Dienstag, 7. März 2006, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Überprüfung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit am Pfanzeltplatz; Empfehlung Nr. 307 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach am 01.12.2005; Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach; Beschlüsse des Bezirksausschuss des Stadtbezirks 16 Ramersdorf-Perlach am 07.03.2006 2.4.1.1 Widmung einer Teilstrecke der Straße "Im Gefilde" 2.4.1.2 Widmungserweiterung + "Zufahrt zum Be- und Entladen gestattet"; Ludwig-Anderl-Weg (Gesamtstrecke); Braunmillerweg (Teilstrecke)
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
2.6
Sonstige
1.
TOP - Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 2.6.1.1 AntragstellerIn: Festausschuss Neuperlach, für die Maßnahme: Kinder-, Senioren- und Behindertennachmittag am 06.04.2006; Antragssumme: 5.000.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 31.01.2006 2.6.1.2 AntragstellerIn: Falken-Freizeitstätten- Verein München e. V.; für die Maßnahme: Ramersdorfer Kinderfasching am 27.02.2006; Antragssumme: 800.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 31.01.2006
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Neue Bushaltestelle von Bus 145 "Görzer Straße" in der Balanstraße; Bürgerschreiben vom 20.01.2006 (vertagt aus der Sitzung am 07.02.2006)
2.
TOP - Schneeräumung und Streuung am Fußweg Putzbrunner Straße zum Altenheim St.-Michael; Bürgerschreiben vom 02.02.2006
3.
TOP - Raumordnungsverfahren für die Südanbindung Perlach; Bürgerschreiben vom 20.01., 27.01., 29.01. und 18.02.2006
4.
TOP - Buslinie 192 Wiederanbindung des Klinikums Neuperlach; Schreiben des Klinikums München Neuperlach vom 07.02.2006
5.
TOP - Straße und Wege zweckentsprechend benennen; Antrag von Herrn Schlichtmeier vom 13.02.2006
6.
TOP - Fahrplanänderung der Buslinie 145 zur Verbesserung der Schulwegsicherheit der Kinder in der Balanschule; Schreiben des Elternbeirats der Balanschule vom 16.02.2006 hierzu: Bürgerschreiben vom 16.02.2006
Hinweis:
Bürgerschreiben vom 16.02.2006 vgl. Initiative Nr. 02-08 / I 00478
7.
TOP - Überprüfung des Eingeschränkten Haltverbots in der Butlerstraße; Bürgerschreiben vom 30.01.2006
8.
TOP - Kein Verkehrsentwicklungsplan ohne Verkehrsentlastung für den Münchner Osten; Bürgerschreiben (e-mail) vom 22.06.2005
9.
TOP - Einführung eines Sozialtickets im Münchner Verkehrsverbund (MVV); Bürgerschreiben vom 01.02.2006
10.
TOP - Wegebeleuchtung Hugo-Lang-Bogen bis zum Braunmillerweg und Fußgängerüberweg im Bereich der Heinrich-Wieland-Straße; Bürgerschreiben vom 18.02.2006
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Festwoche Neuperlach – Nachfragen aufgrund des Antrags der Stadträte Altmann/Podiuk/Schmatz vom 08.02.2006; Doppelförderung des Senioren-/Behindertennachmittags in den vergangenen Jahren?; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 12.02.2006
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Münchner Sommerspielaktion 2006; Platzvorschläge und Finanzierung; Schreiben des Vereins Spielen in der Stadt e. V. vom 10.02.2006
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Reinigung der Bushaltestelle und des U-Bahnhofs Neuperlach Zentrum; Entfernen von Müll am U-Bahnhof Quiddestraße; Bürgerschreiben vom 31.01.2006
2.
TOP - Live-Musik in Aussegnungshallen; Antrag des BA 12 Schwabing-Freimann mit der Bitte um Unterstützung
3.
TOP - Anbringen einer Rampe vor dem Stadtteilladen „kpp4“ am Karl-Preis-Platz; Bürgerschreiben vom 30.01.2006
4.
TOP - Sudermannzentrum, Behinderung im Durchgangsbereich und bei den Geschäften; Bürgerschreiben vom 26.01.2006
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - UA 16 - Bau und Stadtteilentwicklung - 22.02.2006
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609 – Hanns-Seidel-Platz; Protokoll des Planungsgesprächs am 24.11.2005 im Bürgerhaus am Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Anhörung gem. § 3 der BA-Satzung; Verlängerung des Radwegs an der Hochäckerstraße; Zuleitung des Baureferats vom 12.01.2006 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 07.02.2006)
Hinweis:
Zu diesem TOP findet am 20.02.2006, 08:30 h, ein Ortstermin, mit Vertretern der Polizei und des KVR statt.
2.
TOP - Verlegung von einem bestehenden allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Fritz-Schäffer-Straße in die Thomas-Dehler-Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 10.02.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Linksabbiegeverbot in der Wilramstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 07.02.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Fußgängerschutzanlage Claudius-Keller-Straße/Laibacher Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 31.01.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
5.
TOP - Umbau der Bushaltestelle Quiddestraße; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme
6.
TOP - Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Quiddestraße, Erweiterung des eingeschränkten Haltverbots; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
7.
TOP - Parkraummanagement, Festlegung der 1. Priorität, a) Festlegung des ersten, umzusetzenden Sektors; b) Personal- und Sachmittelforderungen der betroffenen Referate, c) Antrag und Bürgerversammlungsempfehlungen; Anhörung der Bezirksausschüsse zu einem Beschlussentwurf des Referats für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 07.04.2006
Hinweis:
Nachtrag zur sitzung
8.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring 2001 – 2005, a) 4. Sachstandsbericht, b) Ergebnisse der Beratungen des Konsiliums und Ausblick, c) Anträge und Empfehlungen; Anhörung der Bezirksausschüsse zu einer Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 12.04.2006
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Flohmärkte Laetare-Kirche Dietzfelbinger Platz; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Betriebszeiten des Neuperlacher Frühlingsfestes vom 31.03. bis 09.04.2006 auf dem Hanns-Seidel-Platz; Schreiben des Festausschuss Neuperlach mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; Informationsveranstaltung der Evangelisch-Freikirchlichen Gemeinde München Perlach am 15.03., 16.03. und 17.03.2006; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Flächendeckende Aufstellung von 4F-Circle-Bewegungsinseln (vertagt aus der Sitzung am 07.02.2006) hierzu: Katalog von "playparc"; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats/Sportamt
2.
TOP - Errichtung eines Hortpavillons Im Gefilde als Vorabmaßnahme der Erweiterung der Grundschule Gänselieselstraße; Beschlussvorlage für die Sitzung des Schulausschuss am 22.03.2006; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 10.02.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung – Lokalbaukommission zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung TOP 5.4.1.1 Anwesen in der Iblherstraße; Zuleitung vom 02.02.06 (vertagt aus der Sitzung am 07.02.2006) TOP 5.4.1.2 Anwesen am Dietzfelbingerplatz, Zuleitung vom 02.02.06 (vertagt aus der Sitzung am 07.02.2006) TOP 5.4.1.3 Anwesen in der Aschauerstraße; Zuleitung vom 02.02.06 (vertagt aus der Sitzung am 07.02.2006) TOP 5.4.1.4 Anwesen in der Bischof-Ketteler-Straße; Zuleitung vom 02.02.2006 (vertagt aus der Sitzung am 07.02.2006) 5.4.1.5 Anwesen in der Berger-Kreuz-Straße; Zuleitung vom 15.02.2006 5.4.1.6 Anwesen in der Seebauerstraße; Zuleitung vom 02.03.06 (Nachtrag zur Sitzung)
2.
TOP - Kleingaststätte "Hofangerstüberl"; Antrag auf Betriebszeitverlängerung; Gesetzliche Sperrzeit gem § 8 Gaststättenverordnung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
5.6
Sonstige
1.
TOP - Erweiterung und Ausbau der BA Rechte; Antrag Nr. 02-08 / B 00648 des Bezirksausschuss 13 Bogenhausen vom 13.10.2005; Zuleitung der 2. Bürgermeisterin Frau Strobl mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Sicherung der BA-Entscheidungsrechte in der Messestadt und anderswo; Antrag des BA 15 Trudering-Riem vom 10.01.2003; Zuleitung der 2. Bürgermeisterin Frau Strobl mit der Bitte um Stellungnahme
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Verkehrssicherheit für Schulkinder an der Ottobrunner Straße zwischen Diakon-Kerolt-Weg und Innsbrucker Ring; Bürgerschreiben vom 20.09.2005
2.
TOP - Reinigung der Busplattformen; Schreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 24.01.2006
3.
TOP - Abschaltung von Ampeln in den Nachtstunden; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 16.02.2006
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Kultur im Stadtquartier; Beschlussvorlage für die Sitzung des Kulturausschusses am 21.07.2005; Schreiben des BA 16 am 18.01.2006; Antwortschreiben des Kulturreferats vom 24.01.2006
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Bewohnertreff Führichstraße; Schreiben des BA 16 vom 21.06.2005; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 27.01.2006
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Tauben und Krähenplage in Neuperlach; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 14.09.2005; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 07.10.2005
2.
TOP - Sanierung der Grünanlage Adolf-Bayer-Damm, Hachinger Bach; Information des Baureferats/Gartenbau vom 17.02.2006
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Verkehrskonzept für den Münchner Osten; a) Zusammenfassung der Ergebnisse der Untersuchungen zum Verkehrskonzept für den Münchner Osten, b) Öffentlichkeitsphase zu den Untersuchungen zum Verkehrskonzept für den Münchner Osten, c) Entscheidungsvorschlag, d) Anträge und Empfehlungen; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 16.02.2006 (Neufassung vom 08.02.2006)
2.
TOP - Wiederherstellung von Leistungsschächten in Straßen; Empfehlung Nr. 02-08 / V 07588 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirks Pasing-Obermenzing, Bezirksteil Obermenzing am 27.10.2005; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07588; Beschluss des Bauausschusses vom 07.02.2006
3.
TOP - Perspektive München; Leitprojekt Vekehrsentwicklungsplan 2005; a) Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, b) Ergebnisse und Entscheidungsvorschlag, c) Anträge; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 22.02.2006
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - SV Waldperlach eV; 1. Errichtung eines Allwetterplatzes an der Putzbrunner Straße, 2. Errichtung eines Ausweich-Rasentrainingsplatzes an der Putzbrunner Straße, 3. Überlassung der Restfläche des städt. Flurstücks Gem. Perlach an der Putzbrunner Straße; 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07459; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats vom 14.02.2006
2.
TOP - Richtlinien der Landeshauptstadt München zur Förderung des Sports; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07517; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats vom 14.02.2006
3.
TOP - Errichtung einer 2-gruppigen Kindertagesstätte an der Görzer Straße; Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms durch verwaltungsinterne Abstimmung
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.
TOP - Unterrichtung durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, im Voll-zug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 7.4.2.1 Anwesen in der Adam-Berg-Straße; Mitteilung vom 10.02.2006 7.4.2.2 Anwesen in der Spaldingstraße; Mitteilung vom 13.02.2006 7.4.2.3 Anwesen im Amselweg; Mitteilung vom 07.02.2006 7.4.2.4 Anwesen Am Jagdweg; Mitteilung vom 23.01.2006
3.
TOP - Fassadenwettbewerb der Landeshauptstadt München, hier: Erweiterung der ehrenamtlichen Gutachterkommission um eine Vertreterin/einen Vertreter der Dachdeckerinnung München - Oberbayern; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07663; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
4.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten, Unterrichtungen durch das Kreisverwaltungsreferat 7.4.4.1 KG "Hofangerstüberl", Hofangerstraße; Mitteilung vom 09.02.2006
5.
TOP - Aktualisierung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Landschaftsplanes Teilbereich Vi - Südost; a) Grünwalder Straße (nördlich), Kreuzstraße (westlich), b) Tegernseer Landstraße (östlich, Naupliastraße (nördlich); c) Rosenheimer Straße (westlich), St-Martin-Straße (nördlich), d) Stadelheimer Straße (südlich), Amerstorffer Straße (östlich); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.02.2006; hierzu: (Endgültiger) Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.02.2006
6.
TOP - Unterrichtung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.6.1 Anwesen Hofangerstraße; Bescheid vom 26.01.2006
7.
TOP - Unterrichtung des Baureferats über Fällungen von mehreren Bäumen im 16. Stadtbezirk; Zuleitung des Baureferats vom 30.01.2006
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
7.6
Sonstige
1.
TOP - 7.6.1 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Tschechoslowakischer Kulturclub für Audiovision e. V.; für die Maßnahme: 9. Tschechisch-Deutsche Kulturtage im November 2006; Antragsssumme: 2.900.- €; Antrag vom 11.02.2006 7.6.1.2 AntragstellerIn: Evang.-Luth Pfarramt St. Paulus; für die Maßnahme: Theatergruppe in St.-Paulus; Antragssumme: 600.- €; Antrag vom 17.02.2006
2.
TOP - 7.6.2 Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 Verwendungsnachweise des Caritas Sozialdienstes vom 13.01.06 für 2 Beteiligungsprojekte 7.6.2.2 Verwendungsnachweis der Grundschule an der Gänselieselstraße vom 21.11.2005 für die Maßnahme: Projektwoche: "Miteinander-Füreinander" 7.6.2.3 Verwendungsnachweis des Bürgervereins Ramersdorf vom 30.01.2006 für die Maßnahme: 21. Ramersdorfer Christkindlmarkt
3.
TOP - Beteiligung im Netz; Die Stadt verbessert in ihrem Internetauftritt die Angebot zur Beteiligung im Netz; Antrag Nr. 02-08/A 01941 von Herrn Stadtrat Reissl; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07521; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Verwaltungs- und Personalausschusses in gemeinsamer Sitzung am 08.02.2006
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Kulturwochenende Ramersdorf 2006, "1000-Jahre Ramersdorf"; Einladung zu einer Ideensammlung am Donnerstag, 16. März 2006, 19:00 h Pfarrsall zur Verklärung Christi, Adam-Berg-Straße 42
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9