Mittwoch, 27. September 2023, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - a) Elternbeirat Gisela-Gymnasium: „Kunst am Bau“ St. Joseph b) MobilSpielFest 2023 c) City Stories Geschichtenfestival 2023 d) Aktivferien Ackermannbogen Pfingsten 2023 e) Freiwillige Feuerwehr Abt. Stadtmitte: Mobile Aus- und Fortbildung + Lichtinsel f) ELKI: Angebote für ukrainische Kinder Januar-Juli 2023
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - (U) Einrichtung eines Nachbarschaftstreffs im Quartier "Kreativfeld" an der Heßstraße/Frei-Otto-Straße im Gebiet der Bebauungspläne mit Grünordnung 1954 und 2096a Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 4. Stadtbezirk Schwabing-West
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Ansbacher Str. 4: Anbau des Dachgeschosses mit einer zusätzlichen Wohneinheit, sowie Erweiterung einer bestehenden Wohneinheit im Dachgeschoss. Errichtung von Balkonen und einer Fluchtleiter, Anbau eines Außenaufzuges
2.
TOP - Theo-Prosel-Weg 14 – TEKTUR: Neubau von fünf Reihenhäusern mit Tiefgarage
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026
2.
TOP - Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing": Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr - Bekanntgabe der Ergebnisse
3.3
Sonstige Unterrichtungen
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Zittelstr. 6
2.
TOP - (E) Konsequenteres Vorgehen gegen widerrechtlich parkende Fahrzeuge, insbesondere LKWs
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Kopfsteinpflaster in Parkbuchten erhalten
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Maßnahmen gegen unzulässigen Autoverkehr auf dem Stadtplatz Ackermannbogen (Antwort des Baureferats Tiefbau auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP D 1.3 07/23)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Optimierung der Fahrradstraße Borschtallee
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
TOP - Fernwärmeprojekt Elisabethmarkt (Info-Flyer der Stadtwerke München)
2.
TOP - Sanierung des Gleisdreiecks Kurfürstenplatz vom 09.10. bis 30.11.2023
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Maßnahmen gegen Lärmbelästigung durch Autoposer vor einem Lokal in der Karl-Theodor-Str. 85
2.
TOP - Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mittels TOPO-Boxen als städtische Leistung: Erhöhung der Kosten
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
TOP - Bürgerin: Pilotprojekt „Grüner Gehweg Georgenstraße“
2.
TOP - Bürgerin: Programm „Hochbeete“ entbürokratisieren mit Antwort der Verwaltung
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
TOP - Suche nach einem Ort für einen „Weltacker“ in München – ein Lernort zum Thema Ernährung & Landwirtschaft
2.
TOP - Angererstr. 2-4: Antrag auf Fällung eines Baumes im Vorgarten
3.
TOP - Angererstr. 32-38: Antrag auf Fällung eines Ahorn- und eines Kirschbaums
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein für die Arbeit globaler grüner Bewegung e.V. Mobilitätswende Camp München vom 05. - 10.09.2023 4.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0476
5.
TOP - Winzererstr. 54: Antrag auf Fällung einer Esche
6.
TOP - Bonner Str. 19: Antrag auf Fällung einer Zierkirsche
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Neugestaltung des „Adams-Lehmann-Platzes“ (überbreite Gehwegfläche, vertagt aus 07/23)
2.
TOP - (E) Begrünung des Kurfürstenplatzes
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Permanente Sitzmöglichkeiten an der Teng- / Ecke Bauerstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Nochmalige Überprüfung der Verhältnismäßigkeit bei bestehenden und geplanten Wegebegrenzungen im Luitpoldpark
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung: Sitzgruppe für die Grünfläche Viktoriaplatz
2.
TOP - Leerung der Abfallbehälter in der Georgenstraße sonntags um 7 Uhr (Antwort des Baureferats Straßenreinigung auf weitergeleitete Beschwerde einer Bürgerin, TOP E 1.1 08/23)
3.
TOP - Baumgräben n der Herzogstraße zwischen Belgrad- und Wilhelmstraße neu bepflanzen (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleiteten Vorschlag einer Bürgerin, TOP E 1.1 07/23)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Fällung eines Kirschbaums vor Karl-Theodor-Str. 38 als Gefahrenbaum nach Beschädigung der Wurzeln
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ – Projektaufruf für 2024
2.
TOP - Förderprogramm „Biodiversitätsbausteine Privatgrün“
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Signal e.V. Platzverweis, ein Punkt Musical vom 25.09. - 02.10.2023 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0474
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget GALERiNi - Kunstverein Schwabing e.V. GALERiNi - die kleine Galerie in Schwabing, 4 Ausstellungen vom 01.10. - 22.12.2023 4.180,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0475
2.2
Wirtschaft
1.
TOP - Anpassung der Sondernutzungsrichtlinien und echte Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse für Freischankflächen (Interfraktioneller Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel mit der Bitte um Unterstützung durch die anderen Bezirksausschüsse, vertagt aus 07/23)
2.3
Veranstaltungen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
1.
TOP - a) Isarlust e.V.: Kulturlieferdienst 2022 b) Katholische Kirchenstiftung St. Benno für die Festwoche 100 Jahre St. Barbara c) Tanztheaterproduktion „common garden“
3.3
Drehgenehmigungen
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
TOP - Schank- und Speisewirtschaft „Sichuan Ecke“ (ehem. „Sichuan Küche“), Hohenzollernplatz 4
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Hybridsitzungen / Livestream – Bedarfs- und Terminabfrage 2024
H