Mittwoch, 15. Februar 2023, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger für Münchner Stadtkliniken (BuMS): Vorschläge zum Medizinkonzept der München Klinik und zur Notfallversorgung in München
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Eltern Kind Zentrum Schwabing e.V. Angebote für ukrainische Kinder Minikindergarten & Spielgruppen vom 01.01. - 31.07.2023 7.883,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0422 (in den UA eingeladen)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Städtischen Hermann-Frieb-Realschule München e.V. Verbesserung des Schulgartens vom 21.01. - 31.07.2023 1.488,63 Euro, Az.: 0262.0-4-0428
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Malerarbeiten für die Condrobs Einrichtung Kontaktladen limit von Februar - Mai 2023 3.095,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0429
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Wohlbedacht e.V.: Zick-Zack-Treppenverbauung für Nachtpflege Demenzkranker
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Partizipation 2.0 reloaded
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Vorbescheid Düsseldorfer Str. 10: Nachverdichtung: Neubau eines rückwärtig gelegenen V-Riegel- (Variante 1) bzw. achtgeschossigen Punkthaus- (Variante 2) Wohngebäudes mit ca. 34 Wohneinheiten und eines oberirdischen Parktowers mit 12 Stellplätzen (Zufahrt über Bonner Str. 5) (vertagt aus 01/23)
2.
TOP - Elisabethstr. 87: Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit dreigeschossiger Tiefgarage (Elisabethstr. 87 / Kathi-Kobus-Str. 23) (vertagt aus 01/23)
3.
TOP - Bauerstr. 40: Anbau eines Aufzugs an der hofseitigen Fassade, Nutzungsänderung im EG links von Wohnnutzung zu gewerblicher Nutzung, Ausbau Dachgeschoss West, Dachbodenausbau
4.
TOP - Schleißheimer Str. 93: Neubau eines Bürogebäudes mit Gastronomie, Ladenflächen, Kita sowie einer dreigeschossigen Tiefgarage (hier: Antrag auf Teilbaugenehmigung für die Tiefgarage)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Sektoraler Bebauungsplan Karrée Kathi-Kobus-Straße, Theo-Prosel-Weg, Elisabethstraße
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021
3.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VII" 2023 - 2028 Nachhaltiges und zukunftsfähiges Wohnen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms2023 - 2028; Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Dringende Bedarfe LBK - Untere Bauaufsichtsbehörde - Untere Denkmalschutzbehörde Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baugenehmigung Kölner Platz 1: Umbau der denkmalgeschützten Bettenhäuser 1+2 zu Wohnen (132 WE) mit Dachsanierung und Neubau einer Tiefgarage (Kostengünstiger Wohnraum für Pflegekräfte der München Klinik und der Münchenstift
3.
TOP - Mieterbeirat der LH München: Protokoll der Sitzung am 23.01.2023 mit Präsentation Hochhausstudie
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Verkehrsspiegel an der Einmündung der Rümann- in die Belgradstraße
2.
TOP - Bürger: Durchfahrt für Müllabfuhr in der Keuslinstraße unmöglich
3.
TOP - Bürgerin: Parkplatzsituation im Karrée Agnes-, Hiltensperger-, Elisabethstraße
4.
TOP - Bürger: Umwandlung von Kfz- in Fahrradabstellplätze vor dem Gebäude Elisabethstr. 3
5.
TOP - Antrag Grüne: Mobilität rund um den ehemaligen Karstadt am Nordbad
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Tengstraße südlich Elisabethstraße: Errichtung eines absoluten Haltverbots
2.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlage Friedrich-/Hohenzollernstraße
3.
TOP - Georgenstraße zwischen Arcis- und Nordendstraße: Demarkierung des Schutzstreifens für den gegenläufigen Radverkehr und Aufbringung einer Piktogrammkette „Fahrrad“ auf der südlichen Fahrbahnseite
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Sichere Kreuzung der Karl-Theodor-Straße für Schülerinnen und Schüler mit fahrradfreundlichen Ampelanlagen
2.
TOP - Ackermannbogen. Sicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer erhöhen
3.
TOP - Umbau bzw. Nachrüstung der Ampelanlage Parzival-/Isoldenstraße (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP D 1.2 12/22)
4.
TOP - Baustelleneinrichtung Belgradstr. 47-49 (Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP D 1.5 11/22)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Urbane Logistik
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Genehmigung zum Leiten von Sportkursen im Luitpoldpark
2.
TOP - Bürgerin: a) Ungepflegter Zustand der Grünanlagen vor Stadtarchiv und Nordbad b) Hundekottütenspender und Abfalleimer an der Zentner- / Elisabethstraße
3.
TOP - Bürgerin: Verletzungsgefahr durch schadhaftes Pflaster auf dem Hohenzollernplatz
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Rossinistr. 5: Fällung einer serbischen Fichte
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Elisabethplatz 3: Antrag für ein Hochbeet
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Verbindungsweg zwischen den Schulgebäuden im Bayernpark befestigen (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitetes Anliegen der Schulleiterin, TOP E 1.1 12/22)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Zentnerstr. 37: Genehmigung zur Fällung einer Esche
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Stärkung des Baumschutzes in München - Baumschutzbehörde PLAN IV/5 Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen (Verwendungsnachweise und Sachberichte) Urbanes Wohnen e.V.: Baumpflanzung Konradstraße und Baumlückenschließung Hiltenspergerstraße
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kontrapunkt gGmbH - Jugend Kunst Kultur "die h.alle / RepairCafe&Atelier" offene Repairwerkstatt vom 21.01. - 17.12.2023 10.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0427
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 02.09.2023 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0430
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023 4.760,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0431
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Rauch & König KG Offene Bühne vom 18.03. - 09.12.2023 2.400,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0432
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Chorbande Schwabing Sommerkonzert der Chorbande Schwabing vom 11.03. - 30.07.2023 1.950,00 € / Az.: 0262.0-4-0436
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Young Pathos Kollektiv Theaterprojekt "Young Pathos Kollektiv / Legal Highs vom 25.03. - 18.06.2023 3.500,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0435
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - Anträge Freischankflächen (Genehmigung, Erweiterung, Parkplatz-Freischankflächen) a) „Ha Veggie“, Herzogstr. 129: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche b) Buchladen „Rauch & König“, Herzogstr. 84: Aufstellen von neuen Verkaufseinrichtungen (Teilnutzungsänderung einer bereits bestehenden Freischankfläche) c) „Yiosushi“, Georgenstr. 62: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
2.
TOP - Zirkus Pumpernudl vom 04.-06.05.2023 im Petuelpark
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Studierendenfilm „Gastrogötter“ am 30.01.2023 u.a. in der Kaiserstr. 71
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft „All in One“, Erich-Kästner-Str. 2
2.
TOP - Kleingartenwirtschaft „Zum Brunnergarten“, Schleißheimer Str. 280 b
3.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Fami“, Georg-Birk-Str. 10
4.
TOP - Eisdiele „Funnygelo“, Hohenzollernstr. 154
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
H