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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 7. November 2023, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Begrüßung

Überschrift
2

Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Überschrift
3

Referatsvertreter nehmen Stellung

Überschrift
4

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Überfüllte Wertstoffsammelcontainer Bergmannstraße / Gollierstraße

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ausstattung von öffentlichen Parks und Grünanlagen mit Komposttoiletten

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anbringung von Fahrradständern an der Fäustlestrasse

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - -NACHTRAG- Überquerung an der Tramhaltestelle Barthstraße zum Hauptzollamt

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
5

Bericht aus dem Vorstand

Überschrift
6

Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe

Unterabschnitt
6.1

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Warenstellage Bergmannstraße 29

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Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.2

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauvorhaben Theresienhöhe 5

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Projekt GAP; Vorstellung und aktueller Planungsstand

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bauvorhaben Bergmannstr. 13

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - -NACHTRAG- Schul- und Kitabauoffensive – 5. Schulbauprogramm

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Unterabschnitt
6.3

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Meldelisten Bauvorhaben

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schanigärten der Gaststätten "Bürgerheim" und "Karl´s WestEndBar" im Winter stehen lassen; Antwortschreiben

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
7

Soziales, Bildung, Wohnungspolitik

Unterabschnitt
7.1

Entscheidungen

Unterabschnitt
7.2

Anhörungen

Unterabschnitt
7.3

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - -NACHTRAG- Protokoll öffentliche Sitzung des Mieterbeirates der Landeshauptstadt München vom 23.10.2023

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - -NACHTRAG- Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
8

Kultur und Integration

Unterabschnitt
8.1

Entscheidungen

Unterabschnitt
8.2

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - -NACHTRAG- "Weihnachtszauber am Bavariapark“ auf dem Platz am Bavariapark vom 27.11. 23 – 23.12.23

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - -NACHTRAG- Kultureller EM-Auftakt am 12.06.2024 auf der Theresienwiese

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
8.3

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Versammlungsanzeige "Requiem für einen Garten" am 01.11.2023

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Versammlungsanzeige "Für Frieden-kein Krieg" am 25.10.23, Streckenänderung

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Booklet mit den Veranstaltungen in den Stadtbezirken, Einladung zur Lesung am 9.11. 10-12 Uhr im Alten Rathaus

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gedenkveranstaltung auf dem Georg-Freundorfer-Platz am 09.11.2023

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Programm für die Stadt München ausARTen -Perspektivwechsel durch Kunst ab 02.11 bis 19.11.2023

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Versammlung am Georg-Freundorfer-Platz am 02.11.2023

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Überschrift
9

Umwelt, Mobilität und Klimaschutz

Unterabschnitt
9.1

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) + (U) Hackerbrücke: Einführung eines Überholverbotes von einspurigen Fahrzeugen (Fahrrad) für mehrspurige Fahrzeuge (KFZ) Empfehlung Nr. 20-26 / E 00524 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 25.04.2022

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
1.1

TOP - Hackerbrücke: Einführung eines Überholverbotes von einspurigen Fahrzeugen (Fahrrad) für mehrspurige Fahrzeuge (KFZ); OB-Entscheidung

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
9.2

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumfällung Tulbeckstraße 5 - 5a

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gehwegsanierung Westendstraße 66a / Schrenkstraße 8

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Errichtung einer Toilettenanlage am Bahndeckel / Max-Hirschberg-Weg

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
9.3

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Realisierung eines Rasengleises auf der Trambahnstrecke in der Landsberger Straße zwischen dem Mittleren Ring und der Friedenheimer Brücke - Fristverlängerung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Herstellung einer Querungsmöglichkeit in der Schießstättstraße 4 - 22 und gegenüber

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Das Baureferat-Gartenbau wird aufgefordert, das temporäre Kunstprojekt „Schneckengarten“ beizubehalten und in ein dauerhaftes Begrünungskonzept mit Nutz- und Zierpflanzen zu überführen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der Fäustlestraße 3

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Grüne Lunge und Denkmal Bavariapark besser schützen

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Einladung zum Runden Tisch Mehrweg am 28.11.2023

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - -NACHTRAG- Film-, Foto- und/oder Tonaufnahmen am Bavariapark

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
10

Budget und Finanzen

Unterabschnitt
10.1

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung der Teilhabe von alten Menschen und Menschen mit Einschränkungen am gemeinschaftlichen Leben e.V. Sozialraumkarten von Ende November 2023 - April 2024 5.800,00 Euro, Az.: 0262.0-8-0371

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Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget SchwanthalerFlöhe e.V. Anschaffung von Ausstattungen 3.750,00 Euro, Az.: 0262.0-8-0372

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Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Veranstaltung Weltkindertag 2023 - Finanzierung aus Budgetmitteln

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
10.2

Anhörungen

Unterabschnitt
10.3

Unterrichtungen

Überschrift
11

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kinderrechte stärken - Partizipation auf Augenhöhe leben

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Typ:
Fraktion

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Eigenmittel für BA-Jahresempfang am 22. November 2023

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Typ:
Sonstiges

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
12

Verschiedenes

Unterabschnitt
12.1

Entscheidungen

Unterabschnitt
12.2

Anhörungen

Unterabschnitt
12.3

Unterrichtungen

Überschrift
13

Protokoll und Umlauf

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokoll der letzten BA-Sitzung

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Typ:
Sonstiges

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bewerbung für den Bundesteilhabepreis 2023

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einladung zum Fachtag „Kommunales Konfliktmanagement im öffentlichen Raum - Konfliktbearbeitung als Instrument für die Gestaltung von Stadt?“ am 16. November, 15 Uhr bis 17. November 2023

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bewerbungsfrist für den Förderpreis "Münchener Lichtblicke" am 31.10.2023

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt

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