Montag, 11. Dezember 2023, 19:30 Uhr - BA 20 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Die Bürger*innen haben das Wort
1.1.
Mündliche Anliegen
1.2.
Schriftliche Anliegen
3.
4.
2
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Ausschussberichte und Berichte zu Informationsveranstaltungen städtischer Referate
3.1.
Bericht des/der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - - Waldwiesenstraße 13, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan - Alpenveilchenstraße 43, 1 Kiefer - Baldrianstraße 3, 1 Linde - Canisiusstraße 20, 1 Gelbkiefer - Gräfelfinger Straße 96 / Karl-Witthalm-Straße 34, 1 Hainbuche und 1 Schwarzkiefer - Hochwaldstraße 9, 1 Birke, 1 Säuleneibe, 1 Zypresse und 1 Hemlocktanne - Hohenklingenstraße 3, 2 Ahornbäume - Pelargonienweg 18, 1 Fichte - Rodensteinstraße 16, 1 Scheinzypresse - Schröfelhofstraße 17, 3 Fichten - Veilchenstraße 21a, 1 Zeder - Waldeslust 9, 1 Nordmanntanne - Waldklausenweg 23, 1 Fichte - Würmtalstraße 18, 1 Zeder
3.2.
Berichte der Unterausschüsse
1.
TOP - UA Klima, Umwelt, Region
2.
TOP - UA Bauen, Wohnen, Baumschutz
3.
TOP - UA Bildung, Schule, Kitas
4.
TOP - UA Jugend, Sport, Spielflächen
3.3.
Berichte der Beauftragten
3.4.
Berichte zu Informationsveranstaltungen
4.
Anträge, Anfragen und Schreiben an die Stadtverwaltung
5.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Ehrenamt Schulweghelfer*innen künftig attraktiver gestalten (Mobilitätsreferat, 07.09.23) (vertagt aus 11/23)
2.
TOP - Stadtbezirksbudget, Initiativgruppe e.V., Abteilung IG Feuerwache, Kreativprojekt "Ideenreich" an der Grundschule Am Hedernfeld im Februar/März 2024, 1.960,- € (Direktorium, 20.11.23)
3.
TOP - Stadtbezirksbudget, Alten- und Service-Zentrum Kleinhadern-Blumenau, Kultur- und Tanzveranstaltungen des ASZ Kleinhadern-Blumenau von Januar - Dezember 2024, 1.327,50 € (Direktorium, 22.11.23)
6.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Krokusstraße 2, Energetische Fassadensanierung, Errichtung eines neuen Daches, eines Balkons und eines Anbaus mit Terrasse (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 13.11.23)
2.
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Aufhebung der Anordnung einer Schulbushaltestelle; Entfernung Haltverbote in diesem Streckenabschnitt, Canisiusplatz (Mobilitätsreferat, 23.11.23)
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Absolutes Haltverbot Z. 283 StVO mit Zeitzusatz, Platanenstraße (Mobilitätsreferat, 23.11.23)
5.
TOP - Waldwiesenstraße 13, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 23.11.23)
6.
TOP - (N) - Großhaderner Straße 24, Errichtung eines Wohnhauses (15 WE) und einer Tiefgarage (15 Stpl.) (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 28.11.23)
7.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Sonnenblumenstraße 10, 3 Fichten und 1 Scheinzypresse genehmigt, Baumveränderung an 1 Weide genehmigt (Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 06.11.23)
2.
3.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum, hier: - Sonnenblumenstraße (Sozialreferat, 03.11.23) - Würmtalstraße (Sozialreferat, 14.11.23)
4.
5.
TOP - Einbringen des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 - 2027 in der Sitzung der Vollversammlung am 20.12.2023, Fachausschussberatungen zum Haushalt 2024, Verteilung der Unterlagen (Stadtkämmerei, 17.11.23)
6.
8.
Antworten der Stadt
1.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung: Dialog-Display in der Pfingstrosenstraße zwischen Sonnenblumenstraße und Pelargonienweg (Baureferat, 27.10.23)
2.
TOP - Vermeidung von Plastik in der Eisdiele Blumenau (Referat für Klima- und Umweltschutz, 06.11.23)
3.
TOP - Erneuerung des Teerbelages auf dem Vorplatz der Grund- und Hauptschule an der Guardinistraße (Referat für Bildung und Sport, 25.10.23)
4.
5.
6.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung; Aufstellung von Mülleimern (rabensicher, idealerweise mit Flaschenhalterungen und Aschenbechern) neben den Sitzbänken im Gebiet des BA 20, neben denen noch kein Mülleimer aufgestellt ist (Baureferat, 30.10.23)
7.
8.
9.
10.
11.
TOP - Spielplatz-App "spielplatz-muenchen.de"; Erweiterung der Filtermöglichkeiten um "inklusiver Spielplatz / inklusives Spielangebot" und "nächste barrierefreie Toilette", sowie aktueller Sachstand bzgl. der Bebilderung der Spielplätze (Baureferat, 10.11.23)
12.
TOP - Spielplatz Ecke Ludl- / Menaristraße; Aufnahme in die Spielplatz-App "spielplatz-muenchen.de" in einer neuen Kategorie „inklusiver Spielplatz / inklusives Spielangebot“ sowie Prüfung der Errichtung einer barrierefreien Toilette (Baureferat, 10.11.23)
13.
9.
Sonstige Antworten auf Anfragen des Bezirksausschusses
1.
TOP - Ersatzloser Entfall des benutzungspflichtigen Radweges in der Guardinistraße (PI 41, 15.11.23)
2.
10.
Verschiedenes
1.
2.
TOP - Präsentation BA-Empfang im Referat für Bildung und Sport am 17.10.2023 (Referat für Bildung und Sport, 08.11.23)
3.
TOP - Unfallsituation an der Fürstenrieder Straße / Ecke Ehrwalder Straße (Schr. BA 7 Sendling-Westpark, 17.11.23)
4.
5.
TOP - Jahresempfang 2024
11.
Beschlüsse des Stadtrates sowie Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 08.11.2023: A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI) B) Anträge
Referent*in:
StadtbauRin Dr. Prof. (Uni Flo.) Merk, Bfm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 25.10.2023: Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für den Haushalt 2024 1. Konsolidierung Grünordnungs- planung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2. Münchner Nordosten 3. Schulbauoffensive (SBO) 4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040 5. Klimaneutrales München 2035 6. Internationale Bauausstellung Metropolregion München 7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0 8. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 9. Siedlungsschwerpunkt Freiham 10. Wohnen in München VII; Sukzessive Erhöhung der Zielzahlen für den bezahlbaren Wohnungsbau und der Fertigstellungszahlen für die städtische Wohnungsbaugesellschaft Münchner Wohnen 11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau - Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs 12. Verbesserung der Servicequalität der LBK 13. Sektorale Bebauungspläne 14. Klimaschutz im Denkmal
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 25.10.2023: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung Landschaftspark West und städtische Baumschule A) Fortschreibung der Konzeption des Landschaftsparks West B) Stadtratsanträge, Bezirksausschussanträge und Bürgerversammlungsempfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 14.11.2023: Grundsatzbeschluss III Fortschreibung des Klimabudgets
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 05.12.2023: Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 Einzelplan 4 / Sozialbereich
6.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 05.12.2023: Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 05.12.2023: Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 05.12.2023: Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 05.12.2023: Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
10.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 05.12.2023: Koordiniertes Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken Grundsatzbeschluss 1. Ursachen des Instandsetzungsbedarfes 2. Bauwerkserhaltungsprogramm Brücken mit Maßnahmenpaketen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 05.12.2023: Baumpflanzungen im öffentlichen Raum gemäß den Vorschlägen aus den Bezirksausschüssen Ergebnis der Machbarkeitsuntersuchung für die Standortvorschläge
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2023: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2023: Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.08.2022 – 31.07.2023
14.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2023: Geförderter Wohnungsbau in München Bekanntgabe der Mietfachstelle für die Jahre 2020 – 2022 a) Förderung bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderweg (Mietpreisprüfungen) b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - „Wohnen in München“ (Prüfung der Miete
15.
TOP - Beschluss des Bildungsausschusses und des Sportausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 06.12.2023: Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2023 - 2027 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
16.
TOP - Beschluss des Bildungsausschusses und des Bauausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 06.12.2023: Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung
12.