Mittwoch, 18. Oktober 2023, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Workshop Mariahilfplatz am voraussichtlich 17.11.2023: Nennung von Teilnehmern aus den Fraktionen (je Fraktion mindestens ein Mitglied)
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Die Tagesordnung wird wie folgt geändert; - Allgemeines TOP 6.1.2; Anhörung zum BA-Antrag Nr. 20-26 / B 05899 des BA 15 Anhörungsrecht bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund - UA Soziales; zu TOP 1.1 Motivationsschreiben von Frau Britta Puce - UA Soziales; TOP 2.2 Anhörung Generalsanierung Kegelhof (Frist bis 10.10.2023) - UA Wirtschaft; TOP 1.3 Freischankflächenantrag hier: Wiener Platz 6 - Little Cafe - UA Wirtschaft; TOP 2.1 Haidhauser Weihnachtsmarkt (Frist bis 27.10.2023) - UA Mobilität; TOP 1.5 Bestellung Dialog-Displays - UA Mobilität; TOP 3.16 Straßenbaumaßnahme Entenbach-/Schlotthauerstraße - UA Mobilität; TOP 3.17 Projekt MCube Kolumbusstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung zum vorzeitigen Abbau - Teil C, TOP 1.1 Protokoll zum Gespräch des BA 5 mit dem Planungsreferat am 10.10.2023 => dazu: Auskunft Planungsreferat zur Fragestellung "Bebauungsplan Nr. 1956a, Orleanshöfe" - Teil C, TOP 1.2 Protokoll der Sondersitzung der BAs 5 und 17 zum Kronepark am 26.09.2023
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Antrag SPD; Fahrradtaugliche Induktionsschleife
2.
TOP - Antrag SPD; Schulhöfe öffnen
6.
Allgemeine Anhörungen und Unterrichtungen
6.1
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zu Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung
2.
TOP - Anhörungsrecht für die Bas auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund BA - Antrag Nr. 20-26 / B 05899 des BA 15 Trudering-Riem vom 21.09.2023
6.2
Unterrichtungen
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht des Vorsitzenden und der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - Graffiti Gestaltung Tassiloplatz Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Filmwerkstatt e.V. Filmworkshop für Kinder und Jugendliche vom 30.10. bis 03.11.2023 4.807,00€ / AZ 0262.0-5-0498
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Joint Adventures" Access to Dance -depARTures vom 07. -25.11.2023 8.603,00€; Az. 0262.0-5-0499
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Local space jam" Local space jam am 07.10.2023 3.000,00€; Az. 0262.0-5-0501
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Vorschlag von 2 Personen zur Berufung in den Mieterbeirat (Nachfolge Herr Heinz-Peter Meyer) => dazu: Motivationsschreiben von Frau Britta Puce
2.
Anhörungen
1.
TOP - St. Martins Laternenfest am 10.11.2023 in der Claude-Lorrain-Straße (Frühlingsanlagen)
2.
TOP - Generalsanierung offene Einrichtung für Jugendlichen "Freizeittreff Au" Kegelhof 8 (Frist 10.10.2023)
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Stellungnahme zu einer Revision der Sperrbezirke
2.
TOP - Unterkunft für Geflüchtete Antwort Pfarrverband Haidhausen zum Schreiben BA 5
3.
TOP - Vermietung der Gebäude Versailler Straße Antwort St. Gabriel zum Schreiben BA 5
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Bouleplatz Hypopark -> dazu Schreiben Baureferat
5.
Sonstiges
1.
TOP - Entwicklung einer Drogendealerszene an der Isar im Bereich Reichenbachbrücke - Wittelsbacherbrücke
IV.
UA Wirtschaft
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Workshop Mariahilfplatz: Austausch mit der STUDIO | STADT | REGION
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: Trattoria Marinella, Kirchenstr. 79
2.
TOP - (E) Kiosk Pariser Platz - vertagt in der Sitzung am 20.09.2023 -
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Freischankflächenantrag; Little Cafe, Wiener Platz 6
2.
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung; Haidhauser Weihnachtsmarkt vom 28.11. - 24.12.2023 (Frist bis 27.10.2023)
3.
Unterrichtungen
4.
Bürgeranliegen
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Rablstr. 37 - Nutzungsänderung (EG): Laden zu Büro
2.
TOP - Ohlmüllerstr. 19 - Nutzungsänderung von Einzelhandel zu Schulungsräumen (Yogastudio)
3.
TOP - Schneckenburgerstr. 30 - Errichtung von 4 Dachgauben und Verlegung bzw. Bau eines DG-Balkons - GENEHMIGUNGSVERLÄNGERUNG
4.
TOP - Schleibingerstr. 9 - Ausbau eines Dachgeschosses mit neuen Gauben, neue Balkone, Fassaden- und Fenstersanierung, Nutzungsänderung EG
5.
TOP - Ohlmüllerstr. 26 - 1.Abriß des best. Rückgebäudes (marode Bausubstanz) 2.Neubau eines Rückgebäudes EG + 1.OG + DG >mit einem Teil als Lagernutzung für Restaurant im EG, >mit Nutzungsänderung eines Teils des EG von Werkstatt zu Wohnung >und Wohnnutzungen im 1.OG und DG ( gesamt eine Wohneinheit wie bisher)
6.
TOP - Lucile-Grahn-Str. 19 - Schulbauoffensive Errichtung eines Schulpavillons mit 8 Klassen als Interimsmaßnahme für die Städt. Adalbert-Stifter-Realschule an der Flurstr. 4 befristet auf 11 Jahre (Standzeit bis ende 2034)
7.
TOP - Lothringer Str. 1 - Abbruch und Errichtung eines Dachstuhls und Ausbau des Dachgeschosses, Aufstockung und Errichtung eines Außenaufzugs hofseitig
8.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956c Bothestraße (südlich), Leuchtenbergring (westlich), Bahnlinie München - Rosenheim (nördlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 491)
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026
2.
TOP - Online-Beteiligung in der Bauleitplanung der Landeshauptstadt München
3.
TOP - Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing": Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr - Bekanntgabe der Ergebnisse
4.
Bürgeranliegen
VI.
UA Mobilität
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Ausweisung von mehr Fahrradstraßen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00103 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen am 08.07.2021 - erneute Vorlage mit der Bitte um endgültige Beschlussfassung -
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) S-Bahn Zugang Rosenheimer Platz Empfehlung Nr. 20-26 / E 01119 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 - Au-Haidhausen am 30.03.2023
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Illegales Gehwegparken in der Edlingerstraße beenden (Antrag) - vertagt in der Sitzung am 20.09.2023 -
4.
TOP - Gehweg am Preysingplatz verbreitern (Antrag) - vertagt in der Sitzung am 20.09.2023 -
2.
Anhörungen
1.
TOP - Antrag auf Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze vor Preysingstr. 71
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023-2027 Stellungnahme Mobilitätsreferat zum Schreiben BA 5
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Ampelschaltung an der Haltestelle Grillparzerstraße in Richtung Norden
2.
TOP - Antrag auf Fahrradabstellplätze vor dem Eingang von "Zweirad-Center Stadler" in der Bothestr. 9
5.
TOP - Sammelbeschluss - Erledigung Stadtratsanträge der Wahlperiode 2008 – 2014 / 2014 - 2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Verlängerung der grünen Ampelphasen für Fußgänger an der Pariser Straße/Rosenheimer Straße sowie an der Balanstraße/Orleansstraße
10.
TOP - Durchführung von Verkehrsmengen- und Geschwindigkeitsmessungen mittels TOPO-Boxen als städtische Leistung: Erhöhung der Kosten
11.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen/Erlaubnisse a) Breisacher Str. 2 und Wörthstr. 43, Vollsperre von 09.10.-15.12.2023 (Erneuerung Fernwärmeschächte) b) Balanstraße, Vollsperre vom 29.09 - 31.12.2023 (Sanierung Eisenbahnüberführung)
12.
TOP - Baustelle S-Bahn Rosenheimer Platz, neue Termine
13.
TOP - Geländer der neuen Tramhaltestelle Rosenheimer Platz Antwort MVG zum Schreiben BA 5
14.
TOP - Fahrradstellplätze für die Breisacher Straße hier: Antwort Baureferat vom 19.09.2023
16.
TOP - Straßenbaumaßnahme Entenbach-/Schlotthauerstraße von 16.10.-24.11.2023 (Kreuzungsumbau, Errichtung Fahrradständer, neuer Baum und Sitzgelegenheiten)
17.
TOP - Projekt MCube Kolumbusstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung zum vorzeitigen Abbau aufgrund Gerichtsurteil
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Parkplätze für Motorräder vor der Breisacher Str. 10 Vertagung aus der Sitzung vom 26.07.2023 Antwort Mobilitätsreferat zum Schreiben BA
2.
TOP - Rosenheimer Straße und Lothringer Straße, Geschwindigkeitsüberwachung
3.
TOP - Vorschlag für neue Fahrradabstellanlagen in der Grillparzerstraße
4.
TOP - Keine weiteren Parkplatzentfernung im Umkreis Sommerstraße, Edlingerstraße, Claude-Lorrain- Straße, Eduard-Schmid-Straße, Schlotthauerstraße, Asamstraße, Albanistraße, Entenbachstraße (Punkt 1) Bekanntgabe aller den Steuerzahler belastenden Ausgaben im Zusammenhang mit der Sperrung der Kolumbusstraße und dem dortigen Projekt (Punkt 4) Fahrbahnbeschädigung ausbessern in der Eduard-Schmid-Straße (Punkt 5)
5.
TOP - Abmarkierung des Gehwegs in der Steinstraße
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Wave of Hope e.V. Frieden, Umwelt- und Klimaschutz vom 08. -12.11.2023 1.500,00€; Az. 0262.0-5-0502
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Schlotthauerstr.; Gefahrenbaumbeseitigung
3.
TOP - Ausnahmegenehmigung für Baustelleneinrichtung im Kronepark vom 09.10.-22.10.2023
4.
TOP - Beschilderung Park Maximiliansanlagen Antwort Bayerische Schlösser- und Seenverwaltung zum Schreiben BA 5
5.
TOP - Schaffung von Hochbeeten in bereits bestehenden Grünflächen, zum Beispiel an der Isar (Punkt 6)
6.
TOP - (U) Abschaltung von Beleuchtungsanlagen bei anbaufreien Straßen und Umstellung von Anstrahlungen öffentlicher Denkmäler, historischer Gebäude und Brunnen auf LED-Technik zur Reduzierung des Energieverbrauchs und des CO2-Ausstoßes Earth Night 2023 - Umdenken zur Bekämpfung der Lichtverschmutzung Antrag Nr. 20-26 / A 04057 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 02.08.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Nächtliche Ruhestörung durch städtisches Kehrfahrzeug in der Inneren Wiener Straße
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
1.
TOP - Protokoll zum Gespräch des BA 5 mit dem Planungsreferat am 10.10.2023 => dazu: Auskunft Planungsreferat zur Fragestellung "Bebauungsplan Nr. 1956a, Orleanshöfe"
2.
TOP - Protokoll der Sondersitzung der BAs 5 und 17 zum Kronepark am 26.09.2023
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 06.11.2023 um 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Mobilität, 06.11.2023 um 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Wirtschaft, 07.11.2023 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 08.11.2023 um 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 08.11.2023 um 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 09.11.2023 um 20.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 15.11.2023, 19.00 Uhr, Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim, Hochstr. 47 BA-Vorstand, Montag, 31.10.2023, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40 bzw. Videokonferenz
4.
Sonstige Termine
5.