Mittwoch, 30. August 2023, 19:00 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kindergarten Arbeitskreis Neue Erziehung e.V. Sonnenschutz Innen und Außen und Einrichtung der neuen Kindergartenräume vom 14.08. - 01.12.2023 4.110,09 Euro, Az.: 0262.0-4-0465
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Fachstelle MoNa: Vermittlung bei Nachbarschaftskonflikten in der Nacht
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Schleißheimer Str. 122 Umbau und Ausbau eines Dachgeschosses sowie Anbau eines Außenliftes und eines rückwärtigen Gebäudeteils vom 1.OG bis 4.OG eines denkmalgeschützten Gebäudes - VORBESCHEID
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Protokoll der Sitzung des Mieterbeirats der LH München am 24.07.2023
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) + (U) Keine privilegierte Mobilitätsgruppe am Hohenzollernplatz Empfehlung Nr. 20-26 / E 00791 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 04 - Schwabing West am 14.09.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.3
Arbeiten im Straßenraum
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 4 Schwabing West und im Stadtbezirk 9 Neuhausen - Nymphenburg Widmung einer Teilstrecke der Heßstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 01945 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 24.09.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Leerung öffentlicher Abfallbehälter sonntags um 7.00 Uhr
2.
TOP - Bürger: Baum und Bank vor dem Gebäude Herzogstr. 51
3.
TOP - Seniorenvertretung: Zusätzlicher BA-Schaukasten im Ackermannbogen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Biodiversität" Mehr Biodiversität am 28.09.2023 469,55€; Az. 0262.0-4-0472
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. Aufenthaltsqualität Aufenthaltsqualität schaffen am 28.09.2023 243,95€; Az. 0262.0-4-0471
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Aufstellen einer orangen Bank am Stadtarchiv – zwei Standortvorschläge des Baureferats
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Wiederinbetriebnahme der Toilette am Pumucklspielplatz im Luitpoldpark (Antwort der DSMDecaux GmbH auf BA-Anfrage)
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Information der Stadtwerke München zu Fernwärme und kommunaler Wärmeplanung
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürger*innen: Schreiben zum IAA-Protest-/Mobilitätswendecamp im Luitpoldpark (s. TOP F 2.3.2)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Tanztendenz München e.V. STANDPUNKT. e-welcome to my world vom 08. - 15.10.2023 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0466
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "ZWINK" ZWINK vom 01.09. -30.09.2023 1.500,00€; Az. 0262.0-4-0469
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget schwere reiter gemeinnützige UG Sommer Residenz im schwere Reiter 11. -29.09.2023 2.500,00€; Az. 0262.0-4-0470
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ackermannbogen e.V. Upgrade QuartiersWerkstatt Ackermannbogen vom 01.10. -31.12.2023 3.885,00€; Az. 0262.0-4-0473
2.2
Wirtschaft
2.3
Veranstaltungen
2.
TOP - „Mobilitätswendecamp“ vom 05. bis 11.09.2023 im Luitpoldpark
3.
TOP - AWM-Nachbarschaftstag am 07.10.2023 in der Georg-Birk-/Petra-Kelly-Straße
4.
TOP - „Fahrradsicherheitscheck“ am 11.10.2023 im Petuelpark und am 08.11.2023 in der Grünanlage Bayernplatz
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
1.
TOP - Werbefilm „Adyen Case Study“ am 14.08.2023 im Luitpoldpark
2.
TOP - Studierendenfilm „Fine“ am 04.08.2023 im Luitpoldpark
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
TOP - Kundgebung „Damit Wohnen bezahlbar bleibt“ am 25.09.2023 auf dem Hohenzollernplatz
2.
TOP - Protestzug „IAA-Mobilitätswende: Für wen wird Politik gemacht?“ am 10.09.2023 vom Luitpoldpark zum Karolinenplatz
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken (Anhörung zur Empfehlung Nr. 20-20 / E 01091 der Bürgerversammlung Pasing-Obermenzing)
H