Donnerstag, 21. September 2023, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Anliegen von Bürger*innen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Sitzungstermine für das Jahr 2024, TOP 2023.07 A 4.2
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Dr. Marie-Luise Meinhold; Amtseinführung von Herrn Aaron Müller
2.
TOP - Besetzung der Funktionen Baumschutzbeauftragte*r, Beauftragte*r für Erinnerungskultur
6
Bericht des/der Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Bürger*innenanliegen zur Hermann-Sack-Straße 2
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Löwengrube 18 Sanierung, Abbruch und Neubau eines in Teilen denkmalgeschützten Gebäudeensembles - VORBESCHEID (Löwengrube 18 / Promenadepl. 1 + 3); TOP 23.08 B 3.1.2; Frist: 22.09.2023
2.
TOP - Brienner Str. 7 Nutzungsänderung: Speicher, Trocken-Waschraum in Büro, Umbau zweier Wohnungen zu Maisonettewohnungen mit Ausbau des Speichers, Neubau von Dachgauben, Sicherstellung der Rettungswege; Frist: 23.09.2023
3.
TOP - Reitmorstr. 41 Neubau eines Gebäudes mit Wohnungen, Kindergarten, Synagoge und Begegnungsstätte - VORBESCHEID (Reitmorstr. 41 / Am Gries / Crusiusstr.) -GENEHMIGUNGSVERLÄNGER-UNG; Frist: 23.09.2023
4.
TOP - Adelgundenstr. 5b Umbau des Dachgeschosses, Einbau von 2 Dachterrassen, Nutzungsänderung EG des Büros rechts in eine Wohnung; Frist: 23.09.2023
5.
TOP - Hackenstr. 12 Umbau eines städt. Verwaltungsgebäudes (1. - 4. OG): Verbesserung des Rettungswegesystems (bypass-Lösung), Errichtung einer neuen Aufzugsanlage mit zusätzlicher Haltestelle im 5. OG und Verlängerung des Aufzugsschachtes, Sanierung bestehender und Einbau neuer WC-Anlagen; Frist: 23.09.2023
6.
TOP - Tattenbachstr. 16 Umbauten im Unter- und Erdgeschoss, Erweiterung der Wohnung vom 1. DG ins 2. DG und Anbau eines Außenaufzugs im Vordergebäude sowie Umbau des gesamten Rückgebäudes mit Erweiterung der Wohnung vom 1. DG ins 2. DG, Anbau von Balkonen und einer Notleiteranlage; Frist: 30.09.2023
7.
TOP - Prannerstr. 9 Generalsanierung und Erweiterung eines ehem. Verwaltungsgebäudes (Var. 2+5+8) – VORBESCHEID; Frist: 30.09.2023
8.
TOP - Thierschstr. 42 Neubau eines Vorder- und Rückgebäudes mit 12 Wohnungen und Tiefgarage mit 13 Stellplätzen; Frist: 07.10.2023
3.2
Sonstige
1.
TOP - Oettingenstr. 49-59: Antrag auf Fällung; Frist: 25.09.2023
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Mobilität und öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
TOP - Vorstellung des Gutachtens 'Integration klimaresilienter Grün- und Freiraumstrukturen in die historische Altstadt‘ durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Vorstellung der Ergebnisse der temporären Umgestaltung des Hackenplatzes / Radspielerbrunnens im Rahmen des Mobilitätskongresse durch den Arbeitskreis bewegte Quartiere
3.
TOP - Vorstellung Autoreduzierte Altstadt durch das Mobilitätsreferat
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Bürger*innenanliegen Reservierter Parkplatz für St.-Anna-Grundschule in der St.-Anna- Straße 22 im Lehel, TOP 2023.05 C 1.8, 2023.06 C 1.1, 2023.07 C 1.1
2.
TOP - Antrag CSU-Fraktion: Stadtsparkasse München: Nahversorgung im Lehel endlich wieder sicherstellen, TOP 2023.07 C 1.5
3.
TOP - Bürger*innenanliegen Lastenradparkplatz Sigmundstraße Ecke Pilotistraße
4.
TOP - Bürger*innenanliegen Anwohnerparken München Altstadt
5.
TOP - Anträge aus der Personalversammung des Personalrats vom 24.01.2023: Mehr Radl-Stellplätze, Parken für Menschen mit Schwerbehinderung und bessere zugänglichkeit am Gerberblock (Blumenstraße 31)
6.
TOP - Antrag: Verlängerung des Verkehrsberuhigten Bereiches am Kosttor
7.
TOP - Bürger*innenbeteiligung BA Projekt St. Anna Straße – weitere Vorgehensweise
8.
TOP - Sommerstraße am Isartorplatz – Evaluierung durch den Bezirksausschuss
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) + (U) Gefährliche Straßenüberquerung an der Obermaierstraße - Versetzung eines Schildes
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
0
Bericht
1.
TOP - Vorstellung „Ran an die Stadtteilkoffer“ durch das Sozialreferat/Stadtjugendamt
1
Anträge und Anliegen von Bürger*innen
1.
TOP - Bürger*innenanliegen Unterkunft für Geflüchtete in Altstadt-Lehel - Zehn Fragen zum "Kita Standort am Gries"
2
Entscheidungen
2.1
Budgetanträge
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Arbeitskreis Senioren der Pfarrei St. Anna im Lehel Oktoberfest der Senior*innen im Lehel am 23.09.2023 1.170,00€; Az. 0262.0-1-0341
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget J.E.W.S. Jews Engaged with Society e.V. Begehbare Karte: Altstadt-Lehel vom 01.10 -31.12.2023 2.800,00€; Az. 0262.0-1-0342
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "gesprochenes Wort" Festival des gesprochenen Wortes am 10. /11.10.2023 1.740,00€; Az. 0262.0-1-0344
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget respect us gUG FEMINA -Music for the One God am 24.11.2023 6.518,00€; Az. 0262.0-1-0343
2.2
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - (E) Kein Ausspielen der Schanigärten gegen Parkplätze der Anwohner in den Nebenstraßen des Tals
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - „Frank Weinbar“, Residenzstr. 1: Erneute Beschlussfassung über Antrag auf Erweiterung der Freischankfläche, TOP 2023.07 D 2.2.6 Wiedervorlage aus 07/2023
3.
TOP - „Prinz Myshkin“, Hackenstr. 2: Genehmigung einer Parkplatzfreischankfläche
4.
TOP - „Kennedy's", Sendlinger-Tor-Platz 11: Neuantrag Freischankfläche (nach Umbauarbeiten am Sendlinger-Tor-Platz)
2.3
Sonstiges
1.
TOP - Bestellung einer städtischen Leistung zur Finanzierung von Ferien- und Familienpässen für Familien, Kinder und Jugendliche im Stadtbezirk Altstadt-Lehel
2.
TOP - Bestellung städtischer Leistungen: Beantragung von zwei Sitzbänken am Isartorplatz für insgesamt 8.000,00 Euro, BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 05494
3
Anhörungen
1.
TOP - Lange Nacht der Museen am 14.10.2023 auf dem sog. Odeonsplatz (Termin: 22.09.2023)
2.
TOP - Internationaler Mädchentag am 11.10.2023 (Termin: 02.10.2023)
3.
TOP - Münchner Eiszauber vom 24.11.23-14.01.24 (Termin: 20.10.2023)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Berichte der BA-Beauftragten
F
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Eilentscheid: Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungskonzepts in der Landeshauptstadt München, Einführung eines Einwohner*innenbudgets
2.
TOP - Umsetzung des Öffentlichkeitsbeteiligungskonzepts in der Landeshauptstadt München, Einführung eines Einwohner*innenbudgets, Antwort zur Stellungnahme des BA
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
3.
TOP - Digitale Schulbaukarte im Rahmen der Schul- und Kitabauoffensive der Landeshauptstadt München
4.
TOP - Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume, hier: Corneliusstraße Ecke Blumenstraße
5.
TOP - Information der Stadtwerke München zu Fernwärme und kommunaler Wärmeplanung
6.
TOP - Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Eilentscheid: An der Hauptfeuerwache 8, Teilbaugenehmigung für den Teilabbruch der Gebäude Unterer Anger 11 und 12 unter Erhalt der straßenseitigen Fassade mit Unterfangung zum Vorhaben: Sanierung, Umbau und Erweiterung Feuerwache 1 - Geb. B: Umbau und Aufstockung RGB mit teilweiser Nutzungsänderung (Büro- zu Wachbetriebs- nutzung als Interimsnutzung), Geb. E: Neubau eines Bürogebäudes unter Erhalt der straßenseitigen Fassade, Geb. T: Neubau einer Tiefgarage
8.
TOP - Information zur Baumaßnahme: Obermaierstraße Begrünung
9.
TOP - Protokoll der Sitzung der Stadtgestaltungskommission vom 11.07.2023
10.
TOP - Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing": Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr - Bekanntgabe der Ergebnisse
11.
TOP - Siedlungsentwicklung und Infrastrukturversorgungskonzept 2022-2026
12.
TOP - (U) Investitionsförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertageseinrichtungen sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Blumenstraße 37 im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Leistung eines Baukostenzuschusses
C 4
Unterrichtungen - Mobilität und öffentlicher Raum
2.
TOP - Bürger*innenanliegen Müllsituation Steinsdorfstraße / Isarparallele, Antwortschreiben Baureferat
3.
TOP - Entwicklung Grünfläche Am Gries, BV-Anfrage Nr. 20-26 / Q 00252, Schreiben Kommunalreferat
4.
TOP - Bürger*innenanliegen Kiosk Sendlinger-Tor-Platz, Schreiben Büro 2. Bürgermeisterin
5.
TOP - Anwohner*inneninformationen IAA Mobility
6.
TOP - Bürger*innenanliegen Verkehrssicherheit an der Sonnenstr. 17, TOP 23.03 C 1.1, Antwortschreiben Mobilitätsreferat
7.
TOP - Eilentscheid: Satzungsbeschuss Erhaltungssatzung „Glockenbachviertel/Baldeplatz“
8.
TOP - Bürger*innenanliegen Widenmayerstraße Ecke Paradiesstraße: Fußgängerampel und Tempo 30, TOP 2023.05 C 1.1, Antwortschreiben Mobilitätsreferat
10.
TOP - Information Förderprogramm Biodiversität
11.
TOP - Radltiefgarage am Marienhof, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 09002
12.
TOP - Bürger*innenanliegen Baum vor dem Haus für Kinder Oettingenstr. 8, Antwortschreiben Oberbürgermeister
13.
TOP - Sammelbeschluss - Erledigung Stadtratsanträge der Wahlperiode 2008 – 2014 / 2014 - 2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Dienststellenverständigung, Städtisches Haus für Kinder Himbselstr. 1, 80538 München
15.
TOP - Bürger*innenanliegen Baukran an der Baustelle Herrnstraße/ Hochbrückenstraße, TOP 2023.08 A 3.1, Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
16.
TOP - Bürger*innenanliegen Verkehrssicherheit Reichenbachstraße, TOP 2022.12 C 1.3, Antwortschreiben Mobilitätsreferat
D 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Gastronomie und Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget – Nachweise und Berichte
4.
TOP - Multimedia-Reportagen neue Schulen auf muenchen.de
5.
TOP - Standortsuche für eine gleichmäßige Verteilung von Unterkünften für Geflüchtete im Stadtgebiet Münchens, Schreiben Sozialreferat
6.
TOP - Anpassung der Zulassungskriterien und echte Entscheidungsrechte für Bezirksausschüsse für Freischankflächen, Antwortschreiben BA 16
7.
TOP - Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“ – Projektaufruf für 2024
8.
TOP - Eilentscheid: Aktionstag „Da Sein Für München“ am dem Marienplatz, Kaufingerstraße, Neuhauser Straße und Rindermarkt am 14.10.2023
9.
TOP - Eilentscheid: Isarinselfest 2023, aktualisierte Unterlagen Stand 22.08.2023
10.
TOP - OB-Entscheidung vom 21.08.2023: Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche; Gaststätte „Zum Franzsikaner“, Residenzstr. 9/Perusastr. 5, 80333 München
11.
TOP - Eilentscheid: Ander Art Festival am 23.09.2023 auf dem sog. Odeonsplatz
12.
TOP - Eilentscheid: Seitzstr. 12, Gaststätte "Little Lehel": Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
13.
TOP - Eilentscheid: St.-Jakobsplatz – Blasen des Schofars (Widderhorn) zum jüdischen Neujahrsfest am 17.09.2023