Mittwoch, 20. September 2023, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Die Tagesordnung wird wie folgt ergänzt: - UA Soziales, TOP 3.10: Information BA 5 zum Kooperativen Ganztags-Standort am Mariahilfplatz/Hochstraße sowie Bürgeranliegen - UA Mobilität, TOP 3.24: Verkehrsberuhigung ab der Kurve Niger-/ Schneckenburgerstraße - UA Klima, TOP 3.10: Einladung zum Evaluationstreffen der Müllfrei-Meile
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Schandfleck Brachfläche Falkenstraße 21 – Wann beginnt der Bau? Sind Kriterien für ein Zweckentfremdungsverfahren erfüllt? Bodenspekulation unterbinden! (Anfrage)
2.
TOP - 5. Schulbauprogramm der LH München: Schulen in Au-Haidhausen berücksichtigen
3.
TOP - Zusätzliche Fahrradstellplätze für das Pestalozzi-Gymnasium
4.
TOP - Gehweg am Preysingplatz verbreitern
5.
TOP - Illegales Gehwegparken in der Edlingerstraße beenden
6.
TOP - Erhalt des neuen „Schlotthauer Platzes“
7.
TOP - Nachbarschaftliches Gärtnern am „Entenbachplatz“ nach Umgestaltung wieder ermöglichen
8.
TOP - Aktuelle Schulentwicklung in Au-Haidhausen
9.
TOP - Rahmenplan Innerstädtische Isar (Anfrage)
10.
TOP - Leitsystem freihalten
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
6.2
Unterrichtungen
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - Anfrage Ortstermin zur Nutzung des Unionsbräu Antwort GWG zum Schreiben BA 5
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget vox nova e.V. Nordlys – Nordlicht vom 30.09. - 03.10.2023 500,00 € / Az. 0262.0-5-0492
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Revolte" Revolte, 40 Jahre Graffiti in München vom 09.09. - 30.09.2023 4.575,00 € / AZ.0262.0-5-0494
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater in der Au e.V. Theateraufführung: OSCAR von Claude Magnier vom 10.01.2024 – 04.02.2024 1.403,00 € / 0262.0-5-0496
5.
TOP - Schnellstmögliche Sanierung des Gasteigs Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
6.
TOP - Nutzung der Aufzüge im Gasteig, Bürgeranliegen
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Grundschule an der Ernst-Reuter-Straße e.V. “Stark auch ohne Muckis“ 1.240,00 € / AZ.0262.0-5-0491
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Nachbarschaftshilfe Au e.V. Lastenradl 2.483,00 € / AZ.0262.0-5-0495
3.
TOP - Antrag der Initiative „Wunderbuch“ auf nachträgliche Erhöhung des Zuschusses aus dem Budget um 1.200 € für die Veranstaltung "Wunderbuch" vom 02.05.2023 – 02.05.2024
4.
TOP - Anschaffung eines barrierefreien Spielgerätes als Bestellung städtischer Leistung aus dem BA-Budget i.H.v. 45.000 €; Antwortschreiben Direktorium vertagt in der Sitzung am 25.01.2023
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Caritas Alten- und Service Zentrum Au Broschüren für den digitalen Bereich 146,25 € / Az. 0262.0-5-0497
6.
TOP - Detailauskünfte zu den TOPs 1.1, 1.2 und 1.5
2.
Anhörungen
1.
TOP - Aufenthaltsqualität in der Au verbessern durch Errichtung von Tischen und Bänken an geeigneten Stellen
2.
TOP - Antrag auf weitere Babyschaukeln am Spielplatz Maximilianeum Fristverlängerung zur Äußerung BA bis 30.09.2023
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Schulsportfreianlage an der Inneren Wiener Straße, Zugang zu den Sportflächen
2.
TOP - Unterstützung durch die Bezirksausschüsse bei der weiteren Standortsuche für eine gleichmäßige Verteilung von Unterkünften für Geflüchtete im Stadtgebiet Münchens Antwort Sozialreferat zum Schreiben BA 5
3.
TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Geflüchtete und Wohnungslose ab 48 Bettplätzen
4.
TOP - Digitale Schulbaukarte im Rahmen der Schul- und Kitabauoffensive der Landeshauptstadt München
5.
TOP - Multimedia-Reportagen neue Schulen auf muenchen.de
6.
TOP - Kronepark, Vorstellung der Historischen Untersuchung; Protokoll Baureferat und BA zum Ortstermin am 01.08.2023 (UA Soziales und UA Klima)
8.
TOP - Protokoll AKIM zum Nachbarschaftsgespräch Schneckenburger-/Kuglerstraße am 19.06.2023
9.
TOP - Spielplatzerweiterung in der Schneckenburgerstraße (UA Soziales und UA Mobilität)
10.
TOP - N - Information BA 5 zum Kooperative Ganztagsbildung-Standort am Mariahilfplatz/Hochstraße -> dazu: Bürgeranliegen
4.
Bürgeranliegen
2.
TOP - Entwicklung einer Drogendealerszene an der Isar im Bereich Reichenbachbrücke - Wittelsbacherbrücke
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Kiosk Pariser Platz
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Parklet" Parklet Drächslstr. 7 vom 01.08. - 31.10.2023 950,00 € / AZ.0262.0-5-0493
3.
TOP - Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche: Bäckerei Zöttl, Schlotthauerstr. 16
2.
Anhörungen
1.
TOP - "Das kleine VerWunderLand" am 17.09.2023 am Tassiloplatz, Anhörung bis 31.08.2023 Vorabstellungnahme des BA-Vorsitzenden am 14.08.2023
2.
TOP - Nutzung Mariahilfplatz für den Radlflohmarkt des Mobilitätsreferats im Juni 2024
3.
TOP - Ausdehnung der Zeiten für die Lieferzone Humboldtstr. 25
4.
TOP - Fahrradsicherheitscheck auf dem Bordeauxplatz am 04.12.2023
5.
TOP - Freiluftausstellung der TU München in der Kolumbusstraße 1 am 13.10.2023
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Einnahmen und Ausgaben aus Bewirtschaftung des Mariahilfplatzes auflisten
3.
TOP - Parkplatz Mariahilfplatz: Pachtvertrag nicht verlängern (UA Wirtschaft und UA Mobilität)
4.
TOP - Parken auf dem Mariahilfplatz, Ausgleichsmaßnahme AQT Antwort RAW zum Schreiben BA 5 vom 03.08.2023 (UA Wirtschaft und UA Mobilität)
5.
TOP - Freihalten des Gehwegs an der Rosenheimer Straße 110 / Orleansstraße durch das Motel One Antwort Bezirksinspektion zum Schreiben BA 5
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Lärmbelästigung durch den Lieferverkehr der Lidl-Filiale Kirchenstrasse 86
2.
TOP - Antrag für eine Ladezone und Fahrradzone in der Breisacher Str. 1 und 2
V.
UA Planung
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Sachstand Handlungsraum 3 – Vorstellung durch das Planungsreferat
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Einsteinstr. 25 - Realisierung des Kunstwerks 'i DNA' für den Neubau TranslaTUM (Fristablauf 26.08.2023 - keine Fristverlängerung bis 21.09.23 möglich, da Zustimmungsverfahren) Vorabstellungnahme durch den BA-Vorsitzenden am 18.08.2023
2.
TOP - Wörthstr. 3 - Rückbau des Notdachs aus dem Jahr 1945 und Wiederherstellung des ursprünglichen Mansarddachs von 1895 mit DG-Ausbau (2 WE) sowie Anbau eines Personenlifts - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2016-14961-21 hier: Versetzen der Wohnungstrennwand, WE 1 Ersetzen geradläufige Treppe durch Spindeltreppe, WE 2 Verschieben Spindeltreppe, Einbau eines Fenstergesimses, Versetzen der Wände Abstellkammer (Fristablauf 02.09.2023 - keine Fristverlängerung bis 21.09.23 möglich) Vorabstellungnahme durch den BA-Vorsitzenden am 18.08.2023
3.
TOP - Schlotthauerstr. 5 - Anbau von 2x4 Balkonen (Fristablauf 02.09.2023 - keine Fristverlängerung bis 21.09.23 möglich) Vorabstellungnahme durch den BA-Vorsitzenden am 18.08.2023
4.
TOP - Orleansstr. 31 - Umnutzung einer Ladeneinheit mit Werkstatt zu 2 Wohnungen und 2 Büroeinheiten im EG und KG, Umverlegung des Hauseingangs, Anbau Balkon WE 16 im EG, Nutzungsänderung KG in Fahrradabstellräume - ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2021-18918-21 jetzt: Änderung des Hauseingangs zur Erweiterung der Büroeinheit 18, Änderung der Eingänge zu den Büroeinheiten 17 und 18, Balkontüren im jeweiligen Balkongeländer der Büroeinheit 17 und WE 1 im EG, Änderungen der Abstellfläche zu WE 16 im KG.
5.
TOP - Regerstr. 25 - Umbau und Erweiterung der Lüftungs- und Klimaanlage sowie Aufstellen von technischen Komponenten auf dem Flachdach des bestehenden McDonald's-Restaurants
6.
TOP - Prinzregentenstr. 60 - Museum Villa Stuck - Technische Generalsanierung und Umsetzung der Vorgaben zur Barrierefreiheit, Neugestaltung des Gartenzugangs mit Errichtung eines unterirdischen Müllraums und Umstrukturierung des Garderobenbereiches
7.
TOP - Kirchenstr. 89a - Nutzungsänderungen (Gewerbe in Wohnen), Umbau, Aufstockung und energetische Sanierung der Seitengebäude
9.
TOP - Weißenburger Str. 32 - Sanierung eines Mehrfamilienhauses mit Dämmung der Fassade und Anbau von Balkonanlagen
10.
TOP - Prinzregentenstr. 120 - Nutzungsänderung: Büro Nr. 197 zu Wohneinheit, VORBESCHEID
11.
TOP - Hochstr. 71 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (15 WE) mit Anschluss an die Tiefgarage des Nachbarn Hochstraße 75, ÄNDERUNGSANTAG zu 1.2-2022-12899-21
12.
TOP - Kirchenstr. 86 - Nutzungsänderung von Büro- in Wohnräume eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage (Wohnung 36)
3.
Unterrichtungen
4.
Bürgeranliegen
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Sichtbeziehungen an der Einmündung Weißenburger Platz / Metzstraße durch Einrichtung von 5 Radbügeln verbessern
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Geschwindigkeitskontrollen in der Lilienstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Umgestaltung der unsicheren Kreuzungen Taubenstraße / Schwalbenstraße / Nockherstraße sowie Weilerstraße / Sentflstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) + (U) Eduard-Schmid-Straße zur Fahrradstraße umwidmen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00116 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 08.07.2021 - erneute Vorlage mit der Bitte um endgültige Beschlussfassung -
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Geländer der neuen Tramhaltestelle Rosenheimer Platz Antwort MVG zum Schreiben BA 5
6.
TOP - Verkehrssicherheit Pestalozzi-Gymnasium: Dialogdisplay in der Schweigerstraße und zusätzlicher Fahrradstellplatz
8.
TOP - Bordsteinabsenkung an der Kolumbus-/Entenbachstraße und Kolumbus-/Schlotthauerstraße
9.
TOP - Gehweg Grütznerstraße /Maximiliansanlagen Antwort Bayerische Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen zum Schreiben BA 5
13.
TOP - Baustelle S-Bahn Rosenheimer Platz: Sperrung der Zugänge Antwort Deutsche Bahn zum Schreiben BA 5
15.
TOP - Parkplatz Mariahilfplatz: Pachtvertrag nicht verlängern Antrag Nr. 20-26 / B 05351 (UA Wirtschaft und UA Mobilität)
16.
TOP - Parken auf dem Mariahilfplatz, Ausgleichsmaßnahme AQT Antwort RAW zum Schreiben BA 5 vom 03.08.2023 (UA Wirtschaft und UA Mobilität)
18.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023-2027 Stellungnahme Mobilitätsreferat zum Schreiben BA 5
19.
TOP - Eisenbahnüberführung Balanstraße, Straßenbaumaßnahme zwischen der Orleansstraße und der St.-Cajetan-Straße von 18.09.2023 - 31.10.2025
20.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen a) Flurstraße Ostseite, Einrichtung eines allgemeinen Schwerbehindertenparkplatzes b) Sommerstraße (Parklizenzgebiet Südliche Au), Änderung der Parkregelung "Mischparken" zu "Bewohnerparken" c) Grillparzerstraße zwischen Haidenauplatz und Prinzregentenplatz, Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen d) Auerfeldstraße und Gebsattelstraße zwischen Balanstraße/Orleansstraße und Mariahilfplatz, Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h aus Lärmschutzgründen
21.
TOP - Verkehrsberuhigter Bereich Lothringer Straße: Optisch und gestalterisch anpassen - hier: Ortstermin Lothringer Strasse, Terminfindung -
22.
TOP - Überdachte Fahrradständer am Gasteig (Kellerstraße) - hier: Protokoll Ortstermin vom 30.08.2023 -
23.
TOP - Spielplatzerweiterung in der Schneckenburgerstraße Antrag Nr. 20-26 / B 04821 (UA Soziales und UA Mobilität)
24.
TOP - N - Verkehrsberuhigung ab der Kurve Niger-/Schneckenburgerstraße hier: Antwort Mobilitätsreferat vom 17.07.2023
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag Blitzer Fußgängerzone Genoveva-Schauer-Platz
2.
TOP - Mehr Sicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer entlang der Ohlmüllerstrasse -> dazu: Schreiben Baureferat
3.
TOP - Fahrradstellplätze Ostbahnhof / Ausgang Friedenstraße
4.
TOP - Antrag auf Fahrradabstellplätze in der Auerfeldstraße bzw. Zita-Zehner-Platz
5.
TOP - Stopp der Mobilitätspunkte in der Au / Fragen zum Anwohnerparken Südliche Au
6.
TOP - Ampeln verdeckt durch Verkehrsschilder in der Franziskaner- und Rablstraße / Schilderwald
7.
TOP - Errichtung von Fahrradstellplätzen vor Asamstr. 12
9.
TOP - Fußgänger-Ampel Balanstraße Ecke Pariser Straße (Balanstraße Höhe Hausnummer 23/25) - stadteinwärts
10.
TOP - Beschwerde über die Firma Flink in der Rosenheimer Straße
11.
TOP - Zufahrtsbeschränkung Kellerstr./Steinstraße/Genoveva Schauer Platz
12.
TOP - Autoverkehr Lilienstraße/ Zeppelinstraße
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative +Dein Müll 2.0 +DEINMÜLL 2.0 vom 24.07. bis 28.07.2023 2.600,34 € / AZ.0262.0-5-0487 vertagt in der Sitzung am 26.07.2023
2.
TOP - (E) Beschilderung Park Maximiliansanlagen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
Anhörungen
1.
TOP - Eduard-Schmid-Str. 19 (Fristablauf 07.09.2023; keine Fristverlängerung bis 21.09.23 möglich)
2.
TOP - Franziskanerstr. 2a -> Nur noch Unterrichtung (Bäume < 80 cm)
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Kronepark, Vorstellung der Historischen Untersuchung, Protokoll Baureferat und BA zum Ortstermin am 01.08.2023 (UA Soziales und UA Klima)
4.
TOP - Nutzung der Glascontainer am St.-Wolfgangs-Platz Antwort Salesianum zum Schreiben BA 5
5.
TOP - Suche nach einem Ort für einen „Weltacker“ in München – ein Lernort zum Thema Ernährung & Landwirtschaft
6.
TOP - Beantragung einer gehobenen wasserrechtlichen Erlaubnis durch die MSE für die Einleitung von Mischwasser in die Isar, Kleine Isar, Mittlere-Isarkanal und den Auer Mühlbach; Protokoll des Scoping Termins vom 13.07.2023
7.
TOP - Baumbilanz und Stand der Ersatzpflanzungskontrolle Antwort Planungsreferat zum Schreiben BA 5 vom 11.02.2022
8.
TOP - Ausnahmezulassung für nächtliche Bauarbeiten vom 05.-08.09.2023 in der Einsteinstraße zwischen Leuchtenbergring und Grillparzerstraße
9.
TOP - Balanstraße und St. Wolfgangs Platz verschönern; hier: Straßenbeleuchtung am St.-Wolfgangs-Platz Antwort Baureferat zur Nachfrage BA 5
10.
TOP - N - Einladung zum Evaluationstreffen der Müllfrei-Meile 2023 am 07.11.2023
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Gesundheitsgefahr durch verendende und verendete Tauben am Ostbahnhof (2 Bürgeranliegen)
2.
TOP - Errichtung einer "grünen Wand" an der Nordseite der Einsteinstraße zwischen Max-Weber-Platz und Kuglerstraße
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 09.10.2023 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 09.10.2023 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Wirtschaft, 10.10.2023 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 11.10.2023 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 11.10.2023 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 12.10.2023 um 20.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 18.10.2023, 19.00 Uhr, Katholische Stiftungshochschule, Preysingstr. 95 BA-Vorstand, Montag, 02.10.2023, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.