Dienstag, 16. Mai 2023, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Zeitlich eingeschränktes Parken gegen Umsatzrückgang in der Heimeranstr. / Bergmannstr.
2.
TOP - Blumenoffensive auf den öffentlichen Grünflächen im Viertel sowie Nachnutzung für die Asphaltstockbahn am Georg-Freundorfer-Platz
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnungsbau, Gewerbe
6.1
Entscheidungen
6.2
Anhörungen
6.3
Unterrichtungen
2.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten
7
Soziales, Bildung, Wohnungspolitik
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Erneuerung bzw. Komplettierung der Großschach-Spielfiguren am Georg-Freundorfer-Platz und am Spielplatz hinter der Kirche St. Benedikt
2.
TOP - Anschaffung und Reparatur von Tischtennisplatten; BA-Antrag 20-26 / B 04597
3.
TOP - Protokoll der Sitzung des Mieterbeirates vom 24.04.2023
4.
TOP - - NACHTRAG - AKIM-Einsatz in der Schwanthalerstraße und Parkstraße
8
Kultur und Integration
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
1.
TOP - KiKs-Festival vom 09.06.2023 - 11.06.2023 auf der Fläche Am Bavariapark und in der Alten Kongresshalle
2.
TOP - Straßenfest des Griechischen Hauses, Bergmannstraße 35a - 48 am 17.06.2023
3.
TOP - Internationales Fest am Gollierplatz am 01.07.2023
4.
TOP - - NACHTRAG - Veranstaltung in städtischer Grünanlage, Fest am Forum Schwanthalerhöhe, Theresienhöhe 5 am 08.07.2023
5.
TOP - - NACHTRAG - Tanzserenade auf der Fläche Am Bavariapark am 02.07.23 und am 16.07.23
8.3
Unterrichtungen
1.
TOP - - NACHTRAG - Absage Marktveranstaltung; Platz am Bavariapark von 20.05.2023 - 21.05.2023
9
Umwelt, Mobilität und Klimaschutz
9.1
Entscheidungen
9.2
Anhörungen
2.
TOP - Aufhebung der Lieferzone in der Bergmannstraße
9.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Fahrradhighway entlang den Gleisen; von der Ganghoferbrücke zur Isar Empfehlung Nr. 20-26 / E 00236 vom 21.07.2021
2.
TOP - Errichtung eines Fußgängerüberwegs über die Ganghoferstraße auf Höhe der Anglerstraße; BV-Empfehlung 20-26 / E 00223 vom 21.07.2021
3.
TOP - Vollsperrung der Geroltstraße wegen Bauvorhaben
4.
TOP - - NACHTRAG - Schwanthalerstr. 140-148 und Holzapfelstr. 8-10; Neuverlegung einer Fernwärmeleitung - Verlängerung bis 16.06.2023
10
Budget und Finanzen
10.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Indie Comics“ “Narratives Netzwerk – Indie Comics in München vom 09.06.2023 – 10.06.2023“ 1.500,00 € / AZ: 0262.0-8-0346
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Deutscher Förderverein für die Arbeit globaler grüner Bewegungen e.V. “Klimacamp München vom 18.05.2023 – 21.05.2023“ 12.030,00 € / AZ: 0262.0-8-0348
3.
TOP - - NACHTRAG - (E) Stadtbezirksbudget Westendzeltlager “Westendzeltlager – Thema in diesem Jahr: Geheimakte WZL“ 450,08 € / AZ: 0262.0-8-0350
4.
TOP - - NACHTRAG - (E) Stadtbezirksbudget Auferstehungskirche München Westend “Westend Vibes“ (hochkarätige Jazz- und Klassik-Konzerte) vom 01.06.2023 – 31.12.2023“ 15.770,00 € / AZ: 0262.0-8-0352
5.
TOP - - NACHTRAG - (E) Stadtbezirksbudget D‘ Schwanthalerhöh‘ Trägerverein Kultur- und Vereinskeller Westendstraße 76 e.V. Veranstaltungen während der Kunst- und Kulturtage „Westend hat ein Gesicht 2023“ vom 17.06.2023 – 12.08.2023 8.440,00 € / AZ: 0262.0-8-0351
10.2
Anhörungen
1.
TOP - - NACHTRAG - Bestellung städtischer Leistungen; Finanzierung und Errichtung einer orangenen Bank - "Kein Platz gegen Gewalt an Frauen- Zonta says no."
10.3
Unterrichtungen
11
Anträge
1.
TOP - Unterstützung der Sozialpädagogischen Tagesgruppe “Kleine Wölfe” bei der Suche nach neuen Räumlichkeiten
12
Verschiedenes
12.1
Entscheidungen
12.2
Anhörungen
12.3
Unterrichtungen
1.
TOP - - NACHTRAG - Informationsschreiben BA 03/2023; Hinweise zur Erstellung von Beschlussvorlagen für die Bezirksausschüsse / Zuleitung von Antwortschreiben an die BA-Geschäftsstellen
13