Dienstag, 28. Februar 2023, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Berichte
4.1
Bericht aus dem Stadtrat, Lars Mentrup
4.2
Bericht aus Freimann
5.
Kurzbericht der Polizei
6.
Anträge
1.
TOP - Stellungnahme zum Abfall Entsorgungskonzept
2.
TOP - Austausch des kleinen BA-Schaukastens an der U-Bahnstation Freimann
7.
Entscheidungen
8.
Anhörungen
9.
Unterrichtungen
10.
sonstiges
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Björn Krolopp und Amtseinführung von Frau Anna Markus in den Bezirksausschuss 12 - Schwabing-Freimann
B.
Stadtplanung, Architektur und Wohnen
1.
Anträge
1.
TOP - Wertstoffinseln in Neufreimann als Unterflurcontainer ausgestalten
2.
TOP - Parkstadt Schwabing Grünzug Nutzungsspuren (siehe ebenfalls D.1.1)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Wilhelmstraße 43 Antrag auf Ausdehnung einer bestehenden Freischankfläche in der Parkbucht (Schanigarten)
Hinweis:
Nachtrag
3.
Anhörungen
1.
TOP - Kaiserstraße 13 Abbruch des Bestandsgebäudes und Neubau eines Wohngebäudes mit drei Wohneinheiten und Tiefgarage - VORBESCHEID
2.
TOP - Ohmstraße 8 An- und Umbau des best. Vordergebäudes sowie Herstellung eines eingeschossigen Anbaus am best. Rückgebäude - VORBESCHEID
3.
TOP - Hollandstraße 21 Anbau eines Zweifamilienhauses mit Tiefgarage an ein bestehendes Wohnhaus mit Teilabbruch- und Umbaumaßnahmen am Bestandsgebäude
4.
TOP - Am Blütenring 36 Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage (Var. 1 + 2) - VORBESCHEID
5.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 der Landeshauptstadt München; Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), zwischen Floriansmühlstraße und Flurstück Nr. 548/8, Gemarkung Freimann (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 282 und Nr. 1794)
6.
TOP - Leopoldstraße 7 Sanierung und Erweiterung eines Büro- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - ÄNDERUNGSANTRAG - Hier: Entfall Abbruch und Neubau Nebengebäude EG, Errichten von Fahrradabstellplätzen, Terrassenbereiche Nord und Ost sowie PKW-Stellplätze
7.
TOP - Feilitzschstraße 15 Verkleinerung einer zweigeschossigen Ladeneinheit im EG sowie Nutzungsänderung im 1.OG zu einer drei Zimmer Wohnung mit Rückbau einer internen Verbindungstreppe und Schließen der Deckenöffnung, Ausbau eines Dachspeichers 2.DG Nord und Zusammenlegung mit der Bestandswohnung 18 im 2.DG mit Fluchttreppe in das 1.DG und damit verbundene Verkleinerung der bisherigen Maisonettewohnung 14 im 1. und 2.DG zu einer zwei Zimmer Wohnung im 1.DG, Ausbau eines Dachspeichers 2.DG Süd zu einer Wohnung 19 mit Fluchttreppe in das 1.DG und damit verbundene Verkleinerung der Bestandswohnung 16 im 1.DG
8.
TOP - Hörwarthstraße 1 - 5 / Leopoldstraße 115 – 121 Umbau und Aufstockung Bestand, Neubau von Wohngebäuden mit Tiefgarage und eines Büro- und Geschäftsgebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021
2.
TOP - (U) Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
C.
Kultur und Budget
1.
Anträge
1.
TOP - Skulpturenrundgang vom Siegestor bis Fröttmaning
2.
TOP - Entwicklung einer App oder Webseite mit ausgewählten Touristen Informationen
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Blütenring e.V. Blütenring Theatertage 2023 Commedia im Park vom 16. - 18.06.23 und 23. - 25.06.2023 3.800,00 € / Az.: 0262.0-12-0529
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Seidlvilla-Verein e.V. Jazz+-Festival 2023 am 05. und 06.05.2023 3.286,50 / Az.: 0262.0-12-0528
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Mohr-Villa Freimann e.V. “Flower Power Festival München vom 15.04.2023 – 07.10.2023“ 1.700,00 € / AZ: 0262.0-12-0532
3.
Anhörungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget, Verwendungsnachweise
D.
Umwelt-, Baum- und Klimaschutz
1.
Anträge
1.
TOP - Parkstadt Schwabing Grünzug Nutzungsspuren (siehe ebenfalls B.1.2)
2.
TOP - Neue Halle auf der Deponie Nord (Umschlaglager für Klärschlamm und Klärschlammasche) begrünen und für Solarenergie nutzen
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
5.
TOP - Baumfällungsantrag, Heimstättenstr. 15
Hinweis:
Nachtrag
7.
TOP - Baumfällungantrag, Schwarzanger 11
Hinweis:
Nachtrag
8.
TOP - Baumfällungsantrag, Schwarzanger 13-13b
Hinweis:
Nachtrag
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Errichtung und Betrieb eines Umschlaglagers für Klärschlamm-Asche und entwässertem Klärschlamm auf der Deponie München Nord
2.
TOP - Grünanlage Fröttmaninger Berg, Musik- und Party-Veranstaltungen
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - (E) Kiesbelag für naturnahen Weg in der Isarau
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Fällungsgenehmigung, Floriansmühlstraße 64 - 74
2.
TOP - Fällungsgenehmigung, Maiglöckchenstraße 9
4.
TOP - Fällungsgenehmigung, Floriansmühlstraße 60
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Schreiben des BA 1, Nutzungskonflikte im Englischen Garten
3.
TOP - Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Rodungsarbeiten für den Neubau Herzog-Heinrich-Brücke
E.
Bildung, Soziales und Budget
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Hänsel & Gretel Abenteuer GmbH“ “Kreative Bewegungsmotivation Grundschulkinder vom 17.04.2023 – 24.07.2023“ 540,00 € / AZ: 0262.0-12-0530
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Heideflächenverein München Norden e.V. “Info – Postentwurfsendung: Beginn der sensiblen Jahreszeit in den Naturschutzgebieten ab 01.03.2023“ 980,00 € / AZ: 0262.0-12-0527
3.
Anhörungen
1.
TOP - Nachbarschafts-Flohmarkt im Domagkpark am 06.05.2023
2.
TOP - Münchner Freiheit, kulturelle Veranstaltung "School's over Jam" am 28.07.2023
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Verbesserungen für das Medizinkonzept und Notfallversorgung in München
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget, Verwendungsnachweise
2.
TOP - (U) Partizipation 2.0 reloaded
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
F.
Mobilität
1.
Anträge
1.
TOP - Der Wedekindblock - Einrichtung eines verkehrsberuhigten Nachbarschaftsviertels in Altschwabing
2.
TOP - Digitales Parkleitsystem für das Parklizenzgebiet Altschwabing
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Radampel an der Kreuzung Leopold-/Ungererstraße sichtbar anbringen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00794 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Nr. 04 - Schwabing West am 14.09.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
2.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Friedrich-/ Hohenzollernstraße
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Vorgehen gegen Radwegparker in der Leopoldstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Kreisverkehr Kaulbach- / Thieme- / Martiusstraße
2.
TOP - Antwort auf Bürgeranliegen, Parksituation Admiralbogen (Wochenende)
G.
Sonstiges / Termine
1.
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
H.