Mittwoch, 29. März 2023, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Therapeutisches Reiten für easyContact Betreutes Wohnen für junge Erwachsene vom 15.03. - Dezember 2023 1.040,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0437
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MobilSpiel e.V. MobilSpiel-Fest 2023 - Viele Projekte, ein Fest am 23.04.2023 2.695,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0438
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freundes- und Förderkreis Gisela-Gymnasium München e.V. Theateraufführung des Gisela-Gymnasiums vom 06. - 08.07.2023 2.217,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0440
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Mittagsbetreuung Farinellischule e.V. Gebundener Ganztag im Schuljahr 2022/2023 vom 01.09.2022 - 31.08.2023 28.890,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0433
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Unterstützung der städtischen Pflegeheime zur Sicherstellung der Versorgung (Punkt 2 des Antrags) Empfehlung Nr. 20-26 / E 01061 .......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Aktualisierte Übersicht der Unterkünfte für Geflüchtete und Wohnungslose Dezember 2022
2.
TOP - „Es brennt: Missstände an den Grundschulen (hier: Grundschule an der St.-Martin-Straße)", Schreiben des Bezirksausschusses 17 Obergiesing-Fasangarten
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Theo-Prosel-Weg 14: Neubau von 5 Reihenhäusern mit Tiefgarage
2.
TOP - (E) Gebäude Agnesstr. 48: Leerstand beenden und wieder bewohnbar machen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Hohenzollernstr. 116: Neuausbau der 2. DG-Ebene und einer Tiefparterre-Teilfläche zu je einer Wohnung, Umbau einer Wohnung (1. DG), Einbau einer Loggia, Neubau eines Außenaufzugs, Abbruch von Balkonen und Ersatzbau 2er Balkonanlagen mit integrierter Notleiter
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Sektorale Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung nach § 9 Abs. 2d Baugesetzbuch (BauGB) – Grundsatzbeschluss zur Anwendungspraxis der Landeshauptstadt München a) Grundsätzliche Ausführungen b) Aufstellung sektoraler Bebauungspläne zur Schaffung von mehr bezahlbaren Mietwohnungen Antrag 1/2022 des Mieterbeirats der Landeshauptstadt München vom 25.07.2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Konzeptioneller Mietwohnungsbau A) Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs B) Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2025 C) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Keine Mieterhöhungen in den nächsten zehn Jahren in München und Umland und Strom- und Heizkosten einfrieren
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger: Fuß- und Radwegeverbindung zwischen Infanterie- und Heßstraße
2.
TOP - Bürgerin: Verparkte Radwege in der Römer- und Kurfürstenstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Georgenstraße: Anordnung von Halteverboten an den Baumnasen
2.
TOP - Therese-Studer-Straße: Versetzung eines Parkscheinautomaten (vgl. Bürgerinnenanliegen TOP D 1.2 01/23)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Ackermannbogen. Sicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer erhöhen (vertagt aus 02/23)
2.
TOP - Zu schmaler Gehweg in der Therese-Studer-Straße: Versetzung eines Parkscheinau-tomaten (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen TOP D 1.2 01/23)
3.
TOP - Durchfahrt für Müllabfuhr in der Keuslinstraße unmöglich (Stellungnahme des AWM zu weitergeleitetem Bürger*innenanliegen TOP D 1.2 02/23)
4.
TOP - Mehr Verkehrssicherheit an der Einmündung der Rümann- in die Belgradstraße durch Anbringen eines großen Verkehrsspiegels und einer Bake (Antworten des Baureferats und des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen TOP D 1.1 02/23)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Ansprengerstr. 14: Aufhebung des absoluten Halteverbots
2.
TOP - Hiltenspergerstraße Ostseite südl. Karl-Theodor-Straße: Aufhebung des absoluten Halteverbots
3.
TOP - Tengstraße südlich Elisabethstraße: Errichtung eines absoluten Haltverbots
4.
TOP - Sperrungen der Siedlung Ackermannbogen und im Bereich Olympiapark Süd bei Großveranstaltungen im Olympiapark 2023
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Fernwärmeprojekt Keuslinstraße (Infoflyer der Stadtwerke München)
2.
TOP - Fernwärmeprojekt Schwere-Reiter-Straße (Infoflyer der Stadtwerke München)
3.
TOP - Stromprojekt Ansprengerstr. 22 (Infoflyer der Stadtwerke München)
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 4 Schwabing West und im Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg Widmung einer Teilstrecke der Heßstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Beginn der Vermessungsarbeiten für die U9 an der Oberfläche und in den U-Bahnhöfen (Informationsschreiben der MVG)
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - ADFC München: Beleuchtungssituation im Petuelpark nach neuem Gutachten
2.
TOP - Antrag Grüne: Elektromüll u.a. – Wertstoffe gehören nicht auf die Straße
3.
TOP - Antrag Grüne: Baumgruben in der Georgenstraße bepflanzen und einhegen
4.
TOP - Bürgerin: Zu viele Absperrungen im Luitpoldpark
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Parzivalstr. 63: Anträge auf Fällung einer Traubenkirsche und eines Bergahorn
2.
TOP - Hörwarthstr. 42: Antrag auf Fällung einer Traubenkirsche
2.2.
Öffentlicher Raum
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Gehweg vor dem Haus Schwere-Reiter-Str. 39 (Schreiben des Bürgers zu seinem Anliegen TOP E 1.1 05/22)
2.
TOP - Temporäre Beschattung des Stadtplatzes am Ackermannbogen in der Sommerzeit
3.
TOP - Genehmigung für gewerbliche Sportkurse in Grünanlagen (Antwort der Bezirksinspektion Nord auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen TOP E 1.1 02/23)
4.
TOP - Verletzungsgefahr durch schadhaftes Pflaster auf dem Hohenzollernplatz (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen TOP E 1.3 02/23)
5.
TOP - Spielplatz Ackermannbogen wegen Erneuerung des Fallschutzbelags vorübergehend nicht nutzbar (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Lothstr. 19: Genehmigung zur Fällung einer Robinie und Stellungnahme der UNB nach gemeinsamem Ortstermin am 07.03.2023
2.
TOP - Frei-Otto-Straße: Fällung einer absterbenden Kastanie als Gefahrenbaum
3.
TOP - Zittelstr. 1-3: Genehmigung zur Fällung eines Bergahorn
4.
TOP - Rossinistr. 4: Genehmigung zur Fällung einer Serbischen Fichte und Stellungnahme der UNB zu Fotos und Anmerkungen des BA
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Elisabethplatz 3: Genehmigung zur Errichtung eines Hochbeets
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Begehren" Theater "Begehren" vom 01.07. - 21.09.2023 7.800,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0434
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Das kleine VerWunderLand - Varieté vor der Haustür - aus München für München von April - November 2023 9.300,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0439
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - Anträge Freischankflächen (Genehmigung, Erweiterung, Parkplatz-Freischankflächen) a) „Trattoria La Piazza“, Kölner Platz 7 (ganzjährige Freischankfläche, saisonale seitliche Ausdehnung der Freischankfläche sowie Aufstellen von überdachten Sitzgruppen auf nicht befestigtem Untergrund im Kronenbereich von Altbäumen)
2.
TOP - Blade Night 2023 – Strecke Nord (verschiedene Termine ab 08.05.2023)
3.
TOP - MobilSpielFest am 23.04.2023 im Luitpoldpark
4.
TOP - AktivFerien am Ackermannbogen vom 30.05. bis 02.06.2023
5.
TOP - Familienfest auf dem Deidesheimer Anger am 07.05.2023
6.
TOP - Spendenlauf des Sophie-Scholl-Gymnasiums am 21.04.2023 im Luitpoldpark
7.
TOP - Freizeitsportangebot „Fit im Park“ vom 01.05. bis 30.09.2023 im Luitpoldpark
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Seitliche Ausdehnung von Freischankflächen: Ausnahmegenehmigungen von Sondernutzungsrichtlinien (Antwort der Bezirksinspektion Nord auf BA-Nachfrage zu Bürger*innenanliegen T’OP F 1.1 02/23)
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - a) RepairCafé und Atelier 2022 b) HIDALGO Street Art Song 2022 c) SONNTAGS-ZIRKEL im Luitpoldpark 2022 d) Interaktive Kreativspaziergänge im Kreativquartier 2022 e) HIDALGO Festival „Klassik Upcycled“ am 28./29.10.2022 f) Kunstprojekt „Götterspiele Map“ vom 18.10. bis 31.12.2022
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Primo“, Erich-Kästner-Str. 14
2.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft Elisabethstr. 19: ehem. Maxim Sushi, jetzt italienisches Lokal
3.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft (ehem. „Bodeguita“), Hohenzollernstr. 120
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - Sondernutzungserlaubnis für einen Fahrradsicherheitscheck in der Barlachstr. 36 (Nähe Petuelpark) am 30.03.2023
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
H