Dienstag, 18. April 2023, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Konflikte zwischen Radfahrern und Fußgängern im Angelika-Lex-Weg
2.
TOP - Engpass in der Schwanthalerstr. zwischen der Parkstr. und der Schießstättstr.
3.
TOP - Zeitlich eingeschränktes Parken gegen Umsatzrückgang in der Heimeranstr. / Bergmannstr.
4.
TOP - Blumenoffensive auf den öffentlichen Grünflächen im Viertel sowie Nachnutzung für die Asphaltstockbahn am Georg-Freundorfer-Platz
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
6.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
3.
TOP - Anwesen Theresienhöhe 16; Bestellung Erbbaurecht für soziale Nutzungen
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Einladung zur Mission Inklusion am Montag, den 08.05.2023 von 17.00 - 20.00 Uhr
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
TOP - Veranstaltung am Georg-Freundorfer-Platz; Spielfest zum Weltspieltag: "Hier spielen wir!" am 28.05.2023
2.
TOP - Veranstaltung Am Bavariapark; Information zur temporären Installation des Kunstprojektes "Schneckengarten" am 21.06.2023 und 27.07.2023
3.
TOP - Informationsveranstaltung zur Verkehrssicherheit in der Bergmannstraße am 01.07.2023
8.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Temporäre Kunstaktion "The Broken Pitcher" im Bavariapark, 30.06., 07.07., 14.07. und 21.07.2023
9
Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
9.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Verkehrsregelung zur Wiesn in der Gollierstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00522 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 25.04.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Hackerbrücke: Einführung eines Überholverbotes von einspurigen Fahrzeugen (Fahrrad) für mehrspurige Fahrzeuge (KFZ) Empfehlung Nr. 20-26 / E 00524 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 25.04.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.2
Anhörungen
1.
TOP - Straßenbauarbeiten Bushaltestelle Donnersbergerbrücke
2.
TOP - Aufhebung der Lieferzone in der Bergmannstraße 47 (ehemalige Postfiliale)
3.
TOP - Straßenbauarbeiten an den Parkbuchten in der Westend- und Trappentreustraße
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Lizenzgebiet Schwanthalerhöhe; Änderung der Parkregeln
2.
TOP - Lizenzgebiet Theresienhöhe; Änderung der Parkregeln
3.
TOP - Erweiterung der Umweltzone inkl. Dieselfahrverbot; verkehrsrechtliche Anordnung der Beschilderung
4.
TOP - Umwandlung von zwei Kfz-Parkplätzen vor dem Anwesen Schwanthalerstraße 125 in Fahrradstellplätze; BA-Antrag 14-20 / B 07227
5.
TOP - Protokoll des Nachtspaziergangs im Bezirk Schwanthalerhöhe
6.
TOP - Zukünftige Beschilderung der Fahrradabstellanlagen / Abstellanlagen für Lastenräder
8.
TOP - Straßensanierungsmaßnahme Fäustlestr. 2-14
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR “Das kleine VerWunderLand – Varieté vor der Haustür – aus München für München vom 01.04.2023 – 30.11.2023“ 9.300,00 € / AZ: 0262.0-8-0345
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
1.
TOP - Info-Kampagne zur Begrünung des 8. Stadtbezirks
2.
TOP - Umgestaltung Fäustlestraße: Mehr Grün, mehr Charme, mehr Aufenthaltsqualität
4.
TOP - Partizipation für Kinder aktiv gestalten - Durchführung einer Kindereinwohnerversammlung
12
Verschiedenes
12.1
Entscheidungen
12.2
Anhörungen
1.
TOP - Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2023 bis 2027
12.3
Unterrichtungen
13