Donnerstag, 22. Juni 2023, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren (Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach auf Änderung der BA-Satzung, Termin: 17.07.2023)
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des/der Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Bürger*innenanliegen Ulme Christophstr. 9
2.
TOP - Bürger*innenanliegen Nutzung des Gebäudes Unsöldstr. 13, TOP 2023.05 B 1.2
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Fürstenfelder Str. 1 Abbruch und Erweiterung eines Büro-, Geschäfts- und Wohngebäudes mit Tiefgarage - (Fürstenfelder Str. 1 - 3 / Kaufingerstr. 11a - 13); Frist: 30.06.2023
2.
TOP - Widenmayerstr. 45 Nutzungsänderung im denkmalgeschützten Bestand mit Ausbau eines Dachgeschosses (DG2) zu zwei Wohnungen mit je einer hofseitigen Dachterrasse und Anpassung Nebentreppenhaus, Umbau einer Wohnung im OG4 (DG1) mit hofseitiger Loggia, Erweiterung des Treppenraumes über DG1 ins DG2, Erweiterung der Aufzugsanlage um je eine Haltestelle im UG und DG2, Herstellen eines neuen Fahrradzugangs, Nutzungsänderung von Teilbereichen eines ehemals als Keller genutzten Untergeschosses zu Büro und privatem Arbeiten, Nutzungsänderung einer Bestandswohnung im EG mit untersagter Wohnnutzung zu Praxis; Frist: 14.07.2023
Hinweis:
Nachtrag
3.
TOP - Tal 38 Nutzungsänderung in Gastronomie / hier: Nutzungsänderung Möbel Ausstellung in eine Gaststätte mit 340 Gastplätzen bzw. Straßenverkauf; Frist: 14.07.2023
Hinweis:
Nachtrag
4.
TOP - St.-Anna-Straße 6 Neubau eines Wohngebäudes (RGB) / 3 WE) mit einer erdgeschossigen Gewerbeeinheit; Frist: 14.07.2023
Hinweis:
Nachtrag
3.2
Sonstige
1.
TOP - St.-Anna-Str. 21a: Antrag auf Fällung einer Feldulme; Frist: 02.07.2023
2.
TOP - Praterinsel 5: Antrag auf Fällung eines Spitz-Ahorn; Frist: 26.06.2023
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Bürger*innenanliegen Reservierter Parkplatz für St.-Anna-Grundschule in der St.-Anna- Straße 22 im Lehel, TOP 2023.05 C 1.8
2.
TOP - Bürger*innenanliegen Briefkasten an der Altenwohnanlage ASZ Altstadt
3.
TOP - Bürger*innenanliegen Fahrradstellanlage Viktualienmarkt
4.
TOP - Bürger*innenanliegen Fahrradstellplätze Paradiesstraße
5.
TOP - Bürger*innenanliegen Fahrradstellanlagen Sendlinger Straße
6.
TOP - Bürger*innenanliegen Anbringung von Fahrbahnmarkierungen („30“) auf der Fahrbahn in der Sternstraße
7.
TOP - Brunnen Isartorplatz, TOP 2023.05 C 1.13
8.
TOP - Bürger*innenanliegen Sperrung der Alfons-Goppel-Straße für den Busverkehr
Hinweis:
Nachtrag
9.
TOP - Bürger*innenanliegen Mulden an der Gewürzmühlstr. / Isarparallele
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung über die Einrichtung einer Sommerstraße gemäß Sitzungsvorlagen Nr. 20-26 / V 00438 und Nr. 20-26 / V 05706 am Isartorplatz im Bereich des Fortunabrunnens sowie zwischen Isartorplatz 5 und Kanalstraße 2 – temporäre Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereichs vom 26.06.2023 bis voraussichtlich 15.09.2023
2.
TOP - Zum BA-Antrag 20-26 / B 04395: Zusätzliche Stadtmöblierung über die durch die DB zu erbringende Leistungen im Zuge des Aufzugeinbaus und der Wiederherstellung der Oberfläche Isartorplatz hinaus
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Erweiterung der Behindertenstellplätze in der Burgstraße (Termin: 10.07.2023)
3.2
Sonstige
1.
TOP - Erweiterung der Abstellflächen für Mikromobilität: Englischer Garten Süd (Termin: 30.06.2023)
2.
TOP - Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der Elisenstraße (Stadtbezirk 3), Sitzungsvorlagen-Nr. 20-26 / V 06360 (Termin: 18.07.2023)
3.
TOP - Prannerstr. 4, „BoConcept“: Antrag auf Aufstellen von vier Sitzgelegenheiten (Termin: 13.07.2023)
Hinweis:
Nachtrag
4.
TOP - Thierschstr. 24: Aufstellung von einer neuen Verkaufseinrichtung (Postkartenständer) auf öff. Grund
Hinweis:
Nachtrag
5.
TOP - Erinnerungsverfahren Oettingenstr. 74
Hinweis:
Nachtrag
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - interfraktioneller Antrag: Anpassung der Zulassungskriterien und echte Entscheidungsrechte für Bezirksausschüsse für Freischankflächen, TOP 2023.03 D 1.1, 2023.04 D 1.1, 2023.05 D 1.1
2.
TOP - Interfraktioneller Antrag Taktile Rinnen, TOP 2023.04 D 1.4, 2023.05 D 1.2
3.
TOP - Bürger*innenanliegen Kindergarten Schließung
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ZAB Zusammen aktiv bleiben e.V. Sommerfest am 24.06.2023 213,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0324
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "yavas habibi" Veranstaltungsreihe "yavas habibi" vom 17.06. - 16.09.2023 600,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0326
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Hofspielhaus gGmbH Theater für Alle ohne Eintritt im Juli/August 2023 9.370,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0325
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Kontingent Kollektiv" Kollektivität diskutieren am 07.10.2023 2.800,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0328
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget ArtSchnitzel e.V. ArtSchnitzel - Kunst für Alle vom 20. - 30.07.2023 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-1-0327
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - (E) Schanigärten München 2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Gaststätte "Zum Franziskaner" Residenzstr. 9/ Perusastr. 5: Freischankflächen-Erweiterungsantrag, TOP 2023.03 D 2.2.1
3.
TOP - „Frank Weinbar“, Residenzstr. 1: Erneute Beschlussfassung über Antrag auf Erweiterung der Freischankfläche
2.3
Sonstiges
3
Anhörungen
1.
TOP - Hackenstraße - Infoworkshop Platz-Werkstatt am 11.07.2023 (Termin: 22.06.2023)
2.
TOP - Tag der offenen Türe des Polizeipräsidiums, Ettstraße, Privatgrund und öff. Grund am 15.07.2023 (Termin: 30.06.2023)
3.
TOP - Kirchenzug zum Gärtnerjahrtag am 01.08.2023 (Termin: 20.07.2023)
Hinweis:
Nachtrag
4.
TOP - St.-Anna-Straße - Theater für Alle vom 28.07.-30.07.2023 (Termin: 21.07.2023)
Hinweis:
Nachtrag
5.
TOP - Max-Joseph-Platz - Ausstellungsprojekt Toleranzräume mit Begleitprogramm vom 07.07.-16.07.2023 (Termin: 30.06.2023)
Hinweis:
Nachtrag
6.
TOP - Rindermarkt - Nachbarschaftsfest am 20.07.2023 (Termin: 11.07.2023)
Hinweis:
Nachtrag
7.
TOP - Einrichtungen zum 90. Geburtstag v. Herzog Franz v. Bayern, vor St. Michael am 22.07.2023 (Termin: 12.07.2023)
Hinweis:
Nachtrag
8.
TOP - Verlängerung Strandveranstaltung an der Steinsdorfstr. ab 15.07.2023 (Termin: 07.07.2023)
9.
TOP - Mariannenplatz - Gemeindefest Gartenlust am 09.07.2023 (Termin: 03.07.2023)
Hinweis:
Nachtrag
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Brief an die Bürgermeister*innen – Einhaltung der Fristen für BA-Anhörungen nicht gewährleistet, Stellungnahme des BA 17
2.
TOP - Brief an die Bürgermeister*innen – Einhaltung der Fristen für BA-Anhörungen nicht gewährleistet, Stellungnahme des BA 24
3.
TOP - Brief an die Bürgermeister*innen – Einhaltung der Fristen für BA-Anhörungen nicht gewährleistet, Stellungnahme des BA 20
4.
TOP - Brief an die Bürgermeister*innen – Einhaltung der Fristen für BA-Anhörungen nicht gewährleistet, Stellungnahme des BA 10
5.
TOP - Brief an die Bürgermeister*innen – Einhaltung der Fristen für BA-Anhörungen nicht gewährleistet, Stellungnahme des BA 11
6.
TOP - Brief an die Bürgermeister*innen – Einhaltung der Fristen für BA-Anhörungen nicht gewährleistet, Stellungnahme des BA 5
7.
TOP - Brief an die Bürgermeister*innen – Einhaltung der Fristen für BA-Anhörungen nicht gewährleistet, Stellungnahme des BA 9
8.
TOP - Brief an die Bürgermeister*innen – Einhaltung der Fristen für BA-Anhörungen nicht gewährleistet, Stellungnahme des BA 16
9.
TOP - Einhaltung der Fristen für BA-Anhörungen nicht gewährleistet, Antwortschreiben des Oberbürgermeisters
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - Liebigstr. 24 Rückgebäude und Vordergebäude ab 3. OG: Zweckentfremdung durch Abbruch
4.
TOP - Wohnen in München VI Erfahrungsbericht für das Jahr 2022 Gesamtbilanz für den Programmzeitraum 2017 - 2022 Wohnen in München VII Programmanpassungen, Fortschreibung
5.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2023 Sonderpreis für soziale Vermieter*innen Verleihung der Ehrenpreise und Sonderpreise
6.
TOP - Umwandlung von Gewerberaum in Wohnraum, Bau von mietpreisgebundenen Wohnungen, keine Hochhäuser über 100 Meter
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
2.
TOP - (U) Altstadtring Nordwest Straßenumbau mit Neugestaltung der Freiflächen Oskar-von-Miller-Ring, Von-der-Tann-Straße und Ludwigstraße nach Tunnelsanierung im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Fahrradstellplätze Bellevue di Monaco – Müllerstraße 4-10, Antwortschreiben Baureferat
6.
TOP - Bürger*innenanliegen Umgriff Lukaskirche, TOP 2023.05 C 1.5, Antwortschreiben Mobilitätsreferat
7.
TOP - Bürger*innenanliegen Umgriff Lukaskirche, TOP 2023.05 C 1.5, Antwortschreiben Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration
8.
TOP - Oberes Tal – neue Sitzbänke: Standortvorschläge des Baureferats, TOP 2023.02 C 3.2.1, Antwortschreiben Baureferat
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget – Nachweise und Berichte
2.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
3.
TOP - Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Bauernmarkt am St.-Anna-Platz im Lehel, TOP 2023.04 D 0.1, Antwortschreiben Markthallen München
5.
TOP - Bürger*innenanliegen Orlandostraße 1+2: Warenständer und Musterpräsentation im Außenbereich des Souvenir-Geschenke-Shops, TOP 2023.04 D 1.3, Antwortschreiben Kreisverwaltungsreferat
6.
TOP - Eilentscheidung Temporäre Kunstinstallation „Paola Paronetto’s Table“ vom 11. bis 25.06.2023 in der Dienerstraße
7.
TOP - (U) Spielangebote für Mädchen, Jungen, trans, nicht-binäre und intergeschlechtliche junge Menschen – Gendergerechte Spielraumgestaltung, Handlungs- und Planungsempfehlungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Gehweg Freischankfläche Gaststätte „Pschorr“, Viktualienmarkt 15, TOP 2023.04 B 1.1, Antwortschreiben Kreisverwaltungsreferat