Dienstag, 10. Oktober 2023, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Schanigarten Westendstraße 138 ganzjährig stehen lassen
2.
TOP - Einrichtung von Fahrradstellplätzen vor dem Anwesen Ligsalzstraße 8; Baumpflanzungen in der Ligsalzstraße
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
6.3
Unterrichtungen
2.
TOP - Online-Beteiligung in der Bauleitplanung der Landeshauptstadt München
4.
TOP - -NACHTRAG- Straßenbauarbeiten an der Schrenkstraße
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Städtische Spielplätze inklusionsgerecht gestalten
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Wasserschaden Kita Trappentreustraße 44 - 46
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
TOP - - NACHTRAG - Oktoberfest 2023 Schluss- und Erfahrungsbericht
8.3
Unterrichtungen
2.
TOP - Versammlung am Georg-Freundorfer-Platz am 16.09.2023
3.
TOP - Oldtimer Shuttle zur Langen Nacht der Museen Am Bavariapark am 14.10.2023
4.
TOP - Versammlung am Schneckenplatz am 03.10.2023
5.
TOP - - NACHTRAG - Versammlung am Georg-Freundorfer-Platz am 02.10.2023
9
Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
9.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Mehr Verkehrsüberwachung im Viertel
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.2
Anhörungen
1.
TOP - - NACHTRAG - Baumfällung Tulbeckstraße 5 - 5a
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Einsatz von TOPO-Boxen als städtische Leistung für Bezirksausschüsse
2.
TOP - Fahrtrichtungsänderung in der Einbahnstraße Holzapfelstrasse von der Landsbergerstr. Richtung Westendstrasse
3.
TOP - Parksituation in der Hans-Fischer-Straße in der Zeit des Oktoberfestes
4.
TOP - Oktoberfest 2023 - zusätzliches Haltverbot Schwanthalerstraße
5.
TOP - Verbesserung Parksituation Geroltstraße / Bergmannstraße; Schaffung lizenzgebietübergreifender Parkmöglichkeit
6.
TOP - Umwandlung der PKW-Stellplätze im nordöstlichen Bereich der Schnaderböckstraße in Abstellflächen für Fahrräder, Tretroller und Kinderscooter
8.
TOP - Parkplatzsperrungen vor dem Anwesen Kazmairstr. 17
9.
TOP - Jahresgespräch mit dem Mobilitätsreferat 2023
10.
TOP - -NACHTRAG- Einladung zur VCD Debatte am 19.Oktober 2023 um 19 Uhr
11.
TOP - -NACHTRAG- Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Westendstraße
12.
TOP - -NACHTRAG- Schießstättstr. 4-22: Herstellung einer Querungsmöglichkeit Einbahnregelung
13.
TOP - -NACHTRAG- Westendstr.35/47: Fernwärme Hausanschluss Vollsperre
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Auferstehungskirche München Westend "Westend-Vibes" am 26.10.2023 und 13.12.2023 3.142,00€; Az. 0262.0-8-0369
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
1.
TOP - Sport für alle kostenlos und niederschwellig - Errichtung von barrierearmen Outdoor Fitnessgeräten für alle Altersgruppen in der Schwanthalerhöhe
2.
TOP - Besserer Schutz für Bäume, Pflanzen und Blumen
3.
TOP - Berichtsantrag: Nutzung der eingezäunten Fläche am ehemaligen Gärtnerhaus als Parkplatz am Wiesn-Eröffnungstag
4.
TOP - Mehr Sauberkeit durch eine größere Zahl von Abfalleimern und häufigere Reinigung der Spielplätze; an die Bürgerinnen und Bürger appelliert der BA, sich aktiv an der Müllvermeidung zu beteiligen
5.
TOP - Einrichtung von mehr Erfrischungsmöglichkeiten, wie der Wasserstellen am Bahndeckel, z.B. im Bavariapark und in der Schießstättstraße; Erweiterung des Spielplatzes vor dem „Schwanthaler Forum“ Ecke Schießstättstraße / Gollierstraße
7.
TOP - „Fahrradreparaturstation UMLENKEN“ verstetigen!
8.
TOP - - NACHTRAG - Anlaufstelle Inklusion für die Schwanthalerhöhe
9.
TOP - - NACHTRAG - Mehr Aufenthaltsqualität für den Heimeranplatz
10.
TOP - -NACHTRAG- Obstbäume und essbare Pflanzen auf der Schwanthalerhöhe
11.
TOP - -NACHTRAG- Dauerhafte Beschilderung „Spielplatz ohne Rauch und Rausch“
12.
TOP - -NACHTRAG- Appell für Frieden - Solidarität mit Israel
12
Verschiedenes
12.1
Entscheidungen
12.2
Anhörungen
1.
TOP - Folgeänderungen der BA-Satzung aufgrund von Änderungen der Gemeindeordnung
2.
TOP - Änderung BA-Satzung: Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund; BA-Antrag Nr. 20-26 / B05899 des BA 15
12.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Informationsschreiben Hybridsitzungen - Terminabfrage 2024
2.
TOP - Antwortschreiben der Referate - Veröffentlichung Sachbearbeiter*innen-Daten im RIS
13