Dienstag, 5. Dezember 2023, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Zuschuss für eine Theaterpädagog*in in der Carl-von-Linde Realschule
2.
TOP - Verkehrssituation Theresienwiese / Oktoberfestaufbau
3.
TOP - - NACHTRAG - Bericht über die BA-Arbeit an der Carl-von-Linde-Realschule
4.
TOP - - NACHTRAG - Schulwegsicherheit; kurze Fußgänger*innengrünphase an der Kreuzung Bavariaring und Schwanthalerstrasse
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
6.3
Unterrichtungen
2.
TOP - Sanierung des ehemaligen Parkwärterhauses zur zukünftigen Nutzung als Jugendeinrichtung
3.
TOP - Wohnungsgenossenschaft München-West eG - Baupost 4-23; "Gelber Block"
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Veranstaltung 18Jetzt - Ergebnisse Bezirksausschüsse
2.
TOP - - NACHTRAG - (U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - - NACHTRAG - Dauerhafte Beschilderung "Spielplatz ohne Rauch und Rausch"
4.
TOP - - NACHTRAG - Übersicht über die Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen
5.
TOP - - NACHTRAG - Einrichtung einer Wasserstelle mit Trinkwasser am Georg-Freundorfer-Platz
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
8.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Weihnachtsmarkt „Weihnachtszauber am Bavariapark“ vom 27.11.2023 bis 23.12.2023
2.
TOP - Versammlung Theresienhöhe / Forum Schwanthalerhöhe am 02.12.2023
3.
TOP - Asphaltierungsarbeiten auf der Theresienwiese
4.
TOP - Runder Tisch "Nutzung der Theresienwiese" am 08.12.2023
5.
TOP - Versammlung Landsberger Straße am 01.12.2023
6.
TOP - - NACHTRAG - Geplante Veranstaltungen in Grünanlagen und auf öffentlichem Grund im Jahr 2024
9
Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Allgemeinverfügung zum Böllerverbot 2023/24
4.
TOP - Grundsatzbeschluss III Fortschreibung des Klimabudgets
5.
TOP - Obstbäume und essbare Pflanzen auf der Schwanthalerhöhe
6.
TOP - Einrichtung einer Fußgängerquerung auf der Schießstätterstraße
7.
TOP - Aufhebung eines Kfz-Stellplatzes im Bereich der Schießstättstraße 2 zur Einrichtung von Fahrradstellplätzen
8.
TOP - Neue Website für Grünpaten - urbanes Grün
9.
TOP - Umgestaltung und Aufwertung des Heimeranplatzes; BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 06622 - Fristverlängerung
10.
TOP - - NACHTRAG - Bewohnerparken in der Bergmannstraße südlich der Kazmairstraße bis nördlich der Heimeranstraße
11.
TOP - - NACHTRAG - Verlegung der Lieferzone Bergmannstraße 47
12.
TOP - - NACHTRAG - Realisierung eines Rasengleises auf der Trambahnstrecke in der Landsberger Straße zwischen dem Mittleren Ring und der Friedenheimer Brücke - Fristverlängerung
13.
TOP - - NACHTRAG - Westendstr. 35 und 47; Vollsperrung wegen Fernwärmearbeiten im Straßenraum
14.
TOP - - NACHTRAG - Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V11252 zum Pilotprojekt-Superblocks in München
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Green City e.V. Durchführung und Weiterentwicklung des Gemeinschaftsgartens MK2 vom 01.01. -31.12.2024 3.516,00€; Az. 0262.0-8-0373
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Westend-Drachen Elterninitiative e.V. Küchenrenovierung ab 15.12.2023 6.531,60€; 0262.0-8-0376
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Evangelischen Kinderhauses im Westend 10wöchiges Tanzprojekt für 3Jährige, durchgeführt von Fokus Tanz e.V. vom 01.02. -30.06.2024 1.130,00€; Az. 0262.0-8-0374
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Zentrum für kindliche Mehrsprachigkeit e.V. Jubiläumsfeier 25 Jahre KIKUS am 01.12.2023 3.100,00€; Az. 0262.0-8-0375
5.
TOP - - NACHTRAG - (E) Stadtbezirksbudget DPSG Stamm St. Rupert Neues Küchenzelt 3.065,85€; Az. 0262.0-8-0377
10.2
Anhörungen
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
12
Verschiedenes
12.1
Entscheidungen
12.2
Anhörungen
12.3
Unterrichtungen
13