Dienstag, 10. Oktober 2023, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Anliegen von Bürger*innen
2.1
Sprechstunde für Bürger*innen
2.2
Post von Bürger*innen an den BA
1.
TOP - Grundschule Theodor-Fischer-Straße: Einrichtung eines Parkverbots von 7-15 Uhr vor und um die Grundschule oder Tempo 10 kmh um die Grundschule (in 08/23 und 09/23 verwiesen in den UA Umwelt und Verkehr)
2.
TOP - Erstellung eines Radwegs / Baumallee zwischen Pasiner Heuweg und Stieglstraße
3.
TOP - Beleuchtung der Enterstraße und Widmung der Gesamtstrecke der Enterstraße N - Ergänzung zur Beleuchtung Enterstraße
4.
TOP - Autobahnlärm in Allach N - Schreiben Mobilitätsreferat vom 05.10.23
5.
TOP - Landschaftsmaler Gogarten - Anbringung eines Messingschildes am Wohnhaus
7.
TOP - N - Abendlichter und nächtlicher Lärm aus Gewerbegebiet Pflanzen Kölle bei Lochhausen
8.
TOP - N - Letztes offenes Tor: Durchgang Gerberau zur Bergetstraße
9.
TOP - N - Giftige Pflanzen an der Stieglstraße
3.
Berichte und Protokolle aus den Unterausschüssen
3.1
Budget
3.2
Familie, Bildung, Soziales und Sport
3.3
Kultur
3.4
Planung und Bau
3.5
Umwelt und Verkehr
4.
Berichte und Protokolle der Beauftragten
5.
Anträge
1.
TOP - N - Keine Einstellung der Buslinie 165 an Werktagen (Montag - Samstag) ab dem 04.10.23
6.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Aufstellung eines Mülleimers mit Hundekottütenspender in der Rudorffstr. 12
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Wiedereröffnung der Kneippanlage am Hohenadelweg
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinschaftlichen Leben e.V. Sozialraumkarte von 10/2023 - 03/2024 5.800,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0206
4.
TOP - N - (E) Kontrolle der Fußgänger-/Radfahrerfurt Zwiedineckstraße/Pfarrer-Grimm-Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - N - (E) Stadtbezirksbudget TSV München-Allach 09 Turnen und Handball e.V., Teilnahme am internationalen Jugend-Handballturnier in Lund/Schweden vom 25. - 31.12.2023, 23.115,00 Euro, Az.: 0262.0-23-0207
7.
Anhörungen
1.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferatvom 07.07.23: Verkehrsrechtliche Anordnung: Pasinger Heuweg zwischen Auenbrugger Straße und Mühlangerstraße - Verbot für Kraftfahrzeuge (Zeichen 260 StVO) mit Zusatzzeichen "Anlieger frei" (Zeichen 1020-30 StVO)
2.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 22.09.23: Verkehrsrechtliche Anordnung: Allacher Str. 263 - Einrichtung einer Kurzparkzone
3.
TOP - Schreiben Mobilitätsreferat vom 20.09.23: Verkehrsrechtliche Anordnung: Grandauerstraße vor dem Anwesen Nr. 24 - Errichtung eines absoluten Haltverbots (Zeichen 283 StVO) mit Zusatzzeichen
4.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.09.23: Manzostr. 106 - Neubau eines Einfamilienhauses
5.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.09.23: Manzostr. 106 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit integrierten Garagen
6.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 20.09.23: Verlegung der geplanten Unterkunft von der Servetstraße / Stummerstraße an die Ludwigsfelder Straße (BVE Nr. 20-26 / E 01355) Zügige Umsetzung der geplanten Unterkunftsanlage an der Servetstraße /Stummerstraße (BVE Nr. 20-26 / E 01357)
7.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.23: Dachauer Str. 665 - Anbau einer Schleuse als Transportdurchfahrt für G075
8.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.09.23: Dachauer Str. 665 - ABBRUCH / Rückbau mehrerer kleiner Gebäude / Garagen
9.
TOP - N - Schreiben des Direktoriums vom 29.09.23: Änderung der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung
10.
TOP - N - Schreiben Direktorium vom 06.10.23: Anhörung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 058899 des BA 15: Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund
8.
Verschiedenes
1.
TOP - Schreiben der Deutschen Telekom vom 28.06.23 Termianfrage FTTH Glasfasererschließung Münchner Stadtbezirke
9.
Umlauf
9.1
Baureferat
1.
TOP - vom 14.07.23. Dialog-Displays: Bestellstart /-modalitäten und Kriterienkatalog (vertagt aus 09/23)
2.
TOP - Schreiben vom 19.09.23: Errichtung eines Jugendtreff Containers in Allach-Untermenzing
9.2
Direktorium
1.
TOP - Schreiben vom 20.09.23: Rücknahme des Budgetantrag vom 13.10.22 durch den TSV Allach
2.
TOP - Schreiben vom 14.09.23: Verwendungsnachweise
9.3
Gesundheitsreferat
9.4
Kommunalreferat
1.
TOP - Schreiben vom 25.09.23: Stromversorgung bei Veranstaltungen
9.5
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 21.09.23: Hochbeete auf öffentlichem Grund, Voraussetzung entbürokratisieren
2.
TOP - N - Schreiben vom 28.09.23: Einrichtung eines dauerhaften Haltverbots in der Stichstraße Am Münchfeld 43-45
9.6
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Schreiben vom 08.09.23: Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023-2027 - Erstherstellung Allacher Straße bis Elly-Staegmayr-Straße
2.
TOP - Schreiben vom 13.09.23: Situation nähe Werksgelände Siemens
3.
TOP - Schreiben vom 12.09.23: Einsatz von TOPO-Boxen als städtische Leistung für Bezirksausschüsse - Mitteilung einer Kostenerhöhung
4.
TOP - Schreiben vom 18.09.23: Verkehrsrechtliche Anordnung: Arbeiten im Straßenraum in der Eversbuchstr. 1-25 - Herstellung von Trinkwasserhausanschlüssen
5.
TOP - Schreiben vom 21.09.23: Schulwegsicherheit Friedrich-Zahn-Straße, absolutes Haltverbot Nordseite (Anfrage aus der Bürgerversammlung vom 29.06.23 mit Direktverweisung an BA 23)
6.
TOP - N - Schreiben vom 02.10.23: Verkehrsrechtliche Anordnung: - Pasinger Heuweg - Einrichtung eines Verkehrshelferübergangs über den Pasinger Heuweg auf der Südseite der Kreuzung Pasinger Heuweg / Theodor-Fischer-Straße - Theodor-Fischer-Straße - Einrichtung eines Verkehrshelferübergangs vor dem Schulzugang
9.7
Referat für Arbeit und Wirtschaft
9.8
Referate für Bildung und Sport
9.9
Referat für Klima- und Umweltschutz
1.
TOP - Dieseleinsatz am Mast für Mobilfunkantennen am Ende des Pasinger Heuwegs
9.10
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Schreiben vom 11.09.23: Online-Beteiligung in der Bauleitplanung
2.
TOP - Schreiben vom 19.09.23: Demografieberichte München
3.
TOP - Schreiben vom 24.08.23: Fußweg zwischen Gustav-Otto-Bogen und Gerberau
9.11
Sozialreferat
1.
TOP - Schreiben vom 21.09.23: Zweckentfremdung von Wohnraum - Sickenbergerstraße
9.12
Stadtkämmerei
9.13
Sonstiges
1.
TOP - Schreiben SWM vom 06.09.23: QR-Codes in Neufahrzeugen Bus
2.
TOP - Schreiben Remondis vom 22.09.23: Lkw-Verbot in der Pasteurstraße
10.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
10.1
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.09.23:
1.
TOP - Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026
2.
TOP - Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing": Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr - Bekanntgabe der Ergebnisse
10.2
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.23:
1.
TOP - N - (U) Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für den Haushalt 2024 1. Konsolidierung Grünordnungsplanung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2. Münchner Nordosten 3. Schulbauoffensive (SBO) 4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040 5. Klimaneutrales München 2035 6. Internationale Bauausstellung Metropolregion München 7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0 8. Stärkung Steuerungsunterstützung - Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 9. Siedlungsschwerpunkt Freiham 10. Wohnen in München VII; Sukzessive Erhöhung der Zielzahlen für den bezahlbaren Wohnungsbau und der Fertigstellungszahlen für die städtische Wohnungsbaugesellschaft Münchner Wohnen 11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau - Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs 12. Verbesserung der Servicequalität der LBK 13. Sektorale Bebauungspläne 14. Klimaschutz im Denkmal
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.3
Beschluss des Bauausschusses vom 10.10.23:
1.
TOP - N - (U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler, historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.