Änderung des Flächennutzungsplanes Unterföhring – Teil B; Anhörung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

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Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Verschiedenes, Termine

Unterabschnitt

Baumfällungen lt. Plan

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gralstr. - Neubau eines Doppelhauses mit Duplexgarage

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stefan-George-Ring 2 - MK3 - Zamilapark - Erweiterung eines Bestandsgebäudes mit Nutzungsänderung von Büroeinheiten in Wohnramnutzungen (Var. A), Erweiterung eines Bestandsgebäudes mit Nutzungsänderung von Büroeinheiten in Wohnramnutzungen und Gewerbe (Var. B), Erweiterung eines Bestandsgebäudes mit Nutzungsänderung von Büroeinheiten in Wohnramnutzungen, Gewerbe mit Einzelhandel (Var. C) - VORBESCHEID(vertagt in der Sitzung 05/2023 und 06/2023)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Teutonenstr. 23 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Düppeler Str. 21 - Errichtung eines Einfamilienhauses

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Oberschlesische Str. 46 - Umbau und Erweiterung Einfamilienhaus mit Einliegerwohnung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Posener Str. 21 - Neubau eines Doppelhauses mit Garagen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Ostpreußenstr. 47a - Neubau eines Mehrfamilienhauses als Ersatzbau und tlw. Nutzungsänderung, EG DH Nachbar

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Eylauer Str. 23a - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage

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Unterabschnitt
2.3

Unterausschuss Verkehr und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gefährliche Fußgängerüberweg in der Grimmeisenstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Prinzregentenstr.: Radfahrer blockieren den Gehweg; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Entschärfung von zwei Gefahrenstellen (Gullyabläufe) am Geh- und Radweg an der Stegmühlstraße in Höhe Wertstoffhof; Antrag der CSU-Fraktion

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anbringung von Zusatzschilder "Geänderte Vorfahrt" an der Kreuzung Savitstr./ Stegmühlstr. sowie Brodersenstr./ Glücksburger Str./Kunihohstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kreuzung Richard-Strauss-Str. /Schreberweg: Errichtung einer Fahrradampel; Antrag der Freien Wähler

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Erinnerung an den verkehrsberuhigten Bereich in der Hagelstangestraße; Anliegen aus der Bürgerschaft

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Erneuerung der Fußweg-/Fahrbahnmarkierung am S-Bahn-Übergang Englschalking; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Automatisierte ÖPNV-Fahrzeuge im on-demand Betrieb: Berücksichtigung des Prinz-Eugen-Parks für den Probetrieb; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

TOP herunterladen

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Verschiedenes, Termine

Unterabschnitt
2.4

Unterausschuss Budget und Satzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gehörlosenverband München und Umland e.V. GMU-Sommerdult am 14.07.2023 1.552,50 € / AZ.0262.0-13-0383

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Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget HIDALGO gGmbH “HIDALGO Refugium“ im Rahmen des HIDALGO Festivals 2 Tage zwischen dem 02.09.2023 und 31.10.2023 3.337,96 € / Az. 0262.0-13-0386

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 30.10.-03.11.2023 5.857,00 € / AZ.0262.0-13-0380

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Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget MediationsZentrale München e.V. MZM Schulmediation-Konflikthilfe in Schulen vom 12.09.2023-01.08.2024 4.000,00 € / AZ.0262.0-13-0382

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Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Deutsch-Japanische Gesellschaft in Bayern e.V. Japanfest 2023 am 16.07.2023 1.750,00 € / AZ.0262.0-13-0385

TOP herunterladen

Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget kath. Kirchenstiftung St. Emmeram Notfallmaßnahme zum Erhalt der Kirche St. Nikolaus in Englschalking bis Dezember 2023 3.180,00 € / AZ.0262.0-13-0384

TOP herunterladen

Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft Ortsverband München-Oberföhring e.V. "Instandsetzung der Lichttechnik im Jugendraum des OV der DLRG" 2.405,69 € /AZ.0262.0-13-0381

TOP herunterladen

Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Herkomerplatz: Aufstellung einer orangene Bank - Kein Platz für Gewalt gegen Frauen - Bestellung städtischer Leistung - Anliegen aus der Bürgerschaft

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen - Änderung der BA-Satzung; Anhörung des Direktoriums

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungskonzepts in der Landeshauptstadt München Einführung eines Einwohner*innenbudgets - Beschlussentwurf - Anhörung des Direktoriums

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Verschiedenes, Termine

Unterabschnitt
2.5

Unterausschuss Bildung und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verschiedenes, Termine

Unterabschnitt
2.6

Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung einer zweiten Tischtennisplatte am Böhmerwaldplatz; Anliegen aus der Bürgerschaft

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung für neue Baumstandorte im öffentlichen Raum; Rückmeldung des Baureferats

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Voruntersuchungen für eine Geothermieanlage im SEM Gebiet Nordost; Antrag der CSU-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Neues Grünkonzept für den Effnerplatz; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

TOP herunterladen

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Fernwärmeausbau im östlichen Teil des 13. Stadtbezirk; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN, ÖDP/DaCG, FDP und FW

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Wassermenge für den oberirdischen und renaturierten Teil des Hüllgrabens sicherstellen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Zeitplan für die Renaturierung der Isar nördlich der Praterinsel; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Verschiedenes, Termine

Unterabschnitt

Baumfällungen (Anhörungen)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Siebertstr. 4

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Pflegerbauerstr. 2

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wildenholzener Str. 3

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Muspillistr. 14

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Unterabschnitt
2.7

Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittlere Isar Str.11: "Charity-Lauf "Run in the dark" am 15.11.2023; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - An der Cosimastr./Englschalkinger Str.: Zirkusgastspiel vom 25.09.- 09.10.2023; Anhörung des Kommunalreferats

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 40 Jahre Vereinsgemeinschaft VG 29“ am 16.07.2023 im Bürgerpark Oberföhring; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verschiedenes, Termine

Überschrift
3

Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)

Unterabschnitt
3.1

Berichte der BA-Beauftragten

Unterabschnitt
3.2

Anträge von Bürger*innen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fragen zu den Verkehrszählungen an der Salzstraße/Glücksburger Straße; Dittelantrag der CSU-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aufwertung öffentlicher Flächen in Bogenhausen: Errichtung von Trinkwasserbrunnen; Drittelantrag der CSU-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kita-Versorgung in Bogenhausen: Familien nicht allein lassen!; Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
In Bearbeitung
Überschrift
4

Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)

Überschrift
5

Anhörungen (ohne Vorberatung)

Überschrift
6

Erledigung von Beschlüssen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Raumkostenübernahme für das Vorläuferprojekt des BRK

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Überschrift
7

Unterrichtungen (ohne Vorberatung)

Unterabschnitt
7.1

Direktorium

Unterabschnitt
7.2

Baureferat

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
7.3

Mobiliätsreferat

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wehrlestraße, Nordseite, östlich Scheinerstraße: 2 PKW-Parkplätze

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Unterabschnitt
7.4

Kommunalreferat

Unterabschnitt
7.5

Kreisverwaltungsreferat

Unterabschnitt
7.6

Kulturreferat

Unterabschnitt
7.7

PlanungsReferat

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen (an der Nigerstraße)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Evastr. 16: Neubau eines Doppelhauses mit Garagen - Abdruck Baugenehmigung

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Oberschlesische Str. 20

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Nicht zugeleitete Bauvorhaben - Information der LBK -

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Gemingstr. 11

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Pienzenauerstr. 88

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Pachmayrpl. 14

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Flemingstr. 16 a

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Flemingstr. 16

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Unterabschnitt
7.8

Referat für Bildung und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Einflussfaktoren auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht vom 18. Mai 2022 C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluation Bauunterhalt F Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Anfrage G Behandlung einer Petition zur Verbesserung des gymnasialen Angebots im 24. Stadtbezirk H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung

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Unterabschnitt
7.9

Sozialreferat

Unterabschnitt
7.10

Personal- und Organisationsreferat

Unterabschnitt
7.11

Kämmerei

Unterabschnitt
7.12

Referat für Arbeit und Wirtschaft

Unterabschnitt
7.13

MVG

Unterabschnitt
7.14

IT-Referat

Unterabschnitt
7.15

Referat für Klima- und Umweltschutz

Unterabschnitt
7.16

Gesundheitsreferat

Unterabschnitt
7.17

Sonstige (Bahn AG, Post)

Unterabschnitt
7.18

sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)

Überschrift
8

Sonstiges

Unterabschnitt
8.1

Geburtstage d. MdBA, Ehrungen

Unterabschnitt
8.2

Mitteilungen der BA-Vorsitzenden

Unterabschnitt
8.3

Mitteilungen der MdBA

Unterabschnitt
8.4

Termine

Überschrift
9

Nichtöffentlicher Teil

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