Dienstag, 7. November 2023, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Überfüllte Wertstoffsammelcontainer Bergmannstraße / Gollierstraße
2.
TOP - Ausstattung von öffentlichen Parks und Grünanlagen mit Komposttoiletten
3.
TOP - Anbringung von Fahrradständern an der Fäustlestrasse
4.
TOP - -NACHTRAG- Überquerung an der Tramhaltestelle Barthstraße zum Hauptzollamt
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
TOP - Warenstellage Bergmannstraße 29
6.2
Anhörungen
1.
TOP - Bauvorhaben Theresienhöhe 5
2.
TOP - Projekt GAP; Vorstellung und aktueller Planungsstand
3.
TOP - Bauvorhaben Bergmannstr. 13
4.
TOP - -NACHTRAG- Schul- und Kitabauoffensive – 5. Schulbauprogramm
6.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Schanigärten der Gaststätten "Bürgerheim" und "Karl´s WestEndBar" im Winter stehen lassen; Antwortschreiben
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
TOP - -NACHTRAG- Protokoll öffentliche Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München vom 23.10.2023
2.
TOP - -NACHTRAG- Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
TOP - -NACHTRAG- "Weihnachtszauber am Bavariapark“ auf dem Platz am Bavariapark vom 27.11. 23 – 23.12.23
2.
TOP - -NACHTRAG- Kultureller EM-Auftakt am 12.06.2024 auf der Theresienwiese
8.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Versammlungsanzeige "Requiem für einen Garten" am 01.11.2023
2.
TOP - Versammlungsanzeige "Für Frieden-kein Krieg" am 25.10.23, Streckenänderung
3.
TOP - Booklet mit den Veranstaltungen in den Stadtbezirken, Einladung zur Lesung am 9.11. 10-12 Uhr im Alten Rathaus
4.
TOP - Gedenkveranstaltung auf dem Georg-Freundorfer-Platz am 09.11.2023
5.
TOP - Programm für die Stadt München ausARTen -Perspektivwechsel durch Kunst ab 02.11 bis 19.11.2023
6.
TOP - Versammlung am Georg-Freundorfer-Platz am 02.11.2023
9
Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
9.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Hackerbrücke: Einführung eines Überholverbotes von einspurigen Fahrzeugen (Fahrrad) für mehrspurige Fahrzeuge (KFZ) Empfehlung Nr. 20-26 / E 00524 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 25.04.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
1.1
TOP - Hackerbrücke: Einführung eines Überholverbotes von einspurigen Fahrzeugen (Fahrrad) für mehrspurige Fahrzeuge (KFZ); OB-Entscheidung
9.2
Anhörungen
1.
TOP - Baumfällung Tulbeckstraße 5 - 5a
2.
TOP - Gehwegsanierung Westendstraße 66a / Schrenkstraße 8
3.
TOP - Errichtung einer Toilettenanlage am Bahndeckel / Max-Hirschberg-Weg
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Realisierung eines Rasengleises auf der Trambahnstrecke in der Landsberger Straße zwischen dem Mittleren Ring und der Friedenheimer Brücke - Fristverlängerung
2.
TOP - Herstellung einer Querungsmöglichkeit in der Schießstättstraße 4 - 22 und gegenüber
3.
TOP - Das Baureferat-Gartenbau wird aufgefordert, das temporäre Kunstprojekt „Schneckengarten“ beizubehalten und in ein dauerhaftes Begrünungskonzept mit Nutz- und Zierpflanzen zu überführen
4.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Fäustlestraße 3
6.
TOP - Einladung zum Runden Tisch Mehrweg am 28.11.2023
7.
TOP - -NACHTRAG- Film-, Foto- und/oder Tonaufnahmen am Bavariapark
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinschaftlichen Leben e.V. Sozialraumkarten von Ende November 2023 - April 2024 5.800,00 Euro, Az.: 0262.0-8-0371
Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SchwanthalerFlöhe e.V. Anschaffung von Ausstattungen 3.750,00 Euro, Az.: 0262.0-8-0372
3.
TOP - Veranstaltung Weltkindertag 2023 - Finanzierung aus Budgetmitteln
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
1.
TOP - Kinderrechte stärken - Partizipation auf Augenhöhe leben
2.
TOP - Eigenmittel für BA-Jahresempfang am 22. November 2023
12
Verschiedenes
12.1
Entscheidungen
12.2
Anhörungen
12.3
Unterrichtungen
13
Protokoll und Umlauf
1.
TOP - Protokoll der letzten BA-Sitzung
2.
TOP - Bewerbung für den Bundesteilhabepreis 2023
3.
TOP - Einladung zum Fachtag „Kommunales Konfliktmanagement im öffentlichen Raum - Konfliktbearbeitung als Instrument für die Gestaltung von Stadt?“ am 16. November, 15 Uhr bis 17. November 2023
4.
TOP - Bewerbungsfrist für den Förderpreis "Münchener Lichtblicke" am 31.10.2023