Dienstag, 30. Mai 2006, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.1
TOP - Amtsniederlegung von Frau Brigitte Stolpe; Ablehnung des Ehrenamts durch Frau Bettina Ehrt; Amtseinführung von Herr Günther Dichtl in den Bezirksausschuss 16; Beschlussvorlage durch das Direktorium; Vereidigung von Herrn Günther Dichtl
2.
TOP - Neubesetzung in den Unterausschüssen Bau und Stadtteilentwicklung sowie Gesundheit, Umwelt, Grünplanung
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
2.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
2.6
Sonstige
1.1
TOP - 2.6.1 Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 2.6.1.1 AntragstellerIn: Evang.-Luth. Pfarramt Gustav-Adolf-Kirche; für die Maßnahme: Festkonzert am 13.05.2006; Antragssumme: 800,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 13.04.2006
1.2
TOP - 2.6.1.2 AntragstellerIn: Tschechoslowakischer Kulturclub für Audiovision e.V.; für die Maßnahme: Tschechisch-Deutsche Kulturtage im Oktober / November 2006; Antragssumme: 2.900,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 13.04.2006
1.3
TOP - 2.6.1.3 AntragstellerIn: Ömerhacili in Bayern e.V.; für die Maßnahme: Internationaler Kindertag am 23.04.2006; Antragssumme: 1.000,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 21.04.2006
1.4
TOP - 2.6.1.4 AntragstellerIn: Spielen in der Stadt e.V.; für die Maßnahme: Mitmachzirkus "Pumpernudl" vom 14. – 16.06.2006; Antragssumme: 960,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 21.04.2006
1.5
TOP - 2.6.1.5 AntragstellerIn: Spielen in der Stadt e.V.; für die Maßnahme: Spielbus "Bewegungsbaustelle" vom 04. – 06.07.2006; Antragssumme: 560,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 21.04.2006
1.6
TOP - 2.6.1.6 AntragstellerIn: Spielstadt Maulwurfshausen; für die Maßnahme: Mitmachtheater vom 28.08. – 01.09.2006; Antragssumme: 1.800,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 27.04.2006
1.7
TOP - 2.6.1.7 AntragstellerIn: IG Programmwerkstatt Kulturhaus Ramersdorf-Perlach; für die Maßnahme: Dokumentation, Stadtteilspaziergänge etc.; Antragssumme: 700,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 28.04.2006
1.8
TOP - 2.6.1.8 AntragstellerIn: Treff 111, Nachbarschaftstreff Ramersdorf; für die Maßnahme: Sommerfest am 14.07.2006; Antragssumme: 420,- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 28.04.2006
1.9
TOP - 2.6.1.9 Beschlussfassung über die Finanzierung der Vor-/Ausstellung des Modells "Bebauung Hanns-Seidel-Platz" aus dem Budget-Anteil für BA-eigene Veranstaltungen in Höhe von 1.500,- €; Antrag des BA-Vorstands
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.
TOP - Beantragung eines Zebrastreifens auf der Hofangerstraße vor der Unterführung Ständlerstraße (in Fahrtrichtung Berger-Kreuz-Straße, Höhe Hofangerstraße 158) Antrag des Elternbeirats des Städtischen Kindergartens an der Hofangerstraße 162 vom 27.04.2006
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.
TOP - Keine Stellenreduzierung der Schulsozialarbeit an den Hauptschulen Führichstraße und Echardinger Grünstreifen; Antrag der SPD-Fraktion vom 09.05.2006
3.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Verlegung der Müll- und Kiesentsorgung Putzbrunnerstr. 100-120
3.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.
TOP - Antrag auf einen Sammelplatz für Sperrmüll und Elektrogeräte innerhalb des Gebietes Neuperlach mit Müllpresse, unabhängig von der Münchner Haus- und Lärmschutzverordnung, mit Betreiber WSB München; Bürgerantrag vom 08.05.2006
1.1
TOP - Flugverbot über München einhalten; Antrag des BA 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln - vom 09.05.2006 mit der Bitte um Unterstützung
2.
TOP - Anfrage zu verwahrlosten Gebäuden St.-Martin-Straße (ostseite)
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Schule, Jugend Soziales und Sport
4.4
Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
4.5
Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
4.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
4.7
Berichte der Beauftragten
4.7.1
Baumschutz
4.7.2
Kinder
4.7.3
Jugend
4.7.4
Senioren/-innen
4.7.5
Frauen
4.7.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.7.7
Integration
4.7.8
Behinderte
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.1
TOP - Gesamtkonzept für P+R-Anlagen sowie B+R-Anlagen in München; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 07.06.2006
1.2
TOP - Leistungsprogramm 2007 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2006); Anhörung durch die MVG vom 04.05.2006 mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.06.2006
1.3
TOP - Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Schlesierstraße 4; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 09.05.2006 mit der Bitte um Stellungnahme bis 16.06.2006
1.4
TOP - Heinrich-Lübke-Straße: absolutes Haltverbot nördlich Schumacherring und Änderung der Parkmarkierung in Höhe Anwesen Nr. 6; Anhörung durch das Kreisverwaltungsreferat vom 15.05.2006 zu zwei beabsichtigten verkehrsrechtlichen Anordnungen
1.5
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Therese-Giehse-Allee 53; Anhörung des KVR vom 10.05.06 mit der Bitte um Stellungnahme bis 26.06.06
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.1
TOP - Veranstaltung an der Kirchseeoner Straße, Stadtteilfest am 30.06.2006; Anhörung durch das Baureferat vom 03.05.2006
1.2
TOP - Veranstaltung an der Kopischstraße, Sommerfest am 15.07.2006; Anhörung durch das Baureferat vom 24.04.2006
2.
TOP - Kultur im Stadtquartier; Beschluss des Kulturausschusses vom 20.07.2006; Anhörung des Kulturreferats zum Entwurf einer Beschlussvorlage mit der Bitte um Stellungnahme bis 19.06.2006
5.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.1
TOP - "Ausbau des Netzes der Alten- und Service-Zentren in München unter Berücksichtigung der gesamtstädtischen Angebotsstruktur im Bereich der offenen Altenhilfe"; Anhörung durch das Sozialreferat vom 03.05.2006 zum Beschlussentwurf mit der Bitte um Stellungnahme bis 06.06.2006
1.2
TOP - Bauvorhaben Erweiterung und Umbau / Sanierung der Grundschule und Kindertagesstätte Gänselieselstraße 23; Anhörung durch das Schul- und Kultusreferat vom 04.05.2006 zum Beschlussentwurf
1.3
TOP - Bericht über REGSAM; Anhörung durch das Sozialreferat vom 09.05.2006 zum Beschlussentwurf mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.06.2006
5.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.1
TOP - 5.4.1 Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Lokalbaukommission zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; 5.4.1.1 Anwesen in der Balanstraße; Zuleitung vom 19.04.2006
1.2
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Baumfällungen; Anhörung durch das Direktorium vom 28.04.2006 zum Vorschlag für eine Verfahrensänderung
5.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.1
TOP - Verkehrskonzept für den Münchner Osten; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.04.2006 zur Stellungnahme des BA 16 vom 06.12.2005
1.2
TOP - Raumordnungsverfahren für die Südanbindung Perlach; Antwortschreiben des Planungsreferats vom 08.05.06 zum BA-Antrag Nr. 02-08 / B 00995 des BA 16 vom 07.03.2006
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.1
TOP - 4FC-Bewegungsinseln, Bewertung nach 18.BImSchV; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferates - Sportamt vom 21.04.2006
6.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.1
TOP - Bauvorhaben Gänselieselstraße 21 in Waldperlach; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.04.2006
6.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
1.1
TOP - Reinigung Busplattformen, Reinigung Bushaltestellen und des U-Bahnhofs Neuperlach-Zentrum und weiterer Stellen im 16. Stadtbezirk; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 05.05.2006
6.6
Sonstige
1.1
TOP - Bürgerzentrum am Hanns-Seidel-Platz, Planungsgespräch am 24.11.2005 im Bürgerhaus am Hanns-Seidel-Platz; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.04.2006 sowie des Kulturreferates vom 02.05.2006
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr
1.1
TOP - Parkraummanagement in München - Festlegung der 1.Priorität; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 26.04.2006
1.2
TOP - Busbahnhof Neuperlach-Süd: Maßnahmen zur Verbesserung des Linienbusverkehrs; Verkehrsrechtliche Anordnung des Kreisverwaltungsreferates vom 05.12.2005, ausgeführt am 19.04.2006
1.3
TOP - Streckenverlegung der Buslinie 192; Dankschreiben der Städtischen Wilhelm-Röntgen-Realschule vom 26.04.2006
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.1
TOP - Museumspfad für München für städtische Museen; Beschluss des Kulturausschusses vom 18.05.2006
7.3
Bereich Unterausschuss Schule, Jugend, Soziales und Sport
1.1
TOP - Interkulturelle Pädagogik und Sprachförderung im KinderTagesZentrum Langbürgener Straße; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 05.04.2006
1.2
TOP - Einrichtung einer sozialen Schuldnerberatung mit einer Vollzeitstelle in Neuperlach; Beschluss des Sozialausschusses vom 16.05.2006 zur Empfehlung der Bürgerversammlung im 16. Stadtbezirk vom 01.12.2005
1.3
TOP - "München macht Raum für Familien. Familiengerechte Planung und Gestaltung öffentlicher Räume", Beitrag der Stadt München zum 7. Familienbericht der Bundesregierung; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2006
7.4
Bereich Unterausschuss Bau und Stadtteilentwicklung
1.2
TOP - Unterrichtung durch das Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration, im Vollzug der Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum 7.4.2.1 Anwesen in der Sundergaustraße; Mitteilung vom 08.05.2006
1.3
TOP - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2006 - 2010; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2006
1.4
TOP - Frostschäden auf Münchens Straßen; Beschluss des Bauausschusses vom 27.04.2006
1.5
TOP - Winterdienst; Einrichtung eines Notdienstes, der sicherstellt, dass an Lichtsignalanlagen auch nachts gebremst werden kann (Ziffer 2 des Antrages); Beschluss des Bauausschusses vom 23.05.2006 zur Empfehlung der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirks - Neuhausen-Nymphenburg - vom 17.11.2005
1.6
TOP - Regionalgespräche zwischen Lokalbaukommission und den Bezirksausschüssen; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission, vom 20.04.2006
1.7
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2006 - 2010; Gliederungsziffern 6101 - Stadtentwicklungsplanung, 6110 - Lokalbaukommission, 6150 - Städtebauförderung, 6200 - Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2006
1.8
TOP - Sonder-Werbeanlagen und Gerüst-Werbungen im Münchner Stadtgebiet während der Fußballweltmeisterschaft 2006; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.05.2006
7.5
Bereich Unterausschuss Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
7.6
Sonstige
1.1
TOP - 7.6.1 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragstellerIn: Bewohnertreff Ramersdorf, für die Maßnahme: Stadtteilfest Ramersdorf am 30.06.06; Antragssumme: 1.000,-- €; Antrag vom 15.05.2006
1.2
TOP - 7.6.2 Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 Verwendungsnachweis des Bewohnerzentrums Neuperlach vom 15.03.06 für die Aktion "Kinderfasching am 25.02.2006"
1.3
TOP - Kürzung von freiwilligen Leistungen der Landeshauptstadt München im Rahmen der Haushaltskonsolidierung - Budget für Bezirksausschüsse; Schreiben des Direktoriums vom 13.04.2006
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.1
TOP - AntragstellerIn: Bewohnertreff Ramersdorf, für die Maßnahme: Stadtteilfest Ramersdorf am 30.06.2006; Antragssumme: 1.000 Euro; Antrag vom 15.05.2006
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Schule, Jugend, Soziales und Sport
8.1.4
Bau- und Stadtteilentwicklung
8.1.5
Gesundheit, Umwelt und Grünplanung
8.1.6
Arbeitskreis Hanns-Seidel-Platz
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9