Donnerstag, 2. März 2023, 19:15 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - zu 4.5.1.3 Arnold-Sommerfeld-Str. 15 - Unterbringung von Flüchtlingen - Errichtung einer temporären Gemeinschaftsunterkunft für 172 Flüchtlinge bis zum 31.12.2027, danach in stets widerruflicher Weise; Frist zur Stellungnahme bis 02.03.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 03.03.2023 Information des Sozialreferats zu dem Bauantrag und Planungsstand
2.
TOP - 4.5.1.5 Max-Reinhardt-Weg 30 - Antrag neue Baugenehmigung 5 Schulpavillons; Anfrage des RBS unter Bezugnahme auf die im Oktober 2022 abgegebene Stellungnahme des BA 16
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 10.-14.04; 31.07.-04.08. und 04.-08.09.2023 5.357,00 € / Az. 0262.0-16-0509
4.
TOP - 4.3.1 Zukunft der städtischen Flächen an der Adam-Berg-Straße, unterhalb der Ständlerstraße Bericht aus der Webex-Schalte am 15.02.2023
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
TOP - Protokoll der Sitzung vom 10.01.2023
2.
TOP - Protokoll der Sitzung vom 08.12.2022
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
TOP - (E) + (U) Geschwindigkeitsreduzierung S-Bahn Richtung Aying in der Nacht Empfehlung Nr. 20-26 / E 00762 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 21.07.2022 (vertagt aus der Sitzung vom 02.02.2023 aufgrund der Nachfrage bei der Deutschen Bahn)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Projektname: Balan-/Hochäckerstraße Projekt-Nr.: 108139 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom Öffentliche Sitzung
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget GbR Groß/Lickleder u.a. - Frauenkirche “Wenn du die Frauenkirche sehen willst“ Eine Calypso-Komödie über München, Mieten vom 09.03.2023 – Ende 2023 2.000,00 € / Az.: 0262.0-16-0504
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evang.-Luth. Kirchengemeinde Sophie Scholl Gedenkveranstaltung zum 22. Februar 2023 dem 80. Todestag von Sophie Scholl 203,50 € / Az.: 0262.0-16-0502
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Raumfragen Neuperlach“ Raumfragen Neuperlach 2023 8.900,00 € / Az. 0262.0-16-0501
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget democraticArts gGmbH democraticArts-Seminar, Workshops, -Jugendteam vom 01.03. - 31.12.2023 9.938,00 € / Az. 0262.0-16-0506
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Working in Projects gUG Die unsichtbaren Menschen: Veranstaltungsserie gegen Diskriminierung und Rassismus vom 20.03. - 25.03.2023 2.900,00 € / Az.: 0262.0-16-0505
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kleingartenverein S.O. 85 Installation von Wasseruhren und Erneuerung der Wasseranschlüsse in den Gärten vom 06.03. - 16.04.2023 4.500,00 € / Az.: 0262.0-16-0503
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - Nachtrag: (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 10.-14.04; 31.07.-04.08. und 04.-08.09.2023 5.357,00 € / Az. 0262.0-16-0509
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Anfrage zur Breite des Gehwegs beim Bauvorhaben Fasangartenstraße Anliegen aus der Bürgerschaft vom 08.11.2022 (In der Sitzung am 10.01.2023 zur Besprechung im nächsten Gespräch mit dem Mobilitätsreferat vertagt)
2.
TOP - Busspur im Unterführungsbereich Rosenheimer Straße: Gefahren eliminieren, Busse beschleunigen, Verkehrsfluss optimieren Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 23.10.2022 (In der Sitzung am 02.02.2023 in einen Ortstermin mit dem BA 5 und BA 14 vertagt)
3.
TOP - Verkehr und ÖPNV-Anbindung des Alexisquartiers Anliegen aus der Bürgerschaft vom 23.01.2023
4.
TOP - 1. Stand des restlichen Ausbaus des Alexiswegs 2. Sicherstellung, dass es keinen Baustellenverkehr auf dem Alexisweg gibt Anliegen aus der Bürgerschaft vom 19.01.2023
5.
TOP - Taktausweitung für den Bus 197 Anliegen aus der Bürgerschaft vom 25.01.2023
6.
TOP - Radabstellplätze Klagenfurter Str 15; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 31.01.2023
7.
TOP - Parksituation Neubiberger Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 08.02.2023
8.
TOP - Bitte um Abhilfe gegen die Versperrung des Fahrradwegs vor der Fritz-Erler-Str. 26 durch Falschparker Anliegen aus der Bürgerschaft vom 03.02.2023
9.
TOP - Antrag zur Durchführung einer Verkehrserhebung in der Germersheimer Straße und zur Erarbeitung eines Konzeptes, um diesen Bereich verkehrsberuhigt zu gestalten Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 15.02.2023
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Vorschläge zum neuen Medizinkonzept der München-Klinik und zur Notfallversorgung in München; Schreiben des Vereins Bürger für unser Münchner Stadt-Klinikum
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Umgehende Nachbesetzung der Leitung des ASZ Ramersdorf Antrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16 vom 14.02.2023
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Beseitigung des Zauns am Waldrand des Alexiswegs Anliegen aus der Bürgerschaft vom 19.01.2023
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Therese-Giehse-Allee, südlich der S-Bahngleise, gegenüber Höhe Hausnummer 244 Anfahrtszone Kita Frist zur Stellungnahme bis 07.03.2023
2.
TOP - EV: Wilramstr; Laibacherstr. ; Spakoo Projekt Nr.: 23 00622 MT203; Zuleitung Baureferat-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme bis 23.02.2023 (Fristverlängerung bis 07.03.2023 gewährt)
3.
TOP - EV: Rosenheimer Str. 240-250; Spakoo Projekt Nr.: 23 00620 MT207; Zuleitung Baureferat-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme bis 23.02.2023 (Fristverlängerung bis 07.03.2023 gewährt)
4.
TOP - Heinrich-Wieland-Straße, Beschilderung des gemeinsamen Geh- und Radwegs mit Zeichen 240; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme
5.
TOP - Mobilitätspunkte im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Bitte um Stellungnahme bis spätestens 15.03.2023
6.
TOP - Erinnerungsverfahren nach § 6.1 AufgrO Chiemgaustr. zwischen Aschauer Str. und Balanstr.: Fahrbahnsanierung Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 07.03.2023
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Albert-Schweitzer-Str. 59, Einrichtung einer Schulbushaltestelle für den Schwimmbus zur Mittelschule an der Albert-Schweitzer-Str. Frist zur Stellungnahme bis 31.03.2023
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Nachtrag: Zukunft der städtischen Flächen an der Adam-Berg-Straße, unterhalb der Ständlerstraße Bericht aus der Webex-Schalte am 15.02.2023
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Containerunterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine Planung und Neueröffnung an den Standorten Frobenstraße; Glücksburger Straße; Gundermannstraße West; Max-Lebsche-Platz; Mirabellenweg; Neuherbergstraße 24; Schatzbogen 29; Stummerstraße/Servetstraße Verlängerung bestehender Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten Aschauer Straße 34; Centa-Hafenbrädl-Straße 50; Meindlstraße 14a Planungsänderung am Standort Brodersenstraße 34 Dependance des Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Kleinhadern-Blumenau am Max-Lebsche-Platz Beschluss des Sozialausschusses vom 16.03.2023 (VB) Öffentliche Sitzung Frist zur Stellungnahme bis 27.02.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 03.03.2023
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Quiddestr. 15 - Neuordnungskonzept Lätaere: Anbau Kirche, Aufstockung Pfarr- und Gemeindehaus, Neubau Christophorus Zentrum - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 17.02.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 03.03.2023 beantragt (Vorstellung des Projekts in einem WebEx-Termin am 06.02.2023)
2.
TOP - Niederalmstr. 6b - Abbruch Bestandsgebäude, Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses (8 WE) mit TGa; Frist zur Stellungnahme bis 27.02.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 03.03.2023
3.
TOP - Arnold-Sommerfeld-Str. 15 - Unterbringung von Flüchtlingen - Errichtung einer temporären Gemeinschaftsunterkunft für 172 Flüchtlinge bis zum 31.12.2027, danach in stets widerruflicher Weise; Frist zur Stellungnahme bis 02.03.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 03.03.2023 zu 4.5.1.3 Information des Sozialreferats zu dem Bauantrag und Planungsstand
4.
TOP - Gustav-Heinemann-Ring 125 - Abbruch eines gewerblichen genutzten Gebäudes und Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 13.03.2023
5.
TOP - Nachtrag: Max-Reinhardt-Weg 30 - Antrag neue Baugenehmigung 5 Schulpavillons; Anfrage des RBS unter Bezugnahme auf die im Oktober 2022 abgegebene Stellungnahme des BA 16
4.5.2
Weitere Anhörungen
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Anhörung VA städt. Grünanlage (Bez. 16) Flohmärkte am Karl-Preis-Platz am 01.07. und 02.09.2023 - Termin 03.04.2023
2.
TOP - 22 bezirksübergreifende Spielaktionen für Kinder von CultureClouds e.V. (ehem. Spielen in der Stadt e.V.); hier: Zirkus Pumpernudl;im Freien in städt. Grünanlagen vom 31.3. bis 2.7.2023 in den Bezirken 3, 4, 7, 8, 9, 11, 13, 14, 15, 16, 17, 20, 21, 22, 23, 25; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 13.03.2023
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Anhörung (Bez. 16), Sondernutzung, Einweihung von drei Erinnerungszeichen am 23.03.2023 in der Rosenheimer Str. 191, 214, 216 - Termin 24.02.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 03.03.2023
2.
TOP - Anhörung § 29 StVO (Stb. 16) - Straßenfest in der St.-Ingbert-Str. (bei Hs.Nr. 28-32) am 08.07.2023 (Ersatztermin 15.07.2023)- Termin 11.04.2023
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Angebot eine Beilage mit Informationsmaterial des Bezirksausschusses mit der Haushaltseinladung zu den Bürgerversammlungen des 16. Stadtbezirks am 10.05.2023 und 20.07.2023 zu versenden. Frist zur Rückmeldung bis spätestens 15.03.2023
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Mobilität
2.
TOP - A8 Auffahrt / defekte Ampelanlage Innsbrucker Ring / Rosenheimer Str.; Abdruck Antwortschreiben MOR zu einem Bürgeranliegen
4.
TOP - Absenken einer Bordsteinkante im Lorenz-Hagen-Weg 10, Caritas Altenheim St. Michael
5.
TOP - 1. Verlegung des Radwegs auf Höhe der Putzbrunnerstr. 3-9 auf den Gehweg - rote Einfärbung des abmarkierten Radweges 2. Verlegung der Lichtsignalanlage für Rechtsabbieger an der Von-Knoeringen-Str., Ecke Fritz-Erler-Str. vor den Fahrradweg Anliegen aus der Bürgerschaft vom 09.10.2021
6.
TOP - Aufruf: Sommerstraßen 2023; Antwortschreiben des MOR zur Stellungnahme des BA 16 und Aussicht auf 2024
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.
TOP - Heinrich-Lübke-Str. und Schuhmacherring: Sensibilisierung zur Sauberkeit und Umwelt
3.
TOP - Erhalt der Geburtshilfe in der München Klinik Neuperlach – Gegen eine Zusammenlegung mit der Geburtshilfe am Standort München Klinik Harlaching Zwischeninformation des Gesundheitsreferats, dass der BA-Antrag voraussichtlich im 2. Quartal 2024 abschließend behandelt wird
4.
TOP - Gynäkologische und geburtshilfliche Versorgung im Münchner Osten sicherstellen Forderung nach Transparenz und Kommunikation mit den BürgerInnen in Bezug auf im November 2018 durch den Stadtrat zugesagte Neubewertung/Bedarfserhebung 2023 Zwischeninformation des Gesundheitsreferats, dass der BA-Antrag voraussichtlich bis zum Herbst 2023 abschließend behandelt wird
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Bitte um Informationen zu den Arbeiten auf der Böglwiese
2.
TOP - Attraktivere und sichere Neugestaltung des Spielplatzes in der Grünanlage Görzer Straße
3.
TOP - Anregungen zu: Im Gefilde – Fl. Nr. 2043 Temporäres Ausweichquartier für einen Neubau einer Einrichtung mit Wohnplätzen und Förderstätten für Menschen mit Behinderung - befristet auf 2 Jahre
4.
TOP - Antrag auf Instandsetzung, naturnahe Umgestaltung und Aktivierung eines Spielplatzes in der Paulsdorfferstraße in Ramersdorf
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Fasangartenstraße 7; Bescheid vom 01.02.2023
2.
TOP - Sebastian-Bauer-Str. 10; Bescheid vom 07.02.2023
3.
TOP - Specklstr. 9; Bescheid vom 23.01.2023
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Mobilität
1.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Urbane Logistik
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Dienstanweisung SWM: D 2023-007 Betriebsstrecke Chiemgaustr - HW Ständlerstr, ohne Fahrgäste, ab 12.02.-11.06.23 und D 2023-006 Betriebsstrecke Chiemgaustr - HW Ständlerstr, mit Fahrgästen, ab 12.02.-11.06.23 zur Information
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - DEMOKRATIEMOBIL: Evaluation 2022 + Tour 2023; Schreiben vom 27.01.2023
2.
TOP - CultureClouds e.V. - Kurzbericht über POP UPs mobile Kunst- und Spielaktionen im Jahr 2022
3.
TOP - Evangelisches Hilfswerk gGmbH; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 149,89 € bezuschusste Maßnahme "Sommerfest Teestube „komm“ am 05.08.2022"
4.
TOP - GEWOFAG Service GmbH; Verwendungsnachweis und Sachbericht für die mit 630,00 € bezuschusste Maßnahme "Sommerfest im Innenhof Führich-/Ruppertigaustraße am 22.07.2022"
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V., Filmworkshop für Kinder und Jugendliche 5.357,00 €
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge (vertagt aus der Sitzung vom 02.02.2023)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Mikroklimaökologisches Gutachten Hachinger Tal Teil A: Ergebnisvorstellung Teil B: Bürgerversammlungsempfehlungen und Bezirksausschussanträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk, Berufsm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen gem. § 13 und § 14 der BA-Satzung; nachträgliche Unterrichtung vom 03.11.2021 über entfernte Gefahrenbäume
5.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.12; Betrieb einer Hundeschule in der Grünanlage Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen; Ausnahmegenehmigung des KVR für das Jahr 2023
6.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen gem. § 13 und § 14 der BA-Satzung; Unterrichtung vom 27.01.2023 über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
7.
TOP - Truderinger Wald: Aufstellung von Orientierungsschildern; Zuleitung des BA 15 Trudering-Riem mit der Bitte um Kenntnisnahme.
8.
TOP - Fällmeldung eines Gefahrenbaums in der Bezirkssportanlage Max-Reinhardt-Weg 28; Unterrichtung Bau-G vom 10.02.2023
9.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen gem. § 13 und § 14 der BA-Satzung; Unterrichtung des Baureferates-Gartenbau vom 27.01.2023 über die bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
10.
TOP - 3. Ideenwerkstatt zur Aktivierung der Parkmeile Trudering-Neuperlach am 01.03.2023
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
2.
TOP - Angebot "Nachtspaziergänge" Informatiosschreiben des Sozialreferats
3.
TOP - (U) Partizipation 2.0 reloaded
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Umzug der Städtischen Elly-Heuss-Realschule an den Schulstandort Bildungscampus Riem Fertigstellung der Realschule am Bildungscampus Riem BA-Antrags Nr. 20-26 / B 04991 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 19.01.2023
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten zur Unterbringung von Geflüchteten und Wohnungslosen zum Stand vom 31.12.2022
6.
TOP - Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München am 23.01.2023
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
1.
TOP - zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Wildenholzener Str. 24; Bescheid vom 18.01.2023
2.
TOP - Schöppnerweg 3; Bescheid vom 03.02.2023
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Anwesen Waldperlacher Str.; Unterrichtung vom 27.01.2023
2.
TOP - Anwesen Am Hain; Unterrichtung vom 27.01.2023
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021
2.
TOP - Umwidmung von 2 VZÄ Plotterzentrum zu 2 VZÄ SB Datenerfassung / Digitalisierung
3.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen für das gesamte Stadtgebiet (Punkt 1 des Antrags)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
TOP - Fortführung "Kanne Café", Oskar-Maria-Graf-Ring 51, 81737 München; Mitteilung vom 30.01.2023
2.
TOP - Fortführung "Gitarros", Marieluise-Fleißer-Bogen 9, 81737 München; Mitteilung vom 24.01.2023
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Ratsinformationssystem (RIS) – „Papierlose Bezirksausschussarbeit“ Terminankündigung Informationen zum RIS-Extranet
2.
TOP - Information des Kreisverwaltungsreferats zu einem Anliegen aus der Bürgerschaft zum Abbrennen von Feuerwerkskörpern nach Silvester
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9