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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 30. August 2023, 19:00 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
5.

Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
6.

Unterrichtungen

Überschrift
B

Soziales und Bildung

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kindergarten Arbeitskreis Neue Erziehung e.V. Sonnenschutz Innen und Außen und Einrichtung der neuen Kindergartenräume vom 14.08. - 01.12.2023 4.110,09 Euro, Az.: 0262.0-4-0465

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Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)

Unterabschnitt
3.3

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fachstelle MoNa: Vermittlung bei Nachbarschaftskonflikten in der Nacht

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Überschrift
C

Bauen und Wohnen

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schleißheimer Str. 122 Umbau und Ausbau eines Dachgeschosses sowie Anbau eines Außenliftes und eines rückwärtigen Gebäudeteils vom 1.OG bis 4.OG eines denkmalgeschützten Gebäudes - VORBESCHEID

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.3

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokoll der Sitzung des Mieterbeirats der LH München am 24.07.2023

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Maßnahmen gegen Gentrifizierung und Leerstand Agnesstr. 48

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Überschrift
D

Mobilität und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) + (U) Keine privilegierte Mobilitätsgruppe am Hohenzollernplatz Empfehlung Nr. 20-26 / E 00791 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 14.09.2022

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Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Unterabschnitt
3.3

Arbeiten im Straßenraum

Unterabschnitt
3.4

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 4 Schwabing West und im Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg Widmung einer Teilstrecke der Heßstraße

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 24.09.2021

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt
3.5

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
E

Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgerin: Leerung öffentlicher Abfallbehälter sonntags um 7.00 Uhr

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürger: Baum und Bank vor dem Gebäude Herzogstr. 51

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Seniorenvertretung: Zusätzlicher BA-Schaukasten im Ackermannbogen

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Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1.

Ökologie und Klimaschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Biodiversität" Mehr Biodiversität am 28.09.2023 469,55€; Az. 0262.0-4-0472

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Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Aufenthaltsqualität Aufenthaltsqualität schaffen am 28.09.2023 243,95€; Az. 0262.0-4-0471

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Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2.

Öffentlicher Raum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufstellen einer orangen Bank am Stadtarchiv – zwei Standortvorschläge des Baureferats

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wiederinbetriebnahme der Toilette am Pumucklspielplatz im Luitpoldpark (Antwort der DSMDecaux GmbH auf BA-Anfrage)

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Unterabschnitt
3.2

Baumfällungen

Unterabschnitt
3.3

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017

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Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
3.4

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information der Stadtwerke München zu Fernwärme und kommunaler Wärmeplanung

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Überschrift
F

Kultur und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Anträge und Bürger*innenanliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürger*innen: Schreiben zum IAA-Protest-/Mobilitätswendecamp im Luitpoldpark (s. TOP F 2.3.2)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen und Anhörungen

Unterabschnitt
2.1

Kultur

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Tanztendenz München e.V. STANDPUNKT. e-welcome to my world vom 08. - 15.10.2023 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0466

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Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "ZWINK" ZWINK vom 01.09. -30.09.2023 1.500,00€; Az. 0262.0-4-0469

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Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget schwere reiter gemeinnützige UG Sommer Residenz im schwere Reiter 11. -29.09.2023 2.500,00€; Az. 0262.0-4-0470

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Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ackermannbogen e.V. Upgrade QuartiersWerkstatt Ackermannbogen vom 01.10. -31.12.2023 3.885,00€; Az. 0262.0-4-0473

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Referent*in:
BMin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

Wirtschaft

Unterabschnitt
2.3

Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Agnesstraßenfest am 23.09.2023

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - „Mobilitätswendecamp“ vom 05. bis 11.09.2023 im Luitpoldpark

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - AWM-Nachbarschaftstag am 07.10.2023 in der Georg-Birk-/Petra-Kelly-Straße

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - „Fahrradsicherheitscheck“ am 11.10.2023 im Petuelpark und am 08.11.2023 in der Grünanlage Bayernplatz

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
3.1

Antworten auf Anträge und Schreiben des BA

Unterabschnitt
3.2

BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen

Unterabschnitt
3.3

Drehgenehmigungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Werbefilm „Adyen Case Study“ am 14.08.2023 im Luitpoldpark

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Studierendenfilm „Fine“ am 04.08.2023 im Luitpoldpark

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.4

Unveränderte Fortführung von Gaststätten

Unterabschnitt
3.5

Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kundgebung „Damit Wohnen bezahlbar bleibt“ am 25.09.2023 auf dem Hohenzollernplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Protestzug „IAA-Mobilitätswende: Für wen wird Politik gemacht?“ am 10.09.2023 vom Luitpoldpark zum Karolinenplatz

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Unterabschnitt
3.6

Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen

Unterabschnitt
3.7

Sonstige Unterrichtungen

Überschrift
G

BA-Angelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken (Anhörung zur Empfehlung Nr. 20-20 / E 01091 der Bürgerversammlung Pasing-Obermenzing)

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Überschrift
H

Termine

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