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Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 2. März 2023, 19:15 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
1.2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - zu 4.5.1.3 Arnold-Sommerfeld-Str. 15 - Unterbringung von Flüchtlingen - Errichtung einer temporären Gemeinschaftsunterkunft für 172 Flüchtlinge bis zum 31.12.2027, danach in stets widerruflicher Weise; Frist zur Stellungnahme bis 02.03.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 03.03.2023 Information des Sozialreferats zu dem Bauantrag und Planungsstand

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 4.5.1.5 Max-Reinhardt-Weg 30 - Antrag neue Baugenehmigung 5 Schulpavillons; Anfrage des RBS unter Bezugnahme auf die im Oktober 2022 abgegebene Stellungnahme des BA 16

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 10.-14.04; 31.07.-04.08. und 04.-08.09.2023 5.357,00 € / Az. 0262.0-16-0509

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 4.3.1 Zukunft der städtischen Flächen an der Adam-Berg-Straße, unterhalb der Ständlerstraße Bericht aus der Webex-Schalte am 15.02.2023

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
1.3

Protokoll der vergangenen Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokoll der Sitzung vom 10.01.2023

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Protokoll der Sitzung vom 08.12.2022

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
1.4

Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge

Unterabschnitt
1.5

Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste

Unterabschnitt
1.6

Sonstiges

Überschrift
2

Entscheidungsfälle

Unterabschnitt
2.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) + (U) Geschwindigkeitsreduzierung S-Bahn Richtung Aying in der Nacht Empfehlung Nr. 20-26 / E 00762 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 21.07.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 02.02.2023 aufgrund der Nachfrage bei der Deutschen Bahn)

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Projektname: Balan-/Hochäckerstraße Projekt-Nr.: 108139 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom Öffentliche Sitzung

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Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
2.2.1

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget GbR Groß/Lickleder u.a. - Frauenkirche “Wenn du die Frauenkirche sehen willst“ Eine Calypso-Komödie über München, Mieten vom 09.03.2023 – Ende 2023 2.000,00 € / Az.: 0262.0-16-0504

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl Gedenkveranstaltung zum 22. Februar 2023 dem 80. Todestag von Sophie Scholl 203,50 € / Az.: 0262.0-16-0502

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Raumfragen Neuperlach“ Raumfragen Neuperlach 2023 8.900,00 € / Az. 0262.0-16-0501

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget democraticArts gGmbH democraticArts-Seminar, Workshops, -Jugendteam vom 01.03. - 31.12.2023 9.938,00 € / Az. 0262.0-16-0506

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Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Working in Projects gUG Die unsichtbaren Menschen: Veranstaltungsserie gegen Diskriminierung und Rassismus vom 20.03. - 25.03.2023 2.900,00 € / Az.: 0262.0-16-0505

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kleingartenverein S.O. 85 Installation von Wasseruhren und Erneuerung der Wasseranschlüsse in den Gärten vom 06.03. - 16.04.2023 4.500,00 € / Az.: 0262.0-16-0503

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Nachtrag: (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 10.-14.04; 31.07.-04.08. und 04.-08.09.2023 5.357,00 € / Az. 0262.0-16-0509

Unterabschnitt
2.2.2

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
2.7

Sonstige

Überschrift
3

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anfrage zur Breite des Gehwegs beim Bauvorhaben Fasangartenstraße Anliegen aus der Bürgerschaft vom 08.11.2022 (In der Sitzung am 10.01.2023 zur Besprechung im nächsten Gespräch mit dem Mobilitätsreferat vertagt)

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Busspur im Unterführungsbereich Rosenheimer Straße: Gefahren eliminieren, Busse beschleunigen, Verkehrsfluss optimieren Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 23.10.2022 (In der Sitzung am 02.02.2023 in einen Ortstermin mit dem BA 5 und BA 14 vertagt)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehr und ÖPNV-Anbindung des Alexisquartiers Anliegen aus der Bürgerschaft vom 23.01.2023

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 1. Stand des restlichen Ausbaus des Alexiswegs 2. Sicherstellung, dass es keinen Baustellenverkehr auf dem Alexisweg gibt Anliegen aus der Bürgerschaft vom 19.01.2023

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Taktausweitung für den Bus 197 Anliegen aus der Bürgerschaft vom 25.01.2023

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Radabstellplätze Klagenfurter Str 15; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 31.01.2023

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Parksituation Neubiberger Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 08.02.2023

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Bitte um Abhilfe gegen die Versperrung des Fahrradwegs vor der Fritz-Erler-Str. 26 durch Falschparker Anliegen aus der Bürgerschaft vom 03.02.2023

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Antrag zur Durchführung einer Verkehrserhebung in der Germersheimer Straße und zur Erarbeitung eines Konzeptes, um diesen Bereich verkehrsberuhigt zu gestalten Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 15.02.2023

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
3.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorschläge zum neuen Medizinkonzept der München-Klinik und zur Notfallversorgung in München; Schreiben des Vereins Bürger für unser Münchner Stadt-Klinikum

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Umgehende Nachbesetzung der Leitung des ASZ Ramersdorf Antrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16 vom 14.02.2023

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beseitigung des Zauns am Waldrand des Alexiswegs Anliegen aus der Bürgerschaft vom 19.01.2023

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
3.7

Sonstige Anträge

Überschrift
4

Anhörungen

Unterabschnitt
4.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Therese-Giehse-Allee, südlich der S-Bahngleise, gegenüber Höhe Hausnummer 244 Anfahrtszone Kita Frist zur Stellungnahme bis 07.03.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - EV: Wilramstr; Laibacherstr. ; Spakoo Projekt Nr.: 23 00622 MT203; Zuleitung Baureferat-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme bis 23.02.2023 (Fristverlängerung bis 07.03.2023 gewährt)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - EV: Rosenheimer Str. 240-250; Spakoo Projekt Nr.: 23 00620 MT207; Zuleitung Baureferat-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme bis 23.02.2023 (Fristverlängerung bis 07.03.2023 gewährt)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Heinrich-Wieland-Straße, Beschilderung des gemeinsamen Geh- und Radwegs mit Zeichen 240; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Mobilitätspunkte im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Bitte um Stellungnahme bis spätestens 15.03.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Erinnerungsverfahren nach § 6.1 AufgrO Chiemgaustr. zwischen Aschauer Str. und Balanstr.: Fahrbahnsanierung Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 07.03.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Albert-Schweitzer-Str. 59, Einrichtung einer Schulbushaltestelle für den Schwimmbus zur Mittelschule an der Albert-Schweitzer-Str. Frist zur Stellungnahme bis 31.03.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
4.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachtrag: Zukunft der städtischen Flächen an der Adam-Berg-Straße, unterhalb der Ständlerstraße Bericht aus der Webex-Schalte am 15.02.2023

Unterabschnitt
4.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Containerunterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine Planung und Neueröffnung an den Standorten Frobenstraße; Glücksburger Straße; Gundermannstraße West; Max-Lebsche-Platz; Mirabellenweg; Neuherbergstraße 24; Schatzbogen 29; Stummerstraße/Servetstraße Verlängerung bestehender Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten Aschauer Straße 34; Centa-Hafenbrädl-Straße 50; Meindlstraße 14a Planungsänderung am Standort Brodersenstraße 34 Dependance des Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Kleinhadern-Blumenau am Max-Lebsche-Platz Beschluss des Sozialausschusses vom 16.03.2023 (VB) Öffentliche Sitzung Frist zur Stellungnahme bis 27.02.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 03.03.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
4.5.1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Quiddestr. 15 - Neuordnungskonzept Lätaere: Anbau Kirche, Aufstockung Pfarr- und Gemeindehaus, Neubau Christophorus Zentrum - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 17.02.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 03.03.2023 beantragt (Vorstellung des Projekts in einem WebEx-Termin am 06.02.2023)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Niederalmstr. 6b - Abbruch Bestandsgebäude, Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses (8 WE) mit TGa; Frist zur Stellungnahme bis 27.02.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 03.03.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Arnold-Sommerfeld-Str. 15 - Unterbringung von Flüchtlingen - Errichtung einer temporären Gemeinschaftsunterkunft für 172 Flüchtlinge bis zum 31.12.2027, danach in stets widerruflicher Weise; Frist zur Stellungnahme bis 02.03.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 03.03.2023 zu 4.5.1.3 Information des Sozialreferats zu dem Bauantrag und Planungsstand

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gustav-Heinemann-Ring 125 - Abbruch eines gewerblichen genutzten Gebäudes und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 13.03.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Nachtrag: Max-Reinhardt-Weg 30 - Antrag neue Baugenehmigung 5 Schulpavillons; Anfrage des RBS unter Bezugnahme auf die im Oktober 2022 abgegebene Stellungnahme des BA 16

Unterabschnitt
4.5.2

Weitere Anhörungen

Unterabschnitt
4.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
4.6.1

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung VA städt. Grünanlage (Bez. 16) Flohmärkte am Karl-Preis-Platz am 01.07. und 02.09.2023 - Termin 03.04.2023

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 22 bezirksübergreifende Spielaktionen für Kinder von CultureClouds e.V. (ehem. Spielen in der Stadt e.V.); hier: Zirkus Pumpernudl;im Freien in städt. Grünanlagen vom 31.3. bis 2.7.2023 in den Bezirken 3, 4, 7, 8, 9, 11, 13, 14, 15, 16, 17, 20, 21, 22, 23, 25; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 13.03.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.6.2

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung (Bez. 16), Sondernutzung, Einweihung von drei Erinnerungszeichen am 23.03.2023 in der Rosenheimer Str. 191, 214, 216 - Termin 24.02.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 03.03.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anhörung § 29 StVO (Stb. 16) - Straßenfest in der St.-Ingbert-Str. (bei Hs.Nr. 28-32) am 08.07.2023 (Ersatztermin 15.07.2023)- Termin 11.04.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.6.3

Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
4.6.4

Weitere Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Angebot eine Beilage mit Informationsmaterial des Bezirksausschusses mit der Haushaltseinladung zu den Bürgerversammlungen des 16. Stadtbezirks am 10.05.2023 und 20.07.2023 zu versenden. Frist zur Rückmeldung bis spätestens 15.03.2023

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.7

Sonstige

Überschrift
5

Berichte

Unterabschnitt
5.1

Berichte der Beauftragten des BA 16

Unterabschnitt
5.1.1

Baumschutz

Unterabschnitt
5.1.2

Kinder

Unterabschnitt
5.1.3

Jugend

Unterabschnitt
5.1.4

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.1.5

Gleichstellung

Unterabschnitt
5.1.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen

Unterabschnitt
5.1.7

Menschen mit Behinderung

Unterabschnitt
5.1.8

Integration

Unterabschnitt
5.1.9

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
51.10

Internet

Unterabschnitt
5.2

Berichte aus den Unterausschüssen

Unterabschnitt
5.2.1

Mobilität

Unterabschnitt
5.2.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
5.2.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
5.2.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
5.2.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
5.2.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Überschrift
6

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
6.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beleuchtung des südlichen Gehwegs am S-Bahnhof Perlach

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - A8 Auffahrt / defekte Ampelanlage Innsbrucker Ring / Rosenheimer Str.; Abdruck Antwortschreiben MOR zu einem Bürgeranliegen

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Franz-Heubl-Straße; Einrichtung Haltverbot/Kurzzeitparken

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Absenken einer Bordsteinkante im Lorenz-Hagen-Weg 10, Caritas Altenheim St. Michael

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - 1. Verlegung des Radwegs auf Höhe der Putzbrunnerstr. 3-9 auf den Gehweg - rote Einfärbung des abmarkierten Radweges 2. Verlegung der Lichtsignalanlage für Rechtsabbieger an der Von-Knoeringen-Str., Ecke Fritz-Erler-Str. vor den Fahrradweg Anliegen aus der Bürgerschaft vom 09.10.2021

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Aufruf: Sommerstraßen 2023; Antwortschreiben des MOR zur Stellungnahme des BA 16 und Aussicht auf 2024

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
6.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erfassung und Überwachung von Ausgleichsflächen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Heinrich-Lübke-Str. und Schuhmacherring: Sensibilisierung zur Sauberkeit und Umwelt

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erhalt der Geburtshilfe in der München Klinik Neuperlach – Gegen eine Zusammenlegung mit der Geburtshilfe am Standort München Klinik Harlaching Zwischeninformation des Gesundheitsreferats, dass der BA-Antrag voraussichtlich im 2. Quartal 2024 abschließend behandelt wird

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gynäkologische und geburtshilfliche Versorgung im Münchner Osten sicherstellen Forderung nach Transparenz und Kommunikation mit den BürgerInnen in Bezug auf im November 2018 durch den Stadtrat zugesagte Neubewertung/Bedarfserhebung 2023 Zwischeninformation des Gesundheitsreferats, dass der BA-Antrag voraussichtlich bis zum Herbst 2023 abschließend behandelt wird

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bitte um Informationen zu den Arbeiten auf der Böglwiese

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Attraktivere und sichere Neugestaltung des Spielplatzes in der Grünanlage Görzer Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anregungen zu: Im Gefilde – Fl. Nr. 2043 Temporäres Ausweichquartier für einen Neubau einer Einrichtung mit Wohnplätzen und Förderstätten für Menschen mit Behinderung - befristet auf 2 Jahre

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antrag auf Instandsetzung, naturnahe Umgestaltung und Aktivierung eines Spielplatzes in der Paulsdorfferstraße in Ramersdorf

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
6.5.1

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fasangartenstraße 7; Bescheid vom 01.02.2023

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sebastian-Bauer-Str. 10; Bescheid vom 07.02.2023

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Specklstr. 9; Bescheid vom 23.01.2023

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.5.2

Weitere Antworten der Verwaltung

Unterabschnitt
6.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
6.7

Sonstige

Überschrift
7

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
7.1

Mobilität

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Dienstanweisung SWM: D 2023-007 Betriebsstrecke Chiemgaustr - HW Ständlerstr, ohne Fahrgäste, ab 12.02.-11.06.23 und D 2023-006 Betriebsstrecke Chiemgaustr - HW Ständlerstr, mit Fahrgästen, ab 12.02.-11.06.23 zur Information

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
7.2.1

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - DEMOKRATIEMOBIL: Evaluation 2022 + Tour 2023; Schreiben vom 27.01.2023

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - CultureClouds e.V. - Kurzbericht über POP UPs mobile Kunst- und Spielaktionen im Jahr 2022

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Evangelisches Hilfswerk gGmbH; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 149,89 € bezuschusste Maßnahme "Sommerfest Teestube „komm“ am 05.08.2022"

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - GEWOFAG Service GmbH; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 630,00 € bezuschusste Maßnahme "Sommerfest im Innenhof Führich-/Ruppertigaustraße am 22.07.2022"

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.2.2

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V., Filmworkshop für Kinder und Jugendliche 5.357,00 €

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge (vertagt aus der Sitzung vom 02.02.2023)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen gem. § 13 und § 14 der BA-Satzung; nachträgliche Unterrichtung vom 03.11.2021 über entfernte Gefahrenbäume

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.12; Betrieb einer Hundeschule in der Grünanlage Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen; Ausnahmegenehmigung des KVR für das Jahr 2023

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen gem. § 13 und § 14 der BA-Satzung; Unterrichtung vom 27.01.2023 über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Truderinger Wald: Aufstellung von Orientierungsschildern; Zuleitung des BA 15 Trudering-Riem mit der Bitte um Kenntnisnahme.

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Fällmeldung eines Gefahrenbaums in der Bezirkssportanlage Max-Reinhardt-Weg 28; Unterrichtung Bau-G vom 10.02.2023

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen gem. § 13 und § 14 der BA-Satzung; Unterrichtung des Baureferates-Gartenbau vom 27.01.2023 über die bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - 3. Ideenwerkstatt zur Aktivierung der Parkmeile Trudering-Neuperlach am 01.03.2023

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren

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Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Angebot "Nachtspaziergänge" Informatiosschreiben des Sozialreferats

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Umzug der Städtischen Elly-Heuss-Realschule an den Schulstandort Bildungscampus Riem Fertigstellung der Realschule am Bildungscampus Riem BA-Antrags Nr. 20-26 / B 04991 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 19.01.2023

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Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten zur Unterbringung von Geflüchteten und Wohnungslosen zum Stand vom 31.12.2022

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München am 23.01.2023

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
7.5.1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.5.2

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wildenholzener Str. 24; Bescheid vom 18.01.2023

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schöppnerweg 3; Bescheid vom 03.02.2023

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.5.3

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwesen Waldperlacher Str.; Unterrichtung vom 27.01.2023

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anwesen Am Hain; Unterrichtung vom 27.01.2023

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.5.4

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Umwidmung von 2 VZÄ Plotterzentrum zu 2 VZÄ SB Datenerfassung / Digitalisierung

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen für das gesamte Stadtgebiet (Punkt 1 des Antrags)

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
7.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
7.6.1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fortführung "Kanne Café", Oskar-Maria-Graf-Ring 51, 81737 München; Mitteilung vom 30.01.2023

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fortführung "Gitarros", Marieluise-Fleißer-Bogen 9, 81737 München; Mitteilung vom 24.01.2023

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.6.2

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ratsinformationssystem (RIS) – „Papierlose Bezirksausschussarbeit“ Terminankündigung Informationen zum RIS-Extranet

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Information des Kreisverwaltungsreferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zum Abbrennen von Feuerwerkskörpern nach Silvester

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
7.7

Sonstige

Überschrift
8

Termine und Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Mobilität

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur und Stadtbezirksbudget

Unterabschnitt
8.1.3

Umwelt, Gesundheit und Grünplanung

Unterabschnitt
8.1.4

Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung

Unterabschnitt
8.1.5

Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung

Unterabschnitt
8.1.6

Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen, Verschiedenes

Überschrift
9

Nichtöffentlicher Teil

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