Dienstag, 7. Februar 2006, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
2.6
Sonstige
1.
TOP - 2.6.1 Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 2.6.1.1 AntragstellerIn: Kath. Pfarramt St. Philipp Neri; für die Maßnahme: Skiwochenende vom 10. - 12.03.2006; Antragssumme: 400.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 20.12.2005 (vertagt aus der Sitzung am 11.01.2006) 2.6.1.2 Antragstellerin: Caritas-Stadtteilzentrum Neuperlach-Süd; für die Maßnahme: Spielaktion in den Sommerferien vom 31.07. - 18.08.2006; Antragssumme: 3.348.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 30.12.2005
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Entfernen des Grünen Pfeils an der Kreuzung Putzbrunner-/Heinrich-Lübke-Strasse; Bürgerschreiben vom 30.11.2005 (vertagt aus der Sitzung am 11.01.2006)
2.
TOP - Fahrplanänderung beim MVV; Änderungen bei der Linie 145; Bürgerschreiben vom 02.12.2005 (vertagt aus der Sitzung am 11.01.2006)
3.
TOP - Zukünftige Linienführung der Buslinie 192; Schreiben der Wilhelm-Röntgen-Realschule vom 07.12.2005 und des Elternbeirats vom 19.11.2005 (vertagt aus der Sitzung am 11.01.2006)
4.
TOP - Ersatzlose Einstellung der MVV-Buslinie Nr. 192, insbesondere Strecke Haltestelle Krankenhaus Neuperlach bis Neuperlach-Süd (vertagt aus der Sitzung am 11.01.2006)
5.
TOP - Geänderter Fahrweg der Linie 192 - Abhängen der Bereiche um den östlichen Karl-Marx-Ring und Tirbulaunstraße von Neuperlach Süd; Bürgerschreiben vom 10.01.2006
6.
TOP - Neue Bushaltestelle von Bus 145 "Görzer Straße" in der Balanstraße; Bürgerschreiben vom 20.01.2006
7.
TOP - 2. S-Bahnstammstrecke in München; Schreiben des Vereins der Bürgerinitiative S-Bahn-Tunnel Haidhausen vom 20.01.2006
8.
TOP - Angemessene Schnee- und Eisbekämpfung im 16. Stadtbezirk; Antrag der CSU-Fraktion vom 02.02.2006
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Durchgang für Fußgänger während der Zeiten des Wochenmarkts am Hanns-Seidel-Platz; Bürgerschreiben vom 21.01.2006
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Verwendung der „Sechseck-Mittel“ im Stadtbezirk 16; Antrag der SPD-Fraktion vom 06.02.2006
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Tätigkeit des BA im Rahmen der Baumschutzverordnung; Bürgerschreiben vom 10.01.2006
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - UA 16 - Verkehr - 24.01.2006
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - UA 16 - Kultur, Vereine, Veranstaltungen - 17.01.2006
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
1.
TOP - UA 16 - Schule, Jugend, Soziales und Sport - 16.01.2006
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - UA 16 - Bau und Stadtteilentwicklung - 25.01.2006
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - UA 16 - Gesundheit, Umwelt und Grünplanung - 17.01.2006
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 – Hanns-Seidel-Platz; Protokoll des Planungsgesprächs am 24.11.2005 im Bürgerhaus am Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Anhörung gem. § 3 der BA-Satzung; Verlängerung des Radwegs an der Hochäckerstraße; Zuleitung des Baureferats vom 12.01.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Ausbau des Agnes-Fink-Weges in Waldperlach; Grünstreifen anstelle von Stellplätzen; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Ausbau der Vulpiusstraße zwischen Sterntalerstraße und Im Gelfilde; Zuleitung des Baureferats vom 19.01.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Verlängerung der Wilhelm-Hoegner-Straße; Antrag Nr. 02-08 / A 02516 von Herrn Stadtrat Altmann vom 29.06.2005; Beschlussentwurf für den Auschuss für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.01.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - 20. Münchner Herbstlauf am 19.11.2006 im Ostpark; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO; Bürgerverein Ramersdorf e. V. – Flohmarkt in der Aribonenstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
3.
TOP - Gastspielantrag des Circus Roberto auf dem Flurstück 456/16/Carl-Wery-Straße; Zuleitung des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung – Lokalbaukommission zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung TOP 5.4.1.1 Anwesen in der Iblherstraße; Zuleitung vom 02.02.06 TOP 5.4.1.2 Anwesen am Dietzfelbingerplatz, Zuleitung vom 02.02.06 TOP 5.4.1.3 Anwesen in der Aschauerstraße; Zuleitung vom 02.02.06 TOP 5.1.4.4 Anwesen in der Bischof-Ketteler-Straße; Zuleitung vom 02.02.2006
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Mobilfunk; Suchkreismeldung München-Waldperlach; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 12.12.2005 (vertagt aus der Sitzung am 11.01.2006)
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Errichtung eines Fußgängerüberweges in der Schmidbauerstraße in Höhe des Kinderspielplatzes; Antrag Nr. 02-08 / B 00817 des BA 16 vom 06.12.2005; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 12.01.2006
2.
TOP - Verkehrssicherheit für Schulkinder an der Ottobrunner Straße zwischen Diakon-Kerolt-Weg und Innsbrucker Ring; Vormerkung vom 10.01.2006
3.
TOP - Ampelschaltung Im Gefilde/Putzbrunner Straße; Schreiben des BA 16 vom 15.12.2005; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 28.12.2005
4.
TOP - Sicherheit der Schulkinder an der Kreuzung Putzbrunner Straße/Carl-Wery-Straße; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 16 am 06.12.2005; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 13.01.2006
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Lichtzeichenanlagenbauprogramm 2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07544; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.01.2006
2.
TOP - Anordnung einer Haltestelle in der Balanstraße, der Görzer Straße und der Hochäckerstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 11.01.2006
3.
TOP - Verkehrskonzept für den Münchner Osten; a) Zusammenfassung der Ergebnisse der Untersuchungen zum Verkehrskonzept für den Münchner Osten, b) Öffentlichkeitsphase zu den Untersuchungen zum Verkehrskonzept für den Münchner Osten; c) Entscheidungsvorschlag, d) Anträge und Empfehlungen; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V 07213; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.2006
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - 27. Bayernrundfahrt vom 24. bis 28. Mai 2006; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 16.01.2006
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm - KomPro B; Ausschreibung von Grundstücken; Zuleitung des Sozialreferats vom 05.01.2006
2.
TOP - Perspektive München, Familienfreundlichkeitsprüfung - ein Beitrag zur familien- und kinderfreundlichen Stadtentwicklung, Leilinie Kinder- und Familienpolitik; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07194; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 14.12.2005
3.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, sowie an den Schulen des zweiten Bildungsweges un den Shculen besonderer Art im Schuljahr 2005/2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07292; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 11.01.2006
4.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2005/2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07444; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 11.01.2006
5.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen für das Schuljahr 2005/06; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07452; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 11.01.2006
6.
TOP - Schüler/innen und Klassenstand, Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2005/2006 (Stand 20.10.2005); Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07330; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats am 11.01.2006
7.
TOP - Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Kindergartenjahr/Schuljahr 2005/2006; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07443; Bekanntgabe im Schulausschuss des Stadtrats vom 11.01.2006
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.
TOP - Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes Teilbereich VI - Südost; a) Grünwalder Straße (nördlich), Kurzstraße (westlich), b) Tegernseer Landstraße (östlich), Naupliastraße (nördlich), c) Rosenheimer Straße (westlich), St.-Martin-Straße (nördlich), d) Stadelheimer Straße (südlich), Amerstorffer Straße (östlich); Billigungsbeschluss (2. Billigung) und vorbehaltlich endgültiger Beschluss; Sitzungsvorlagen Nr. 02-08 / V07433; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.01.2006
3.
TOP - Auswirkungen der Verfahrensbeschleunigung für Bundesvorrangprojekte; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07511; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.2006
4.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); 2. Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2005 bis 31.12.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07472; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.2006
5.
TOP - Die Münchner Baumschutzverordnung; Schritte zur Erleichterung und zur Beschleunigung der Baumschutzverfahren; Ergebnisse der Anhörung der Bezirksausschüsse und der einschlägigen Verbände; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07153; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.01.2006
6.
TOP - "Wohnen in München III" - München Modell; Grundsatzbehandlung der Modalitäten für das München Modell; a) Überblick über die bisherige Entwicklung der Modalitäten, b) Vermietungszahlen im München Modell - Miete seit Mai 2005, c) Fortführung des München Modells auf der Basis der geltenden Modalitäten, d) Bilanz " 10 Jahre München Modell"; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07510; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.12.2006
7.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten, Unterrichtungen durch das Kreisverwaltungsreferat 7.4.7.1 SSW "Feuer und Flamme"; Werinherstraße; Mitteilung vom 24.01.2006
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
7.6
Sonstige
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.2.1 AntragstellerIn: Festausschuss Neuperlach, für die Maßnahme: Kindernachmittag, Bewirtung von Senioren- und Behinderten während des Nachmittags auf dem Perlacher Frühlingsfest; Antragssumme: 5.000.- €; Antrag vom 04.01.2006
3.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Bericht des Vorsitzenden über die Verwendung / Abrechnung der Verwaltungskostenpauschale nach § 17 BA-Satzung
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