Dienstag, 27. Juni 2023, 19:15 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Janet Blume; Amtseinführung von Frau Annika Hameder in den Bezirksausschuss 16 Ramersdorf-Perlach
2.
TOP - Vereidigung von Frau Annika Hameder
3.
TOP - Nachbesetzung im Unterausschuss Umwelt, Gesundheit und Grünplanung und im Unterausschuss Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - zu TOP 2.2.1.8 (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule am Dietzfelbinger Platz MFM - Projekt am 12.06.2023 492,30 € / Az.: 0262.0-16-0523 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09555; Rückmeldung des Direktoriums zur Beschlussfassung des BA 16 aus der Mai-Sitzung mit der Bitte um Korrektur / erneute Beschlussfassung Hierzu: Bitte des Elternbeirats zum Verzicht auf den Eigenanteil vom 26.06.2023
2.
TOP - 2.2.1.10 (E) Stadtbezirksbudget Perlacher Feuerwehrverein e.V. Pergola vom 01.08. - 01.11.2023 10.000,00 € / AZ.0262.0-16-0539 Hierzu: Dringlichkeitsantrag des BA-Vorsitzenden zur Aufnahme auf die Tagesordnung
Referent*in:
Bürgermeisterin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - 3.2.1 Aufstockung des Etats für die Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16 vom 22.06.2023
4.
TOP - 3.3.5 UV-Schutzmaßnahmen an städtischen Spielplätzen Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 19.06.2023
5.
TOP - 3.4.1 Das Referat Bildung Sport möge mitteilen, wie es darauf zu reagieren gedenkt, Schülerinnen und Schülern in Ramersdorf-Perlach zu unterstützen, die Defizite in ihren schulischen Leistungen zeigen Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 15.06.2023
6.
TOP - Platzmangel eindämmen – Schulzentrum an der Quiddestraße in das Schulbauprogramm aufnehmen Dringlichkeitsantrag der SPD/Die Linke Fraktionsgemeinschaft im BA 16 vom 26.06.2023
7.
TOP - zu 4.6.1.3 Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage Ostpark, Sponsorenlauf der Orientierungsstufe am 29.06.23; Frist zur Stellungnahme bis 23.06.2023 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
8.
TOP - 4.6.2.2 Veranstaltung im Freien auf öffentlichem Grund/Privatgrund Rosenheimer Str. 238, Sweet Summer Surprise (im Rahmen der Stadtteilwoche) am/im Tramhäusl am 29.06.-02.07.2023; Frist zu Stellungnahme bis 26.06.2023 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreterinnen und Vertreter von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Muralarum Projekt Street Art / Wandmalerei Workshops vom 03.06.2023 – 03.06.2024 8.482,50 € / Az. 0262.0-16-0525 (verwiesen aus der Sitzung vom 23.05.2023)
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget REGSAM Bloc Party 83 vom 28.-30.07.2023 10.000,00 € / Az. 0262.0-16-0528
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bibsi Staiger GmbH Bad Irmgard (im Kiosk U-Bahnhof Michaelibad) vom 13.07. - 30.09.2023 1.383,50 € / Az. 0262.0-16-0529
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis der städt. schulartenunabhängigen Orientierungsstufe e.V. Anschaffung eines Tenorsaxophons 1.239,00 € / Az. 0262.0-16-0531
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritasverband München e.V., ASZ Perlach Tagesfahrt in den Chiemgau für mobilitätseingeschränkte und bedürftige Personen am 13.09.2023 1.530,30 € / Az. 0262.0-16-0532
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget GEWOFAG Service GmbH, Nachbarschaftstreff Führichstraße Sommerfest am 07.07.2023 705,00 € / Az. 0262.0-16-0533
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Foodsaving & More e.V. Beschaffung eines gewerblichen Kühlschrankes 1.432,67 € / Az. 0262.0-16-0508
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule am Dietzfelbinger Platz MFM - Projekt am 12.06.2023 492,30 € / Az.: 0262.0-16-0523 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09555; Rückmeldung des Direktoriums zur Beschlussfassung des BA 16 aus der Mai-Sitzung mit der Bitte um Korrektur / erneute Beschlussfassung
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Kunst Kioske“ Kunst Kioske vom 13.07. - 30.09.2023 4.280,00 € / Az. 0262.0-16-0535
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2.2
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung vom 10.06.2023: Aufstellung einer orangenen Bank (Siehe hierzu TOP 3.3.1)
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Gemeinsames Rad(vorrang)-Netz-Hearing mit den BA 13, 14, 15 und 16 BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05390 Bitte des BA 15 an den BA 13, 14 und 16 um Unterstützung, bzw. Übernahme des Anliegens Hierzu: Schreiben des BA 16 aus der Sitzung am 23.05.2023, dass man die bisher erarbeiteten Unterlagen braucht Hierzu: Unterlagen des BA-Antrags Nr. 20-26 / B 01100 "Truderinger-Riemer Fahrradoffensive Teil 4 – Aufbau eines sicheren und dichten Rad-Vorrang-Netzes für Alltags-, Schul- und Freizeitverkehr innerhalb des 15. Stadtbezirks und in benachbarte Stadtbezirke bzw. Nachbar-Kommunen"
2.
TOP - Antrag/ Lastenradbstellplätze Quiddestraße 25 (BA 16 - Ramersdorf-Perlach); Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.05.2023
3.
TOP - Kreuzung Pfälzer-Wald-Str./Bad-Dürkheimer-Str.: Einrichtung von vier Fußgängerüberwegen Anliegen aus der Bürgerschaft vom 17.05.2023
4.
TOP - Balanstr. 166: Bitte um Umsetzung bzw. Entfernung der Fahrradständer Anliegen aus der Bürgerschaft vom 09.04.2023
5.
TOP - Überquerungsmöglichkeit an der Heinrich-Wieland-Straße - Freiraumlücke zwischen Neuperlach und Trudering schließen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 16
6.
TOP - Die Querungshilfe in der Fahrbahnmitte der Ottobrunner Straße auf Höhe Diakon- Kerolt-Weg ist nachts besser zu beleuchten; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 16
7.
TOP - Verkehrliche Auswirkungen der geplanten Spurmarkierungen am Knotenpunkt Ottobrunner Straße / Innsbrucker Ring Anfrage der CSU Fraktion im BA 16 vom 14.06.2023
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Orangene Bänke in München. Kein Platz gegen Gewalt an Frauen; Projektvorstellung (Siehe hierzu TOP 2.2.2.1)
2.
TOP - Die Parkmeile Trudering - Neuperlach im gesamten Verlauf durch Bänke auch für Spaziergänger*innen und ältere Mitbürger*innen erlebbar und begehbar machen. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 13.06.2023
3.
TOP - Grünflächen am Waldheimplatz durch häufigere Grünpflege wieder nutzbar machen Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 10.06.2023
4.
TOP - Sanierung der Hinweisschilder am Naturlehrpfad Hachinger Bach Sportanlage Krehlebogen Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 10.06.2023
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Lärmbelästigung Sudermannallee durch Shisha-Bar; Anliegen aus der Bürgerschaft
2.
TOP - Verschiebung von Mülltonnen vor die Wohnanlage Adolf-Baeyer-Damm 28-36 während der Straßenbaumaßnahmen Strehleranger: Bitte um Unterstützung für eine pragmatische Lösung Anliegen aus der Bürgerschaft vom 14.06.2023
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Zornedingner Straße; Einrichtung von absoluten Haltverboten; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme; Frist: 28.06.2023
2.
TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnliche Einrichtungen Hier: Albert-Schweitzer-Straße 68 (Campus di Monaco - Internationale Montessori-Schule);Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Frist: 11.07.2023
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Entwurf der Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – Sachstandsbericht 2023" mit der Bitte um Stellungnahme
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Arnold-Sommerfeld-Str. - Neubau eines Mitarbeiterparkhauses; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 30.03.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 28.06.2023 Hierzu: Schreiben des BA-Vorsitzenden mit erneuter Bitte um Vorstellung des Projekts (vertagt aus der Sitzung am 23.05.2023 zur Vorstellung im UA)
2.
TOP - Fritz-Kortner-Bogen 3 - Neubau von zwei Wohngebäuden und Aufstockung der best. Wohnanlage - (Fritz-Kortner-Bogen 3 - 11 / Therese-Giehse-Allee 14 - 22 / Preetoriusweg 3) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 12.05.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 28.06.2023 (vertagt aus der Sitzung am 23.05.2023 zur Vorstellung im UA)
3.
TOP - Balanstr. 73 - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäude mit untergeordneter Schulnutzung, Turnhalle und Tiefgarage - VORBESCHEID; Fristverlängerung bis einschließlich 28.06.2023 (vertagt aus der Sitzung am 23.05.2023 zur Vorstellung im UA)
4.
TOP - Carl-Wery-Str. - Erweiterung eines Gartenbaubetriebs bzw. Errichtung von Solaranlagen - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 12.06.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 28.06.2023 (vertagt aus der Sitzung am 23.05.2023 zur Vorstellung im UA)
5.
TOP - Unterbiberger Str. 15 - Neubau von 3 Wohnheimen mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 26.06.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 29.06.2023
6.
TOP - Marieluise-Fleißer-Bogen 7 - Aufstockung eines Gewerbehauses und Nutzungsänderung von Betriebswohnung in Büro (Marieluise-Fleißer-Bogen 7 / Stemplingeranger 18); Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 26.06.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 29.06.2023
7.
TOP - Steinachtalweg 3 - Neubau eines Triplexhauses mit einer Garage sowie eine Duplexgarage - Hier: Haus 1 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-15006-31; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 26.06.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 29.06.2023
8.
TOP - Steinachtalweg 3 - Neubau eines Triplexhauses mit einer Garage sowie eine Duplexgarage - Hier: Haus 2 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-15009-31; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 26.06.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 29.06.2023
9.
TOP - Steinachtalweg 3 - Neubau eines Triplexhauses mit einer Garage sowie eine Duplexgarage - Hier: Haus 3 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-15011-31; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 26.06.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 29.06.2023
10.
TOP - Schumacherring 26 - Erweiterung der Berufsfachschule durch temporäre Containeraufstellung (23 Monate); Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 30.06.2023
11.
TOP - Krehlebogen 8 - Abbruch Bestand und Neubau von einem Doppelhaus und einem Einfamilienhaus - hier: Doppelhaus (HAUS 1+2); Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 30.06.2023
12.
TOP - Krehlebogen 8 - Abbruch Bestand und Neubau von einem Doppelhaus und einem Einfamilienhaus - hier: Einfamilienhaus (HAUS 3); Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 30.06.2023
13.
TOP - Koboldstr. 41a - Neubau eines Einfamilienhauses mit Stellplatz; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 17.07.2023
14.
TOP - Bayerwaldstr. 23 - Neubau einer Halle für Metallbearbeitung und Lagerflächen - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 17.07.2023
15.
TOP - Steinseestr. 34 - Erweiterung eines Reihenendhauses um eine Wohneinheit mit Stellplatz - TEKTUR zu 1.2-2020-26451-31 - jetzt: Private Wohnnutzung und Nutzung für die zeitweise Vermietung an Feriengäste im Sinne der "Kleinen Betriebe des Beherbergungsgewerbes" anstelle einer zusätzl. Wohneinheit; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 17.07.2023
16.
TOP - Pfanzeltpl. 15 - Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage und Umbau eines Wohngebäudes mit Ladeneinheit - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.201-2021-7144-31; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 17.07.2023
4.5.2
Weitere Anhörungen
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Ostpark, Inklusions-Laufveranstaltung "Achilles Hope & Possibility Run" am 09.07.2023 - Termin 23.06.2023 (Fristverlängerung gewährt bis 28.06.2023)
2.
TOP - NEUES VERANSTALTUNGSDATUM Anhörung VA städt. Grünanlage (Bez. 16) GEMEINSAM STARK am Theodor-Heuss-Platz 21.07.23 (NEU) - Frist 30.06.2023
3.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage Ostpark, Sponsorenlauf der Orientierungsstufe am 29.06.23; Frist zur Stellungnahme bis 23.06.2023
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - 14 bezirksübergreifende Spielaktionen für Kinder von CultureClouds e.V. im Freien überwiegend auf öffentlichen Plätzen in den Stadtbezirken 1, 5, 7, 8, 9, 14, 16, 17, 20, 22, 23, 25 hier: Spielaktion Straße.Oase vom 26.07.2023 – 28.10.2023; im 16. Stadtbezirk in der Sammy-Drechsel-Str. 4-12 vom 28.09.2023 - 30.09.2023 Bitte um Stellungnahme bis spätestens 10.07.2023
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1.
TOP - Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen; BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 04834 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 08.12.2022; Zuleitung des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.1.1
Fällungsanträge
5.1.1.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Fritz-Kortner-Bogen 3 - Neubau von zwei Wohngebäuden und Aufstockung der best. Wohnanlage - (Fritz-Kortner-Bogen 3 - 11 / Therese-Giehse-Allee 14 - 22 / Preetoriusweg 3) - VORBESCHEID; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 12.05.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 28.06.2023 (vertagt aus der Sitzung am 23.05.2023 zur Vorstellung im UA)
2.
TOP - Balanstr. 73 - Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäude mit untergeordneter Schulnutzung, Turnhalle und Tiefgarage - VORBESCHEID; Fristverlängerung bis einschließlich 28.06.2023 (vertagt aus der Sitzung am 23.05.2023 bis zur Vorstellung im UA)
3.
TOP - Unterbiberger Str. 15 - Neubau von 3 Wohnheimen mit Tiefgarage - VORBESCHEID
4.
TOP - Marieluise-Fleißer-Bogen 7 - Aufstockung eines Gewerbehauses und Nutzungsänderung von Betriebswohnung in Büro (Marieluise-Fleißer-Bogen 7 / Stemplingeranger 18)
5.
TOP - Schumacherring 26 - Erweiterung der Berufsfachschule durch temporäre Containeraufstellung (23 Monate); Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 30.06.2023
6.
TOP - Krehlebogen 8 - Abbruch Bestand und Neubau von einem Doppelhaus und einem Einfamilienhaus - hier: Doppelhaus (HAUS 1+2)
7.
TOP - Krehlebogen 8 - Abbruch Bestand und Neubau von einem Doppelhaus und einem Einfamilienhaus - hier: Einfamilienhaus (HAUS 3)
8.
TOP - Specklstr. 9 - Neubau eines MFH mit 3 WE und 2 Unterflurparkern sowie eines EFH mit einem Carport
9.
TOP - Koboldstr. 41a - Neubau eines Einfamilienhauses mit Stellplatz
10.
TOP - Bayerwaldstr. 23 - Neubau einer Halle für Metallbearbeitung und Lagerflächen - VORBESCHEID
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Seniorinnen und Senioren
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Mobilität
1.
TOP - Bitte um Abhilfe gegen die Versperrung des Fahrradwegs vor der Fritz-Erler-Str. 26 durch Falschparker (vertagt aus der Sitzung am 23.05.2023)
2.
TOP - Über den Bebauungsplan 2145 hinausdenken: Verkehrswegebeziehungen im Bereich Otto-Hahn-Ring / Arnold-Sommerfeld-Straße qualitativ ordnen (vertagt aus der Sitzung am 23.05.2023)
3.
TOP - Antrag zum Umbau und Entsiegeln des Kreuzungsbereichs Steinseestrasse – Echardingerstrasse
4.
TOP - Antrag zum Umbau und Entsiegeln des Kreuzungsbereichs Jäcklintraße – Auflegerstraße
5.
TOP - U-Bahnhof Neuperlach Süd: Verlagerung der Stellplätze der Busse und Einrichtung eines Fußgängerüberwegs zur Fußgängerzone Maximilian-Kolbe-Allee
6.
TOP - Gemeinsames Rad(vorrang)-Netz-Hearing mit den BA 13, 14, 15 und 16; Schreiben des BA 14 Berg-am-Laim aus der Mai-Sitzung zur Kenntnis
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Ostpark: Installation von einer größeren Toilettenanlage mit vier Toiletten im südlichen Teil und zwei kleineren Toilettenanlagen mit ein bis zwei Toiletten im westlichen und östlichen Teil der Grünanlage (vertagt aus der Sitzung am 23.05.2023)
2.
TOP - Gefährdung Kustermannpark (vertagt aus der Sitzung am 23.05.2023)
3.
TOP - Ein Kiosk für den Ostpark (vertagt aus der Sitzung am 23.05.2023)
4.
TOP - Vorschläge zum neuen Medizinkonzept der München-Klinik und zur Notfallversorgung in München
5.
TOP - Auswirkungen der Übernahme des Bürgerbegehren "Grünflächen erhalten" durch den Stadtrat der LH München auf bereits laufende Bauprojektplanungen im Stadtbezirk 16
6.
TOP - Baumfällung Hofanger- / Schmidbauerstraße; Information des Baureferates-Gartenbau zu einer Bürgeranfrage
7.
TOP - Attraktivere und sichere Neugestaltung des Spielplatzes in der Grünanlage Görzer Straße; Antwortschreiben Baureferat-Gartenbau vom 05.06.2023
8.
TOP - Dringlichkeitsantrag: Anhebung der Wassertemperatur auch im Michaelibad Antwortschreiben des RAW vom 05.06.2023
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Nutzung des Vereinsheims der Bezirkssportanlage an der Bert-Brecht-Allee bald möglichst wiederherstellen (vertagt aus der Sitzung am 23.05.2023) Hierzu: Information des Referats für Bildung und Sport zu den Planungen
2.
TOP - Kreislaufschrank in Ramersdorf im Sophia Goudstikker Park Antwortschreiben des Baureferats, Gartenbau vom 12.05.2023
3.
TOP - Aufnahme des Shaere-Neuperlach in die städtische Zuschussnehmerdatei für soziale und kulturelle Projekte
4.
TOP - Priorisierung beim Ausbau und der Instandsetzung von Bezirkssportanlagen im 16. Stadtbezirk
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Lorenzstraße 13; Bescheid vom 13.04.2023 (vertagt aus der Sitzung am 23.05.2023)
2.
TOP - Däumlingstraße 7-9; Bescheid vom 25.04.2023 (vertagt aus der Sitzung am 23.05.2023)
3.
TOP - Adilostraße 33; Bescheid vom 25.05.2023
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Sofortige Weiterführung des Gutachterverfahrens für das Projekt Rosenhof, Stephensonplatz / Bf. Perlach
2.
TOP - Bauprojekt Sebastian-Bauer-Straße 40; Wer ist für den Unterhalt des Zauns auf städtischem Grund verantwortlich? Antwortschreiben des Baureferates-Tiefbau vom 01.06.2023
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Beschluss des BA 16 vom 25.04.2023 über Erweiterung einer Freischankfläche und Genehmigung zweier Schanigärten, SSW "Gitarros", Marieluise-Fleißer-Bogen 9; Antwortschreiben des KVR vom 17.05.2023
3.
TOP - Einhaltung der Fristen zur Anhörung der Bezirksausschüsse und der Beantwortung von BA-Anträgen; Antwortschreiben von Herrn Oberbürgermeister Reiter
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Mobilität
1.
TOP - Projektname: Thomas-Dehler-Straße Projektnummer: 108102; Schreiben des Baureferat-Tiefbau vom 08.05.2023
2.
TOP - Saisonale Stadträume, Auswahlverfahren Sommerstraßen 2023 – Ergebnisse und weiteres Vorgehen; Schreiben des MOR vom 16.05.2023
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO Balanstraße; Dauerhafte Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht zwischen Puechbergerstraße und Fasangartenstraße
4.
TOP - (U) Münchner Mobilitätskongress 2023 – Bürgerschaftliche Projekte - Ermächtigung zur Zuwendungsgewährung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Buslinie N45: Aufhebung der Haltestellen „Tribulaunstraße“ und „Putzbrunner Straße“ in der Putzbrunner Straße; verkehrsrechtliche Anordnung gem. § 45 StVO
6.
TOP - Haltverbot im Rudolf-Vogel-Bogen zur Gewährleistung der An- und Abfahrt der Bücherbusse von Ihrem Beladeplatz; verkehrsrechtliche Anordnung gem. § 45 StVO
7.
TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG hier: Eisenbahnüberführung über die Balanstraße - von der LHM zu erstellende Anlagenteile im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach und im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten 1. Ausführungsgenehmigung 2. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2023 – 2027
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget; Unterrichtung über einen neu eingereichten Budgetantrag: Perlacher Feuerwehrverein e.V. Pergola - Projektzeitraum vom 01.08.2023 bis 01.11.2023 10.000,00 €
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - (U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021 (vertagt aus der Sitzung am 23.05.2023)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Sozialräumliche Studie zu Nutzungsmustern in öffentlich zugänglichen Freiräumen im Zuge des soziodemographischen Wandels „Mensch im Mittelpunkt“ (in der Sitzung am 23.05.2023 in den UA Umwelt, Gesundheit und Grünplanung und den UA Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung vertagt)
3.
TOP - Teilweise Sperrung der Grünflächen am Schindlerplatz; Information des Baureferates-Gartenbau vom 24.05.2023
4.
TOP - (U) Masterplan solares München
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Informationsmaterial zur Kampagne „Kein Raum für Hate Crime in München!" der Fachstelle für Demokratie (vertagt aus der Sitzung am 23.05.2023)
2.
TOP - Information des Sozialreferats für die Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Perlach am 10.05.2023 zum Stand und den Planungen für die Standorte zur Unterbringung von Geflüchteten und Wohnungslosen im 16. Stadtbezirk (vertagt aus der Sitzung am 23.05.2023)
3.
TOP - Leistungsbilanz des Sozialreferates 2023 für den Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach (vertagt aus der Sitzung am 23.05.2023)
4.
TOP - Informationsblatt des Referates für Bildung und Sport im Schul- und Kindertagesstättenbereich für die Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach, Bezirksteil Perlach am 10.05.2023 (vertagt aus der Sitzung am 23.05.2023)
5.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive – 4. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2022 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B 4. Schulbauprogramm C Kita-Bauprogramm 2022 D Budgetaufstockung Bauunterhalt E Personalbedarfe F Inklusionsorientierter Sportstättenbau - Aktualisierung der Standardraumprogramme G Behandlung von Anträgen und Empfehlungen H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung (vertagt aus der Sitzung am 23.05.2023)
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung, Handlungs- und Planungsempfehlungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Abriss des städtischen Notquartiers Karl-Marx-Ring 104; Kostensteigerung und zusätzlicher Finanzmittelbedarf 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
1.
TOP - Zu 7.5.1 Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Rechtslage Böglwiese; Schreiben der Initiative Böglwiese zur Kenntnis
2.
TOP - Umwandlung von Gewerberaum in Wohnraum, Bau von mietpreisgebundenen Wohnungen, keine Hochhäuser über 100 Meter
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023 Sonderpreis für soziale Vermieter*innen Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise
4.
TOP - Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2022 Gesamtbilanz für den Programmzeitraum 2017 - 2022 Wohnen in München VII Programmanpassungen, Fortschreibung
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
TOP - SSW "Il Basilico", Pfanzeltplatz 11; Unterrichtung vom 31.05.2023
2.
TOP - SSW mit regelmäßigen Musikdarbietungen "Ägäis", Heinrich-Wieland-Str. 102; Unterrichtung vom 13.06.2023
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Aktive Teilnahme von Referatsvertretungen bei den Bürgerversammlungen; Schreiben von Herrn Oberbürgermeister Reiter an die Referate
2.
TOP - Info zu Baugenehmigungsverfahren für Schanigärten über 40 m²; Schreiben des KVR vom 25.05.2023
3.
TOP - Erweiterung der Ausnahmegenehmigung für die temporäre Kunstaktion "Social Fountain 2023", 15.06. - 06.08.2023, Grünanlage am Theodor-Heuss-Platz; Unterrichtung des KVR
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9