Logo der Webseite muenchen.de
Rats­Informations­System
München

Dienstag, 14. März 2023, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
I

Allgemeines

Unterabschnitt
1

Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3

Genehmigung der Protokolle

Überschrift
II

Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei

Überschrift
A

Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales

Unterabschnitt
1

Anträge

Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schamrock e.V. Filmfestival "female presence" vom 01.10. - 30.11.2023 1.200,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0484

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Alte Utting GmbH Kunterbuntes Ferienprogramm und meer… vom 24.02. - 31.12.2023 4.075,00 € / Az.: 0262.0-2-0485

TOP herunterladen

Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule Tumblingerschule Kurs PräVentio Saurus vom 01.03. - 27.07.2023 4.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0482

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Budget - Angepasster Finanzierungsplan der Initiative Soundtrack

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerhaus Glockenbachwerkstatt e.V. Straßenfest vom Bürgerhaus Glockenbachwerkstatt und Bellevue di Monaco am 14.05. bzw. 21.05.2023 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0488

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "We Won't Shut Up!" We Won't Shut Up! Festival 2023 vom 08. - 12.03.2023 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0483

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (E) Aufstellen eines Bücherschrankes am St.-Pauls-Platz

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Das kleine VerWunderLand - Varieté vor der Haustür - aus München für München von April - November 2023 9.300,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0487

TOP herunterladen

Referent*in:
BMin. Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Unterabschnitt
5

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Skatepark mit Bowl und Jump Box / Miniramp für Skater, Biker und Scooter im Stadtbezirk; Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung (vertagt aus der Sitzung am 14.02.2023)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Nicht-bearbeitete bzw. nicht umgesetzte Anträge der Kinder- und Jugendversammlungen (vertagt aus der Sitzung am 14.02.2023

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6

Berichte der Beauftragten

Überschrift
B

Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum

Unterabschnitt
1

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Holzplatz – Interimslösung bis zur baulichen Umgestaltung ab sofort!; Antrag der SPD-Fraktion vom 05.02.2023

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Lokale Wirtschaft stärken: Einrichtung von Liefer-/Ladezonen für den Wirtschaftsverkehr im BA2, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Rosa Liste vom 02.03.23

TOP herunterladen
Hinweis:
Nachtrag

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - München soll der Initiative Lebenswerte Städte beitreten

TOP herunterladen
Hinweis:
Nachtrag (Auch beim UA UKN als TOP D 1.1 in der TO)
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Mikroplatz am Beginn der Klenzestraße

TOP herunterladen
Hinweis:
Nachtrag

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kleine Schwammstadt Corneliusstraße

TOP herunterladen
Hinweis:
Nachtrag

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.1

Gaststättenangelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beschlussvorlage Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Pestalozzistr. 20

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.2

Sondernutzungen

Unterabschnitt
2.3

Sonstige Entscheidungsfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) + (U) Einrichtung einer Fahrradspur auf der Ruppertstraße in beide Fahrtrichtungen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00282 der Bürgerversammlung des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag auf Errichtung eines Parklet in der Holzstr. 17

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wahl zur Münchner Maikönigin am 30.04.2023 in der Hans-Sachs-Str. 1-5

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.2

Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Deckensanierung Klenzestraße 1-7

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bauschadenwiederherstellung mit Bauherrnvergabe Goethestr. 42

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.3

Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung eines Schwerbehindertenparkplatzes, Fleischerstraße - Zenittstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Standortplanungen E-Lastenradsystem

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Unterabschnitt
5

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erinnerung an Hundebesitzer*innen: Hundekot entfernen bzw. Fläche des Grünpatenprojekts am Holzplatz nicht betreten; Bürger*innenanliegen.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wiederaufbau von Absperrpfosten und Anbringung von Straßenschild Reichenbachstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bitte um Fahrradständer in der Geyerstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Zwei Anträge - Anlegen von Fahrrad-Abstellflächen Höhe Müllerstrasse 46 und 52, 80469 München und die Müllerstr. in die Blaue Zone-Altstadt aufnehmen

TOP herunterladen
Hinweis:
Nachtrag
Überschrift
C

Bereich Unterausschuss Planen und Bauen

Unterabschnitt
1

Anträge

Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Pettenkoferstr. 36 (Baumfällung zu Bauvorhaben) Neubau eines Wohnhauses (3 WE) - VORBESCHEID

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Augsburgerstr. 10 Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ickstattstr. 7 Dachstuhlneubau mit Firsterhöhung und Schaffung einer neuen Wohneinheit im Dachgeschoß sowie räumlicher Vergrösserung von best. Wohneinheiten im 5.OG in einem MFH

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schwanthalerstr. 55 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2022-11973-21 - Teilabbruch, Revitalisierung des Bestandes und Nachverdichtung durch Neubau eines mehrgeschossigen Büro- und Gewerbegebäudes sowie Schank- und Speisewirtschaft mit einer Tiefgarage

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Rumfordstr. 36 (Baumfällung zu Bauvorhaben) Nachverdichtung Rückgebäude - Variante 1, Teilabbruch und Aufstockung, bzw. Neubau Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses mit 16 Stp. - VORBESCHEID

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Rumfordstr. 36 (Baumfällung zu Bauvorhaben) Nachverdichtung Rückgebäude - Variante 2, Errichtung eines Wohn- Geschäftshauses mit Büronutzung, 4 Wohnungen und Tiefgarage mit 42 Stp

TOP herunterladen
Hinweis:
Nachtrag
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Zenettistr. 26 Erneuerung und Ausbau DG mit 1 WE im Vordergebäude.Nutzungsänderung EG von Lager mit Büro zu Lager und 2 Büros. Abbruch Garagen und Blumenlager. Anbau Rückgebäude mit 3 WE. Errichtung Notleiteranlage VG.

TOP herunterladen
Hinweis:
Nachtrag
Unterabschnitt
3.2

Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Unterabschnitt
5

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information zum Bauland Mobilisierungsgesetz (vertagt aus der Sitzung am 14.02.2023)

TOP herunterladen
Überschrift
D

Umwelt, Klima, Naherholung

Unterabschnitt
1

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - München soll der Initiative Lebenswerte Städte beitreten

TOP herunterladen
Hinweis:
Nachtrag (Auch beim UA ÖRM als TOP B 1.3 in der TO)

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Entsiegelung der Auenstraße an der Einmündung Westermühlstraße

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Aufstellen von Aschenbechern an verschiedenen Treff- und Sammelpunkten im Viertel

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumfällungsantrag, Lessingstr. 14

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.2

Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wanderbaumallee Dreimühlenstraße - Mögliche Standorte

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Unterabschnitt
5

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Frauenlobstraße / Problem / mit Futter und angelockten Tauben & Krähen; Bürger*innenanliegen

TOP herunterladen
Überschrift
E

Angelegenheiten des BA

Unterabschnitt
1

Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges

Unterabschnitt
2

Kommende Sitzungstermine

Unterabschnitt
3

Termine / Veranstaltungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Am Sonntag, 16.04.2023, 17:30 Uhr Übergabe Erinnerungszeichens für Erwin Kahn in der Hans-Sachs-Straße 18 Der Gedenkakt findet um 16.30 Uhr im LMU Klinikum statt. www.erinnerungszeichen.de

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Überschrift
F

Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung

Überschrift

Unterrichtungen

Unterabschnitt
A 4

Bereich Kultur, Jugend und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antrag auf Aufstellung eines Bücherschrankes

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ausnahmegenehmigung zur Aufstellung eines Bücherschrank - Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Antwort zur Schulwegsicherheit an den Bushaltestellen Thalkirchner Straße - Kapuzinerstraße

TOP herunterladen
Unterabschnitt
B 4

Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Versammlungen unter freiem Himmel

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze, Zenittistraße 20 - TEKTUR

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Antwortschreiben Erfahrungsbericht Oktoberfest 2022

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Anordnung von Haltverboten in der Nachtbushaltestelle Goetheplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Anwohnerparken im Glockenbach

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Links abbiegen von der Müller- in die Thalkirchner Straße für Radlerinnen und Radler erlauben

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Neueinrichtung eines Taxistandplatzes in der Senefelderstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Reifenstuelstraße für Radfahrende in Gegenrichtung freigeben

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Freigabe der Reifenstuehlstraße für Radfahrende in Gegenrichtung der Einbahnstraße; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 04.12.2022

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - (U) Am Glockenbach und Kreuzungsbereiche Geyer- / Baldestraße und Jahn- / Baumstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027 4. Umgestaltung am Glockenbach - bitte kein zweites Desaster wie im Tal! Antrag Nr. 20-26 / A 02816 von Herrn Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss vom 02.06.2022

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Vergabeentscheidung zur Baumaßnahme Dreimühlen- Isartalstr.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Veranstaltung auf Privatgrund und in einer Grünanlage - Flohmarkt auf der Theresienwiese am 22.04.2023, Stb 2

TOP herunterladen
Unterabschnitt
C 4

Bereich Planen und Bauen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Optimierung des Regionalzughalts Poccistraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 02 (Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt) a) Satzungsbeschluss Satzung „Schlachthofviertel“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“) b) BV-Empfehlung c) BA-Antrag

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sektorale Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung nach § 9 Abs. 2d Baugesetzbuch (BauGB) – Grundsatzbeschluss zur Anwendungspraxis der Landeshauptstadt München a) Grundsätzliche Ausführungen b) Aufstellung sektoraler Bebauungspläne zur Schaffung von mehr bezahlbaren Mietwohnungen Antrag 1/2022 des Mieterbeirats der Landeshauptstadt München vom 25.07.2022

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Keine Mieterhöhungen in den nächsten zehn Jahren in München und Umland und Strom- und Heizkosten einfrieren

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Konzeptioneller Mietwohnungsbau A) Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs B) Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2025 C) Anträge

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt
D 4

Bereich Umwelt, Klima, Naherholung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ganzjahresevaluation Stadtbezirksbudget 2022

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Zwischennachricht zur Beschilderung des Grillverbots am Isarhochufer

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Antrag Hitzeschutz und Klimaresilienz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Baumneupflanzungen Nußbaumstraße, BA-Antrag Nr. 20-26 - B 04593

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Bescheid zu Baumfällung in der Pestalozzistr. 19

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Kurzfristige Baumfällung eines Gefahrenbaums, Zenittistraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“ Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 StR-Anträge

TOP herunterladen
Unterabschnitt
E 4

Bereich BA-Angelegenheiten

Vorschau