Dienstag, 24. Oktober 2023, 19:30 Uhr - BA 07 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Einwohner*innen haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Fragen an die Polizei
6.
Schreiben von Bürger*innen
3.
TOP - Einfahrt Sackgasse Konrad-Peutinger-Str.
5.
TOP - U-Bahn Haltestelle Ausgang Bodenehrstraße
6.
TOP - Komposttoiletten für öffentliche Grünanlagen
7.
Weitere Punkte
1.
TOP - Wahl eines neuen Mitglieds für den Mieterbeirat
2.
TOP - Neubenennung je eines Mitglieds im UA Bildung und Sport sowie im UA Soziales und Kultur durch die SPD Fraktion
3.
TOP - Benennung eines Wahlvorstandes
4.
TOP - Wahl einer/eines neuen Vorsitzenden des UA Bildung und Sport
5.
TOP - Benennung der Mitglieder der SPD Fraktion im UA Haushalt
6.
TOP - Losverfahren zur Besetzung eines Sitzes im UA Haushalt
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
9.
Entscheidungen
10.
Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gans Kreativ GmbH – Gans am Wasser “Kulturprogramm Adventszeit 2023 – Gans am Wasser 01.12.2023 – 31.12.2023“ 4.850,00 € / AZ: 0262.0-7-0447
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat BRK Leichtturm (Kindertagesstätte) „Hochbeet für 86 Krippen und Kindergartenkinder BRK Leuchtturm vom 04.11.2023 – 29.02.2024“ 327,64 € / AZ: 0262.0-7-0541
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Schüler*innenbüro e.V. „Jugendleiter*innenschulung des msb im Oktober/ November 2023 vom 30.10.2023 – 03.11.2023“ 300,00 € / AZ: 0262.0-7-0452
11.
Anträge
2.
TOP - Wickeltisch Toiletten BSA Siegenburger Strasse
4.
TOP - Parklizenzgebiet Murnauer - südl. Passauerstraße
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
12.1
Bau, Stadtplanung und Umwelt
12.2
Bildung und Sport
12.3
Haushalt
12.4
Soziales und Kultur
12.5
Mobilität und Wirtschaft
12.6
Parks und Grünanlagen
13
Berichte der Beauftragten
13.1
Bericht des Vorsitzenden
13.2
Beauftragte gegen Rechtsextremismus
13.3
Beauftragte für Menschen mit Behinderungen und Inklusionsbeauftragte
13.4
Delegierter aus dem Migrationsbeirat
13.5
Gleichstellungsbeauftragte
13.6
Internetbeauftragte
13.7
Jugendbeauftragte
13.8
Kinderbeauftragte
13.9
Mieterbeirat
13.10
Migrations und Integrationsbeauftragter
13.11
REGSAM Beauftragter
2.
TOP - Runden Tisch Soziale Herausforderungen im Stadtbezirk Sendling-Westpark
4.
TOP - Protokoll_Arbeitsgruppe Flüchtlinge und Wohnungslose Sendling
13.12
Seniorenbeauftragter
13.13
Weitere Berichte
1.
TOP - Bericht aus dem Vorstand - neue Alfresco-Struktur
14.
Baumfällungen
1.
TOP - Baumfällung Hirsch-Gereuth-Str. 19-Frau Schoneweg
2.
TOP - Baumfällung Partenkirchner Str. 2a-Frau Binder
3.
TOP - Baumfällung Schmuzerstr. 1+3-Herr Morawetz
5.
TOP - Baumfällung Südparkallee 4c - 4d - Herr Wolf
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
1.
TOP - Nachtrag: Anhörung, Krüner Platz, Konzertveranstaltung Muthek
17.
Westparkveranstaltungen
18.
Baureferat
1.
TOP - Bestellung städt. Leistung_Dialog-Displays BA 7
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
1.
TOP - Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung
2.
TOP - Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Zillertalstr. pers.bez. Behindertenstellplatz
26.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
27.
Referat für Bildung und Sport
28.
Referat für Gesundheit
29.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
30.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
31.
Sozialreferat
1.
TOP - Nachtrag: Stadtweites Verfahren BA_Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten
32.
Weitere Anhörungen
33.
Baureferat
5.
TOP - Behindertenparkplätze am Westpark - Siegenburger Str.
34.
Büro des Oberbürgermeisters
35.
Direktorium
36.
Kommunalreferat
37.
Kreisverwaltungsreferat
38.
Kulturreferat
39.
Lokalbaukommission
40.
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Zwischennachricht Sofortmaßnahmen gegen die Gefährdungen durch falsch abgestellte E-Tretroller
2.
TOP - Für die Schmuzerstraße wird ein Verbot für den Kfz-Verkehr angeordnet mit dem Zusatzschild „Anlieger frei“
3.
TOP - Für die Grünstraße wird ein Verbot für den Kfz-Verkehr angeordnet mit dem Zusatzschild „Anlieger frei“
41.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
42.
Referat für Bildung und Sport
43.
Referat für Gesundheit
44.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
45.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
46.
Sozialreferat
1.
TOP - Erweiterung der Öffnungszeiten des Jugendtreffs im TATZ am Wochenende (freitags und samstags) bis ca. 22 Uhr.
47.
Weiterer Schriftverkehr
48.
Amtsblatt
49.
Baureferat
50.
Büro des Oberbürgermeisters
51.
Direktorium
1.
TOP - datenschuztgerechte Einstellung und personenbezogene Zuleitung von Unterlagen im RIS-Extranet
52.
Kommunalreferat
53.
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Bescheid, Westpark, Seebühne, Vereinsveranstaltung mit Volkstänzen
3.
TOP - Bescheid, Krüner Platz, Konzertreihe Kultur mit Kind
5.
TOP - Veranstaltung in Grünanlagen | HIDALGO Refugium
54.
Kulturreferat
55.
Lokalbaukommission
56.
Mobilitätsreferat
57.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
58.
Referat für Bildung und Sport
59.
Referat für Gesundheit
60.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
61.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
62.
Sozialreferat
63.
Weitere Unterrichtungen
64.
Verschiedenes
65.