Montag, 10. Juli 2023, 19:30 Uhr - BA 20 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Die Bürger*innen haben das Wort
1.1.
Mündliche Anliegen
1.2.
Schriftliche Anliegen
1.
TOP - Vorschlag für die Bestellung einer städtischen Leistung: Orangene Stadtbänke. Kein Platz für Gewalt gegen Frauen
2.
3.
4.
5.
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
3.1.
Bericht des/der Baumschutzbeauftragten
1.
3.2.
Berichte der Unterausschüsse
1.
TOP - UA Bauen, Wohnen, Baumschutz
3.3.
Berichte der Beauftragten
3.4.
Berichte zu Informationsveranstaltungen
1.
TOP - Treffen der BA-Vorsitzenden am 15.06.2023
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
5.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Stadtbezirksbudget, Stüps Schulsozialarbeit Grundschule Blumenauer Straße; Träger: Schule Beruf e.V., (Gewalt-) Präventionsprojekt „Schlaue Power - selbstbewusste und starke Kinder“ vom 10.10.-26.10.2023, 1.762,50 € (Direktorium, 07.06.23)
2.
TOP - Stadtbezirksbudget, Spielkiste Blumenau e.V., Anschaffung einer neuen Markise, 3.862,50 € (Direktorium, 19.06.23)
3.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Stadtbezirksbudget, HIDALGO gGmbH, HIDALGO Refugium im Rahmen des HIDALGO Festivals 2 Tage zwischen dem 02.09. und 31.10.2023, 1.968,89 € (Direktorium, 23.06.23)
5.
TOP - Stadtbezirksbudget, Pfarrverband Salvator Mundi, Barockkonzert am 08.10.2023, 2.760,- € (Direktorium, 23.06.23)
6.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen, BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04834 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 08.12.2022 (Direktorium, 05.06.23)
2.
TOP - Würmtalstraße 79, Neubau von Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 12.06.23)
3.
TOP - Erinnerungsverfahren: Stolzenfelsstraße + Neufriedenheimer Straße; Straßeninstandsetzung, Stolzenfelsstraße komplett, Neufriedenheimer Straße zwischen Stolzenfelsstraße und Hans-Grässel-Weg (Baureferat, 05.06.23)
4.
5.
6.
TOP - Rodensteinstraße 14, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten und Tiefgarage - Vorbescheid (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 19.06.23)
7.
TOP - Beschlussentwurf für den Verwaltungs- und Personalausschuss vom 27.09.2023: Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungskonzepts in der Landeshauptstadt München Einführung eines Einwohner*innenbudgets
8.
TOP - Beschlussentwurf für den Sozialausschuss: Containerunterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine, Max-Lebsche-Platz
9.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Am Sommerfeld; Absolutes Haltverbot mit Zeitzusatz für die Müllabfuhr (Mobilitätsreferat, 23.06.23)
10.
TOP - Heiglhofstraße 68, Neubau eines Personalwohnheims (ca. 230 WE) sowie einer Kindertagesstätte und einer Großgarage - Zustimmungsverfahren - VORBESCHEID (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 27.06.23)
11.
TOP - (N) - Einrichtung einer 2-Stunden-Kurzparkregelung vor dem Waldfriedhofhaupteingang in der Fürstenrieder Straße (Mobilitätsreferat, 29.06.23)
7.
Unterrichtungsfälle
1.
2.
3.
TOP - Am Wiesenhang 25, 1 Weißtanne und 1 Fichte genehmigt (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 07.06.23)
4.
TOP - Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung für neue Baumstandorte im öffentlichem Raum (Baureferat, 19.06.23)
5.
6.
TOP - Vollzug der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung für die nächtliche Sanierung der Mittelnaht, Fürstenrieder Straße zwischen Gerty-Spies-Straße und Würmtalstraße (Referat für Klima- und Umweltschutz, 20.06.23)
7.
8.
Antworten der Stadt
1.
TOP - Einhaltung der Fristen zur Anhörung der Bezirksausschüsse und der Beantwortung von BA-Anträgen (OB Reiter, 01.06.23)
2.
3.
TOP - Zwischennachricht: Feste Abstellplätze für E-Tretroller auch in Hadern, Antrag Nr. 20-26 / B 04094 (Mobilitätsreferat, 25.05.23)
4.
TOP - Künstlerische Freifläche in der Grünanlage Stiftsbogen / Schröfelhofstraße (Kulturreferat, 07.06.23)
5.
TOP - Insektenschutz; späteres Mähen in den Grünstreifen und am Kinderspielplatz am Lochhamer Schlag (Baureferat, 06.06.23)
6.
TOP - Schaffung von freizugänglichen "M-WLAN" Hotspots an öffentlichen Aufenthaltsorten von jungen Menschen im Haderner Stadtbezirk (IT-Referat, 16.06.23)
7.
TOP - verschiedene Anliegen: - Reinigung Rinnsteine Karl-Witthalm-Straße - Parken auf dem Gehweg Schloß-Prunn-Straße - Sitzmöglichkeiten (Baureferat, 16.06.23)
8.
9.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
10.
Verschiedenes
1.
11.
Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 07.02.2023: Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.06.2023: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023 Sonderpreis für soziale Vermieter*innen Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.06.2023: Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2022 Gesamtbilanz für den Programmzeitraum 2017 - 2022 Wohnen in München VII Programmanpassungen, Fortschreibung
4.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.06.2023: Umwandlung von Gewerberaum in Wohnraum, Bau von mietpreisgebundenen Wohnungen, keine Hochhäuser über 100 Meter
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Beschluss des Bildungsausschusses vom 14.06.2023: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Senftenauerstraße 11 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Bauskostenzuschusses
6.
TOP - Beschluss des Bildungsausschusses vom 14.06.2023: Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Senftenauerstraße 17 im 20. Stadtbezirk Hadern Leistung eines Bauskostenzuschusses
7.
TOP - Beschluss des Bauausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 13.06.2023: Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 13.06.2023: Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung, Handlungs- und Planungsempfehlungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 20.06.2023: Masterplan solares München
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.07.2023: Gesetzesänderungen auf Bundes- und Landesebene für besseren Mieterschutz
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.07.2023: Demografiebericht München – Teil 1 Analyse 2022 und Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Landeshauptstadt
12.
TOP - Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.07.2023: Demografiebericht München – Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2023 bis 2040 für die Stadtbezirke
13.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.07.2023: Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.07.2023: Wertstoffinseln in Neubaugebieten mitplanen für weiter bestehendes Bringsystem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses vom 22.06.2023: Containerunterkünfte zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine Planung und Neueröffnung an den Standorten • Frobenstraße • Glücksburger Straße • Gundermannstraße West • Max-Lebsche-Platz • Mirabellenweg • Neuherbergstraße 24 • Schatzbogen 29 • Stummerstraße/Servetstraße Verlängerung bestehender Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Aschauer Straße 34 • Centa-Hafenbrädl-Straße 50 • Meindlstraße 14a Planungsänderung am Standort Bodersenstraße 34 Dependance des Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Kleinhadern-Blumenau am Max-Lebsche-Platz 6. Stadtbezirk – Sendling 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 13. Stadtbezirk – Bogenhausen 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach 20. Stadtbezirk – Hadern 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
16.
TOP - Beschluss des Bildungsausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Bauausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 04.07.2023: Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Einflussfaktoren auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht vom 18. Mai 2022 C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluation Bauunterhalt F Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Anfrage G Behandlung einer Petition zur Verbesserung des gymnasialen Angebots im 24. Stadtbezirk H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.