Dienstag, 14. November 2023, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Fragen der Bürger*innen und Sonstiges an Bezirksausschuss und Polizei
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Schmellerwiese - Vereinfachtes schnelleres Beteiligungsverfahren zur Umgestaltung des Spielplatz-Teils für größere Kinder
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bahnwärter Kulturstätten GmbH Mondscheinexpress - Ein Winterfestival am Bahnwärter Thiel vom 23.11. - 30.12.2023 14.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0535
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Leuchtendes Herz" Leuchtendes Herz 23 am 10.12., 19.12. und 24.12.2023 1.950,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0534
3
Anhörungen
1.
TOP - Beschlussvorlage "Schul- und Kitabauoffensive – 5. Schulbauprogramm", geplant für den 06.12.2023
Hinweis:
Nachtrag
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Partizipative Neugestaltung Schmellerwiese
Hinweis:
vertagt aus der Sitzung vom 17.10.23
2.
TOP - Unterstützungsschreiben Verein Schillerstraße 38
Hinweis:
Nachtrag
3.
TOP - Schulhoföffnung Tumblingerschule
Hinweis:
Nachtrag
5
Unterrichtungen
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Anhörungsverfahren zur jahrgangsstufenbezogenen Teilung der Mathilde-Eller-Schule, Schule zur individuellen Lebensbewältigung München an der Klenzestraße 27 in zwei eingenständige Förderzentren mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
4.
TOP - Antrag auf Fristverlängerung; Ein Denkmal für Miranha und Juri; Empfehlung Nr. 20-26 / E 01030 der Bürgerversammlung vom 16.11.2022
5.
TOP - Antwortschreiben LBK zum Anliegen Verbesserter Eingangsbereich Jugendtreff Tröpferlbad
Hinweis:
Nachtrag
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Mobilität und Straßenraum
1
Anträge
1.
TOP - Antrag Freie Gehbahn vor der Klenzeschule 48
2.
TOP - "Fanfest" auf der Theresienwiese
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche), Landwehrstr. 53
2.
TOP - Neuerrichtung einer Freischankfläche auf Parkständen (Schanigarten) für den Betrieb in der Hans-Sachs-Str. 12
3.
TOP - Neuerrichtung einer Freischankfläche, Reichenbachstr. 38
4.
TOP - Entscheidung über eine Sperrzeitaufhebung; Schillerstr. 19 Shisha Femina
Hinweis:
Nachtrag
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Beschlussvorlage für einen Künstlerstandplatz in der Bayerstraße 1, Seite Bayerstraße
Hinweis:
Nachtrag
2.3
Sonstige Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) + (U) Verkehrliche Erschließung des Bereichs zwischen Sonnenstr., Lindwurmstr., Ziemssenstr., Schillerstr. und Landwehrstr. verbessern Empfehlung Nr. 08-14 / E 02053 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 07.11.2013
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Marktveranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund (Stadtbezirk 2) „Pink Christmas“ auf dem Stephansplatz vom 27.11.2023 bis 23.12.2023 (Aufbau ab 20.11.23, Abbau bis 27.12.23)
Hinweis:
Frist: 16.11.2023
3.2
Verkehr
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Müllerstraße (Südseite) – Errichtung eines absoluten Haltverbots zw. Holz- und Hans-Sachs-Straße, Auflösung des markierten Parkstreifens auf dem Gehweg, Markierung einer Piktogrammkette „Fahrrad“ und Versetzung der Ladezone in die Holzstraße
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung eines Bewohnerparkens im Bereich des Holzplatzes (Holzstraße)
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Fraunhoferstr. 43 Errichtung einer Freischankfläche (Sitzplätze 42 / 65 m²)
Hinweis:
Frist bis 30.11.2023
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Antrag auf Fahrrad- oder Lastenradabstellplätze Hans-Sachs-Str. 13
2.
TOP - Fahrradstellplätze Landwehrstraße Ecke Schillerstraße
5.
TOP - Zugeparkte Hauseinfahrt Dreimühlenstraße 7
6.
TOP - Anwohnerparkplätze Glockenbachviertel
Hinweis:
Nachtrag
5
Unterrichtungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
TOP - OB-Entscheidung Viehhofgelände Öffnung des Durchgangs Thalkirchner Straße
7.
TOP - SoNu-Erlaubnis Aufstellung Zuhörraum auf dem Stephanspl. 2, vor der Kirche von 20.10.23 - 20.01.24
8.
TOP - Antwortschreiben des KVR zum Anliegen Holzplatz
9.
TOP - Weiterentwicklung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen Bessere Sicherheit für Fahrradfahrer im Winter Antrag Nr. 20-26 / A 03482 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 13.12.2022 Radl-Winterdienst I – Routen Antrag Nr. 20-26 / A 03713 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 13.03.2023 Radl-Winterdienst II – Methodik Antrag Nr. 20-26 / A 03714 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 13.03.2023 Radl-Winterdienst III – Schnelle Splitt-Entfernung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit Antrag Nr. 20-26 / A 03715 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 13.03.2023 Radl-Winterdienst IV – Kommunikation Antrag Nr. 20-26 / A 03716 von der Fraktion ÖDP / München-Liste vom 13.03.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Für eine konsequente Umgestaltung des öffentlichen Raums - Baustellen im Bezirk 2 frühzeitig kommunizieren und koordinieren.
11.
TOP - Antwort MOR zur Anfrage zum Bewohnerparken im Glockenbachviertel, Hans-Sachs-Straße
Hinweis:
Nachtrag
C
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1
Anträge
1.
TOP - Öffentliches Planungsverfahren zur Zukunft des Schlachthofs
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Holzstr. 16 Anbau von Balkonen zum Innenhof in den OG, Anbau eines Aufzuges in Aufzugschacht Innenhof, Anbringung einer Fassadenwärmedämmung an den/der Straßenseiten/Innenhof, Aufstockung DG in Anpassung an Nachbardachhöhen
Hinweis:
Frist bis 17.11.2023
2.
TOP - Klenzestr. 47 Vordergebäude: Umplanung Wohnungen und Anbau Balkone 1. OG - 3 OG, Anbau Aufzug im Innenhof, Nutzungsänderung im DG von 2 Wohnungen + Ausbau Dachspitze in Maisonette-Wohnung; Rückgebäude: Umplanung Wohnungen EG - 2.OG, Anbau Balkone im 1.OG - 3OG; Umplanung der Wohnung im 3.OG + Aufstockung des DG mit Dacheinschnitt in 1 Maisonette - Wohnung
Hinweis:
Frist bis 15.11.2023
3.
TOP - Müllerstr. 1 Abbruch und Neubau eines Mehrfamilienhauses (RGB)
Hinweis:
Frist bis 15.11.2023
4.
TOP - Müllerstr. 1 Änderung Grundrisse im 4. und 5.OG, Nutzungsänderung von Wohnflächen zu Büroräumen, Einbau von 2 neuen Gauben (Nord- und Südseite), sowie Herstellen von Nutzflächen im Kellergewölbe (VGB)
Hinweis:
Frist bis 15.11.2023
5.
TOP - Goethestr. 43 Abbruch und Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID
Hinweis:
Frist bis 17.11.2023
6.
TOP - Fraunhoferstr. 13/ VGB Nutzungsänderung Gewerbeeinheiten EG, Nutzungsänderung UG, DG-Ausbau zu Wohnzwecken, Anbau Außenaufzug und Balkone, Teilabbruch südöstlichen Rückgebäudes mit Erhaltung bestehenden Kommunwand zu Fl. Nr. 11621
Hinweis:
Frist bis 30.11.2023
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
1.
TOP - Präsentation des Neugestaltungskonzepts U-Bahnhof Goetheplatz durch Vertreter*innen der MVG
5
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Stellungnahme des Baureferats zur extremen Beleuchtung der ehemaligen Baustelle in der Ehrengutstraße
3.
TOP - Neubaustrecke U9: Grundlagenermittlung für die Vorplanung – Bohrprogramm (Durchführung von Bohrungen) in der Güllstraße für ca. vier Wochen ab 2. oder 3. Novemberwoche
4.
TOP - A) Sachstandsbericht zum Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWI) B) Anträge
Referent*in:
StadtbauRin Dr. Prof. (Uni Flo.) Merk, Bfm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
D
Umwelt, Klima, Naherholung
1
Anträge
1.
TOP - Neue Reinigungskriterien für die Theresienwiese
Hinweis:
Nachtrag
2.
TOP - Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“; Ideen-Wettbewerb zum Erholungsort Parkplatz Alter Südfriedhof
Hinweis:
Nachtrag
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bahnwärter Kulturstätten GmbH Erweiterung der Bepflanzung des öffentlichen Bahngartens vom 10.11.2023 -08.11.2024 3.693,28€; Az. 0262.0-2-0532
3
Anhörungen
3.1
Empfehlungen der Baumschutzbeauftragten
3.2
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Bürger*innenanliegen und Sonstiges
5
Unterrichtungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung Perspektiven zur weiteren Stärkung des Baumschutzes
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Antwortschreiben Referat für Klima- und Umweltschutz zu BA-Anträgen im Rahmen des Klimanotstandes „Photovoltaik Jetzt!“; BA-Antrags-Nrn. 20-26/ B 05433, 20-26/ B 05434 und 20-26/ B 05440 bis 20-26/ B 05443
5.
TOP - Ausnahmezulassung Abfallwirtschaftsbetrieb München, Mülleinsammlung durch die Partie 18-020 in der Fliegenstraße
6.
TOP - Antwortschreiben KVR Veterinäramt zum Anliegen Tiertransporte auf dem Weg zum Schlachthof
Hinweis:
Nachtrag
E
Angelegenheiten des BA
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - UA-Vorsitz Planen, Bauen: Wahl einer/s neuen Vorsitzenden
2
Kommende Sitzungstermine
3
Termine / Veranstaltungen
4
Unterrichtungen
F