Dienstag, 19. September 2023, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "Sommerfest" Bayrisches Sommerfest vom 28.-30.06.24 oder 05.-07.07.24 oder 12.-14.07.24 10.000,00€; Az. 0262.0-2-0527
3
Anhörungen
1.
TOP - Antrag auf Förderung nach den Richtlinien der sozialen Selbsthilfe (Selbsthilfeförderung) der FreiRaum-Viertel gUG
2.
TOP - Oldtimer Shuttle zur Langen Nacht der Museen 2023 am 14.10.2023 auf dem Platz Am Bavariapark sowie im Innenhof des Deutschen Museums, Museumsinsel 1 (Frist:06.10.23)
Hinweis:
Nachtrag
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Spielplatz Glockenbach, Bürger*innenanliegen
2.
TOP - „Ochsenbrunnen 2.0“ Zenettistr / Thalkirchnerstr
Hinweis:
Nachtrag
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - (U) Beleuchtung von Jugendspieleinrichtungen 1. Bericht zur Evaluation: Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde 2. Machbarkeitsuntersuchung zur Beleuchtung weiterer Jugendspieleinrichtungen im Stadtgebiet München 3. Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Jahresbericht 2022 Teestube „komm“: Tagesaufenthalt und Streetwork und Jahresbericht 2022 Teestube „komm“: Unterstütztes Wohnen
6.
TOP - Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft zum Anliegen Freier Eintritt auf der Oidn Wiesn für über 65-jährige Bewohner*innen des Viertels
Hinweis:
Nachtrag
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Radelparker Landwehrstraße 32a, interfraktioneller Antrag
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, Fraunhoferstr, 43
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) + (U) Am Gärtnerplatz (süd-östlich) sicher über die Corneliusstraße Empfehlung Nr. 20-26 / E 01032 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorastadt-Isarvorstadt am 16.11.2022
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Dialogdisplay für den Standort Auenstraße
Hinweis:
Nachtrag
3.
TOP - Dialogdisplay für den Standort Pestalozzistraße
Hinweis:
Nachtrag
4.
TOP - Standorte für Lieferzonen: Baaderstraße, Baldestraße, Dreimühlenstraße, Hans-Sachs-Straße, Jahnstraße, Pestalozzistraße, Reichenbachstraße, (15-17 und 26), Thalkirchner Straße, Waltherstraße, Westermühlstraße und Zenettistraße
Hinweis:
Nachtrag
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
TOP - Erweiterung der Abstellflächen für Mikromobilität
2.
TOP - Einrichtung eines Taxistandplatzes in der Schwanthalerstraße (Südseite) ab Höhe des Anwesen Nr. 17 in westlicher Richtung
Hinweis:
Nachtrag
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Müllerstr. 51 Änderung / Verlängerung der Öffnungszeiten einer erlaubnisfreien Gaststätte / Eiscafe to go um eine Stunde bis 23.00 Uhr
Hinweis:
Frist bis 20.10.2023
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Parkzone für Fahrräder, Bürger*innenanliegen (vertagt aus der Sitzung vom 20.06.23 und 18.07.23)
3.
TOP - Fehlende Fahrradstellmöglichkeiten in der Arnulfstraße Höhe Starnberger Flügelbahnhof; Radabstellsituation am nördlichen Hauptbahnhof
4.
TOP - Blitzer an der Lindwurmstraße Höhe Schmellerstraße, Bürger*innenanliegen
5.
TOP - Radabsteller in der Nußbaumstraße; Bürger*innenanliegen
6.
TOP - Schrotträder Ecke Körnerstr./Palmenstr., Bürger*innenanliegen
7.
TOP - Frage zum TOP B 2.2.1. Parklet Holzstr. 17, Bürger*innenanliegen
8.
TOP - Radabsteller, Bürger*innenanliegen
Hinweis:
Nachtrag
9.
TOP - Petition Anwohner*innen Öffentliche Toiletten am St.-Pauls-Platz während des Oktoberfests, Bürger*innenanliegen
Hinweis:
Nachtrag
5
Unterrichtungen
6.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats zum BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05486, Mikroplatz am Beginn der Klenzestraße
8.
TOP - Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“ – Projektaufruf für 2024
9.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zu BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05219 Lokale Wirtschaft stärken: Einrichtung von Liefer-/Ladezonen für den Wirtschaftsverkehr im 2. Stadtbezirk Prinzipien der Schwammstadt auf den öffentlichen Flächen umsetzen, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 07943
10.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Querungsmöglichkeiten in der Jahnstraße (vertagt aus der Sitzung vom 22.08.23)
11.
TOP - Bauprogramm Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr 1. Sachstandsbericht 2. Braunauer Eisenbahnbrücke für den Radverkehr öffnen: aktueller Sachstand und Perspektiven Antrag Nr. 20-26 / A 02592 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Hans-Peter Mehling und Herrn StR Hans Hammer vom 30.03.2022 3. Schnelle Verbesserungen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Regerbrücke BA-Antrag Nr. 20-26 / B 03976 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 Obergiesing - Fasangarten vom 10.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - Genehmigung Parklet Schwanthalerstr. 81
13.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Lehrerparkplätze Schwanthalerschule
14.
TOP - Sondernutzungsgenehmigung Bürgerschaftliches Projekt Dreimühlenviertel
15.
TOP - Schriftliche Bestätigung für das Verrücken der Quartierlounge
16.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zum Anliegen Lokale Wirtschaft stärken: Einrichtung von Liefer-/Ladezonen für den Wirtschaftsverkehr
Hinweis:
Nachtrag
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - St.-Paul-Str. 7 Umnutzung eines Hotels in Wohngebäude mit energetischer Sanierung, Anhebung der Traufe und Dachgeschossausbau
Hinweis:
Frist bis 20.09.2023
2.
TOP - Klenzestr. 41 Umbau Laden-/Büroeinheiten (EG/KG/OG1), Nutzungsänderung im KG, Anbau von Balkonen und Errichtung einer Fluchtleiter
Hinweis:
Frist bis 22.09.2023
3.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2168 Schützenstraße (südlich und östlich), Luitpoldstraße (westlich), Prielmayerstraße (nördlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 41b, 41c und 688)
4.
TOP - Pettenkoferstr. 36 Neubau eines Wohnhauses (3 WE)
Hinweis:
Frist bis 07.10.2023
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Bahnhofplatz 7 / Vorstellung der Umplanung des historischen Gebäudes
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Information der Stadtwerke München zu Fernwärme und kommunaler Wärmeplanung für die Bezirksausschüsse
3.
TOP - Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Landwehrstr. 32b, Fl.Nr. 7206/0, Gemarkung Sektion V, Umbau des Rückgebäudes mit einem Anbau im EG sowie Nutzungsänderung von Lagerräumen in einen Gebetsraum im UG, in zwei Läden im EG, in einen Beherbergungsbetrieb (2 Zimmer/4Betten) im 1. OG und des notwendigen Treppenraums an dem Zwischenpodest zum 2. OG als Erweiterung der Produktionsstätte im 2. OG
4.
TOP - Antwortschreiben des Kommunalreferats zum BA Antrag 20-26 / B 05109 Sanierung Tröpferlbad (vertagt aus der Sitzung vom 22.08.23)
5.
TOP - Antwortschreiben der LBK zum Anliegen Durchwegung des "Rosenstock Garten" Wohnkomplexes
Hinweis:
Nachtrag
6.
TOP - Antwortschreiben des Kommunalreferats zum Anliegen Schlachthofviertel
Hinweis:
Nachtrag
7.
TOP - Protokoll der Sitzung der Stadtgestaltungskommission vom 11.07.2023
Hinweis:
Nachtrag
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
TOP - Parkplatz Südfriedhof in entsiegelten Erholungsort für ältere Kinder und Jugendliche verwandeln
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Baumfällungsantrag, Tumblinger Str. 4
Hinweis:
Frist bis 25.09.2023
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Nachfrage zur Evaluierung der gemeldeten Standorte für Neubaumpflanzungen in Straßenraum; mehrere Bürger*innenanliegen
2.
TOP - Münchner Kindl am Roecklplatz; Bürger*innenanliegen
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats, Baumgraben in der Hans-Sachs-Str. durch Versetzen des Eisenbügels schützen und Grünpaten
4.
TOP - Antwortschreiben des Baureferats zum Anliegen Münchner Laubengänge: Einrichtung von Pergolen und Rankhilfen über Gehwegen (vertagt aus der Sitzung vom 22.08.23)
5.
TOP - Ausnahmezulassung für nächtliche Straßenbauarbeiten im Bereich der Fraunhoferstraße für den Zeitraum vom 28.08. bis 01.09.2023 sowie für den Zeitraum 04.09. bis 08.09.2023
6.
TOP - Ausnahmezulassung Kanalsanierungsarbeiten in der Kapuzinerstraße
7.
TOP - Ausnahmezulassung Betrieb Müllsammelfahrzeuge während des Oktoberfests
8.
TOP - OB-Entscheidung vom 30.08.2023; Aufstellung von Aschenbechern an verschiedenen Treff- und Sammelpunkten im Viertel
9.
TOP - Information Förderprogramm Biodiversität
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen
1.
TOP - Antwortschreiben des Mobilitätsreferats zur Stellungnahme des BA 2 zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023-2027
F