Donnerstag, 19. Januar 2023, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Kassenbericht für das Jahr 2022
6
Bericht des/der Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Liebigstr. 10a Umbau Café zu Gaststätte mit Freischankfläche
2.
TOP - Widenmayerstr. 45 Nutzungsänderung und Ausbau eines Dachgeschosses (DG2) zu zwei Wohnungen mit je einer hofseitigen Dachterrasse und Anpassung Nebentreppenhaus, Umbau einer Wohnung im OG4 (DG1) mit hofseitiger Loggia, Erweiterung des Treppenraumes ins DG2, Neubau von 2 Gauben, Erweiterung der Aufzugsanlage um je eine Haltestelle im UG und DG2, Herstellen eines neuen Fahrradzugangs, Nutzungsänderung von Teilbereichen eines ehemals als Keller genutzten Untergeschosses zu Büro und privatem Arbeiten
3.
TOP - Liebherrstr. 5 Instandssetzung und Aufstockung eines denkmalgeschützten Geschäftshauses mit Erneuerung und Teilumnutzung des Daches zu Wohnraum sowie Neubau eines Vorder- und Rückgebäudes mit Tiefgarage ((Liebherrstr. 5 / Thierschstr. 11 - 17)
4.
TOP - Oettingenstr. 74 SCHULBAUOFFENSIVE - Erweiterung der Pausenfläche des angrenzenden Schulgeländes mit Neubau einer Socceranlage auf dem Gelände der ehem. Tennisanlage (Oettingenstr. 74 / Theodorparkstr.) befristet auf 12 Jahre (Nutzungsende September 2034)
5.
TOP - Westenriederstr. 14 Abbruch und Neuerrichtung eines erdgeschossigen Anbaus sowie Sanierung einer Gaststätte, Personalräume und -wohnung im 1.OG, Anbau von Balkonen (Westenriederstr. 14 / Frauenstr. 13)
6.
TOP - Sendlinger Str. 54 Ausbau und Dachaufstockung VGB zu 2 Wohneinheiten sowie Nachverdichtung RGB / Innenhof zu 5 Wohneinheiten
7.
TOP - Unsöldstr. 16 Ausbau einer Maisonette-Wohnung durch Erstellung dreier Dachgauben und Erweiterung der Dachterrasse - VORBESCHEID
8.
TOP - Christophstr. 9 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.2-2022-9922-21 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Ladenflächen
3.2
Sonstige
1.
TOP - „Hochhausstudie 2023“: Anhörung der Bezirksausschüsse zur Beschlussvorlage (dazu: Online-Infotermin am 16.01.2023 um 18.30 Uhr), Frist: 10.02.2023
2.
TOP - Diskussion/ BA-Stellungnahme zur Personalknappheit der Verwaltung (siehe TOP B 2.1 + B 2.2 aus 22.12)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Bürger*innenanliegen, Verkehrssicherheit an der Sonnenstr. 17
2.
TOP - Bürger*innenanliegen, Radspuren Maximilianstraße
4.
TOP - Antrag der Grünen Fraktion mit der SPD: Mehr Aufenthaltsqualität und mehr Grün – Einen Quartiersplatz für das südliche Lehel schaffen
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Zusätzliche Mülltonnen im Tal
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Straßenreinigungssatzung und Straßenreinigungsgebührensatzung
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
1.
TOP - Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“: Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 (Anhörung zur Beschlussvorlage) vertagt aus 22.12
2.
TOP - Wertstoffinseln in der Innenstadt – Standortvorschläge und Gesamtkonzept
3.
TOP - Erinnerungsverfahren Fahrbahnsanierung Oettingenstraße und Sternstraße Wiedervorlage aus 22.12
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Antrag BA1: Stadtviertel-Fest 2024
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Soundtrack" Soundtrack für die Stadt 2023 vom 21.01. - 30.11.2023 2.975,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0306
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hidalgo gGmbH Street Art Song im Rahmen des Kunstlied-Festivals HIDALGO am 02.09.2023 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0308
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Kulturlieferdienst vom 06.02. - 31.12.2023 4.760,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0310
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Stoff auf dem Kopf" Stoff auf dem Kopf vom 10.02. - 30.04.2023 3.592,50 Euro, Az.: 0262.0-1-0309
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - „Zum Stiftl“, Weinstr. 3: Saisonale seitliche Erweiterung der Freischankfläche
2.3
Sonstiges
1.
TOP - (E) Fehlnutzung des Kinderspielplatzes an der GS Hochbrückenstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Bürgerversammlung im Stadtteil abhalten
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - Diskussion über die bisherigen BA-Forderungen zu den Sondernutzungsrichtlinien aus 22.12 D 2.2.1
3
Anhörungen
1.
TOP - Namenslesung am Platz der Opfer des Nationalsozialismus am 13.03.2023 (Frist: 20.01.2023)
2.
TOP - Faschingsumzug der Damischen Ritter in der Altstadt am 12.02.2023 (Frist: 23.01.2023)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Digitalisierung heißt Teilhabe - München geht den nächsten Schritt und Durchführung des Sitzungsbetriebs bei den Bezirksausschüssen Hybridsitzungen und Live-Stream
Referent*in:
BMin Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Erhaltungssatzungsrechtliche Genehmigung nicht baugenehmigungspflichtiger Modernisierungsmaßnahmen in der Blumenstr. 21 a (1., 2. Und 4. OG links)
4.
TOP - Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Aufnahme der gesamten Altstadt in die Erhaltungssatzung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Antrag auf Zweckentfremdung für die Thierschstr. 42
7.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen für das gesamte Stadtgebiet (Punkt 1 des Antrags)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - Zu lange Rotphasen an der Bedarfsampel Thomas-Wimmer-Ring, Antwort des Mobilitätsreferats auf Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung, TOP 22.11 C 1.4.3 und Ergebnis des Ortstermins vom 19.12.2022
3.
TOP - Zu schmaler Durchgang zwischen zwei Freischankflächen in der Liebigstraße, Antwort der Bezirksinspektion Mitte auf Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung, Top 22.11 C 1.4.5
4.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Einstieg in die Teilstrategie Fußverkehr
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Sachstandsbericht 2022 zum Altstadt-Radlring und Radentscheid Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung ab 2023 ff. aus der Nahmobilitätspauschale
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Theatinerstr. 30: Erweiterung eines bestehenden Mobilfunkstandorts, 5G
7.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung: Banner für den Englischen Garten, Antwort von AKIM auf neue BA-Vorschläge, TOP 22.10 C 4.2
10.
TOP - Zweite S-Bahn-Stammstrecke - Planung des geänderten Baustellenverkehrs
12.
TOP - Frühere Mülleinsammlung im Bereich des Sendlinger-Tor-Platzes, Verlängerung der Ausnahmezulassung bis 21.12.2023
13.
TOP - Verkehrssicherheit Frauenstraße, Antwort des Mobilitätsreferats auf weitergeleitetes Bürger*innenanliegen, TOP C 22.12 C 1.3
15.
TOP - (U) „Ratschbankerl“ für München Antrag Nr. 20-26 / V 02340 ...................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
16.
TOP - (E) Glascontainer/Wertstoffinseln für die Innenstadt Empfehlung Nr. 20-26 / E 00842 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel am 15.09.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA
17.
TOP - Abschluss der Bauarbeiten an den Ludwigsbrücken und am Vater-Rhein-Brunnen / Antwort des Baureferat auf die Anfrage 2022.11 C 3.2.3 a
18.
TOP - Instandsetzung Treppenanlage TH 10 München Marienplatz, Stellungnahme der LHM
19.
TOP - Sichere Fußwegführung an der Dauerbaustelle Liebig-/Reitmorstraße, Antwort des Mobilitätsreferats auf Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung, TOP 22.11 C 1.4.5
20.
TOP - Verkehrssituation in verschiedenen Straßen im Lehel, Ergebnisse des Ortstermins vom 14.10.2022
21.
TOP - Erweiterung Mobilfunkstation um 5G, Oettingerstraße 4
22.
TOP - Urinale für die Innenstadt: Toilettenanlage am Viktualienmarkt durchgängig öffnen, Antwort der Markthallen München auf BA-Schreiben 22.12 C 2.3
23.
TOP - Fahrschienenwechsel auf Abschnitten der Linien U4 und U5
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget – Nachweise und Berichte
2.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
3.
TOP - Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Belag des Bolzplatzes im Englischen Garten, Antwort des Baureferats Gartenbau auf Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung, TOP 22.11 D 1.1 b
5.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung: Banner für den Englischen Garten, Antwort von AKIM auf neue BA-Vorschläge, TOP 22.10 C 4.2
6.
TOP - Zu schmaler Durchgang zwischen zwei Freischankflächen in der Liebigstraße, Antwort der Bezirksinspektion Mitte auf Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung, Top 22.11 C 1.4.5
7.
TOP - Sichere Fußwegführung an der Dauerbaustelle Liebig-/Reitmorstraße, Antwort des Mobilitätsreferats auf Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung, TOP 22.11 C 1.4.5