Dienstag, 2. Mai 2006, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - Vertretung des Kulturreferats, Herr Stadtdirektor Lippstreu, zu aktuellen Themen der Stadtteilkultur und kulturellen Projekten hierzu Antwortschreiben des Kulturreferats vom 21.04.06 zu aktuellen Themen
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Abschirmung der Tankstelle auf dem Grundstück Quiddestraße zum angrenzenden Wohnblock durch eine Wand / Mauer o.ä.; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00305 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 am 01.12.2005; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 02.05.2006
2.6
Sonstige
1.1
TOP - 2.6.1 Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 2.6.1.1 AntragstellerIn: ZAK – Zusammen aktiv in Neuperlach; für die Maßnahme: Jubiläumswoche vom 15. – 19.05.2006; Antragssumme: 2.400.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 14.03.2006 2.6.1.2 AntragstellerIn: AWO-Kreisverband, Ortsverein Ramersdorf; für die Maßnahme: 2 Seniorenfahrten; Antragssumme: 612.- €<, Beschlussvorlage des Direktoriums vom 29.03.2006
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Einrichten eines Haltverbots in der Trostberger Straße, der Möschenfelderstraße einseitig, der Butlerstraße einseitig und der Rupertigaustraße beim Alten-Service-Zentrum um die Kurve beidseitig; Antrag der GEWOFAG vom 02.02.2006; (vertagt aus der Sitzung am 04.04.2006)
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Jugendtreff in der Isegrimstraße am heutigen Standort der Feuerwehr?; Bürgerschreiben vom 10.04.2006
2.
TOP - Einführung eines Sozialtickets im Münchner Verkehrsverbund (MVV); Bürgerschreiben vom 12.04.2006
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Ablehnung des Bauvorhabens „Tankstelle“, Ulrich-von Hutten-Straße; Bürgerschreiben (e-mail) vom 21.04.05 (siehe TOP 5.4.1.2)
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Zurückschneiden der Hecken bis hin zur Grundstücksgrenze; Bürgerschreiben vom 11.04.2006
2.
TOP - Auflistung der Termine pro BA-Mitglied, für die Aufwandsentschädigungen gewährt wurden; Antrag von Frau Achhammer vom 18.04.2006
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - UA 16 - Verkehr - 25.04.2006
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - UA 16 - Kultur, Vereine, Veranstaltungen - 06.04.2006
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
1.
TOP - UA 16 - Schule, Jugend, Soziales und Sport - 24.04.2006
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - UA 16 - Bau und Stadtteilentwicklung - 19.04.2006
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.1
TOP - Flächendeckende Aufstellung von 4F-Circle-Bewegungsinseln (vertagt aus der Sitzung am 04.04.2006)
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.1
TOP - Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung – Lokalbaukommission zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung 5.4.1.1 Anwesen in der Peralohstraße; Zuleitung vom 20.03.2006 (vertagt aus der Sitzung am 04.04.2006) 5.4.1.2 Anwesen in der Ulrich-von-Hutten-Str.; Zuleitung vom 28.03.2006 (vertagt aus der Sitzung am 04.04.2006) TOP 5.4.1.3 Anwesen in der Balanstraße; Zuleitung vom 19.04.06
1.2
TOP - Antrag auf Erlaubnis zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Straßengrund (Freischankfläche); Gaststätte "Poseidon", Karl-Preis-Platz; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 05.04.2006 mit der Bitte um Stellungnahme
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.1
TOP - Mobilfunk, Suchkreismeldung; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt 5.5.1.1 Adenauerring; Zuleitung vom 28.02.2006 (vertagt aus der Sitzung am 04.04.2006) 5.5.1.2 Kafkastraße; Zuleitung vom 28.02.2006 (vertagt aus der Sitzung am 04.04.2006) 5.5.1.3 Obergiesing; Zuleitung vom 14.03.2006 (vertagt aus der Sitzung am 04.04.2006)
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Angemessene Schnee- und Eisbekämpfung im 16. Stadtbezirk; Schreiben des BA 16 vom 13.02.2006; Antwortschreiben des Baureferats vom 20.03.2006
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.1
TOP - Fragebogen zu Regsam, "Einschätzung der Bezirksausschüsse"; Schreiben des BA 3 - Maxvorstadt vom 23.03.2006
1.2
TOP - Erweiterungsbau an der Grund- und Hauptschule Führichstraße 53; Antrag Nr. 02-08 / B 00174 des BA 16 vom 12.04.2005; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 04.04.2006
2.
TOP - Verwendung der „Sechseck-Mittel“ im 16. Stadtbezirk; Antrag des BA 16 vom 07.02.2006; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 12.04.2006
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.1
TOP - Waldschadensbericht 2005; Schreiben des BA 16 vom 21.02.2006; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 22.03.2006
6.6
Sonstige
1.
TOP - Festwoche Neuperlach – Nachfragen aufgrund des Antrags der Stadträte Altmann/Podiuk/Schmatz vom 8.2.2006; Doppelförderung des Senioren-/Behindertennachmittags in den vergangenen Jahren?; Antrag des BA 16 vom 07.03.2006; Antwortschreiben des Direktoriums vom 04.04.2006
2.
TOP - Sudermannzentrum, Behinderung im Durchgangsbereich und bei den Geschäften; Schreiben des BA 16 vom 15.03.2006; Antwortschreiben des Baureferats vom 27.03.2006 und des Kreisverwaltungsreferats/Bezirksinspektion Ost vom 20.03.2006
3.
TOP - Schneeräumung und Streuung am Fußweg Putzbrunner Straße zum Altenheim St.-Michael; Bürgeranliegen aus der Sitzung am 07.03.2006; Antwortschreiben des Baureferats vom 11.04.2006
3.1
TOP - Sitzung des Bezirksausschuss 16 am 07.03.2006; Budget der Bezirksausschüsse, Behandlung der Budgetanträge durch das Direktorium; Schreiben des Direktoriums vom 12.04.2006
3.2
TOP - Kürzung der Zuschüsse der Referate zu Lasten des BA-Budgets; Antrag Nr. 02-08 / B 00840 des BA 13 Bogenhausen vom 13.12.2005, Schreiben des BA 16 vom 16.01.2006; Schreiben des Direktoriums vom 06.04.2006
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.1
TOP - Offensive für den Radverkehr V - mehr Fahrradabstellflächen im Straßenraum schaffen; Antrag Nr. 02-08 / A 01076 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 30.07.2003; Kreuz und quer abgestellte Fahrräder auf dem Marienplatz und seiner unmittelbaren Umgebung, sowie auf anderern zentralen Plätzen, Antrag Nr. 02-08 / A 01502 der Stadträte Herr Dr. Babor, Herr Pretzl und Herr Quaas vom 12.03.2004; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 05356; Beschluss des Bauausschusses vom 27.04.2006
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.1
TOP - Errichtung einer 4-gruppigen Kindertagesstätte mit Qualitätsberatung und Bezirksleitung an der Paul-Löbe-Straße (Verlagerung des Kindergartens Lüdersstraße im 16. Stadtbezirk); 1. Ausführungsgenehmigung, 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 20058-2009; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07919; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrats vom 26.04.2006
1.2
TOP - Realisierungswettbewerb Neubau von 5 Kindertageseinrichtungen in Systembauweise, Auslobungstext; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07974; Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom 26.04.2006
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.2
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten, Unterrichtungen durch das Kreisverwaltungsreferat 7.4.2.1 KG "Hofangerstüberl"; Hofangerstraße; Mitteilung vom 05.04.2006
1.3
TOP - Unterrichtung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde, im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.3.1 Anwesen Staudingerstraße; Gefahrenbaumbescheinigung vom 28.03.2006 7.4.3.2 Anwesen in der Staudingerstraße; Bescheid vom 24.03.2006 7.4.3.3 Anwesen in der Rosenheimer Straße; Bescheid vom 22.03.2006
1.4
TOP - Wohnen in München III, a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2005, b) Ergänzungen des Erfahrungsberichts, c) Modifizierungen zum Wohnungspolitischen Handlungsprogramm "Wohnen in München III"; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / 07988; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.04.2006
1.5
TOP - Aktualisierung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Landschaftsplans Teilbereich VI - Südost; Endgültiger Beschluss; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07910; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.04.2006
1.6
TOP - Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen" 2005; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 07984; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.04.2006
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
7.6
Sonstige
1.1
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 Antragstellerin: Ömerhacili in Bayern; für die Maßnahme:Internationaler Kindertag am 23.04.2006; Antragssumme: 1.500.- € ; Antrag vom: 23.03.2006 7.6.1.2 Antragstellerin: Programmwerkstatt Kulturhaus Ramersdorf-Perlach; für die Maßnahme: Broschüre "Verstecktes Kulturgut in Ramersdorf" ; Antragssumme: 600.- € ; Antrag vom: 11.04.2006
1.2
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Pfarrei St.-Philipp-Neri, für die Maßnahme: Skiwochenende; Kurzbericht 7.6.2.2 AntragstellerIn: Bewohnerzentrum Neuperlach; für die Maßnahme: Kleines Skilager am 01.03. bis 04.03.2006; Kurzbericht 7.6.2.3 AntragstellerIn: Bewohnerzentrum Neuperlach; für die Maßnahme: Kinderfasching am 25.02.2006; Kurzbericht
1.3
TOP - Offenlegung städtebaulicher Verträge; Schreiben des BA 3 Maxvorstadt vom 29.03.2006
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9