Dienstag, 5. Dezember 2023, 19:15 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.
TOP - 1.1.1 Benennung einer / eines Gleichstellungsbeauftragten (vertagt aus der Sitzung vom 12.10.2023)
2.
TOP - 1.1.2 Benennung einer / eines Beauftragten für Menschen mit Behinderungen
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
AbgesetztTOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der städt. Wilhelm-Röntgen-Realschule Von der Geschichtenwerkstatt zu Storytelling im Quartier von Februar bis Juli 2024 1.447,50 € / Az. 0262.0-16-0567
Hinweis:
Beschlussvorlage liegt noch nicht vor
1.1
AbgesetztTOP - zu 2.2.1.4 Dringlichkeitsantrag von Frau Girardin zur Aufnahme auf die Tagesordnung
Hinweis:
Beschlussvorlage liegt noch nicht vor
2.
AbgesetztTOP - (E) Stadtbezirksbudget Freundeskreis der städt. schulartunabhängigen Orientierungsstufe e.V. Gesunde Ernährung ab 08.01.2024 675,00 € / Az. 0262.0-16-0568
Hinweis:
Beschlussvorlage liegt noch nicht vor
2.1
AbgesetztTOP - zu 2.2.1.5 Dringlichkeitsantrag von Frau Girardin zur Aufnahme auf die Tagesordnung
Hinweis:
Beschlussvorlage liegt noch nicht vor
3.
TOP - 3.1.13 Gewährleistung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Balanstr./Chiemgaustr. Anliegen aus der Bürgerschaft vom 24.11.2023
4.
TOP - 3.2.2 Unterstützung für Kraxl-Kollektiv; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
5.
TOP - zu 3.3.1 und 3.3.2 Schlüssel für Schachspiel am K-P-Platz und Zuständigkeit Riesige Rosi
6.
TOP - 3.6.1 Antrag auf Genehmigung der Flohmärkte des Bürgerkreises Neuperlach e.V. im Jahr 2024 Anliegen aus der Bürgerschaft vom 29.11.2023
7.
TOP - zu 4.3.1 Stadtweite Abstimmung – Bitte um Mitzeichnung; GSR - Beschlussentwurf Stadtteilgesundheit für München Produkt 33414300 Gesundheitsplanung Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Änderung des MIP 2023-2027; Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2024; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11342; Frist: 27.11.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 30.11.2023 (vertagt aus der November-Sitzung) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
8.
TOP - 5.1.1.1.15 Hechtseestr. 9; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 27.12.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 12.01.2024 nicht möglich
9.
TOP - 5.1.1.1.16 Auflegerstr. 35; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 27.12.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 12.01.2024 nicht möglich
10.
TOP - 5.1.1.1.17 Donarweg 3; Frist zur Stellungnahme bis einschließlich 29.12.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 12.01.2024 nicht möglich
11.
TOP - 7.2.2.1 Stadtbezirksbudget; Unterrichtung über einen neu eingereichten Budgetantrag: Elternbeirat der internationalen Montessorischule Campus di Monaco Nahostkonflikt und Antidiskriminierung / Expertenvorträge am 16.01.2024 und Schülerworkshops vom 29.01.2024 bis 02.02.2024; 2.000,00 €
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreterinnen und Vertreter von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität
1.
TOP - (E) + (U) Fahrradweg über die Rosenheimer Straße von der Wilramstraße / Kirchseeoner Straße / Hechtseestraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 01447 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 20.07.2023
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Verkehrsspiegel für die Ausfahrt Otterfinger Straße auf die Putzbrunner Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) + (U) Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung auf dem Innsbrucker Ring, Ecke Ayinger Straße Empfehlung Nr. 20-26 / E 01443 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 20.07.2023
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule am Pfanzeltplatz "Bewegungsangebot im Ganztag an der Grundschule am Pfanzeltplatz" vom 12.09.2023 bis 26.07.2024 3.708,00€ / AZ 0262.0-16-0545 (vertagt aus der November-Sitzung)
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Evangelisch-Lutherische Lätaregemeinde (Neuperlach) “Carolyn Breuers Matter of Heart“ von Januar bis Mai 2024 4.912,00€ / AZ 0262.0-16-0560
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget C.O.N. SONANZA e.V. Jahresabschluss- und Weihnachtskonzert am 16.12.2023 2.000,00 € / Az. 0262.0-16-0562
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
2.7
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität
1.
TOP - Kreuzungsbereich Pfälzer-Wald-Str./Bad-Dürkheimer-Str.: Beidseitiges Parkverbot über mindestens 15m in alle Richtungen um die Kreuzung Anliegen aus der Bürgerschaft vom 19.07.2023 Hierzu: Weiteres Anliegen aus der Bürgerschaft zur Thematik vom 23.10.2023 (zuletzt verwiesen aus der November-Sitzung - Ortstermin)
2.
TOP - Ausweisung der Parkstreifen am Karl-Marx-Ring nur für PKW; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 31.08.2023 (verwiesen aus der November-Sitzung - Jour-Fixe mit der PI 24)
3.
TOP - Anfahrtszone für Busbeförderung, Heilpädagogische Tagesstätte Kinderarche; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 12.10.2023 (vertagt aus der November-Sitzung - Einladung der Antragstellerin)
4.
TOP - Verkehrssituation Von-Knoeringen-Straße / Thomas-Dehler-Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 20.10.2023 (vertagt aus der November-Sitzung)
5.
TOP - Schrägparken nur noch für PKW und Parken für Kleinlaster und Transporter nur noch 15m von der Straßeneinmündung entfernt in der Führichstraße; Antrag der Fraktion SPD/Die Linke (vertagt aus der November-Sitzung)
6.
TOP - Parksituation Frankenthaler Straße 5 bis 9; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 10.11.2023
7.
TOP - Gehwegparken Klagenfurter Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 10.11.2023
8.
TOP - Aktuelle Verkehrs- und Parksituation an der französischen Schule Ungsteiner Straße 50 / Frankenthaler Straße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.11.2023; Zwischennachricht der PI 23 vom 17.11.2023
9.
TOP - Fahrradweg entlang der Hochäckerstraße; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 18.11.2023
10.
TOP - Verkehrssicherheit rund um die Unterkunftsanlage Arnold-Sommerfeld-Straße 11; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 16.11.2023
11.
TOP - Konzept der Mobilitätsstationen verbessern; Antrag der CSU Fraktion
12.
TOP - Verkehrswende bezahlbar gestalten und Flächen in Neuperlach Süd erhalten; Antrag der CSU Fraktion
3.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Workshops in Schulen zu den Themen „Antisemitismus“, „Religiöse Vielfalt“ und Extremismusprävention; Antrag der Bündnis 90/Die Grünen Fraktion (vertagt aus der November-Sitzung)
3.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Karl-Preis-Platz - Schachspiel und "Rama-Dama"; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 17.10.2023 Information zu einem früheren Anliegen zu dem Schachspiel (vertagt aus der November-Sitzung - Gespräch des UA-Vorsitzenden mit dem Baureferat und dem Restaurant)
2.
TOP - Boulderwand Riesige Rosi - Müllentsorgung und Laubentsorgung; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 17.10.2023 (vertagt aus der November-Sitzung - Gespräch des UA-Vorsitzenden mit dem Baureferat)
3.
TOP - Straßen- und Wegereinigung / Krähenplage vor den Wohngebäuden Höhe Gustav-Heinemann-Ring 129 / Maximilian-Kolbe-Allee; Anliegen aus der Bürgerschaft vom 18.11.2023
3.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
3.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
3.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
3.7
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität
1.
TOP - Planfeststellungsverfahren: Neubau Straßenbahnbetriebshof Ständlerstraße; Frist: 18.12.2023
2.
TOP - Straßenzug der „Ottobrunner Straße“ (beginnend an der Einmündung der Hochäckerstraße im Westen), dem „Pfanzeltplatz“ und der „Putzbrunner Straße“ (bis zur Einmündung der Hans-Ehard-Straße im Osten) Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen; Schreiben des MOR vom 03.11.2023 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen
3.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57cl Teil 1 Carl-Wery-Straße; Zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und Stadtgrenze; Zuleitung des Baureferates mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen; Fristverlängerung bis einschließlich 07.12.2023 beantragt Antrag zu TOP 4.1.3: Bäume versetzen statt fällen; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der November-Sitzung - Schalte für den BA zur Vorstellung der Anhörung)
4.
TOP - Aschauer Straße 9; Erweiterung der Kurzparkzone als Hol- und Bringzone für die Marieluise-Fleißer-Realschule; Beschilderung mit Gefahrzeichen Z 136 StVO und Zusatzzeichen „Schule“; Zuleitung des MOR mit der Bitte um Stellungnahme bis 05.01.2024
5.
TOP - Sommerstraßen 2024 - Schreiben des MOR mit der Bitte um Vorschläge für 2024 / ggf. Fehlanzeige
6.
TOP - Wilramstraße; Einrichtung einer Fahrradstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des MOR
4.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
4.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Stadtweite Abstimmung – Bitte um Mitzeichnung; GSR - Beschlussentwurf Stadtteilgesundheit für München Produkt 33414300 Gesundheitsplanung Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Änderung des MIP 2023-2027; Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2024; Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 11342; Frist: 27.11.2023; Fristverlängerung bis einschließlich 30.11.2023 (vertagt aus der November-Sitzung)
4.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive – 5. Schulbauprogramm Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V Beschluss des Bildungsausschusses und des Bauausschusses des Stadtrats der gemeinsamen Sitzung vom 06.12.2023 (VB); Öffentliche Sitzung Hinweis: Eine Einbringung der Beschlussvorlage noch im Dezember ist unabdingbar. Die Stellungnahme des BAs müsste bis 08.12.2023 abgegeben werden, damit diese noch als Ergänzung zur Sitzung der Vollversammlung des Stadtrates am 20.12.2023 eingebracht werden kann. (vertagt aus der November-Sitzung)
4.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
4.5.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Limburgstr. 25 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Umnutzung eines best. Gewerbeobjektes zu einem Einfamilienhaus (Limburgstr. 25 + 27 / Pfälzer-Wald-Str. 65); Fristverlängerung bis einschließlich 06.12.2023 (vertagt aus der November-Sitzung)
2.
TOP - Adam-Berg-Str. - Neubau eines Reihenendhauses (1 WE) mit Garage und Abriss Garagenanlage - VORBESCHEID (Adam-Berg-Str. / Erminoldstr.)
3.
TOP - Rotkäppchenstr. 75c - Neubau eines Dreier-Reihenhauses sowie zwei Doppelhäuser mit 7 Carports - Hier: Haus 4 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2021-15402-31 hier: Brandwand
4.
TOP - Rotkäppchenstr. 75d - Neubau eines Dreier-Reihenhauses sowie zwei Doppelhäuser mit 7 Carports - Hier: Haus 5 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2021-15404-31 - hier: Brandwand
5.
TOP - Rotkäppchenstr. 75e - Neubau eines Dreier-Reihenhauses sowie zwei Doppelhäuser mit 7 Carports - Hier: Haus 6 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2021-15405-31 hier: Brandwand
6.
TOP - Rotkäppchenstr. 75f - Neubau eines Dreier-Reihenhauses sowie zwei Doppelhäuser mit 7 Carports - Hier: Haus 7 - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.23-2021-15406-31 hier: Brandwand
7.
TOP - Rollenhagenstr. 41 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport
8.
TOP - Rübezahlstr. 41 - Abbruch und Neubau eines Einfamilienhauses
9.
TOP - Dornröschenstr. 68 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit 2 WE und Doppelparker (Az. 1.23-2023-20606-31)
10.
TOP - Dornröschenstr. 68 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit 2 WE und Doppelparker (Az. 1.23-2023-20615-31)
11.
TOP - Dornröschenstr. 65 - Neubau von zwei Doppelhäusern mit zwei Garagen und einem Doppelparker
12.
TOP - Schreilweg 3a - Erweiterung eines Mehrfamilienhauses um einen Wintergarten mit Dachterrasse und einen Aussenstellplatz - VORBESCHEID -
13.
TOP - Ottweilerstr. 8 - Abbruch eines best. Einfamilienhauses, Neubau eines freistehenden Doppelhauses - VORBESCHEID
14.
TOP - Donarweg 20 - Neubau Mehrfamilienhaus mit 5 Wohnungen und Tiefgarage mit 5 Stellplätzen
15.
TOP - Pfälzer-Wald-Str. 2 - Errichtung weiterer Flüchtlingsunterkünfte im Innenhof des aktuell als Flüchtlingsunterkunft genutzten Gebäudes (2 Varianten) - VORBESCHEID
16.
TOP - Echardinger Str. 107 - Neubau eines Wohnensemles - VORBESCHEID
4.5.2
Weitere Anhörungen
4.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
4.6.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Kinderaktionen des AKA e.V. in diversen städtischen Grünanlagen; Zuleitung des KVR vom 13.11.2023; Termin: 11.12.2023
4.6.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.6.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.6.4
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Zugang zum GeoPortal München für BA-Mitglieder Bitte um Mitteilung eines Ansprechpartners bei Interesse an dem neuen Angebot
2.
TOP - Angebot eine Beilage mit Informationsmaterial des Bezirksausschusses mit der Haushaltseinladung zu den Bürgerversammlungen des 16. Stadtbezirks am 13.03.2024 und 17.04.2024 zu versenden. Frist zur Rückmeldung bis spätestens 17.01.2024
4.7
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.1.1
Fällungsanträge
5.1.1.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Adam-Berg-Str. - Neubau eines Reihenendhauses (1 WE) mit Garage und Abriss Garagenanlage - VORBESCHEID (Adam-Berg-Str. / Erminoldstr.)
2.
TOP - Rollenhagenstr. 41 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit Carport
3.
TOP - Rübezahlstr. 41 - Abbruch und Neubau eines Einfamilienhauses
4.
TOP - Dornröschenstr. 68 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit 2 WE und Doppelparker (Az. 1.23-2023-20606-31)
5.
TOP - Dornröschenstr. 68 - Neubau einer Doppelhaushälfte mit 2 WE und Doppelparker (Az. 1.23-2023-20615-31)
6.
TOP - Donarweg 20 - Neubau Mehrfamilienhaus mit 5 Wohnungen und Tiefgarage mit 5 Stellplätzen
7.
TOP - Pfälzer-Wald-Str. 2 - Errichtung weiterer Flüchtlingsunterkünfte im Innenhof des aktuell als Flüchtlingsunterkunft genutzten Gebäudes (2 Varianten) - VORBESCHEID
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Seniorinnen und Senioren
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität
5.2.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
5.2.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
5.2.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
5.2.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
5.2.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Mobilität
1.
TOP - Sicherung der Querung vom Busbahnhof Neuperlach Zentrum zum Hanns-Seidel-Platz
2.
TOP - Kreuzungssicherheit für Radler-, Fußgänger und Rollstuhlfahrer*innen erhöhen
6.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
1.
TOP - Forderung einer detaillierten Abrechnungsaufschlüsselung auf den Verwendungsnachweisen für den Bezirksausschuss
2.
TOP - Das Kulturreferat wird gebeten 2028 wieder eine Stadtteilkulturwoche im 16. Stadtbezirk – vorrangig im Ostpark – auszurichten
6.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Ein Kiosk für den Ostpark BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05070 (verwiesen aus der November-Sitzung)
2.
TOP - Biotop- und Trinkwasserschutz Truderinger Wald, neue Entwicklungen und Maßnahmen zum Schutz der Kiesgrube am Friedrich-Panzer Weg (Ziffern 1 bis 3 des Antrags)
3.
TOP - Wegebeschilderung Ostpark Projektmaßnahme im Rahmen der Stadtsanierung Neuperlach; Antwortschreiben Baureferat-Gartenbau vom 13.11.2023
4.
TOP - Gynäkologische und geburtshilfliche Versorgung im Münchner Osten sicherstellen Forderung nach Transparenz und Kommunikation mit den BürgerInnen in Bezug auf im November 2018 durch den Stadtrat zugesagte Neubewertung/Bedarfserhebung 2023; 2. Zwischennachricht - Fristverlängerung bis 31.03.2024
5.
TOP - Sozialräumliche Studie zu Nutzungsmustern in öffentlich zugänglichen Freiräume im Zuge des sozialdemographischen Wandels "Mensch im Mittelpunkt"; Sitzungsvorlage 20-26 / V 09377 vom 03.05.2023; Maßnahme Ostpark; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
6.
TOP - Verbesserung der Müllbehälter am Kinderspielplatz Theodor-Heuss-Platz
6.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Münchner Armutsbericht 2022: Ausrichtung eines Fachgespräches zur Diskussion der regionalen Armutslage im Stadtbezirk 16 (verwiesen aus der November-Sitzung)
6.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
6.5.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
6.5.2
Weitere Antworten der Verwaltung
6.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
1.
TOP - Lärmbelästigung Sudermannallee durch Shisha-Bar; Anliegen aus der Bürgerschaft
6.7
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Mobilität
1.
TOP - Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen Bessere Sicherheit für Fahrradfahrer im Winter Antrag Nr. 20-26 / A 03482 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 13.12.2022 Radl-Winterdienst I – Routen Antrag Nr. 20-26 / A 03713 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 13.03.2023 Radl-Winterdienst II – Methodik Antrag Nr. 20-26 / A 03714 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 13.03.2023 Radl-Winterdienst III – Schnelle Splitt-Entfernung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Antrag Nr. 20-26 / A 03715 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 13.03.2023 Radl-Winterdienst IV – Kommunikation Antrag Nr. 20-26 / A 03716 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 13.03.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - Theater Perlach; „Der krank Eingebildete“ (AT), Theaterstück mit jungen Erwachsenen; Sachbericht
7.2.2
Weitere Unterrichtungen
7.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
1.
TOP - Suche nach einem Ort für einen „Weltacker“ in München – ein Lernort zum Thema Ernährung und Landwirtschaft (verwiesen aus der November-Sitzung)
2.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss III Fortschreibung des Klimabudgets
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
1.
TOP - Klimaneutrales und klimaresilientes, wachsendes Quartier – Ramersdorf Süd A) Bekanntgabe der Ergebnisse des integrierten Quartierskonzepts; Klimaneutrales Quartier Ramersdorf Süd B) Weiteres Vorgehen zur Umsetzung des Quartierskonzeptes Ramersdorf Süd für den Bereich zwischen Claudius-Keller-Straße (süd-östlich), Wilramstraße (nördlich), Laibacher Str. (östlich) Rosenheimer Straße (süd-westlich) - Grundsatzbeschluss - - Durchführung eines Planungswettbewerbs - Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach (verwiesen aus der November-Sitzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Digitale Schulbaukarte; Schreiben und Präsentation des RBS
3.
TOP - 18.Jetzt; Ergebnisse für die BA 16,17, 18
4.
TOP - (U) Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern Planung und Neueröffnung an den Standorten • Anton-Ditt-Bogen 5 • Ottobrunner Straße 28g • Schultheißstraße (Planungsgebiet Muttenthalerstraße) Vorübergehender Aufbau einer Zeltstadt auf dem Gelände Messe-München • Zeltstadt 3 Verlängerung der bestehenden Unterkunft für Geflüchtete am Standort • Ottobrunner Straße 28h Verlängerung bestehender Hotels als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Seidlstraße 2 • Stahlgruberring 28 • Rambergstraße 6 Verlängerung bestehender Leichtbauhallen als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21 • Neuherbergstraße 24 • Gerty-Spies-Straße 9 • Hansastraße 55 • Kronstadter Straße 36 • Hachinger-Bach-Straße 19 Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine am Standort • Dachauer Straße 122 Eröffnung der Übergangswohnheime durch die Regierung von Oberbayern an den Standorten • Bachbauernstraße 4 • Winfriedstraße 3a / Christoph-Rapparini-Bogen 6
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
7.5.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
1.
TOP - Eulenspiegelstr. 98 - Neubau von 4 Einfamilienhäusern mit Garagen
7.5.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Friedrich-Beck-Str. 4; Bescheid vom 14.11.2023
2.
TOP - Adam-Berg-Straße 125; Bescheid vom 03.11.2023
3.
TOP - Zinnebergstraße 15; Bescheid vom 06.11.2023
7.5.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Ufilasstraße; Schreiben vom 07.11.2023
7.5.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für den Haushalt 2024 1. Konsolidierung Grünordnungs- planung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2. Münchner Nordosten 3. Schulbauoffensive (SBO) 4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040 5. Klimaneutrales München 2035 6. Internationale Bauausstellung Metropolregion München 7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0 8. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 9. Siedlungsschwerpunkt Freiham 10. Wohnen in München VII; Sukzessive Erhöhung der Zielzahlen für den bezahlbaren Wohnungsbau und der Fertigstellungszahlen für die städtische Wohnungsbaugesellschaft Münchner Wohnen 11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau - Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs 12. Verbesserung der Servicequalität der LBK 13. Sektorale Bebauungspläne 14. Klimaschutz im Denkmal
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
7.6.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.6.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI) B) Anträge
Referent*in:
StadtbauRin Dr. Prof. (Uni Flo.) Merk, Bfm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Allgemeinverfügung Böllerverbot 2023/2024
3.
TOP - Verteilung der Unterlagen zum Einbringen des MIPs 2023 - 2027; Zuleitung der Stadtkämmerei
4.
TOP - RIS Internet – Extranet Änderungen für Bezirksausschüsse ab 21.11.2023
7.7
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität
8.1.2
Kultur und Stadtbezirksbudget
8.1.3
Umwelt, Gesundheit und Grünplanung
8.1.4
Bildung und Sport, Soziales und Stadtsanierung
8.1.5
Bauvorhaben, Stadtplanung und Stadtteilentwicklung
8.1.6
Kommunales und öffentlicher Raum, Ökonomie, Partizipation und Satzungsfragen
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9