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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 18. Januar 2023, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
5.

Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
6.

Unterrichtungen

Überschrift
B

Soziales und Bildung

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudet mobil und sicher e.V. Sozialraumkarte vom 16.12.2022 - 31.03.2022 5.800,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0419

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schwabinger Schülerladen e.V. Resilienz- und Selbstbehauptungskurs "Löwenstarke Kinder" vom 03.02. - 03.03.2023 426,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0424

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Eltern Kind Zentrum Schwabing e.V. Angebote für ukrainische Kinder Minikindergarten & Spielgruppen vom 01.01. - 31.07.2023 7.883,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0422

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule München e.V. Verbesserung des Schulgartens vom 21.01. - 31.07.2023 1.488,63 Euro, Az.: 0262.0-4-0428

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Unterstützung der städtischen Pflegeheime zur Sicherstellung der Versorgung (Anhörung zu einer Beschlussvorlage für den Stadtrat – Empfehlung Nr. 20-26/ E 01061 aus der Bürgerversammlung am 14.09.2022)

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Malerarbeiten für die Condrobs Einrichtung Kontaktladen limit von Februar - Mai 2023 3.095,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0429

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.: Kostenloses Spielprogramm im Rahmen von Lilalu

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - a) Mediatorenseminar Hermann-Frieb-Realschule b) Schulgarten Hermann-Frieb-Realschule c) Therapeutisches Reiten Condrobs d) Tröstetiger Kinderklinik München Schwabing e) Kücheneinrichtung Marie-Luise-Schattenmann-Haus f) ELKI: Angebote für ukrainische Kinder (September bis Dezember 2022) g) Projekt „Gesunde Ernährung“ an der Mittelschule Elisabeth-Kohn-Straße

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Unterabschnitt
3.3

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
C

Bauen und Wohnen

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorbescheid Borschtallee 30: Abbruch eines Einfamilienhauses, Neubau zweier Einfamilienhäuser (Variante 1) bzw. Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Variante 2)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vorbescheid Düsseldorfer Str. 10: Nachverdichtung: Neubau eines rückwärtig gelegenen V-Riegel- (Variante 1) bzw. achtgeschossigen Punkthaus- (Variante 2) Wohngebäudes mit ca. 34 Wohneinheiten und eines oberirdischen Parktowers mit 12 Stellplätzen (Zufahrt über Bonner Str. 5)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Elisabethstr. 25: Dachgeschossausbau (2 WE) sowie Umbau einer Wohnung (1. DG) und Anbau eines Personenaufzugs

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Elisabethstr. 87: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit dreigeschossiger Tiefgarage (Elisabethstr. 87 / Kathi-Kobus-Str. 23)

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - „Hochhausstudie 2023“: Anhörung der Bezirksausschüsse zur Beschlussvorlage (dazu: Online-Infotermin am 16.01.2023 um 16.30 Uhr), Frist: 10.02.2023

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) Keine Nachverdichtungsmaßnahmen im Wohnkarrée Degenfeld-/Ansprengerstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00799 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 14.09.2022 Bauvorhaben Degenfeld-, Ansprenger-, Karl-Theodor-Straße: Alten Baumbestand und Grünfläche schützen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00800 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 14.09.2022

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (E) + (U) Beschwerden gegen Gorillas-Warenlager in der Angererstraße

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.3

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Eilentscheidung der BA-Vorsitzenden zum Bauvorhaben Brunnerstr. 43: Zustimmung zur energetischen Sanierung

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Überschrift
D

Mobilität und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgerin: Gefahr durch zu schnelle Radfahrende an der Grundschule Infanteriestraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürgerin: Zu schmaler Gehweg in der Therese-Studer-Straße

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Austausch der Lichtsignalanlage am Kurfürstenplatz

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Straßen- und wegerechtliche Widmung einer Teilstrecke der Heßstraße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anpassung der Parkregelungen im Parklizenzgebiet Lerchenauer Straße

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Tempo 30 in der Schleißheimer Straße zwischen Elisabethstraße und 100 m südlich der Görresstraße

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Belgrad- / Ecke Herzogstraße: Verdeckte Verkehrszeichen versetzen

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Unterabschnitt
3.2

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Angererstr. 7 d: Aufhebung der Kurzparkzone und des allgemeinen Behindertenparkplatzes

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Errichtung absoluter Haltverbote in den Kurvenbereichen der Tengstraße

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Unterabschnitt
3.3

Arbeiten im Straßenraum

Unterabschnitt
3.4

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.5

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Planfeststellungsbeschluss Tramausbau Scheidplatz Süd

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Überschrift
E

Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1.

Ökologie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lothstr. 19: Antrag auf Fällung einer Robinie

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schleißheimer Str. 229: Fällung eines mehrstämmigen Holunders

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Unterabschnitt
2.2.

Öffentlicher Raum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - MVG-Wartehalle Hohenzollern-/Schleißheimer Straße: Digitalisierung der Werbevitrine

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fällungsgenehmigung Mainzer Str. 26: Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf BA-Anfrage E 3.2.2 12/22

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bitte um Aufschub der Ersatzpflanzung für eine gefällte Robinie im Parkplatzbereich der Wohnanlage Schleißheimer Str. 181-183 wegen geplanter Umgestaltung des gesamten Außenbereichs (Schreiben der Hausverwaltung im Auftrag der WEG)

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Unterabschnitt
3.2

Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rümannstr. 60: Fällungsgenehmigung für eine schwedische Mehlbeere

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Unterabschnitt
3.3

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
F

Kultur und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürger: Ganzjährig seitliche Ausdehnung der Freischankfläche Herzogstr. 85 erlauben (Laut Sondernutzungsrichtlinien der LHM nur von Mai bis Oktober zulässig)

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kontrapunkt gGmbH - Jugend Kunst Kultur "die h.alle / RepairCafe&Atelier" offene Repairwerkstatt vom 21.01. - 17.12.2023 10.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0427

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 02.09.2023 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0430

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023 4.760,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0431

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Svapinga Consort e.V. 2. Saisonkonzert vom 12. - 15.01.2023 2.925,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0426

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Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.1

Kultur

Unterabschnitt
2.2

Wirtschaft

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - a) Young Pathos Kollektiv: Theaterproduktion NOW OR NEVER b) Kunstprojekt „Götterspiele“

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Unterabschnitt
3.3

Drehgenehmigungen

Unterabschnitt
3.4

Unveränderte Fortführung von Gaststätten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Taverne „Kreta Grill“, Nordendstr. 60

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schank- und Speisewirtschaft Barlachstr. 28

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Schwabing West“, Belgradstr. 9

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Unterabschnitt
3.5

Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen

Unterabschnitt
3.6

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.7

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
G

BA-Angelegenheiten

Überschrift
H

Termine

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