Dienstag, 19. September 2023, 19:30 Uhr - BA 13 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Ordnungsgemäße Ladung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom
2
Unterausschüsse (Vorbehandelte Angelegenheiten)
2.1
Vorstand
2.2.1
Unterausschuss Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 Abs. 1 i. V. m. § 4 a BauGB: Bebauungsplanes Nr. 92/21, Wohnen und nicht störendes Gewerbe im „Neuen Mitterfeld“ (Gemeinde Unterföhring); Anhörung der Gemeinde Unterföhring
2.
TOP - Hagelstangestr. 11 - Energetische Renovierung und Erweiterung eines Reihenendhauses mit einem Anbau, 2 Dachgauben und Neuerichtung eines Carports
3.
TOP - Bromberger Str. 1 - Neubau dreier Reihenhäuser mit Doppelparker und Garage
4.
TOP - Schwarzwaldstr. 21 - Neubau eines Einfamilienhauses und Kleingarage im Untergeschoss
5.
TOP - Mauerkircherstrasse 17: Fünfstöckiger Neubau zerstört bezahlbaren Wohnraum in Bogenhausen; Anliegen aus der Bürgerschaft
6.
TOP - Wettbewerbsergebnis überarbeiten: Durchgrünter Stadtteil statt Hitzecanyons in der SEM-Trabantenstadt; Antrag der CSU-Fraktion
7.
TOP - Hohenlindener Str. 8 - Unterbringung von Flüchtlingen - Temporäre Gemeinschaftsunterkunft für 150 Geflüchtete bis zum 31.12.2026 (danach in stets widerruflicher Weise)
8.
TOP - Überprüfung der Baumfällungen im Freischützkaree; Anliegen aus der Bürgerschaft
9.
TOP - Brodersenstr. 34 - Unterbringung von Flüchtlingen - Errichtung einer temporären Gemeinschaftsunterkunft für 152 Flüchtlinge bis zum 31.12.2031, danach in stets widerruflicher Weise
10.
TOP - Possartstr. 24 - Neubau eines Wohnhauses - Klärung der Bebaubarkeit der Freifläche / VORBESCHEID
11.
TOP - Jurastr. 17 - Einfamilienhaus mit Tiefgarage - VORBESCHEID
12.
TOP - Oberföhringer Str. 131 - Sanierung Bestandsvilla mit 3 WE und Neubau Wohngebäude mit 2 WE, sowie 2 Carports (5 STP)
13.
TOP - Zoppoter Str. 20 - Neubau eines Mehrfamilienhauses und eines Doppelhauses mit Tiefgarage
14.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
15.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.2.2
Baumfällungen lt. Plan
1.
TOP - Hagelstangestr. 11 - Energetische Renovierung und Erweiterung eines Reihenendhauses mit einem Anbau, 2 Dachgauben und Neuerichtung eines Carports
2.
TOP - Oberschlesische Str. 48 - Um - und Anbau und energetische Sanierung einer Doppelhaushälfte
3.
TOP - Bromberger Str. 1 - Neubau dreier Reihenhäuser mit Doppelparker und Garage
5.
TOP - Oberföhringer Str. 131 - Sanierung Bestandsvilla mit 3 WE und Neubau Wohngebäude mit 2 WE, sowie 2 Carports (5 STP)
6.
TOP - Possartstr. 24 - Neubau eines Wohnhauses - Klärung der Bebaubarkeit der Freifläche / VORBESCHEID
2.3
Unterausschuss Verkehr und Mobilität
1.
TOP - (E) + (U) Benutzen von Großbussen auf der Buslinie 154 aufgrund von Überfüllung Empfehlung Nr. 20-26 / E 00935 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen am 20.10.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Freischützstraße: Errichtung einer Querungshilfe (Mittelinsel); Beschluss des BA 13
3.
TOP - Gaststätte "Backspielhaus", Mauerkircherstr. 2: Versetzung der Fahrradabstellanlage; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
4.
TOP - Röntgenstraße (Höhe Kita Hs. Nr. 15): Verbesserung der Querungssituation; Anhörung des Mobilitätsreferats
5.
TOP - Ostpreußenstr. 31: Einrichtung streckenbezogenes Tempo 30 wegen Kita; Anhörung des Mobiliätsreferats
6.
TOP - Oberschlesische Straße 10-26: Anordnung absolutes Haltverbot; Anhörung des Mobilitätsreferats
7.
TOP - Dialog-Displays - Bestellstart / -modalitäten und Kriterienkatalog; Anhörung des Baureferats - Bitte um erneute Prüfung -
8.
TOP - Eggenfeldener Straße zwischen Schwarzwaldstraße und Freda-Wuesthoff-Weg: Ausweisung als Gehweg; Anhörung des Mobilitätsreferats
9.
TOP - Jahresgespräch BA 13 mit dem Verkehrs- und Bezirksmanagement im Mobilitätsreferat - Teilnehmer*innen - Themenanmeldung
10.
TOP - Anbringung von Topo-Boxen in der Weltenburger Straße; Antrag der CSU-Fraktion
11.
TOP - Neuer Fahrbahnbelag für Radweg in der Vollmannstraße; Antrag der SPD-Fraktion
12.
TOP - Einsehbarkeit an der Ecke Stradellastraße/Hermannstraße herstellen; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
13.
TOP - Fußweg zwischen Englschalkinger Str. und Effnerplatz für Radverkehr freigeben; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
14.
TOP - Erneute Nachfrage zur Einrichtung einer Fahrradstraße in der Stradellastraße; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
15.
TOP - Bedarfsgerechte Verbreiterung des Salzsenderwegs für den Fuß- und Radverkehr; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
16.
TOP - Prüfauftrag zur Einrichtung eines Zweirichtungsradwegs in der Cosimastraße zwischen Ruth-Drexel-/Wesendonkstraße und Salzsenderweg/An der Salzbrücke; Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN
17.
TOP - Anbringung von Zusatzschilder "Geänderte Vorfahrt" an der Kreuzung Savitstr./ Stegmühlstr. sowie Brodersenstr./ Glücksburger Str./Kunihohstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft
18.
TOP - Bordsteinabsenkung an der Johanneskirchner Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
19.
TOP - Absicherung des Fußgängerüberwegs Scheinerstrasse (Höhe Hausnummer 24) / Denninger Straße durch Sperrpfosten; Anliegen aus der Bürgerschaft
20.
TOP - Vermehrt parkende Autos im Baumstreifen neben der Oberföhringer Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft
21.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
22.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.4
Unterausschuss Budget und Satzung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget GeQo e.V. Erstausstattung und Jahresprogramm von Mai bis Dezember 2023 6.809,00 € / Az. 0262.0-13-0372 vertagt aus der Sitzung 08/23
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gehörlose Bergfreunde München e.V. Anschaffung e-sport Artikel 6.010,00 / AZ.0262.0-13-0389 vertagt aus der Sitzung 08/23
3.
TOP - Budgetantrag Gehörlose Bergfreunde München e.V.: Anschaffung e-sport Artikel - weiteres Angebot -
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wave of Hope e .V. Umweltflüchtlinge 2023 vom 08.-12.11.2023 1.500,00 € / Az. 0262.0-13-0393
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der städtischen Berufsschule zur Berufsvorbereitung in München e.V. Sommerfest am 27.07.2023 500,00 € / Az. 0262.0-13-0392
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein für Stadtteilkultur im Münchner Nordosten e.V. NordOstMagazin 2024 3.600,00 € / Az. 0262.0-13-0395
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Garten AG WEG Kleiner Prinz Gemeinschaftliche Naturgarten-Tage 3.909,00 € / AZ.0262.0-13-0394
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Katholische Stadtpfarrgemeinde St. Emmeram Konzert in St. Emmeram am 20.10.2023 997,50 € / AZ.0262.0-13-0397
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pflegehof München e.V. Pflegehof München - Ausstattung der Wohn- und Gemeinschaftsräume 3.000,00 € / 0262.0-13-0396
10.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Überlagerung" Überlagerung – Interference vom 06.10. - 08.10.2023 932,50 € / 0262.0-13-0399
11.
TOP - Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken Empfehlung Nr. 20-26 / E01091 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing Obermenzing am 15.03.2023
12.
TOP - Herkomerplatz: Aufstellung einer orangene Bank - Kein Platz für Gewalt gegen Frauen - Bestellung städtischer Leistung - Anliegen aus der Bürgerschaft vertagt aus der Sitzung 07/23 - Rückmeldung des Baureferats
13.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
14.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.5
Unterausschuss Bildung und Sport
1.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
2.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.1
Unterausschuss Umwelt, Grünplanung und Klimaschutz
1.
TOP - Sonnenschutz für Bänke am Boule-Platz im Pühnpark; Antrag der SPD-Fraktion
3.
TOP - Lüderitzstraße 1: Versetzten der Wertstoffinsel; Anliegen aus der Bürgerschaft
4.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
5.
TOP - Verschiedenes, Termine
2.6.2
Baumfällungen (Anhörungen)
11.
TOP - "Tram Johanneskirchen" Fällantrag Johanneskirchnerstr. zwischen Freischützstr. und Cosimastr. (vertagt in der Sitzung vom 01.08.2023 - Vertagung und Rücksprache mit der UNB zu den Details der Stellungnahme und zum aktuellen Sachstand)
12.
TOP - "Tram Johanneskirchen" Fällantrag Johanneskirchnerstr. zwischen Freischützstr. und Cosimastr.
13.
TOP - Trambahnbau Johanneskirchner Straße: Keine Baumfällungen vor Abschluss des Planfeststellungsverfahrens!; Antrag der CSU-Fraktion vertagt aus der Sitzung 08/23
2.7
Unterausschuss Kultur, Soziales und Vereine
1.
TOP - "Gedenkfeier Adalbert Stifter“ am 21.10.2023 auf dem Böhmerwaldplatz; Anhörung des Kreisverwaltungsreferats
2.
TOP - Flüchtlingsunterkünfte in Alt-Johanneskirchen; Anliegen aus der Bürgerschaft
4.
TOP - Rückfrage zu BA-Antrag "Baulicher Zustand des Höchl-Schlössls" - Einladung des Referats?
5.
TOP - Nachlese zu BA-Beteiligungen
6.
TOP - Weitere Themen aus der aktuellen Tagesordnung
7.
TOP - Verschiedenes, Termine
3
Berichte der BA-Beauftragten, Anträge von Bürger*innen (ohne Vorberatung)
3.1
Berichte der BA-Beauftragten
3.2
Anträge von Bürger*innen
4
Entscheidungsfälle (ohne Vorberatung)
5
Anhörungen (ohne Vorberatung)
6
Erledigung von Beschlüssen
3.
TOP - Erneuerbare Energie für Bogenhausen: Planungsstand für den Ausbau der Geothermie
4.
TOP - Ausbau der Herzog-Heinrich-Brücke bzw. Föhringer Ring - Fahrradspur über die Leinthaler Brücke
5.
TOP - Bessere Bürgerbeteiligung bei Einrichtung von Flüchtlingsunterkünften in Bogenhausen
11.
TOP - Vorstellung der geplanten Pavillons für die Knappertsbuschschule
12.
TOP - Erneuerung der Fußweg-/Fahrbahnmarkierung am S-Bahn-Übergang Englschalking
17.
TOP - Bekräftigung des Antrags auf sofortigen Einsatz eines Kontroll- und Schließdienstes für die Ruth-Drexel-Sportanlage zur Einhaltung der festgesetzten Nutzungszeiten
19.
TOP - Haltestelle Bruno-Walter-Ring: Beseitigung einer mobilen Toilette
20.
TOP - Sanierungsvorhaben "An den Winterlinden" (Freischützstr. 75 - 81 und Johanneskirchnerstr. 98 – 100)
21.
TOP - Entschärfung von zwei Gefahrenstellen (Gullyabläufe) am Geh- und Radweg an der Stegmühlstraße in Höhe Wertstoffhof
22.
TOP - Aufwertung öffentlicher Flächen in Bogenhausen: Errichtung von Trinkwasserbrunnen
23.
TOP - Jugendtreff Oberföhring - Zustand der Muspillistr. 27; Schreiben des Kommunalreferats
24.
TOP - Erweiterung der Grundstücksfläche des Kindergarten St. Rita für angrenzenden Spielplatz BV-Anfrage 20-26 / Q 00193
25.
TOP - Kreuzung Stegmühlstraße/ Savitsstraße: Änderung Vorfahrt 2023 - Bewertung -
7
Unterrichtungen (ohne Vorberatung)
7.1
Direktorium
1.
TOP - Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungskonzepts in der Landeshauptstadt München Einführung eines Einwohner*innenbudgets - Beschlussentwurf - Anhörung des Direktoriums - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
7.2
Baureferat
1.
TOP - (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.3
Mobiliätsreferat
1.
TOP - An der Salzbrücke – Wendehammer: Einrichtung absolutes Haltverbot
2.
TOP - Knappertsbuschstraße: Aufstellung Gefahrzeichen Zeichen 136 StVO
3.
TOP - Querung über die Cosimastraße Höhe Regina-Ullmann-Straße bei "Grün" für den Fußverkehr tagsüber den Signalton der Zusatzeinrichtung für Blinde und Sehbehinderte; Rückmeldung zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023-2027 - Stellungnahme des Mobilitätsreferats
5.
TOP - Frithjofstraße (Nordseite): Widerruf eingeschränktes Haltverbot, Anordnung Absolutes Haltverbot
6.
TOP - Frithjofstraße: Anordnung Absolutes Haltverbot - zurückgezogene Eilentscheidung -
7.
TOP - Gefährliche Fußgängerüberweg in der Grimmeisenstr.; Anliegen aus der Bürgerschaft - Rückmeldung des Mobilitätsreferats -
8.
TOP - Sammelbeschluss - Erledigung Stadtratsanträge der Wahlperiode 2008 – 2014 / 2014 - 2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.4
Kommunalreferat
7.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - HIDALGO "Refugium" – holografische Installation mit Musik und Tanz in einem Sprinter-Bus von 22.09. bis 30.10.2023 auf dem Friedensengelplatz - Eilentscheidung durch den BA-Vorsitzenden -
7.6
Kulturreferat
7.7
PlanungsReferat
1.
TOP - Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2022 Gesamtbilanz für den Programmzeitraum 2017 - 2022 Wohnen in München VII Programmanpassungen, Fortschreibung
2.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Hochhausstudie 2023 Darstellung des Diskussions- und Beteiligungsprozesses Vorstellung der überarbeiteten Hochhausstudie Beschluss zur Anwendung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Eylauer Str. 13: Neubau eines Reihenhauses mit Garagen - Änderungsantrag
8.
TOP - Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiliung in den Stadtvierteln" - Projektaufruf für 2024
12.
TOP - Adalbert-Stifter-Str. 15 - 17: Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage - Abdruck des Bescheids
7.8
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Freier Wassersportverein München e.V. Anpassung des Mietvertrags über das Grundstück Flst. 468/0, Gemarkung Berg am Laim an der Lüderitzstr. 1, 81929 München
2.
TOP - Multimedia-Reportagen neue Schulen auf muenchen.de
3.
TOP - Digitale Schulbaukarte im Rahmen der Schul- und Kitabauoffensive der Landeshauptstadt München
4.
TOP - Beschwerde über den Schulgong in der Ruth-Drexel-Grundschule; Anliegen aus der Bürgerschaft
7.9
Sozialreferat
1.
TOP - (U) Containerunterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine Planung und Neueröffnung an den Standorten • Frobenstraße • Glücksburger Straße • Gundermannstraße West • Max-Lebsche-Platz • Mirabellenweg • Neuherbergstraße 24 • Schatzbogen 29 • Stummerstraße/Servetstraße Verlängerung bestehender Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Aschauer Straße 34 • Centa-Hafenbrädl-Straße 50 • Meindlstraße 14a Planungsänderung am Standort Bodersenstraße 34 Dependance des Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Kleinhadern-Blumenau am Max-Lebsche-Platz 6. Stadtbezirk – Sendling 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 13. Stadtbezirk – Bogenhausen 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach 20. Stadtbezirk – Hadern 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
2.
TOP - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung: - Pienzenauerstr. 90a - Jankstr. 15 - Evastr. 16 - Grimmelshausenstr. 5
7.10
Personal- und Organisationsreferat
7.11
Kämmerei
7.12
Referat für Arbeit und Wirtschaft
7.13
MVG
7.14
IT-Referat
7.15
Referat für Klima- und Umweltschutz
7.16
Gesundheitsreferat
7.17
Sonstige (Bahn AG, Post)
1.
TOP - Baumaßnahmen des Finanzgerichts München
7.18
sonst. städt. Betriebe (SWM, Messe)
8
Sonstiges
8.1
Geburtstage d. MdBA, Ehrungen
8.2
Mitteilungen der BA-Vorsitzenden
8.3
Mitteilungen der MdBA
8.4
Termine
9