Mittwoch, 28. Juni 2023, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Änderung in der Besetzung der Unterausschüsse: Britta Puce: UA SGI Nicole Meyer: UA Klima und Umwelt, UA Wirtschaft Lena Sterzer: UA Planung
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - UA Kultur, TOP 5: Ortstermin „Gasteig“ - UA Kultur, TOP 6: Ortstermin „Unionsbräu“ - UA Wirtschaft, TOP 2.7: Abschlussveranstaltung Müllfrei-Meile Haidhausen auf dem Pariser Platz am 22.07.2023 - UA Mobilität, TOP 4.16: Geländer der neuen Tramhaltestelle Rosenheimer Platz - UA Mobilität, TOP 4.17: Haltelinien für Radfahrende am Max-Weber-Platz
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
1.
TOP - Protokolle der Sitzungen vom 26.04.2023 und 24.05.2023
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Vorstellung der Bundespolizeiinspektion durch den Leiter Herrn Quaas
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Valentin Karlstadt Musäum in Au-Haidhausen
2.
TOP - Sanierung des Schwimmbads im Salesianum finanziell unterstützen
3.
TOP - Barrierefreiheit am Ostbahnhof I
4.
TOP - Barrierefreiheit am Ostbahnhof II
5.
TOP - Radabstellplätze am Ostbahnhof schaffen
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
6.2
Unterrichtungen
2.
TOP - Einhaltung der Fristen zur Anhörung der Bezirksausschüsse und der Beantwortung von BA-Anträgen Antwort Oberbürgermeister zum Schreiben BA 5
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
1.
TOP - Änderung des Formblatts Detailauskunft Verweis aus der Sitzung vom 24.05.2023
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AKA e.V. Haidhauser Kultursonntag am 02.07.2023 5.571,00 € / Az. 0262.0-5-0478
2.
TOP - Graffiti Gestaltung Tassiloplatz, Bürgeranliegen
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Sense of Place“ Leseung aus der Lesereihe „Sense of Place“ am 24.06.2023 1.476,40 € / Az. 0262.0-5-0482
4.
TOP - Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung vom 04.05.2023; Gasteig / neuer Konzertsaal Werksviertel
5.
TOP - Ortstermin „Gasteig“
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe UA-Protokoll
6.
TOP - Ortstermin „Unionsbräu“
Hinweis:
ohne Unterlagen, siehe UA-Protokoll
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget MediationsZentrale München e.V. MZM Schulmediation – Konflikthilfe in Schulen vom 12.09.2023 – 01.08.2024 4.000,00 € / Az. 0262.0-5-0480
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Sommerfest 125 Jahre Adelgundenheim am 21.06.2023 1.000,00 € / Az. 0262.0-5-0479
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat Grundschule Mariahilfplatz Tanzprojekte vom 01.10.2023 – 31.07.2024 1.940,00 € / Az. 0262.0-5-0483
2.
Anhörungen
1.
TOP - Spielaktionen "Straße.Oase" von CultureClouds e.V. auf Straßen und Plätzen, 26.07. – 28.10.2023; hier: Drächslstraße von 05.-07.10.2023
2.
TOP - Schul-und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Benutzung der Sportanlage in den Maximiliansanlagen Antwort Referat für Bildung und Sport zum Schreiben BA 5
2.
TOP - Erneuerung der Schachfiguren am Schachplatz in Höhe Eduard-Schmid-Str. 11
4.
TOP - (U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung, Handlungs- und Planungsempfehlungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindestageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Regerstraße 52 im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen Leistung eines Baukostenzuschusses
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen; Fußgängerüberweg von der Albanistr. in die Frühlingsanlagen / Spielplatz Reichenbachbrücke
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) hier; Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche - Innere Wiener Str. 57
2.
Anhörungen
1.
TOP - Sommerfest der Kirchgemeinde St. Johannes am 16.07.2023 am Preysingplatz
2.
TOP - Spendenlauf des Pestalozzi-Gymnasiums am 18.07.2023
3.
TOP - "Das kleine VerWunderLand" am 29.07.2023 am Bordeauxplatz
4.
TOP - Lothringer Straßenfest – Gaststätte Vivo am 22.07.2023
5.
TOP - Auftaktveranstaltung Müllfrei-Meile Haidhausen auf dem Pariser Platz am 01.07.2023 Anhörungsfrist 16.06.2023
6.
TOP - Summertour 2023 des Bezirksjugendring Oberbayern am 04.08.2023 am Orleansplatz
7.
TOP - Abschlussveranstaltung Müllfrei-Meile Haidhausen auf dem Pariser Platz am 22.07.2023
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Info zu Baugenehmigungsverfahren für Schanigärten über 40 m²
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Dauerhafter Verbleib des Parklets am "Breisässer" Platz
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Maria-Theresia-Str. 4 - Neubau eines Wohnhauses mit 7 Wohneinheiten und Tiefgarage -dazu Baumfällung-
2.
TOP - Einsteinstr. 1 - Nutzungsänderung im 1.OG von Beratungsräumen einer Bankfiliale zu einer Arztpraxis der Klinik und Poliklinik für Neurologie im Klinikum rechts der Isar der TU München
3.
TOP - Kirchenstr. 32 - Anbau von 6 Balkonen an die hofseitige Bestandsfassade im 1. - 3.OG, inkl. Vergrößerung vorhandener Fensteröffnungen und Einbau von Balkontüren
4.
TOP - Milchstr. 12 - Nachgenehmigung des Gebäudebestandes sowie Nutzungsänderung eines Ladens zu einem Fahrradgeschäft im EG
5.
TOP - Prinzregentenstr. 150 - Teilung einer Wohneinheit zu zweier Wohneinheiten, 2.OG LI/MI
6.
TOP - Einsteinstr. 107 - Nutzungsänderung Vordergebäude EG von Laden und Büro in Gaststätte
7.
TOP - Innere Wiener Str. 3a - Verlängerung der befristeten Genehmigung des Betriebs eines Naturkindergartens inkl. Bauwagen als Materiallager und Unterstand, befristet auf 10 Jahre
8.
TOP - Interfraktioneller Antrag des BA 16 – Ramersdorf-Perlach Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren sicherstellen
9.
TOP - Entenbachstr. 37 - Kolping Jugendwohnheim für Studierende und Auszubildende mit 120 Beten in 58 Zimmern und Ausbildungsbetrieb im EG: Teilabbruch Bauteil A, Abbruch und Neubau Bauteil B; Nutzungsänderung Bauteil A im EG - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.111-2017-10131-21, hier: Änderung der Lage des Nebengebäudes nach Osten
10.
TOP - Weißenburger Str. 2 - Umbau einer Restaurantfläche- ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2021-11127-21 hier: Lüftungsauslass Dach
11.
TOP - Sedanstr. 8/ RGB - Nutzungsänderung im EG rechts: Schreinerei Wekstatt zu einem Büro
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Information der LBK zur Plananforderung des BA05 aus der KW 21
2.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023 Sonderpreis für soziale Vermieter*innen Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise
3.
TOP - Umwandlung von Gewerberaum in Wohnraum, Bau von mietpreisgebundenen Wohnungen, keine Hochhäuser über 100 Meter
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2022 Gesamtbilanz für den Programmzeitraum 2017 - 2022 Wohnen in München VII Programmanpassungen, Fortschreibung
5.
TOP - Information der LBK zur Plananforderung des BA05 aus der KW.23
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Milchstrasse 12 - Verkauf und Aufteilung in Eigentumswohnungen angekündigt
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Austausch einer Lichtsignalanlage - Standort Keller-/ Steinstraße
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Münchner Mobilitätskongress 2023 – Bürgerschaftliche Projekte - Ermächtigung zur Zuwendungsgewährung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Saisonale Stadträume, Auswahlverfahren Sommerstraßen 2023 – Ergebnisse und weiteres Vorgehen
3.
TOP - Schaffung von weiteren Behindertenparkplätzen für Nutzung mit entsprechendem Parkausweis in Au-Haidhausen
4.
TOP - Verkehrs-/Schulwegsicherheit am Übergang Schneckenburger-/Kuglerstraße
6.
TOP - Zufahrt zu den Häusern Schneckenburgerstr. 10 und 10 a freihalten
10.
TOP - Einsatz von TOPO-Boxen als städtische Leistung hier: Antwort Mobilitätsreferat zur Baustelle Hochstraße
12.
TOP - Antwort zum Bürgeranliegen; Wohnmobilparken im Parkbereich bzw. im Parklizenzgebieten
13.
TOP - Anfrage zu Baustelleneinrichtung im Hypopark Antwort Mobilitätsreferat zum Schreiben BA 5
14.
TOP - Wiederaufstellen der Bank am Rosenheimer Platz Antwortschreiben Baureferat zur Anfrage BA 5
15.
TOP - Baustelleneinrichtung am Wiener Platz Antwortschreiben Mobilitätsreferat zum Schreiben BA 5
16.
TOP - Einrichten von Gehwegnasen an den Ecken Milchstr./Pütrichstr., Pütrichstr./Kellerstr. und Holzhofstr./Kellerstr.
18.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Einrichtung einer Busspur in der Grillparzerstr. zwischen Prinzregentstr. und Einsteinstraße
19.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung; Arbeiten im Straßenraum Regerplatz bis Wörthstraße
20.
TOP - Verkehrsrechtlichen Anordnung; Arbeiten im Straßenraum Regerstr./Welfenstr. Neubau einer Trambahn Haltestelle und Straßenbau
21.
TOP - Verkehrsrechtlichen Anordnung; Arbeiten im Straßenraum Gravelottestr. 11-13 + Orleansstr. 39 Verlegung einer Fernwärmeleitung
22.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Humboldtstr. - Geschwindigkeitsbegrenzung (T30)
23.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung; Bürgerschaftliche Projekte zur Verkehrswende Projekt 2023 - MCube sogl. Schlotthauer Platz (Fläche vor dem Anwesen Kolumbusplatz 1)
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag auf Fahrradabstellplätze vor dem Eingang von "Zweirad-Center Stadler" in der Bothestr. 9
2.
TOP - Überdenken des Projekts Fußgängerzone aus Sicht der Einzelhändler
4.
TOP - Antrag auf Fahrradabstellplätze in der Gebsattelstraße / Zita-Zehner-Platz
5.
TOP - Antrag auf Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Franzosenviertels auch nach den Bauarbeiten
6.
TOP - Grenzmarkierung Tiefgarageneinfahrt Seeriederstr. 1-5
7.
TOP - Errichtung von Radbügeln in der Keller-/Holzhofstraße
8.
TOP - Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung am 04.05.2023; Überdenken des Projekts Fußgängerzone aus Sicht der Einzelhändler
9.
TOP - Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung am 04.05.2023; Erweiterung Fußgängerzone Weißenburger Str. bis Pariser Platz
10.
TOP - Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung am 04.05.2023; Fahrradfahrer auf Fußgängerweg
11.
TOP - Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung am 04.05.2023; Bitte um Absenkung der Bürgersteigkante für Rollstühle & Kinderwägen
12.
TOP - "Baustelle“ S-Bahn Rosenheimer Platz: Sperrung der Zugänge / Radweg Gebsattelberg
13.
TOP - Beschwerde über Umwandlung des Stellplatzes Rosenheimer Str. 69 Wiedervorlage aus der Sitzung vom 24.05.2023
14.
TOP - Erweiterung der Fahrradabstellplätze in der Schlotthauerstraße
15.
TOP - Fußgängerüberweg von der Albanistr. in die Frühlingsanlagen / Spielplatz Reichenbachbrücke
16.
TOP - Geländer der neuen Tramhaltestelle Rosenheimer Platz
17.
TOP - Haltelinien für Radfahrende am Max-Weber-Platz
Hinweis:
ohne Unterlagen
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget rehab rebublic e.V. Müllfrei-Meile vom 01.-23.07.2023 1.500,00 € / Az. 0262.0-5-0481
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
3.
TOP - Baumfällmeldung Maximiliansanlage am Wasserpark
4.
TOP - Straßenkehrmaschinen und Reinigungsarbeiten am Pariser Platz Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
5.
TOP - Taubenhaus am Ostbahnhof Antwortschreiben Referat für Klima- und Umweltschutz zum Schreiben BA 5
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Zunehmende Taubenplage - rund um den Rosenheimer Platz (Verweis aus der Sitzung vom 24.05.2023) - rund um den Ostbahnhof
3.
TOP - Bürgeranliegen aus der Bürgerversammlung vom 04.05.2023; Photovoltaik
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 17.07.2023 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 Raum 0.4.09 UA Mobilität, 17.07.2023 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Wirtschaft, 18.07.2023 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 19.07.2023 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 19.07.2023 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 20.07.2023 um 20.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Nächste BA - Sitzung am 26.07.2023 Nächste Vorstandssitzung am 11.07.2023
4.
Sonstige Termine
5.