Mittwoch, 29. November 2023, 19:30 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürger*innenanliegen
6.
Unterrichtungen
1.
B
Soziales und Bildung
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive – 5. Schulbauprogramm (Anhörung zur Beschlussvorlage für 06.12.2023)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Infanteriestraße Selbstbehauptungs- und Resilienztraining vom 08.01. - 12.01.2024 637,50 Euro, Az.: 0262.0-4-0480
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
3.4
Sonstige Unterrichtungen
C
Bauen und Wohnen
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
2.
3.
TOP - Tektur Clemensstr. 124: Teilweise Abbruch und Neuerrichtung bestehender Dächer, Errichtung von 18 Wohneinheiten im Dachgeschoss inkl. Dachgauben und Dacheinschnitten, hofseitig Neubau von Nebengebäuden für Müll und Kfz-Stellplätze sowie Ergänzung von Balkonen (Clemensstr. 124 -132 / Schleißheimer Str. 145 - 155 / Winzererstr. 120 -132) hier: Zusätzliche Baumfällung beantragt
4.
TOP - Vorbescheid Adelheidstr. 16: Abbruch einer Garagenanlage und Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage im Innenhof (Adelheidstr. 16 - 20 / Agnesstr. 19 - 21)
5.
TOP - Vorbescheid Hörwarthstr. 21: Abbruch einer Garagenanlage und Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage im Innenhof - (Hörwarthstr. 21 - 25 / Simmernstr. 7 - 15)
6.
TOP - Vorbescheid Hörwarthstr. 31: Abbruch der Dachstühle und Neuerrichtung in geänderter Form als Wohngeschosse
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Mietspiegel 2023: Bewertung der Wohnlage Hohenzollernstr. 150 (Antwort Amt für Wohnen und Migration auf weitergeleitete Anfrage einer Bürgerin, TOP C 1.1 10/23)
2.
TOP - Abgeschlossenheitsbescheinigung Herzogstr. 86 (Antwort der LBK auf BA-Nachfrage, TOP HC 3.3.2 04/23)
3.2
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Bebauungsplan Nr. 2172: Clemensstraße (südlich), Fallmerayerstraße (westlich), Herzogstraße (nördlich), Erich-Kästner-Straße (östlich) – Satzungsbeschluss (Sitzungsvorlage Nr. 20.26 / V 09250)
3.3
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Protokoll der Sitzung des Mieterbeirats der LH München vom 23.10.2023 mit Präsentation zum Thema „Geothermie in München“
D
Mobilität und Verkehr
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
1.
2.
3.
TOP - Bürgerin: Elisabethplatz: Sperre der Arcisstraße zwischen Elisabeth- und Agnesstraße beibehalten
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Hinweis:
Baureferat bittet um Benennung von zwei konkreten Standorten
3.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Barrierefreien Zugang zum U-Bahnhof Hohenzollernplatz verbessern und barrierefreien Ticketerwerb gewährleisten
2.
TOP - Evaluationsbericht Fahrradstraßen (Antwort des Mobilitätsreferats auf BA-Anfrage, TOP D 1.4 10/23)
3.2
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Elisabethstr. 30 (Seite Tengstraße)
2.
3.
4.
3.3
Arbeiten im Straßenraum
1.
2.
3.4
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
TOP - Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen Bessere Sicherheit für Fahrradfahrer im Winter Antrag Nr. 20-26 / A 03482 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 13.12.2022 Radl-Winterdienst I – Routen Antrag Nr. 20-26 / A 03713 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 13.03.2023 Radl-Winterdienst II – Methodik Antrag Nr. 20-26 / A 03714 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 13.03.2023 Radl-Winterdienst III – Schnelle Splitt-Entfernung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Antrag Nr. 20-26 / A 03715 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 13.03.2023 Radl-Winterdienst IV – Kommunikation Antrag Nr. 20-26 / A 03716 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 13.03.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.5
Sonstige Unterrichtungen
E
Ökologie, Klimaschutz und öffentlicher Raum
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
3.
4.
5.
6.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Ökologie und Klimaschutz
1.
2.
2.2.
Öffentlicher Raum
1.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Höhere Leerungsfrequenz überfüllter Wertstoffcontainer (Antwort des Abfallwirtschaftsbetriebs München auf BA-Schreiben, TOP A 3 10/23)
2.
TOP - Eibengruppe auf Baugelände an der Heßstraße (Antwort der LBK auf weitergeleitete Anfrage einer Bürgerin, TOP E 1.1 10/23)
3.
TOP - Bewässerung von Stadtbäumen durch Wassersäcke (Antwort des Baureferats Gartenbau auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP E 1.2 07/23)
3.2
Baumfällungen
3.3
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
2.
TOP - Baustellenbedingte Ausnahmegenehmigung für Mülleinsammlung ab 5.30 Uhr in den Wohngebieten entlang der Belgrad- und Nordendstraße bis 31.12.2023
3.
TOP - Ausnahmezulassung für Gleisbauarbeiten an Sonn- und Feiertagen im Straßenraum Belgrad-/Parzivalstraße vom 29.10. bis 17.12.2023 (Gleiserneuerung Scheidplatz Süd)
4.
5.
TOP - Baustellenbedingte Ausnahmegenehmigung für Mülleinsammlung ab 5.30 Uhr im Bereich Barbara-, Elisabeth- Winzerer- und Heßstraße: Verlängerung bis Ende 2024
6.
7.
TOP - Baustellenbedingte Ausnahmegenehmigung für Mülleinsammlung ab 5.30 Uhr in den Wohngebieten entlang der Belgradstraße zwischen Kurfürstenplatz und Destouchesstraße bis 31.12.2023
8.
TOP - Ausnahmezulassung für Nacharbeiten zur Errichtung neuer Fahrleitungsmasten im Bereich Belgradstraße / Parzivalplatz / Scheidplatz vom 20.-22.11.2023 und vom 27.-30.11.2023
9.
TOP - Ausnahmezulassung für Nacharbeiten zur Draht- und Seilmontage für die Stromversorgung der Straßenbahn im Bereich Belgradstraße / Parzivalplatz / Scheidplatz für 14 Nächte im Zeitraum vom 27.11.-20.12.2023
F
Kultur und Wirtschaft
1.
Anträge und Bürger*innenanliegen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Kultur
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wannda e.V. Kostenloses Kulturprogramm auf dem Märchenbazar 2023 vom 23.11. - 29.12.2023 8.000,00 Euro, Az.: 0262.0-4-0479
2.2
Wirtschaft
2.3
Veranstaltungen
1.
2.
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget: Informationen zu bereits bewilligten Zuschüssen
3.3
Drehgenehmigungen
1.
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
1.
2.
3.
3.5
Veranstaltungsgenehmigungen und Versammlungsanzeigen
1.
2.
TOP - Kundgebungen „Die Kuh muss auf die Weide“ am 17.11.2023 vor den REWE-Märkten in der Schleißheimer Str. 124 und 137
3.6
Stadtratsbeschlüsse und Beschlussvorlagen
1.
Referent*in:
StadtbauRin Dr. Prof. (Uni Flo.) Merk, Bfm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.7
Sonstige Unterrichtungen
G
BA-Angelegenheiten
H