Dienstag, 19. Dezember 2023, 19:00 Uhr - BA 07 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Einwohner*innen haben das Wort
2.
Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte
1.
TOP - Dringlichkeitsantrag Hr Utz - Eilantrag MessungLautstärkeChristkindlmarkt
3.
Genehmigung der Tagesordnung
4.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
5.
Fragen an die Polizei
6.
Schreiben von Bürger*innen
2.
TOP - Beschwerde Schikane Parklizenzangebiet Nördliche Passauerstr./Eichendorffplatz
3.
TOP - im neuen Parklizenzgebiet werden Schilder mitten in den Gehweg gepflanzt
6.
TOP - Extreme Lärmbelästigung-City Parkplatz Siegenburger Straße.
7.
Weitere Punkte
1.
TOP - Erweiterung des erweiterten Vorstands um fraktionslose Mitglieder
2.
TOP - Änderungen in der UA-Besetzung
8.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - (E) Mittagsbetreuung Mittagsinsel e.V.
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.
Entscheidungen
10.
Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget IKF Integrative Kinderförderung GmbH „Cool Strong Kids vom 25.01.2024 – 29.02.2024“ 2.400,00 € / AZ: 0262.0-7-0456
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget SV München West e.V. (ehem. FC Ludwigsvorstadt München e.V.) „Ausstattung aller Trainer und Betreuer für die neu formierte Jugendabteilung vom 09.01.2024 – 31.03.2024“ 3.800,00 € / AZ: 0262.0-7-0457
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Grundschule an der Werdenfelsstraße „Zeitgeister Garten Frühjahr/ Sommer 2024“ 14.323,50 € / AZ: 0262.0-7-0458
11.
Anträge
12.
Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen
12.1
Bau, Stadtplanung und Umwelt
12.2
Bildung und Sport
12.3
Haushalt
12.4
Soziales und Kultur
12.5
Mobilität und Wirtschaft
12.6
Parks und Grünanlagen
13
Berichte der Beauftragten
13.1
Bericht des Vorsitzenden
13.2
Beauftragte gegen Rechtsextremismus
13.3
Beauftragte für Menschen mit Behinderungen und Inklusionsbeauftragte
13.4
Delegierter aus dem Migrationsbeirat
13.5
Gleichstellungsbeauftragte
13.6
Internetbeauftragte
13.7
Jugendbeauftragte
1.
TOP - Bericht von der Kinder- und Jugendversammlung
13.8
Kinderbeauftragte
13.9
Mieterbeirat
13.10
Migrations und Integrationsbeauftragter
13.11
REGSAM Beauftragter
13.12
Seniorenbeauftragter
13.13
Weitere Berichte
14.
Baumfällungen
15.
Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens
16.
Veranstaltungen auf öffentlichem Grund
17.
Westparkveranstaltungen
18.
Baureferat
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark Umstufung einer Teilstrecke der Welserstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
19.
Büro des Oberbürgermeisters
20.
Direktorium
21.
Kommunalreferat
22.
Kreisverwaltungsreferat
23.
Kulturreferat
24.
Lokalbaukommission
25.
Mobilitätsreferat
26.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
27.
Referat für Bildung und Sport
28.
Referat für Gesundheit
29.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
30.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
31.
Sozialreferat
32.
Weitere Anhörungen
33.
Baureferat
1.
TOP - Beleuchtung von Gehwegen an der Oberfläche des Luise- Kiesselbach-Platzes
2.
TOP - Anbringung eines klappbaren Wickeltisches in einer Toilettenkabine der Toilettenanlage am Wasserspielplatz (Westpark Ostteil)
34.
Büro des Oberbürgermeisters
35.
Direktorium
36.
Kommunalreferat
37.
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Rattenbefälle - Problematik Mülltonnen S-Bahnhof Harras Albert-Roßhaupter-Str.
38.
Kulturreferat
39.
Lokalbaukommission
40.
Mobilitätsreferat
1.
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Einhornallee zwischen Luise- Kiesselbachplatz und Elmauer Str.
2.
TOP - Antrag zur Ertüchtigung vorhandener Fahrradstraßen in München
3.
TOP - Antrag auf Taktverdichtung der Buslinie 63er und dem Schienenersatzverkehr für die U3 und U6
4.
TOP - Jahresdrehgenehmigung 2024 "Aktenzeichen XY ... ungelöst"
41.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
42.
Referat für Bildung und Sport
43.
Referat für Gesundheit
44.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
45.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
46.
Sozialreferat
1.
TOP - Fristverlängerung GWG-Abriss- und Neubaugebiet Garmischer Straße Geeignet für Familienzentrum
47.
Weiterer Schriftverkehr
48.
Amtsblatt
49.
Baureferat
50.
Büro des Oberbürgermeisters
51.
Direktorium
52.
Kommunalreferat
53.
Kreisverwaltungsreferat
1.
TOP - Bescheid, Luise-Kiesselbach-Platz, Winterdorf unterm Maibaum
54.
Kulturreferat
55.
Lokalbaukommission
56.
Mobilitätsreferat
57.
Referat für Arbeit und Wirtschaft
58.
Referat für Bildung und Sport
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2023 - 2027 1. Investitionsmaßnahmen für Bildungseinrichtungen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse
2.
TOP - (U) Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
59.
Referat für Gesundheit
60.
Referat für Klimaschutz und Umwelt
2.
TOP - Ausnahmezulassung Reinigung Verkehrsanlagen
61.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
62.
Sozialreferat
1.
TOP - Aktualisierte Übersicht über Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose
2.
TOP - (U) Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern Planung und Neueröffnung an den Standorten • Anton-Ditt-Bogen 5 • Ottobrunner Straße 28g • Schultheißstraße (Planungsgebiet Muttenthalerstraße) Vorübergehender Aufbau einer Zeltstadt auf dem Gelände Messe-München • Zeltstadt 3 Verlängerung der bestehenden Unterkunft für Geflüchtete am Standort • Ottobrunner Straße 28h Verlängerung bestehender Hotels als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Seidlstraße 2 • Stahlgruberring 28 • Rambergstraße 6 Verlängerung bestehender Leichtbauhallen als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21 • Neuherbergstraße 24 • Gerty-Spies-Straße 9 • Hansastraße 55 • Kronstadter Straße 36 • Hachinger-Bach-Straße 19 Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine am Standort • Dachauer Straße 122 Eröffnung der Übergangswohnheime durch die Regierung von Oberbayern an den Standorten • Bachbauernstraße 4 • Winfriedstraße 3a / Christoph-Rapparini-Bogen 6
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 Einzelplan 4 / Sozialbereich
7.
TOP - (U) Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027 Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
8.
TOP - (U) Haushaltsplan 2024 – Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
63.
Weitere Unterrichtungen
64.
Verschiedenes
65.