Dienstag, 14. Februar 2023, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Errichtung eines Kinderspielplatzes in der Deutingerstraße; Antrag der CSU-Fraktion vom 31.01.2023
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget PA/SPIELkultur e.V. Begegnung durch Kunst // iz art Kunstatelier mit JUNO bei Bellevue vom 04.07. - 19.12.2023 2.151,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0481
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Vorschläge zum Medizinkonzept der München-Klinik und Notfallversorgung in München
2.
TOP - Skatepark mit Bowl und Jump Box / Miniramp für Skater, Biker und Scooter im Stadtbezirk; Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Einrichtung von Tempo 20 in der Tumblingerstraße zwischen Kapuzinerplatz und Ruppertstraße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen & Rosa Liste vom 24.01.2023
2.
TOP - Sichere Wege für Kinder, Ampelanlage Maistraße/Walterstraße (Beschluss aus der Kinder- und Jugendversammlung)
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - (N) Aufstellung eines Fahrradständers in der Bayerstraße 13; Antwort auf BA-Ablehnung vom 27.09.2022
Hinweis:
Nachtrag
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - Aufstellung einer Bank Höhe Maistraße 55, Bestellung einer städtischen Leistung
2.
TOP - (E) Missachtung der Einbahnstraße, verbotswidrige Einfahrt Corneliusstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Keine Bänke vor Erdgeschosswohnungen Am Glockenbach
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Münchner Laubengänge: Einrichtung von Pergolen und Rankhilfen über Gehwegen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - Erläuterungstafel für das neue Straßenschild am Georg-Hirth-Platz, Bestellung einer städtischen Leistung durch den BA
6.
TOP - (E) + (U) Eine Fahrspur in der Kapuzinerstraße zugunsten der Radfahrer auflösen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00295 der Bürgerversammlung des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021 Radwege verbreitern, besonders in der Kapuzinerstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 00298 der Bürgerversammlung des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Flohmarkt auf der Theresienwiese am 22.04.2023
2.
TOP - Festumzug Frühlingsfest inkl. Freibierausschank am 21.04.2023
Hinweis:
Nachtrag
3.2
Verkehr
1.
TOP - Erinnerungsverfahren Corneliusstraße Ecke Müllerstraße (Deckensanierung für neue Markierungen), geplante Ausführungszeit 01.04.2023 – 30.08.2023
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Ampelschaltung am Kapuzinerplatz anpassen; Einseitig Parkplätze streichen in der Zenettistraße
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
TOP - (N) Denkmalschutz - Endlich die Sanierung des Tröpferlbads angehen!
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Museumsinsel 1 (Baumfällung zu Bauvorhaben) Nutzungsänderung des Sammlungs- sowie des östlichen und westlichen Verbindungsbaus des Deutschen Museums zum Museum mit Versammlungsstätten (EG - 6. OG) sowie Erweiterung im 2. OG der Luft- und Raumfahrthalle mit einer Gaststätte einschließlich Umbaumaßnahmen zur brandschutztechnischen Ertüchtigung - TEKTUR zu 1.1-2009-4909-21
2.
TOP - Maistr. 10 Nutzungsänderung UG Süd Kellerräume zu Wohnen und UG Nord Kellerräume zu Laden, Zusammenlegung Wohnen EG mit Wohnräumen im UG neu, sowie EG Laden Nord mit UG Ladenfläche neu, Umbau von Kellerwänden und decken und Einbau von 2 Treppen UG zu EG, Umbau von Wohnungen EG - 1.DG, erweiterter Ausbau 1. und 2.DG zu 2 neuen Wohnungen, Neubau von 2 Treppen 1.DG zu 2.DG innerhalb Wohnungen neu, Neubau von Gauben und 2 Notpodesten mit Dachleiter, Anbau hofseitige Aufzugsanlage, Neubau von Fahrradstellplätzen
3.
TOP - Thalkirchner Str. 80 Errichtung von Dachgauben im 2. Dachgeschoss des Rückgebäudes - VORBESCHEID
4.
TOP - Zenettistraße 25 Abbruch und Neuerrichtung von Balkonen im Innenhof sowie Errichtung eines Dachgartens
Hinweis:
Nachtrag
5.
TOP - Landwehrstraße 65 Abbruch und Neuerrichtung des Mittelbaus mit Aufstockung (2 Geschosse), Erhöhung der Zimmeranzahl des Boardinghauses um 4 Zimmer / 8 Betten (neu: 48 Zimmer / 96 Betten) sowie Errichtung eines Fluchttreppenhauses (EG - 5. OG) statt 2er außenliegender Fluchttreppen
Hinweis:
Nachtrag
6.
TOP - Klenzestraße 4 Ausbau des DG-Speichers zu einer Wohneinheit
Hinweis:
Nachtrag
7.
TOP - Schwanthalerstraße 21 Energetische Ertüchtigung und Sanierung eines Geschäftshauses und Dachaufstockung
Hinweis:
Nachtrag
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Zweibrückenstraße Antrag auf Genehmigung einer Werbeanlage, Wartehalle Haltestelle Isartor,
2.
TOP - Waltherstraße 33 (Ecke Häberlstraße) Antrag auf Genehmigung einer Werbeanlage, Wand,
3.
TOP - Luxuswohnungen auf Rischart-Gelände verhindern II, Sektoraler Bebauungsplan erlassen, BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04290 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 -Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 26.07.2022, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08749
Hinweis:
Nachtrag
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Information zu Bauland Mobilisierungsgesetz
3.
TOP - (N) Haussanierung Klenzestraße 45, Bitte um Hilfe
Hinweis:
Nachtrag
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Maßnahmen gegen die Verunreinigung von Grün- und Erholungsflächen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Pflanzung von Klimabäumen in der Ehrengut- und Dreimühlenstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Umgestaltung der Wiese zwischen Holzstraße und Westermühlbach
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Entsiegelung der Auenstraße an der Einmündung Westermühlstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Beschwerde zu zwei neu aufgestellten Bänken in der Rumfordstraße Ecke Klenzestraße; Bürger*innenanliegen (vertagt aus der Sitzung am 24.01.2023)
2.
TOP - (N) Entsiegelung des Taxistandes am Goetheplatz
Hinweis:
Nachtrag
3.
TOP - Bank an der nordöstlichen Fläche Ecke Dreimühlenstr. / Ehrengutstr. wieder aufstellen
Hinweis:
Nachtrag
4.
TOP - Versetzung der Kirsche am Dreimühlen-Gartl
Hinweis:
Nachtrag
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Meike Thyssen und Amtseinführung von Herrn Valentin Liebl in den Bezirksausschuss 2
Hinweis:
Nachtrag
2.
TOP - Auswertung über den Umgang mit dem Stadtbezirksbudget 2022
Hinweis:
Nachtrag
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2023 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2023 Vollzug des Haushaltsplanes 2023 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
6.
TOP - (U) Fraunhoferstraße – Evaluationsbericht und weiteres Vorgehen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Geschwindigkeitsüberwachung in der Fraunhoferstraße; Antwortschreiben den Mobilitätsreferats zum BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 04506 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 27.09.2022
8.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche für die Gaststätte „Usagi“, Thalkirchner Straße 16
9.
TOP - Beantragung einer städtischen Leistung - Ein Hundekottütenspender am Holzplatz
10.
TOP - (U) Am Glockenbach und Kreuzungsbereiche Geyer- / Baldestraße und Jahn- / Baumstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027 4. Umgestaltung am Glockenbach - bitte kein zweites Desaster wie im Tal! Antrag Nr. 20-26 / A 02816 von Herrn Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss vom 02.06.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Antwortschreiben des MOR zum Bürger*innenanliegen „Verkehrssituation im Dreimühlenviertel“
12.
TOP - Infoschreiben des BA 1, Bürger*innenanliegen Müllerstraße
13.
TOP - Zusammenfassung des Ortstermins "Tumblinger Straße" vom 11.01.2023
C 4
Bereich Planen und Bauen
2.
TOP - (U) Wohnungsmarkt München - Expert*innenbefragung 2022
3.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München - Bericht zur Wohnungssituation 2020-2021
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Informationsschreiben den KVR zur Entfernung der illegal errichteten Bank in der Maistr.55
4.
TOP - Antwortschreiben auf Bürger*innenanliegen Sitzgelegenheit in der Stachus Passage aus der Sitzung vom 22. November 2022
5.
TOP - Spartenpläne Nußbaumstraße; weiteres Antwortschreiben Baumneupflanzungen Nußbaumstraße; Antwort auf BA-Antrag Nr. 20-26 / B 04593 vom 18.10.2022
E 4