Dienstag, 14. März 2023, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schamrock e.V. Filmfestival "female presence" vom 01.10. - 30.11.2023 1.200,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0484
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Alte Utting GmbH Kunterbuntes Ferienprogramm und meer… vom 24.02. - 31.12.2023 4.075,00 € / Az.: 0262.0-2-0485
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule Tumblingerschule Kurs PräVentio Saurus vom 01.03. - 27.07.2023 4.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0482
4.
TOP - (E) Budget - Angepasster Finanzierungsplan der Initiative Soundtrack
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bürgerhaus Glockenbachwerkstatt e.V. Straßenfest vom Bürgerhaus Glockenbachwerkstatt und Bellevue di Monaco am 14.05. bzw. 21.05.2023 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0488
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "We Won't Shut Up!" We Won't Shut Up! Festival 2023 vom 08. - 12.03.2023 3.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0483
7.
TOP - (E) Aufstellen eines Bücherschrankes am St.-Pauls-Platz
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget foolpool GbR Das kleine VerWunderLand - Varieté vor der Haustür - aus München für München von April - November 2023 9.300,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0487
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Skatepark mit Bowl und Jump Box / Miniramp für Skater, Biker und Scooter im Stadtbezirk; Anliegen aus der Kinder- und Jugendversammlung (vertagt aus der Sitzung am 14.02.2023)
2.
TOP - Nicht-bearbeitete bzw. nicht umgesetzte Anträge der Kinder- und Jugendversammlungen (vertagt aus der Sitzung am 14.02.2023
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Holzplatz – Interimslösung bis zur baulichen Umgestaltung ab sofort!; Antrag der SPD-Fraktion vom 05.02.2023
2.
TOP - Lokale Wirtschaft stärken: Einrichtung von Liefer-/Ladezonen für den Wirtschaftsverkehr im BA2, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Rosa Liste vom 02.03.23
Hinweis:
Nachtrag
3.
TOP - München soll der Initiative Lebenswerte Städte beitreten
Hinweis:
Nachtrag
(Auch beim UA UKN als TOP D 1.1 in der TO)
4.
TOP - Mikroplatz am Beginn der Klenzestraße
Hinweis:
Nachtrag
5.
TOP - Kleine Schwammstadt Corneliusstraße
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Beschlussvorlage Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Pestalozzistr. 20
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) + (U) Einrichtung einer Fahrradspur auf der Ruppertstraße in beide Fahrtrichtungen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00282 der Bürgerversammlung des 02. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 20.07.2021
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Antrag auf Errichtung eines Parklet in der Holzstr. 17
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Wahl zur Münchner Maikönigin am 30.04.2023 in der Hans-Sachs-Str. 1-5
3.2
Verkehr
2.
TOP - Bauschadenwiederherstellung mit Bauherrnvergabe Goethestr. 42
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Einrichtung eines Schwerbehindertenparkplatzes, Fleischerstraße - Zenittstraße
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Erinnerung an Hundebesitzer*innen: Hundekot entfernen bzw. Fläche des Grünpatenprojekts am Holzplatz nicht betreten; Bürger*innenanliegen.
2.
TOP - Wiederaufbau von Absperrpfosten und Anbringung von Straßenschild Reichenbachstraße
3.
TOP - Bitte um Fahrradständer in der Geyerstraße
4.
TOP - Zwei Anträge - Anlegen von Fahrrad-Abstellflächen Höhe Müllerstrasse 46 und 52, 80469 München und die Müllerstr. in die Blaue Zone-Altstadt aufnehmen
Hinweis:
Nachtrag
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Pettenkoferstr. 36 (Baumfällung zu Bauvorhaben) Neubau eines Wohnhauses (3 WE) - VORBESCHEID
2.
TOP - Augsburgerstr. 10 Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
3.
TOP - Ickstattstr. 7 Dachstuhlneubau mit Firsterhöhung und Schaffung einer neuen Wohneinheit im Dachgeschoß sowie räumlicher Vergrösserung von best. Wohneinheiten im 5.OG in einem MFH
4.
TOP - Schwanthalerstr. 55 ÄNDERUNGSANTRAG zu 1.1-2022-11973-21 - Teilabbruch, Revitalisierung des Bestandes und Nachverdichtung durch Neubau eines mehrgeschossigen Büro- und Gewerbegebäudes sowie Schank- und Speisewirtschaft mit einer Tiefgarage
5.
TOP - Rumfordstr. 36 (Baumfällung zu Bauvorhaben) Nachverdichtung Rückgebäude - Variante 1, Teilabbruch und Aufstockung, bzw. Neubau Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses mit 16 Stp. - VORBESCHEID
6.
TOP - Rumfordstr. 36 (Baumfällung zu Bauvorhaben) Nachverdichtung Rückgebäude - Variante 2, Errichtung eines Wohn- Geschäftshauses mit Büronutzung, 4 Wohnungen und Tiefgarage mit 42 Stp
Hinweis:
Nachtrag
7.
TOP - Zenettistr. 26 Erneuerung und Ausbau DG mit 1 WE im Vordergebäude.Nutzungsänderung EG von Lager mit Büro zu Lager und 2 Büros. Abbruch Garagen und Blumenlager. Anbau Rückgebäude mit 3 WE. Errichtung Notleiteranlage VG.
Hinweis:
Nachtrag
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Information zum Bauland Mobilisierungsgesetz (vertagt aus der Sitzung am 14.02.2023)
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
TOP - München soll der Initiative Lebenswerte Städte beitreten
Hinweis:
Nachtrag
(Auch beim UA ÖRM als TOP B 1.3 in der TO)
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Entsiegelung der Auenstraße an der Einmündung Westermühlstraße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Aufstellen von Aschenbechern an verschiedenen Treff- und Sammelpunkten im Viertel
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Wanderbaumallee Dreimühlenstraße - Mögliche Standorte
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Frauenlobstraße / Problem / mit Futter und angelockten Tauben & Krähen; Bürger*innenanliegen
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
1.
TOP - Am Sonntag, 16.04.2023, 17:30 Uhr Übergabe Erinnerungszeichens für Erwin Kahn in der Hans-Sachs-Straße 18 Der Gedenkakt findet um 16.30 Uhr im LMU Klinikum statt. www.erinnerungszeichen.de
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
F
Nicht öffentlicher Teil - siehe gesonderte Tagesordnung
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - (U) Partizipation 2.0 reloaded
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Antrag auf Aufstellung eines Bücherschrankes
5.
TOP - Ausnahmegenehmigung zur Aufstellung eines Bücherschrank - Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz
6.
TOP - Antwort zur Schulwegsicherheit an den Bushaltestellen Thalkirchner Straße - Kapuzinerstraße
B 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
6.
TOP - Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze, Zenittistraße 20 - TEKTUR
7.
TOP - Antwortschreiben Erfahrungsbericht Oktoberfest 2022
8.
TOP - Anordnung von Haltverboten in der Nachtbushaltestelle Goetheplatz
10.
TOP - Links abbiegen von der Müller- in die Thalkirchner Straße für Radlerinnen und Radler erlauben
11.
TOP - Neueinrichtung eines Taxistandplatzes in der Senefelderstraße
13.
TOP - Freigabe der Reifenstuehlstraße für Radfahrende in Gegenrichtung der Einbahnstraße; Antrag der Fraktion Die Grünen / Rosa Liste vom 04.12.2022
14.
TOP - (U) Am Glockenbach und Kreuzungsbereiche Geyer- / Baldestraße und Jahn- / Baumstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 – 2027 4. Umgestaltung am Glockenbach - bitte kein zweites Desaster wie im Tal! Antrag Nr. 20-26 / A 02816 von Herrn Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss vom 02.06.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
TOP - Vergabeentscheidung zur Baumaßnahme Dreimühlen- Isartalstr.
16.
TOP - Veranstaltung auf Privatgrund und in einer Grünanlage - Flohmarkt auf der Theresienwiese am 22.04.2023, Stb 2
C 4
Bereich Planen und Bauen
3.
TOP - (U) Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 02 (Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt) a) Satzungsbeschluss Satzung „Schlachthofviertel“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“) b) BV-Empfehlung c) BA-Antrag
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Sektorale Bebauungspläne zur Wohnraumversorgung nach § 9 Abs. 2d Baugesetzbuch (BauGB) – Grundsatzbeschluss zur Anwendungspraxis der Landeshauptstadt München a) Grundsätzliche Ausführungen b) Aufstellung sektoraler Bebauungspläne zur Schaffung von mehr bezahlbaren Mietwohnungen Antrag 1/2022 des Mieterbeirats der Landeshauptstadt München vom 25.07.2022
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Keine Mieterhöhungen in den nächsten zehn Jahren in München und Umland und Strom- und Heizkosten einfrieren
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Konzeptioneller Mietwohnungsbau A) Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs B) Anpassung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2025 C) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
D 4
Bereich Umwelt, Klima, Naherholung
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Ganzjahresevaluation Stadtbezirksbudget 2022
4.
TOP - Zwischennachricht zur Beschilderung des Grillverbots am Isarhochufer
5.
TOP - Urbanes Gärtnern in München StR-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Grün- und Freiflächenversorgung in der Bebauungsplanung - Orientierungswerte
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Baumneupflanzungen Nußbaumstraße, BA-Antrag Nr. 20-26 - B 04593
9.
TOP - Bescheid zu Baumfällung in der Pestalozzistr. 19
10.
TOP - Kurzfristige Baumfällung eines Gefahrenbaums, Zenittistraße
11.
TOP - Konkretisierung der Konzeption „Freiraum M 2030“ Schlüsselprojekt Freiraumquartierskonzept Innenstadt 1 StR-Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
E 4