Mittwoch, 15. Februar 2023, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - UA Kultur, TOP 5: Detailauskünfte zu den Budgetanträgen - UA Soziales, TOP 1.4: Detailauskünfte zu den Budgetanträgen - UA Soziales, TOP 5.1: Pfadfinderstamm Pegasus sucht Räume - UA Soziales, TOP 5.2: Aktuelles zum Bücherschrank am Kolumbusplatz - UA Wirtschaft, TOP 2.1: Fahrradsicherheitscheck auf dem Bordeauxplatz am 23.03.2023, Frist: 03.03.2023 - UA Mobilität, TOP 2.3: Baustelle Genoveva-Schauer-Platz und Franziskanerstr./Regerplatz – 2 Varianten für den Bodenbelag - UA Mobilität, TOP 2.4: Dauerhafte Mobilitätspunkte im 5. Stadtbezirk - UA Mobilität, TOP 3.9: Baustelle Regerstraße - UA Mobilität, TOP 3.10: Regerstraße bis Wörthstraße, Gleisbau und Fernwärmeverlegung; verkehrsrechtliche Anordnung vom 13.02.-11.06.2023
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Vorstellung der neu gewählten Seniorenvertretung für Au-Haidhausen
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Schließfächer am Ostbahnhof defekt
2.
TOP - Anbieteroffene Paketboxen für Au-Haidhausen
3.
TOP - Fuß- und Radwegbrücke Haidenauplatz
4.
TOP - Dialogdisplays für die Orleansstraße
5.
TOP - Warum wird der Stadtbalkon verparkt ? (Anfrage)
6.
TOP - Ein verkehrsberuhigter Bereich für die Drächslstraße
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
6.2
Unterrichtungen
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023 4.760,00 € / Az. 0262.0-5-0449
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritasverband München und Freising e.V. - Caritas Ost, ASZ Au Die kleine Kunstbühne 810,00 € / Az. 0262.0-5-0446
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song (im Rahmen des Kunstliedfestivals HIDALGO) am 02.09.2023 1.500,00 € / Az. 0262.0-5-0445
5.
TOP - Detailauskünfte zu den Budgetanträgen TOP 2 und 3
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Vorstellung des Prinzips Kreislaufschrank durch Kreislaufschränke München e.V.
2.
TOP - Vorstellung der neu gewählten Seniorenvertretung für Au-Haidhausen
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritas ASZ Au Herrenfrühstück vom 01.01. - 31.12.2023 685,00 € / Az. 0262.0-5-0447
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritas ASZ Au Tanzcafé vom 01.01. - 31.12.2023 672,00 € / Az. 0262.0-5-0448
3.
TOP - Ergebnis Ortstermin mit dem Baureferat am 30.01.2023 zu den Themen - Lösung der Konflikte an der Isar nähe Reichenbachbrücke - Errichtung von weiteren Tischtennisplatten zwischen Reichenbachbrücke und dem Gartenbauamt in der Eduard-Schmid-Str. 36
4.
TOP - Detailauskünfte zu den Budgetanträgen TOP 1 und 2
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Angebot "Nachtspaziergänge" durch das Sozialreferat
2.
TOP - Toiletten für geplante Spielstraße in der Schneckenburger-Kuglerstraße (Ziffer 3)
3.
TOP - Umgestaltung des Parks zwischen Neher- und Nigerstraße als attraktiver Außenbereich für Jugendliche
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Freigabe eines Teils des Bordeauxplatzes für Hundebesitzer*innen
2.
TOP - Öffentliche Hundetoiletten am Weißenburger Platz und Bordeauxplatz
3.
TOP - Bolzen verbieten auf dem Kegelhof Spielplatz
4.
TOP - Bürger für unser Münchner Stadtklinikum: Vorschläge zum neuen Medizinkonzept der München-Klinik und zur Notversorgung in München
5.
Sonstiges, nächste Termine
1.
TOP - Pfadfinderstamm Pegasus sucht Räume
Hinweis:
siehe UA-Protokoll
2.
TOP - Aktuelles zum Bücherschrank am Kolumbusplatz
Hinweis:
siehe UA-Protokoll
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Fahrradsicherheitscheck auf dem Bordeauxplatz am 23.03.2023, Frist: 03.03.2023
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Übertragung der Verfügungsrechte über die Nutzung des Mariahilfplatzes auf den BA 05
2.
TOP - Mitteilung über 2 Märkte auf dem Orleansplatz in 2023
4.
Bürgeranliegen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Mariahilfpl. 18 - Schulbauoffensive - Abbruch und Neubau eines Gebäudes mit zwei Sporthallen, Ganztagesbetreuung und Kantine - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2019-20762-21 -
2.
TOP - Breisacher Str. 5 - Dachausbau (3 WE), Abbruch eines Bestandsdaches sowie Ersatzneubau Dach mit verändertem Profil
3.
TOP - Metzgerstr. 5a - Neubau eines inklusiven Gemeinschaftswohnhauses als Großcluster mit semi-öffentlichem Erdgeschoss
4.
TOP - Oefelestr. 4 - Sanierung und Erweiterung eines Mehrfamilienwohnhauses, Nutzungsänderung von Laden und Lagern zu 3 Wohneinheiten (EG), Aufstockung zur Errichtung von 4 Wohneinheiten (4. OG, DG), Anbau von Balkonen, Überdachung des Lichthofs im EG und eines Außenaufzugs - TEKTUR zu 1.201-11098-21 / HIER: Reduzierung der Wohnungsanzahl auf 16 WE, Änderung Hauseingang und Fassade, Einbau Terrasse DG, ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.202-2021-3440-21 hier: Nutzungsänderung der WE 1+2 von Wohnen zu gewerbliches Wohnen und WE 3 Teilbereich von Wohnen zu gewerbliches Arbeiten, Änderung Keller
5.
TOP - Innere Wiener Str. 57 - Nutzungsänderung EG von Laden mit 34,9qm Gastraumfläche in Gaststätte
6.
TOP - Lilienstr. 83 - Abbruch eines Hotelgebäudes mit Betriebswohnung (DG) und Neubau eines Hotelgebäudes (30 Zimmer / 60 Betten) - VORBESCHEID
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Rückantwort der LBK zu Anforderung von Bauvorhaben durch den BA 5
3.
TOP - „Instandsetzung der Treppenanlagen TH 01 und Einbau einer zusätzlichen Fahrtreppe am Rosenheimer Platz in München Station 4242“; Stellungnahme Planungsreferat
4.
TOP - Baugenehmigung Eggernstr. 6 Antwort der LBK zur Stellungnahme BA 5
5.
TOP - Angepasste Betriebsbeschreibung zum Baugenehmigungsverfahren Mariahilfplatz 18_Abriss-Neubau Sporttrakt (Tektur)
6.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021
7.
TOP - (U) Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
Bürgeranliegen
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Umbau zu sicheren Kreuzungen im Nebenstraßennetz in Au-Haidhausen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Freigabe Zugang S-Bahnhof Rosenheimer Platz Empfehlung Nr. 20-26 / E 00655 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 31.05.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Wertstoffcontainer an der Ecke Spicheren-/Elsässerstraße vertagt in der Sitzung am 14.12.2022 und 25.01.2023 dazu: Dringlich: Schulweg sichern an der Spicherenstraße
2.
Anhörungen
1.
TOP - Hochstraße, Parklizenzgebiet „Regerplatz“; Aufhebung des angeordneten Gehwegparkens, Ausweichstellen im Begegnungsverkehr
2.
TOP - Erinnerungsverfahren a) Mariahilfstr. 20-24, Zeppelinstr. 9-27: Fahrbahn/Parkbucht/Gehweg und Einfahrtssanierung b) Gravelottestraße: Deckensanierung Fahrbahn c) Eduard-Schmid-Str.1: Gehbahnsanierung
3.
TOP - Baustelle Genoveva-Schauer-Platz und Franziskanerstr./Regerplatz – 2 Varianten für den Bodenbelag
4.
TOP - Dauerhafte Mobilitätspunkte im 5. Stadtbezirk
3.
Unterrichtungen
3.
TOP - Baustelleneinrichtung im Hypopark; Verlängerung der Ausnahmegenehmigung vom 01.11.2022-31.10.2024 Antwort Mobilitätsreferat zum Schreiben BA 5
4.
TOP - (U) Ausgewiesener Radweg beidseitig Am Nockherberg Für BA 5 zur Kenntnis
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Orleansstraße und Orleansplatz- Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf durchgehend 30 km/h aus Lärmschutzgründen zwischen dem Knoten Balanstraße/Auerfeldstraße im Südwesten einschließlich der Querung des Orleansplatzes bis zum Haidenauplatz im Nord-Osten b) Projekte zur Verkehrswende Projekte 2023 – sog. Entenbachplatz (Schlotthauerstraße Ecke Entenbachstraße), Sperrung vom 01.02.-31.10.2023 c) Boosstraße 4 und Boosstraße 9; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze d) Chorherrstraße 4 auf gegenüber; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze e) Steinstraße 57 Seite Sedanstraße; Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
6.
TOP - Genehmigung für die Straßenbaumaßnahme Reger-/Welfenstraße
7.
TOP - Gefährdung von Radfahrern in der Hochstraße Antwort PI 21 zum Schreiben BA 5
8.
TOP - (U) Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Wirtschaftsverkehr – Urbane Logistik
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Baustelle Regerstraße
Hinweis:
siehe UA-Protokoll
10.
TOP - Regerstraße bis Wörthstraße, Gleisbau und Fernwärmeverlegung; verkehrsrechtliche Anordnung vom 13.02.-11.06.2023
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Situation "Spielstraße" Lothringer Straße
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Schneckenburgerstr. 35: Fällung eines "Sorbus intermedia"
3.
TOP - LSG Isarauen, München Ost: Fällung mehrerer Bäume (vertagt aus der Januar-Sitzung)
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen im 5. Stadtbezirk im Januar/Februar 2023
4.
TOP - Verbesserung des Baumbestands und der Baumauswahl im öffentlichen Raum! Antrag Nr. 14-20 / A 05473 von Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 07.06.2019 Baumpflanzaktionen für München Antrag Nr. 14-20 / A 06330 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl vom 04.12.2019 Baumpflanzaktion "Einheitsbuddeln" - mehr Bäume für München! Antrag Nr. 14-20 / A 06381 der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.12.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Umsetzung Biodiversitätskonzept in Ausgleichs- und Biotopflächen, Straßenbegleitgrün und Grünanlagen Naturschutz voranbringen IV Insektenfreundliche Gestaltung der Grünflächen in München Antrag Nr. 20-26 / A 02009 der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste und der SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Bessere Kennzeichnung der Grillverbotszone im Bereich zwischen: Cornelius und Wittelsbacherbrücke hier: Zwischenmitteilung vom 31.01.2023
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - 2 Beschwerden zu Baumfällungen und mangelnder Nachpflanzung in der Regerstraße und Umgebung
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 06.03.2023, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 06.03.2023, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Wirtschaft, 07.03.2023, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 08.03.2023, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 08.03.2023, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 09.03.2023, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. Die Sitzungen finden evtl. als Hybridsitzung statt !
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 15.03.2023, 19.00 Uhr, Cafeteria der AWO, Gravelottestr. 6-8 BA-Vorstand, Dienstag, 28.02.2023, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.