Donnerstag, 9. November 2023, 19:15 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - zu 2.1.1 (E) Bürgersteig / Gehweg Kaspar-Spät-Straße ausgleichen Bürgersteig / Gehweg Kaspar-Spät-Straße ausgleichen BV-Empfehlung Nr. 20-26 / E 01445 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf vom 20.07.2023 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11156 – abgesetzt, da bereits in Oktober-Sitzung behandelt –
2.
TOP - zu 2.2.1.2 (E) Stadtbezirksbudget Quat Fata e.V./Frauenpower e.V. "'Das Regenbogen', Interkulturelles Kinderfest zum ersten Mal mit Kindermoderation am 15.10.2023" 766,66€ / AZ 0262.0-16-0555 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11346 Weitere Informationen und Bilder zu dem interkulturellen Kinderfest
3.
TOP - zu 3.1.10 PKW-Parken Wilhelm-Hoegner-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.10.2023 Rückmeldung des Mobilitätsreferats zu dem Anliegen an den Antragsteller
4.
TOP - Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Workshops in Schulen zu den Themen „Antisemitismus“, „Religiöse Vielfalt“ und Extremismusprävention; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion
5.
TOP - zu 3.3.1 Karl-Preis-Platz - Schachspiel und "Rama-Dama"; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 17.10.2023 Information zu einem früheren Anliegen zu dem Schachspiel
6.
TOP - 3.6.2 Zutritt zu Geldautomaten der Stadtsparkasse im Stadtteil Ramersdorf-Perlach auch nach 22.00 Uhr ermöglichen; Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke
7.
TOP - zu 4.1.1 Parkraum parallel zur Trassenherstellung der Trambahn managen; Antrag der CSU-Fraktion
8.
TOP - Antrag zu TOP 4.1.3: Bäume versetzen statt fällen; Antrag der CSU-Fraktion
9.
TOP - zu 4.3.1 Bericht zur Ortsbesichtigung „Toiletten im öffentlichen Raum – Umsetzung der Standorte im Bereich BA 16“
10.
TOP - 4.3.2 Stadtweite Abstimmung – Bitte um Mitzeichnung; GSR - Beschlussentwurf Stadtteilgesundheit für München Produkt 33414300 Gesundheitsplanung Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Änderung des MIP 2023-2027; Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2024; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11342; Frist: 27.11.2023
11.
TOP - zu 4.4.1 Stadtweites Verfahren BA: Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten, Sit-zungsvorlage Nr. 20-26 / V 11152; Frist: 25.10.2023 (Fristverlängerung angefragt) Vorab-Stellungnahme des BA-Vorsitzenden
12.
TOP - 4.4.2 Schul- und Kitabauoffensive – 5. Schulbauprogramm Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V Beschluss des Bildungsausschusses und des Bauausschusses des Stadtrats der gemeinsamen Sitzung vom 06.12.2023 (VB); Öffentliche Sitzung Hinweis: Eine Einbringung der Beschlussvorlage noch im Dezember ist unabding-bar. Die Stellungnahme des BAs müsste bis 08.12.2023 abgegeben werden, da-mit diese noch als Ergänzung zur Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates am 20.12.2023 eingebracht werden kann.
13.
TOP - zu 4.6.3.1 Anhörung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B05899 des BA 15, "Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund; Zuleitung des Direktoriums mit der Bitte um Behandlung noch in der Oktober-Sitzung (verwiesen aus der Sitzung vom 12.10.2023 - Eil-Entscheidung des BA-Vorsitzenden entsprechend der UA-Empfehlung) Vorab-Stellungnahme des BA-Vorsitzenden
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreterinnen und Vertreter von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
AbgesetztTOP - (E) Bürgersteig / Gehweg Kaspar-Spät-Straße ausgleichen
Hinweis:
Bereits in Oktober-Sitzung behandelt
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Widmungen einer Teilstrecke der Hans-A.-Engelhard-Straße, einer Teilstrecke der Zenzl-Mühsam-Straße sowie einer weiteren Teilstrecke der Zenzl-Mühsam-Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bayerisch-serbisches akademisches Forum e.V. "Kinderkreativzentrum 'Zmaj' - Schuljahr 2023/24" vom 21.10.2023 bis 31.07.2024 2.655,00€ / AZ 0262.0-16-0554 (vertagt aus der Sitzung vom 12.10.2023)
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Quat Fata e.V./Frauenpower e.V. "'Das Regenbogen', Interkulturelles Kinderfest zum ersten Mal mit Kindermoderation am 15.10.2023" 766,66€ / AZ 0262.0-16-0555
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule am Pfanzeltplatz "Bewegungsangebot im Ganztag an der Grundschule am Pfanzeltplatz" vom 12.09.2023 bis 26.07.2024 3.708,00€ / AZ 0262.0-16-0545
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Biku e.V. Verein für Bildung und Kultur Mädchen an den Ball! Mädchenfußball im Bezirk 16 Ramersdorf Perlach vom 01.01. - 31.12.2024 7.980,00€ / AZ 0262.0-16-0558
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Quat Fata e.V./Frauenpower 4. Interkulturelles Tanz- und Musikfest „Mening Yultuzum“, „Mein Stern“ am 03.12.2023 900,00€ / AZ 0262.0-16-0556
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein der Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Michaeliburg von 1920 e.V. Whiteboard für den Unterrichtsraum 2.000,00 € / AZ 0262.0-16-0551
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Tischtennisclub Perlach e.V. Ausstattung des TTC Perlach, notwendige zusätzliche Anschaffung von Vereinssportgeräten 5.512,50€ / AZ 0262.0-16-0559
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget VdK Perlach-Waldperlach-Neuperlach-Fasangarten Durchführung des Volkstrauertages zusammen mit den örtlichen Vereinen am 19.11.2023 1.035 € / AZ 0262.0-16-0553
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget K.U.D Jahreskonzert K.U.D Soko 2023 am 09.12.2023 2.618,75€ / AZ 0262.0-16-0561
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - (E) Mehr Trinkbrunnen für Ramersdorf
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Nach- und Neupflanzungen von Bäumen in den Parkanlagen von Ramersdorf
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Verkehrs- und Parksituation in der Berger-Kreuz-Str.: Bitte um eine tragfähige Lösung für alle Beteiligten Anliegen aus der Bürgerschaft vom 23.06.2023 (verwiesen aus der Sitzung vom 12.10.2023 - Ortstermin 18.10.2023)
2.
TOP - Kreuzungsbereich Pfälzer-Wald-Str./Bad-Dürkheimer-Str.: Beidseitiges Parkverbot über mindestens 15m in alle Richtungen um die Kreuzung Anliegen aus der Bürgerschaft vom 19.07.2023 (verwiesen aus der Oktober-Sitzung - Ortstermin) zu 3.1.2 weiteres Anliegen aus der Bürgerschaft zur Thematik vom 23.10.2023
3.
TOP - Antrag für eine gerechte Regelung für alle Verkehrsteilnehmer in der Berger-Kreuz-Straße und Hofangerstraße Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion im BA 16 vom 10.07.2023 (verwiesen aus der Oktober-Sitzung - Ortstermin 18.10.2023)
4.
TOP - Parksituation in der Kachletstr.: Klärung, ob das Gehwegparken erlaubt ist Anliegen aus der Bürgerschaft vom 03.08.2023 (verwiesen aus der Oktober-Sitzung - Ortstermin)
5.
TOP - Klärung der Parksituation in der Kachletstr. und der Berger-Kreuz-Str.: Bitte um Erlaubnis des Gehwegparkens oder um Markierungen Anliegen aus der Bürgerschaft vom 28.08.2023 (verwiesen aus der Oktober-Sitzung - Ortstermin 18.10.2023)
6.
TOP - Regelmäßiges dauerhaftes Parken auf Gehwegen, zum Nachteil von Fußgängern, und Behinderungen durch den Wirtschaftsverkehr Anliegen aus der Bürgerschaft vom 20.08.2023 (verwiesen aus der Oktober-Sitzung - Ortstermin)
7.
TOP - Fahrradfahrersituation auf der Ottobrunnerstraße links in den Ring verbessern; Antrag der Fraktionsgemeinschaft SPD/Die Linke (verwiesen aus der Oktober-Sitzung)
8.
TOP - Ausweisung der Parkstreifen am Karl-Marx-Ring nur für PKW; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 31.08.2023 (verwiesen aus der Oktober-Sitzung - Jour-Fixe mit der PI 24)
9.
TOP - Im Bereich der neu eröffneten öffentlichen Boulderwand („Riesige Rosi“) an der Rosenheimer Straße sollen ausreichend Fahrrad- und Lastenradstellplätze errichtet werden. Ferner sollen Abstellplätze für E-Tretroller ausgewiesen werden. Der genaue Standort ist in einem Ortstermin mit der Verwaltung festzulegen. Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion (verwiesen aus der Oktober-Sitzung / Ortstermin)
10.
TOP - PKW-Parken Wilhelm-Hoegner-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.10.2023
11.
TOP - Anfahrtszone für Busbeförderung, Heilpädagogische Tagesstätte Kinderarche; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 12.10.2023
12.
TOP - Verkehrssituation Von-Knoeringen-Straße / Thomas-Dehler-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 20.10.2023
13.
TOP - Schrägparken nur noch für PKW und Parken für Kleinlaster und Transporter nur noch 15m von der Straßeneinmündung entfernt in der Führichstraße; Antrag der Fraktion SPD/Die Linke
14.
TOP - Beschilderung rund um den Wochenmarkt zum neuen Standort im Perlach Plaza; Antrag der Fraktion SPD/Die Linke
15.
TOP - Digitale Fahrplananzeigen am Karl-Preis-Platz; Antrag der CSU-Fraktion
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Antrag auf Fördergelder durch die Bezirksausschüsse; barrierefreie Sozialraumkarten; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 18.10.2023
2.
TOP - Das Kulturreferat wird gebeten 2028 wieder eine Stadtteilkulturwoche im 16. Stadtbezirk – vorrangig im Ostpark – auszurichten. Interfraktioneller Antrag
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Karl-Preis-Platz - Schachspiel und "Rama-Dama"; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 17.10.2023
2.
TOP - Boulderwand Riesige Rosi - Müllentsorgung und Laubentsorgung; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 17.10.2023
3.
TOP - Parkmeile entlang der Friedenspromenade weiter aufwerten, Platz für Spiel und Sport einrichten Der Vorschlag Grünstreifen zwischen Friedrich-Kreutzer-Weg und Hugo-Lang-Bogen wird vom BA 15 an den BA 16 zur Beratung übergeben
4.
TOP - Krähenplage am Schindlerplatz bei U-S-Bahnhof Neuperlach Süd; erneute Aufforderung aus der Bürgerschaft vom 02.10.2023 tätig zu werden
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - 2. Es wird dem Träger des Nachbarschaftstreffs (NBT) gestattet, die halbe Stelle der hauptamtlichen Kraft mit einer Person zu besetzen, die keinen sozialpädagogischen Studienabschluss besitzt; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (verwiesen aus der Sitzung vom 14.09.2023 bzw. 12.10.2023 zur Einladung der WAPE in den UA)
2.
TOP - Situation Eissport-Infrastruktur in München - dringende Unterstützung notwendig; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 20.10.2023
3.
TOP - Schulhof der Grundschule am Strehleranger schnellstmöglich zur Verfügung stellen; Antrag der CSU-Fraktion
4.
TOP - Pausenhof-Interim für Grundschule am Strehleranger ermöglichen; Antrag der CSU-Fraktion
5.
TOP - Universales Interimsgebäude für schulische Nutzungen errichten; Antrag der CSU-Fraktion
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Bauvorhaben Rotkäppchenstr. 75; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.10.2023
2.
TOP - Wiedervorlage/Abarbeitung meines Antrages vom Oktober 2019 Strom-/Wasseranschluss im Quartierspark Alexisquartier; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 22.10.2023
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Anfrage was die Landeshauptstadt München gegen das Verschwinden von Postfilialen und Briefkästen unternimmt; Rückmeldung zur Nachfrage des BA 16 aus der September-Sitzung
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Tram-Neubaustrecke „Betriebshofzulaufstrecke Ständlerstraße“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 10621 I Termin 16.11.2023
2.
TOP - Adolf-Baeyer-Damm 24; Einrichtung einer Schulbushaltestelle; verkehrsrechtliche Anordnung gem. § 45 StVO; Frist:08.12.2023
3.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57cl Teil 1 Carl-Wery-Straße; Zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und Stadtgrenze; Umgestaltung des Straßenraums; Zuleitung des Baureferates mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Toiletten im öffentlichen Raum - Umsetzung der Standorte im Bereich BA16; Zuleitung des Baureferates mit der Bitte um Rückmeldung bis 10.11.2023 (FF UA UGG sowie UA KPS)
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Stadtweites Verfahren BA: Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11152; Frist: 25.10.2023 (Fristverlängerung angefragt)
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Arnold-Sommerfeld-Str. - Neubau eines Mitarbeiterparkhauses; Hierzu: Schreiben des BA-Vorsitzenden mit erneuter Bitte um Vorstellung des Projekts (zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 12.10.2023 zur Vorstellung im UA - Fristverlängerung bis 10.11.2023)
2.
TOP - Limburgstr. 25 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Umnutzung eines best. Gewerbeobjektes zu einem Einfamilienhaus (Limburgstr. 25 + 27 / Pfälzer-Wald-Str. 65); Fristverlängerung bis einschließlich 10.11.2023 (vertagt aus der Sitzung am 12.10.2023 zur Vorstellung im UA)
3.
TOP - Aschauer Str. 18 - Neubau eines Gewerbehauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (vertagt aus der Sitzung vom 12.10.2023 zur Vorstellung im UA - Fristverlängerung bis 10.11.2023)
4.
TOP - Aschauer Str. 20 - Neubau eines Gewerbehauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (vertagt aus der Sitzung vom 12.10.2023 zur Vorstellung im UA - Fristverlängerung bis 10.11.2023)
5.
TOP - Dr.-Walther-von-Miller-Str. 37 - Neubau eines Triplehauses mit Triplex-Parker
6.
TOP - Aschauer Str. 22 - Neubau eines Gewerbehauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID (vertagt aus der Sitzung vom 12.10.2023 zur Vorstellung im UA - Fristverlängerung bis 10.11.2023)
7.
TOP - Mitterweg 4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
4.5.2
Weitere Anhörungen
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1.
TOP - Anhörung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B05899 des BA 15, "Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund; Zuleitung des Direktoriums mit der Bitte um Behandlung noch in der Oktober-Sitzung (verwiesen aus der Sitzung vom 12.10.2023 - Eil-Entscheidung des BA-Vorsitzenden entsprechend der UA-Empfehlung)
4.6.4
Weitere Anhörungen
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.1.1
Fällungsanträge
1.
TOP - Pfälzer-Wald-Str. 27
2.
TOP - Balanstr. 78
3.
TOP - Iblherstr. 19
4.
TOP - Schreilweg 14
5.
TOP - Schneewittchenstr. 2a
6.
TOP - Spalatinstr. 13
7.
TOP - Goldschaggbogen 77
8.
TOP - Im Gefilde 39
9.
TOP - Wolframstr. 19
10.
TOP - Iblherstr. 51
11.
TOP - St.-Cajetan-Str. 7
12.
TOP - Quiddestr. 60
13.
TOP - Wemdinger Str. 13
14.
TOP - Friedrich-Beck-Str. 4
15.
TOP - Echardinger Str. 89a
16.
TOP - Michl-Lang-Weg 8
17.
TOP - Koboldstr. 28
18.
TOP - Puppenweg 12
5.1.1.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Dr.-Walther-von-Miller-Str. 37 - Neubau eines Triplehauses mit Triplex-Parker
2.
TOP - Koboldstr. 17 - Anbau Erdgeschoß an best. Einfamilienhauses - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2022-19106-31 hier: Änderung Lage Bestandsgebäude, Entfall seitlicher Anbau, Entfall Carport, Entfall Kellererweiterung
3.
TOP - Mitterweg 4 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Seniorinnen und Senioren
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
5.1.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Mobilität
2.
TOP - Die Querungshilfe in der Fahrbahnmitte der Ottobrunner Straße auf Höhe Diakon- Kerolt-Weg ist nachts besser zu beleuchten
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Forderung einer detaillierten Abrechnungsaufschlüsselung auf den Verwendungsnachweisen für den Bezirksausschuss
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Schlechter Zustand und Stammsteher auf dem Spielplatz in der Paulsdorfferstraße: Dringende Bitte zur schnellen Instandsetzung des Spielplatzes Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft (verwiesen aus der Oktober-Sitzung)
2.
TOP - Kahlschlag im Bauabschnitt WA1 im Rahmen der Neubebauung der Haldensee-Siedlung (verwiesen aus der Oktober-Sitzung)
4.
TOP - Ein Kiosk für den Ostpark BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05070
5.
TOP - Effektive Ameisenbekämpfung am Spielplatz Schmidbauerstraße Vollständige Abtragung von Sand und Erdreich zielführend?
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Öffentliches Angebot Eissport München Ost (verwiesen aus der Oktober-Sitzung)
2.
TOP - Bessere und mehr Öffnungszeiten der Eissport-Anlage am Ostpark (verwiesen aus der Oktober-Sitzung)
4.
TOP - Forderungen des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.12.2022 für den Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit Sozialbürgerhaus, Bürgerbüro, Kulturzentrum, MVHS, Stadtteilbibliothek, Familien- und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung für die Kindertagespflege und Nachbarschaftstreff am Hanns-Seidel-Platz (verwiesen aus der Oktober-Sitzung)
5.
TOP - Das Referat Bildung Sport möge mitteilen, wie es darauf zu reagieren gedenkt, Schülerinnen und Schülern in Ramersdorf-Perlach zu unterstützen, die Defizite in ihren schulischen Leistungen zeigen (verwiesen aus der Oktober-Sitzung)
6.
TOP - Münchner Armutsbericht 2022: Ausrichtung eines Fachgespräches zur Diskussion der regionalen Armutslage im Stadtbezirk 16
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Bebauung des „Siemens Parkplatzes“ am Otto-Hahn-Ring (verwiesen aus der Oktober-Sitzung)
2.
TOP - Was passiert mit dem denkmalgeschützten Ensemble am Loehleplatz? (verwiesen aus der Oktober-Sitzung)
3.
TOP - Bitte um Informationen zu den Baumaßnahmen für die Erweiterung des Heinrich-Heine-Gymnasium
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Der BA 16 beauftragt die LH München, für die jüdischen Bürgerinnen und Bürger, welche in Perlach und Ramersdorf zwischen dem 30. Januar 1933 und 8. Mai 1945, in den heutigen geografischen Grenzen der Landeshauptstadt München lebten, Stelen oder Tafeln, zum Gedenken an NS-Opfer aufzustellen bzw. an den Hauswänden, jeweils im Benehmen mit den Hauseigentümer*innen, anzubringen. Nachfrage der Koordinierungsstelle Erinnerungszeichen des Kulturreferats zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07250 (verwiesen aus der Oktober-Sitzung)
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Mobilität
1.
TOP - Information der PI 24 zur Parksituation Specklstraße
2.
TOP - Brandschutztechnische Ertüchtigung, Umrüstung des Luftschachtes in einen 2. Rettungsweg" am U-Bahnhof Neuperlach Zentrum (NZ); Straßensperrung an der Oberfläche in der Thomas-Dehler-Straße; Information der MVG vom 04.10.2023
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Kraxlkokllektiv - Bilder Riesige Rosi; Dankschreiben für die Unterstützung vom 21.10.2023
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Suche nach einem Ort für einen „Weltacker“ in München – ein Lernort zum Thema Ernährung und Landwirtschaft (verwiesen aus der November-Sitzung zur Beratung und Sammlung von Vorschlägen in den Fraktionen)
2.
TOP - (U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler, historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes Earth Night 2023 - Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 02.08.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - (U) Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Staatliche Gemeinschaftsunterkunft Pfälzer-Wald-Str. 2, Asylsozialbetreuung und Unterstützungsangebote zur Integrationsarbeit mit geflüchteten Kindern, Jugendlichen und deren Familien (KiJuFa) 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
2.
TOP - Anhörungsverfahren zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung München an der Klenzestraße 27 in zwei eingenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
3.
TOP - Runder Tisch am 25,10.2023 wg. Kündigungsverhandlungen mit der FestSpielHaus gGmbH
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Emdenstraße 43; Bescheid vom 19.09.2023
2.
TOP - Peter-Henlein-Str. 3; Bescheid vom 20.10.2023
3.
TOP - Hohenaschauer Str. 68; Bescheid vom 20.10.2023
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Klimaneutrales und klimaresilientes, wachsendes Quartier – Ramersdorf Süd A) Bekanntgabe der Ergebnisse des integrierten Quartierskonzepts; Klimaneutrales Quartier Ramersdorf Süd B) Weiteres Vorgehen zur Umsetzung des Quartierskonzeptes Ramersdorf Süd für den Bereich zwischen Claudius-Keller-Straße (süd-östlich), Wilramstraße (nördlich), Laibacher Str. (östlich) Rosenheimer Straße (süd-westlich) - Grundsatzbeschluss - - Durchführung eines Planungswettbewerbs - Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2158 Jakob-Kaiser-Straße, Theodor-Heuss-Platz (westlich) und Lüderrstraße (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57bq) - Schulzentrum Theodor-Heuss-Platz - - Billigungs- und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
3.
TOP - (U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für den Haushalt 2024 1. Konsolidierung Grünordnungs- planung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2. Münchner Nordosten 3. Schulbauoffensive (SBO) 4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040 5. Klimaneutrales München 2035 6. Internationale Bauausstellung Metropolregion München 7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0 8. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 9. Siedlungsschwerpunkt Freiham 10. Wohnen in München VII; Sukzessive Erhöhung der Zielzahlen für den bezahlbaren Wohnungsbau und der Fertigstellungszahlen für die städtische Wohnungsbaugesellschaft Münchner Wohnen 11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau - Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs 12. Verbesserung der Servicequalität der LBK 13. Sektorale Bebauungspläne 14. Klimaschutz im Denkmal
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Demokratieverständnis der Baubehörden; Schreiben aus der Bürgerschaft an Herrn Oberbürgermeister Reiter
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9