Mittwoch, 26. April 2023, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm: Fortschreibung für die Jahre 2023 bis 2027 (Anhörung)
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA/SPIELkultur e.V. City Stories Geschichtenfestival vom 26. - 29.05.2023 2.616,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0445
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bellevue di Monaco eG "Giro di Monaco - Run für Peace" - Stadtlauf auf dem Münchner Altstadtring am 30.04.2023 4.721,98 Euro, Az.: 0262.0-4-0444
3.
TOP - Finanzierung des Jahresempfangs für Sozialeinrichtungen am 03.05.2023 aus dem Stadtbezirksbudget
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen (Verwendungsnachweise und Sachberichte) a) Lastenradl München e.V.: Zwei Lastenräder für Schwabing West b) Freiwillige Feuerwehr München Stadtmitte e.V.: Akku-Lüfte c) Schwabinger Schülerladen e.V.: Resilienz- und Selbstbehauptungskurs
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Partizipation 2.0 reloaded
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Theo-Prosel-Weg 1-3: Vorbescheid vom Juni 2021 mit Unterlagen
2.
TOP - Bürger*innen: Neuer Sachstand Herzogstr. 86 (s. TOP D 2.4)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Frei-Otto-Straße: Neubau einer Wohnanlage mit Gemeinschaftseinrichtungen und einer Mittelgarage
2.
TOP - Apianstr. 5: Nutzungsänderung einer Gaststätte zu zwei Wohneinheiten sowie einer Werkstatt zu zwei Büroeinheiten (EG)
3.
TOP - Clemensstr. 124: Sanierung Wohnanlage Schwabing West: Errichtung von 18 Wohneinheiten im Dachgeschoss inkl. Dachgauben und Dacheinschnitten, hofseitig Neubau von Nebengebäuden für Müll und Kfz-Stellplätze sowie Ergänzung von Balkonen (Clemensstr. 124 -132 / Schleißheimer Str. 145 - 155 / Winzererstr. 120 -132)
4.
TOP - Herzogstr. 86 – TEKTUR Dachgeschossausbau zu 1 WE und Anbau Balkone und Fassadenlift, Sanierung und Umbau von 11 WE im VGB sowie Dachgeschossausbau zu 1 WE und Anbau Balkone und Einbau Lift, Sanierung und Umbau von 5 WE und Nutzungsänderung von Gewerbe zu Wohnen im EG und UG RGB und Anbau Feuerleiter RGB
5.
TOP - Heßstraße: Neubau einer Wohnanlage mit 114 geförderten Wohnungen, Nachbarschaftstreff und Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept
6.
TOP - Neubau einer Wohnanlage mit 62 geförderten Wohnungen, 1 ambulant betreute Wohngemeinschaft und Tiefgarage - mit Mobilitätskonzept
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Umwandlung weiterer Stellplätze vor REWE in der Schleißheimer Str. 137
2.
TOP - Bürgerin: Fehlende Fahrradstellplätze am Hohenzollernplatz
3.
TOP - Bürgerin: Parkplatznot in der Agnesstraße zwischen Arcis- und Isabellastraße
4.
TOP - Bürger: Massiver Wegfall von Stellplätzen durch Baustelle auf dem Karstadt-Gelände
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Künftige Raumaufteilung in der Rheinstraße (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Mobilitätsausschuss des Stadtrats)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Ackermannbogen. Sicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer erhöhen (Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03015) (vertagt aus 02/23 u. 03/23) mit Vorschlag von Herrn Kurrus für Rückfragen
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Zukünftig einheitliche Beschilderung von Fahrradabstellanlagen und Abstellanlagen für Lastenräder
2.
TOP - Keuslinstraße: Halteverbote in Kreuzungs- bzw. Einmündungsbereichen
3.
TOP - Tempo 30 in der Schleißheimer Straße Höhe Hausnr. 118
4.
TOP - Halteverbot in der Klopstockstraße (Westseite nördlich der Einmündung Rümannstraße)
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - 2. Stammstrecke München - neuer Termin- und Kostenplan - weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Friedrichstr. 33: Antrag auf Fällung einer Robinie
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Statische Werbevitrine in zukünftiger Haltestellen-Wartehalle in der Karl-Theodor-Straße (Nordseite kurz vor der Borschtallee)
2.
TOP - Statische Werbevitrine in zukünftiger Haltestellen-Wartehalle in der Karl-Theodor-Straße (Südseite an der Einmündung Angererstraße)
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Genehmigung zum Leiten von Sportkursen im Luitpoldpark (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen TOP E 1.1 02/23)
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PATHOS München e.V. Inklusiver Stadtspaziergang durch Neuhausen und Schwabing-West am 21./22. und 25. - 30.06.2023 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0442
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Global Sounds" Global Sounds in Schwabing im Juni 2023 3.903,60 Euro, Az.: 0262.0-21-0385
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Svapinga Consort e.V. Musik für die Neue Welt; Vokal- und Instrumentalmusik von Charpentier und Zipoli vom 14. - 18.06.2023 3.511,95 € / Az.: 0262.0-4-0466
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - Anträge Freischankflächen (Genehmigung, Erweiterung, Parkplatz-Freischankflächen) a) „Trattoria La Piazza“, Kölner Platz 7, vertagt aus 03/2023 (ganzjährige Freischankfläche, saisonale seitliche Ausdehnung der Freischankfläche sowie Aufstellen von überdachten Sitzgruppen auf nicht befestigtem Untergrund im Kronenbereich von Altbäumen) b) Patisserie „Lehmann“, Hohenzollernstr. 58: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche c) „Opera Pizza Gourmet“, Elisabethstr. 39 (Seite Hiltenspergerstraße): Genehmigung einer Freischankfläche in einer Parkbucht
2.
TOP - Geschichtenfest im Luitpoldpark (23. bis 29.05.2023)
3.
TOP - Veranstaltungen des Willi-Graf-Gymnasiums im Luitpoldpark a) Spendenlauf am 07.07.2023 b) Sportfest am 25.07.2023
4.
TOP - Anbringen eines Erinnerungszeichens für Max Joseph Freund am 24.05.2023 in der Elisabethstr. 39
5.
TOP - Anbringen eines Erinnerungszeichens für Franz Schneider am 09.06.2023 in der Belgradstr. 16
6.
TOP - SÜDWIND Theaterfestival vom 05. bis 11.07.2023 auf der Grünfläche Elisabethplatz
7.
TOP - Fahrradsicherheitscheck am 24.05.2023 an der Karl-Theodor-Straße/Bayernplatz
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen (Verwendungsnachweise, Sachberichte) a) foolpool GbR: Theater vor der Haustür PLAN B für München 2022 b) Wannda e.V.: Kostenloses Kulturprogramm auf dem Märchenbazar 2022 c) Tanztendenz München e.V.: Gastspiel „Proteiforme“ am 24.11.2022
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - Kulturlieferdienst am 22.05.2023 um 18 Uhr in der Lissi-Kaeser-Straße
2.
TOP - Spendenlauf des Sophie-Scholl-Gymnasiums am 21.04.2023 im Luitpoldpark
3.
TOP - Versammlung „Aufteilung des Straßenraums“ am 12.05.2023 auf dem Hohenzollernplatz
4.
TOP - „Wings for Life“ World Run am 07.05.2023
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen (Anhörung zu einem Antrag des BA 6 Sendling auf Änderung der BA-Satzung)
H