Mittwoch, 11. Januar 2006, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - Amtsverlust von Frau Sylvia Schönbach; Amtseinführung von Frau Angela Luckas in den Bezirksausschuss 16; Beschlussvorlage durch das Direktorium
3.
TOP - Vorstellung von Herrn Oswald Utz, Behindertenbeauftragter der Landeshauptstadt München Hinweis: Herr Utz war am ursprünglich vorgesehenen Termin 08.11.2005 verhindert. Daher wurde Herr Utz in die Januarsitzung eingeladen.
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes, Widmung einer Teilstrecke der Maria-Nicklisch-Straße; Beschlussvorlage durch das Baureferat
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
2.6
Sonstige
1.
TOP - 2.6.1 Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 2.6.1.1 AntragstellerIn: Feierwerk e. V., Südpolstation, für die Maßnahme: Modellprojekt "Südpolstation"; Antragssumme: 967.- ¿; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 25.11.2005 2.6.1.2 AntragstellerIn: BA 16 - UA Kultur, Vereine, Veranstaltungen, für die Maßnahme: Veranstaltungskalender 2006; Antragssumme: 3.500.- ¿; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 25.11.2005 2.6.1.3 AntragstellerIn: Münchner Sportvereinigung 1906 eV; für die Maßnahme: 100-Jahr Feier am 26.05.2006 im Hofbräukeller; Antragssumme: 5.000.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 20.12.2005 2.6.1.4 AntragstellerIn: Kath. Pfarramt St. Philipp Neri; für die Maßnahme: Skiwochenende vom 10. - 12.03.2006; Antragssumme: 400.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 20.12.2005
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Entfernen des Grünen Pfeils an der Kreuzung Putzbrunner-/Heinrich-Lübke-Strasse; Bürgerschreiben vom 30.11.2005
2.
TOP - Fahrplanänderung beim MVV; Änderungen bei der Linie 145; Bürgerschreiben vom 02.12.2005
3.
TOP - Zukünftige Linienführung der Buslinie 192; Schreiben der Wilhelm-Röntgen-Realschule vom 07.12.2005 und des Elternbeirats vom 19.11.2005
4.
TOP - Ersatzlose Einstellung der MVV-Buslinie Nr. 192, insbesondere Strecke Haltestelle Krankenhaus Neuperlach bis Neuperlach-Süd
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Planungen für Betreuungseinrichtungen im Stadtbezirk 16; Antrag der CSU-Fraktion vom 24.10.2005
2.
TOP - Straßen und Stadtteilfest mehr auf die Belange von Kindern abstimmen; Schreiben des Sozialreferats vom 21.12.2005
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - UA 16 - Verkehr - 13.12.2005
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - UA 16 - Kultur, Vereine, Veranstaltungen - 13.12.2005
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
1.
TOP - UA 16 - Schule, Jugend, Soziales und Sport - 12.12.2005
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - UA 16 - Bau und Stadtteilentwicklung - 14.12.2005
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - UA 16 - Gesundheit, Umwelt und Grünplanung - 12.12.2005
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Anhörung durch das des Kreisverwaltungsreferat gemäß § 13 der Satzung für die Bezriksausschüsse zu verkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 StVO 5.1.1.1 (Wieder-) Anordnung von Tempo 50 in der Chiemgaustraße im Abschnitt zwischen der Balanstraße und der Görzer Straße; Zuleitung vom 23.11.2005 5.1.1.2 Aufhebung des Haltverbots an der Görzer Straße Westseite; Zuleitung vom 18.11.2005
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); 3. Allgäuer Bauern- und Käsemarkt mit Rahmenprogramm auf dem Pfanzeltplatz in München Perlach am 07.05.2006; Zuleitung des Baureferats vom 29.11.2005 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Fest "18 jetzt" im Rathaus, Manöverkritik und Anregungen des BA 9; Schreiben des BA 9 - Neuhausen-Nymphenburg - vom 20.12.05 mit der Bitte um Kenntnisnahme und Rückmeldung
3.
TOP - Faschingstreiben auf dem Pfanzeltplatz am 26.02.2006; Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Errichtung einer Kooperationseinrichtung mit 3 Kindergarten- und 2 Krippengruppen; Beschlussvorlage für die Sitzung des Schulausschusses am 22.02.2006; Zuleitung des Schul- und Kultusreferat vom 14.12.2005 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommer Spiel Aktion 2006; Schreiben von "Spielen in der Stadt" vom 12.12.2006 mit der Bitte um Rückäußerung
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Frauengesundheitswoche "Lust auf Bewegung", 08. bis 19. Mai 2006; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 30.11.2005 mit der Bitte um Rückäußerung
2.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung München-Waldperlach; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 12.12.2005
5.6
Sonstige
1.
TOP - Kürzung der Zuschüsse der Referate zu Lasten des BA-Budgets; Schreiben des BA 13 - Bogenhausen - vom 21.12.05 mit der Bitte um Unterstützung
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Errichtung eines Fußgängerüberweges über die Strasse "Im Gefilde" Waldperlach; Antrag des BA 16 vom 08.11.2005; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 05.12.2005
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Kultur im Stadtquartier, Zwischenbericht; Schreiben der Kulturreferentin Prof. Dr. Dr. Hartl vom 28.11.2005
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund; Flohmärkte 2006 auf dem Hanns-Seidel-Platz; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 24.11.2005
3.
TOP - Samstagsöffnung zumindest einer Stadtteilbibliothek im 16. Stadtbezirk; Antrag Nr. 02-08 / B 00543 des BA 16 vom 26.07.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07166; Beschluss des Kulturausschusses vom 17.11.2005
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Zukünftige Nutzung des Trambahnhäuschens Ramersdorf; Schreiben des Sozialreferats vom 21.12.2005
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Umsetzung beispielhafter PPP-Projekte; PPP-Modelle für die Entwicklung des Hanns-Seidel-Platzes prüfen; Antrag des BA 16 vom 10.03.2003; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07339; Beschluss des Finanzausschusses vom 13.12.2005
2.
TOP - Bauvorhaben in der Gänselieselstraße; Errichtung einer Wohnanlage mit Tiefgarage; Schreiben des BA 16 vom 14.04.2005; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.11.2005
3.
TOP - Umgestaltung des Vorplatzes vor dem PEP-Einkaufszentrum; Sachstandsmitteilung des Kreisverwaltungsreferates, Bezirksinspektion Ost, vom 13.12.05
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Feinstaubprofil für Waldperlach; mobile Messstation an der Putzbrunner Straße; Antrag des BA 16 vom 04.10.2005; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 01.12.2005
2.
TOP - Einsatz von Felsgestein zur Schonung der Baumbepflanzung; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00059 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 03.05.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07231; Beschluss des Bauausschusses vom 06.12.2005
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung von verkehrlichen Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Sitzungsvorlage Nr. 02-08/ V 07064; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bau- und des Kreisverwaltungsausschusses sowie des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.11.2005 und der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.11.2005
2.
TOP - Maria-Nicklisch-Straße, Agnes-Fink-Weg, Johanna-Hofer-Weg; vekehrsberuhigte Bereiche; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 06.10.2005
3.
TOP - Neue Bushaltestelle der Buslinie 195 in der Heinrich-Wieland-Straße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 02.11.2005
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - A) Allgemeines zum Thema G 8 und Investitionsprogramm "Zukunft Bildung und Betreuung" (IZBB); B) Baumaßnahmen im Zusammenhag mit der Einführung des achtjährigen Gymnasiums (G 8), C) Errichtung von Horträumen im Zuge des Mensaneubaus im Schulzentrum Pfarrer-Grimm-Str. im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing; D) Weitere IZBB-Baumaßnahmen; E) Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung des G 8; Sitzungsvorlage Nr.: 02-08 / V 06964; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.11.2005
2.
TOP - Perspektive München, Familienfreundlichkeitsprüfung - ein Beitrag zur familien- und kinderfreundlichen Stadtentwicklung, Leilinie Kinder- und Familienpolitik; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07194; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 29.11.2005
3.
TOP - Theaterpädagogisches Projekt an der Grundschule an der Führichstraße im Rahmen des Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramms Soziale Stadt; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 06968 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 08.11.2005
4.
TOP - Haushaltsplan 2006 - Einzelplan 4 des Sozialreferates, Sitzungsvorlage Nr. 02 - 08 / V 06895; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 11.10.2005
5.
TOP - Investitionsprogramm für städtische Freisportanlagen; hier: Jährlicher Sachstandsbericht; Sitzungsvorlage Nr. 02-08/V 07214; Bekanntgabe im Sportausschuss des Stadtrats am 13.12.2005
6.
TOP - Pilotprojekt Jugendbeteiligung an der Stadtplanung; Antrag Nr. 02-08/B 00632 des BA 5 Au-Haidhausen vom 21.09.2005; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.12.2005
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Zuleitungen des Baureferats/Gartenbau vom 29.11.2005
3.
TOP - Unterrichtung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.3.1 Anwesen Leoprechtingerstraße; Borkenkäferbescheinigung vom 02.12.2005 7.4.3.2 Anwesen Putzbrunner Straße; Bescheid vom 23.11.2005 7.4.3.3 Anwesen Balanstraße; Bescheinigung vom 08.12.2005
4.
TOP - Büroimmobilienmarkt MÜnchen; Studie der BulwienGesa AG; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07368; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 07.12.2005
5.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten, Unterrichtungen durch das Kreisverwaltungsreferat 7.4.5.1 SSW "Akropolis"; Ständlerstraße; Mitteilung vom 24.11.2005
6.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.6.1 Anwesen Hofmannswaldaustraße; Mitteilung vom 12.12.2005
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Lärmminderungsplan für München; EU-Umgebungsrichtlinie; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 06902; Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 29.11.2005
7.6
Sonstige
1.
TOP - Unterlagen für die Beratung und die Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2006; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 02.12.2005; Haushaltsplan 2006; Erweiterte Gruppierungsübersicht zum Haushaltsplan 2006 Sammelnachweis P und Stellenplan 2006; Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben; Übersicht über die dauernde Leistungsfähigkeit; Übersicht über den voruaussichtlichen Stand der Schulden Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen; Anordnungen für die Ausführung des Haushaltsplan 2006 (Beschlussentwurf mit Anlagen); Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2006 - Beschlussvorlage wird nachgereicht; Finanzplan 2005 bis 2009 (Beschlussentwuf mit Anlagen)
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.2.1 Antragsteller/in: Caritas-Stadtteilzentrum Neuperlach-Süd, für die Maßnahme: Stadtteilorientierte Spielaktion in den Sommerferien; Antragssumme: 3.348.- ¿; Antrag vom 09.12.2005
3.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.3.1 Verwendungsnachweis der Waldperlacher Bürger IG vom 22.11.05 für die Aktion "Bauwagen-Projekt"
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - 2. Informationsveranstaltung zum Thema Straßenausbaubeitragsrecht am 08.03.2006; Einladung des Baureferats vom 21.12.2005
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Vor der Bezirksausschusssitzung am 11.01.2006 findet um 18.00 Uhr in der Kirche St. Michael, Pfanzeltplatz, ein ökumenischer Gottesdienst statt, zu dem wir Sie alle herzlich einladen.
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